07.02.2018 in MdB und MdL

Stefan Schwartze als SPD-Sprecher des Petitionsausschusses wiedergewählt

 
© Markus Jäger CC BY-ND 3.0 DE

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze ist erneut zum Sprecher seiner Fraktion im Petitionsausschuss des Bundestages gewählt worden. Schwartze gehört dem Ausschuss für Bürgeranliegen bereits seit 2009 an, zunächst als ordentliches Mitglied, seit 2013 als SPD-Sprecher im Ausschuss und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

„Im Petitionsausschuss ist man ganz nah bei den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger. Wir beschäftigen uns mit einer großen Bandbreite an Themen: von der Beschwerde über eine ungerechte Behandlung durch die Sozialversicherung bis hin zu Forderungen nach Gesetzesänderungen. Der Petitionsausschuss befasst sich pro Jahr mit fast 20 000 Eingaben. Dabei bekommt man tiefe Einblicke in ganz persönliche Lebensbereiche und Schicksale von Menschen in unserem Land. Diese, aber auch die Vielzahl von Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sorgen dafür, dass man sich als Abgeordneter immer wieder mit neuen Themen befasst“, so Stefan Schwartze.

 

07.02.2018 in Ortsverein

Karl Hermann Hottel wiedergewählt

 
Karl Hermann Hottel (v.l.), Usula Sieker, Leon Petersen und Frank Viseneber (Foto': NW/Wolfgang Döbber)

Seit über 20 Jahren ist Karl Hermann Hottel Vorsitzender der Sozialdemokraten in Oberbecksen-Babbenhausen. Am vergangenen Montag wurde Hottel bei der letzten Jahreshauptversammlung des Ortsvereins in seinem Amt bestätigt.

Im kommenden Jahr will der Ortsverein mit dem SPD-Ortsverein Rehme fusionieren. Nach der Fusion der Ortsvereine Eidinghausen und Dehme wäre dies die zweite Fusion zweier Ortsvereine im Oeynhausener Stadtgebiet. Bis zur Fusion hat sich der Ortverein noch einiges vorgenommen.

Bericht der NW vom 07.02.2018
Bericht des WB vom 07.02.2018

 

31.01.2018 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Altstadt

 

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD in der Altstadt wurde ein neuer Vorstand gewählt. Einen Wechsel gibt es im Vorsitz des SPD-Ortsvereins Bad Oeynhausen-Altstadt: Neuer Vorsitzender ist Peter Bernard, der auf Esther Dietz folgt. 

Bericht des WB vom 31.01.2018
Bericht der NW vom 01.01.2018

 

31.01.2018 in Ortsverein

Neuer Vorstand gewählt

 

Während der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Eidinghausen-Dehme wurde ein neuer Vorstand gewählt. Christian Heinen wurde zum Vorsitzenden gewählt, seine beiden Stellvertreter sind Uwe Frederking und Olaf Kniola.  

Bericht des WB vom 30.01.2018

 

29.01.2018 in Ortsverein

Traditionelles Grünkohlessen im Norden

 
V.l.: Andreas Below, Reinhard Scheer, Reinhard Neuhaus, Olaf Winkelmann, Marcel Butzkies. (Foto: NW/Seifert)

Das Grünkohlessen hat für die Genossen eine lange Tradition. Doch in diesem Jahr lud die SPD Werste erstmals gemeinsam mit den nördlichen Ortsverbänden zum traditionellen Grünkohlessen ein. In dessen Rahmen wurde der Werster Ortsvereinsvorsitzende Reinhard Scheer für seine 40-jährige Treue zur SPD geehrt.

Bericht der NW vom 29.01.2018
Bericht der WB vom 31.01.2018

 

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News der NRWSPD

Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Regierung einzutreten, erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. Abstimmen dürfen alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018, 18.00 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden.

Im Zuge der Frage "GroKo" oder "NoGroKo" und dem anstehenden Mitgliedervotum entscheiden sich viele Menschen für die Mitgliedschaft in der SPD, um politisch mitentscheiden zu können. Seit dem 1.1.2018 haben ca. 3.800 Interessierte einen Online-Antrag auf die SPD-Mitgliedschaft gestellt. Etwa 3.600 Anträge (seit dem 21.01.2018) wurden nach dem SPD-Bundesparteitag gestellt (Stand: 31.01.2018, 12 Uhr).

Die IG Metall in NRW ruft nach Scheitern der Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie ab heute zu Warnstreiks auf. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD in Nordrhein-Westfalen unterstützt die IG Metall in ihren Forderungen auf einen Lohnzuwachs von sechs Prozent, die Einführung eines Arbeitszeitmodells, das "kurze Vollzeit" ermöglicht und die finanzielle Unterstützung für die, die ihre Arbeitszeit verringern, weil sie Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder Schichtarbeit leisten.

News der Bundes-SPD

20.02.2018 13:27
Deine Stimme zählt!.
Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

19.02.2018 12:36
Gemeinsam was bewegen.
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut: