30.05.2018 in Familie und Jugend von SPD Hille - Politik mit Herz
Studie unterstreicht: Wer Bildungsgerechtigkeit will, muss Kita-Beiträge abschaffen!
Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Es ist gut, dass die Bertelsmann-Stiftung noch einmal untersucht hat, wie ungerecht die tatsächliche Belastung der Eltern bei den Ausgaben für frühkindliche Bildung ist. Die Studie kommt zu dem eindeutigen Befund, dass Kitagebühren in erster Linie wohnortabhängig und unsozial ist. Das ist aber nicht nur im Ländervergleich so. Allein der Blick auf Nordrhein-Westfalen reicht, um genau das gleiche Phänomen zu sehen. In der einen Kommune zahlen Millionäre keine Gebühren für die Kita, in der anderen Kommune zahlen Normalverdiener bis zu siebentausend Euro pro Jahr. Insgesamt zahlen Haushalte unterhalb der Armutsgrenze einen höheren Anteil ihres Einkommens als Haushalte oberhalb dieser Grenze. Wir wollen es noch genauer wissen, weshalb wir eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Gebührenbelastung der Eltern in den Kommunen gestellt haben.
27.05.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Stadtverband & Fraktion Mi
Die AfA Minden-Lübbecke meldet sich zurück!
Am vergangenen Freitag hat die wiedergegründete SPD-Arbeitnehmer*innen-Arbeitsgemeinschaft AfA zur ersten „Betriebs- und Personalrätekonferenz“ in das Mindener Gewerkschaftshaus eingeladen.
Neben dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, nahm auch die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng teil.
In ihrer Rede machte Weng deutlich, dass mehr für die Vereinbarkeit von Familien und Beruf getan werden müsse. Aber auch müsse mehr dafür getan werden, dass die Arbeitnehmer*innen von der guten wirtschaftlichen Lage des Landes profitieren können. „Deutschland sei so reich wie nie zuvor, doch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden davon nicht partizipieren“, so Christina Weng.
MindenXpress berichtet auf seiner Website über die Konferenz
27.05.2018 in Unterbezirk von SPD Stadtverband & Fraktion Mi
Vielen Dank!
17 Jahre hat Inge Howe die Menschen aus dem Mühlenkreis im Düsseldorfer Landtag vertreten.
Nah an den Menschen zu sein, das war ihr Credo und dies nicht nur im Wahlkampf, sondern auch während ihrer Arbeit als Abgeordnete im Landtag und dort vor allem im Petitionsausschuss.
Ihr Ziel war es, aus den konkreten Problemen der Menschen die sich an den Petitionsausschuss gewandt haben, grundsätzliche Mängel der Gesetzeslage zu erkennen um dann auch grundsätzliche Verbesserungen herbeizuführen.
Um ihr für die Arbeit in diesen Jahren zu danken hat die Mühlenkreis-SPD heute zu einem „Danke“-Empfang ins Mindener „Café Prinz Friedrich“ geladen. Und zahlreiche Genoss*innen und Bürger*innen, sowie ehemalige und aktive Abgeordnete aus der Region, sind dieser Einladung gefolgt.
Vielen Dank für deine Arbeit für die Menschen im Kreis und für die SPD, liebe Inge!
22.05.2018 in Verkehr von SPD Stadtverband & Fraktion Mi
Bahnanbindung der Region OWL – SPD gibt keine Entwarnung
Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Werner J. Lübberink. Ihre Einschätzung: Noch sind viele Entscheidungen offen.
„Auch wenn wir das ernsthafte Bemühen der Bahn erkennen, zu guten Lösungen zu kommen. Wir sahen uns nach dem Gespräch nicht in der Lage, Entwarnung zu rufen “, so Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Abgeordneten aus OWL. Das gelte sowohl für die stündliche ICE-Verbindung ab Bielefeld, als auch für die IC-Haltepunkte in der Region.
18.05.2018 in Familie und Jugend
10,2 Milliarden Euro für Familien - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt Haushalt 2018 vor
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2018 in erster Lesung beraten. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht dabei mit 10,2 Mrd. Euro erstmals ein zweistelliger Milliardenbetrag zur Verfügung. Dieses Geld wird unter anderem in gute Kinderbetreuung, eine bessere Unterstützung von Alleinerziehenden und für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf investiert.
Der heimische Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, Stefan Schwartze, erklärt dazu: „Dieses Geld investieren wir in die Zukunft und den Zusammenhalt unseres Landes. Jeder Euro, den wir in Kinder und Familien investieren, ist gut angelegtes Geld“.
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