04.12.2017 in Stadtverband

50 Jahre in der SPD

 

Am vergangenen Samstag hatten die Oeynhausener Sozialdemokraten zur Stadtverbandskonferenz ins Gasthaus Reikensmeier geladen. Dort durfte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze u.a. Alfred Müller für mehr als 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD auszeichnen. 

Bericht des WB vom 04.12.2017
Bericht der NW vom 09.12.2017

 

03.12.2017 in Stadtverband

Eine schöne Adventszeit..

 

wünscht Ihnen die SPD Bad Oeynhausen

 

24.11.2017 in Allgemein

Nordbahnhof: Stadt soll Regie führen

 

Fünfer Bündnis will auf Verkauf an privaten Betreiber verzichten - Besichtigungstour

Die Besichtigung des Nordbahnhofes ist bei Vertretern des Fünfer-Bündnisses und Privatleuten auf reges Interesse gestoßen. Im zuge möglicher Sanierungsmaßnahmen will Bürgermeister Achim Wilmsmeier alte charackterbildende Elemente des Gebäudes, wie die Decke erhalten. Mehr im Anhang.

Anhang hier

(Quelle: Bad Oeynhausener Zeitung v. 9.11.2017 )

 

23.11.2017 in Allgemein

Jamaika Stellungnahmen von Stefan Schwartze und Olaf Winkelmann

 

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Vlotho und SPD-Bezirksvorsitzender in OWL: »Mir scheint, dass die FDP gut auf dieses Scheitern vorbereitet war.

Ich finde, Angela Merkel sollte jetzt die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung ausloten. Die Große Koalition wurde am 24. September klar abgewählt. Wir können ja nicht so tun, als hätten Union und SPD keine 14 Prozentpunkte verloren.

 

16.11.2017 in Unterbezirk von SPD Hille - Politik mit Herz

Mühlenkreis-SPD gegen erneute Studiengebühren

 

Die SPD Minden-Lübbecke fordert die Landesregierung auf, den Plan zur Einführung von Studiengebühren nach baden-württembergischem Vorbild „zu beerdigen“. Auch in Minden-Lübbecke gab es mit den Bildungsstreiks 2009 und 2010 massive Proteste gegen die seinerzeit von CDU und FDP in NRW eingeführten Studiengebühren. „Es war ein wichtiges Zeichen für die Aufwertung von Bildung und vor allem für mehr Bildungsgerechtigkeit, dass die Rot-Grüne Minderheitsregierung diese Gebühren damals gleich wieder abgeschafft hat“, so der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre. 


Jetzt wieder Studiengebühren speziell für Menschen aus Nicht-EU-Staaten einführen zu wollen, sei ein ungerechter fauler Kompromiss zwischen CDU und FDP, der letztendlich dem Land schade. So zeige beispielsweise die Entwicklung in Baden-Württemberg, wohin solche Gebühren führen: „Wie die Schwäbische Zeitung berichtet, sind die Zahlen der Nicht-EU-Studierenden im „Ländle“ um 26 Prozent eingebrochen. Es gibt also kaum Mehreinnahmen und stattdessen deutlich höhere Bildungshürden“, so Buhre. „Ein modernes Land müsse die besten Köpfe fördern, unabhängig von der Herkunft.“ Für die Mühlenkreis-SPD ist damit klar: „Wenn die schwarz-gelbe Regierung in NRW ihren Plan durchzieht, schadet sie damit sowohl Wissenschaft als auch Wirtschaft in NRW und macht die Bildung im Land ein Stück ungerechter“

 

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News der NRWSPD

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin stand nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl vor großen Herausforderungen. Die Debatten wurden kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair geführt. 600 Delegierte diskutierten leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft - für Europa, für Deutschland und für die Sozialdemokratie. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten fanden auch die Wahlen zum SPD-Parteivorstand

Zur Wahl von Anja Weber als neue DGB-Vorsitzende in NRW erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Die NRWSPD trauert um Franz-Josef Drabig der in der Nacht zum 5. Dezember 2017 im Alter von 62 Jahren verstorben ist. Der langjährige Vorsitzende der Dortmunder SPD war über viele Jahre Mitglied im Landesvorstand und im Präsidium der NRWSPD. Mit seinem Tod haben wir einen überzeugten Sozialdemokraten und streitbaren Weggefährten verloren. Seine starke Stimme und

News der Bundes-SPD

Drei Tage intensiver Debatten - kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft - für Europa, für Deutschland und für die Partei.

Der Parteitag hat mit dem Leitantrag des SPD-Parteivorstandes ein Arbeitsprogramm beschlossen - ein erstes Resultat des gemeinschaftlichen Erneuerungsprozesses. Die Ergebnisse aus acht Regionalkonferenzen unter der Beteiligung von mehr als 6000 Genossinnen und Genossen sind in das Arbeitsprogramm eingeflossen. #SPDerneuern - 2018 beginnt die Umsetzung.

Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein "ehrlicher Blick auf die Partei" eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.

Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Welche konkreten Vorstellungen hat er, wie die SPD wieder stärker wird? Welche Schwerpunkte sieht er bei der Erneuerung der SPD? Darüber sprachen wir mit ihm kurz nach der Wahl.