Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

06.01.2020 in Topartikel Stadtverband

Einladung zum Bürgerempfang 2020 der SPD Bad Oeynhausen

 

Anmeldung  bis zum 10.02.2020 unter Angabe der Personenzahl an olaf.winkelmann@spd.de oder per Telefon unter: 05221/991135

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„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“
Vermögen und Verantwortung im Wettstreit zwischen Eigeninteresse, Allgemeinwohl und ökologischer Notwendigkeit.

Montag, 17. Februar 2020,
18.30 Uhr (Einlass ist ab 18.00 Uhr)

Johanniter-Mehrgenerationenhaus 
„Roter Saal“, Weserstr. 24, 32545 Bad Oeynhausen

Die Mütter und Väter unserer bundesdeutschen Verfassung haben 1949 mit Artikel 14 vor allem den Schutz des Privateigentums festschreiben wollen, während sie zugleich Bedingungen an diesen Schutz knüpften. Wer über Eigentum und Vermögen verfügt, der sollte nicht unverantwortlich damit umgehen, egal ob privat oder öffentlich.

Doch wir erleben: Je mehr Deregulierung dem freien Markt zugutekommt, desto mehr wird auch der zunehmende Mangel an Verantwortung erkannt. Aktuell erfassen uns in ungewohnter Weise die Folgen des menschengemachten Klimawandels. Und in vielen Städten gibt es Ortsteile, in denen Menschen sozial benachteiligt sind.

Nicht nur die Gewinnmaximierung oder die „Schwarze Null“, sondern auch das Allgemeinwohl, die Sozialpflichtigkeit und der Klimaschutz sollten zur Orientierung privater, marktwirtschaftlicher und öffentlicher Akteure gehören. Ist das so? Auch bei uns in Bad Oeynhausen? Darüber möchten wir gerne ins Gespräch kommen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

28.01.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Wir werden die Grundrente durchsetzen

 

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bekräftigt, dass die Grundrente 2021 wie geplant in Kraft tritt. Er verurteilt aufs Schärfste die Morddrohungen gegen Abgeordnete wie den Sozialdemokraten Karamba Diaby.

 

28.01.2020 in Europa von SPD Hille - Politik mit Herz

“EU-Mitgliedstaaten müssen ihre Behörden ausstatten”

 
Foto: pixabay.com

Die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Birgit SIPPEL, kommentiert den Europäischen Datenschutztag am Dienstag, 28. Januar 2020:

“Ob die korrekte Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung, der künftige Datenaustausch mit dem Vereinigten Königreich, Zugriff auf persönliche Daten durch Strafverfolgungsbehörden aus aller Welt, oder das große Zukunftsthema Künstliche Intelligenz – an Herausforderungen im Bereich Datenschutz mangelt es zu Beginn dieses neuen Jahrzehnts nicht. Datenschutz ist mehr als ein technisches Thema, es ist ein EU-Grundrecht: das Recht jedes Einzelnen, sein Leben – auch in Zeiten immer mächtigerer Internetkonzerne und zunehmender staatlicher Überwachung – selbst zu kontrollieren. Damit werden zugleich Grundfreiheiten gesichert.”

 

28.01.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Der Mindestlohn hat dieses Land positiv verändert

 

Vier Millionen Menschen in Deutschland haben bisher vom Mindestlohn profitiert. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast fordert nun, die so genannte Mindestlohn-Kommission, die die Höhe des Lohns ermittelt, weiter zu stärken.

„Mittlerweile dürften auch die letzten Kritikerinnen und Kritiker überzeugt sein: Der Mindestlohn hat dieses Land positiv verändert. Rund vier Millionen Menschen haben profitiert. Ehrliche Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wurden gestärkt. Und die Kontrollen gegen schwarze Schafe entfalten Wirkung.

Jetzt geht es darum, die Arbeit der Mindestlohn-Kommission zu stärken. Die SPD-Fraktion will perspektivisch den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro erhöhen.

Dieser sozialpolitische Meilenstein trägt die Handschrift der SPD-Fraktion; er ist es wert, ihn noch besser zu machen.“

 

27.01.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Eine Verschiebung der Grundrente steht nicht an

 

Um es ganz klar zu stellen: Die Grundrente kommt! SPD-Fraktionsvizin Katja Mast macht unmissverständlich deutlich, was sie von den Bedenkenträgern hält, die die Umsetzung der Grundrente nun wieder kritisieren.

“Die Grundrente kommt. Die noch offenen Detailfragen werden geklärt. Das ist der normale Weg. Eine Verschiebung steht nicht an. Sie ist auch nicht notwendig. Jetzt geht es darum, die Grundrente umzusetzen, damit sie wie vereinbart in Kraft tritt. Es sind alle aufgefordert, in diesem Sinne daran mitzuarbeiten.”

 

27.01.2020 in Landtagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Nadja Lüders zum Holocaust-Gedenktag: „Die Dämonen sind nicht gebannt. Wir müssen Gesicht zeigen gegen das Vergessen.“

 
Foto: pixabay.com

Vor 75 Jahren hatten im KZ Auschwitz für rund 7.000 Häftlinge Selektion und Hunger, Gaskammern, Krematorien und sadistische Menschenversuche ein Ende. Vor 75 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der zynischen Botschaft „Arbeit macht frei“. Für 1,3 Millionen Menschen kamen die Befreier zu spät. Auschwitz war ein Vernichtungslager. Überleben war die Ausnahme. NRWSPD-Generalsekretärin Nadja Lüders nimmt an der heutigen Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im nordrhein-westfälischen Landtag teil. Am Gedenken am Mittwoch in Berlin wird NRWSPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann anwesend sein.

 

27.01.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Wir verneigen uns vor den Opfern des Nationalsozialismus

 
Foto: pixabay.com

Am 27. Januar gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Nie vergessen werden wir die sechs Millionen jüdischen Kinder, Frauen und Männer, die durch Deutsche gezielt vernichtet wurden. Nie wieder darf es zu solchen Gräueltaten kommen. Die SPD-Bundestagsfraktion verneigt sich in Demut vor den Opfern und ihren Nachkommen.

Eva Högl, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende;
Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin:

„Wir nehmen die Pflicht an, die Erinnerung wachzuhalten. Gerade in Zeiten, in denen Rassismus und Antisemitismus in Deutschland wieder aufflammen, wollen wir aus unserer Vergangenheit lernen. Wir begrüßen das steigende Interesse am Besuch der ehemaligen Konzentrationslager. Darum wollen wir den Gedenkstätten helfen, weiterhin allen Besucherinnen und Besucher ein hochwertiges Informations- und Bildungsprogramm bieten zu können.

75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gibt es immer weniger Überlebende, die von den Geschehnissen berichten können. Um neue Formen des Erinnerns für die Zeit ohne Zeitzeuginnen und Zeitzeugen zu entwickeln, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für ‚Jugend erinnert‘ stark gemacht. Mit dem im vergangenen Jahr angelaufenen Bundesprogramm unterstützen wir große wie kleine Gedenkstätten bei der Entwicklung neuer pädagogischer Konzepte, die speziell auf Jugendliche ausgerichtet sind.

Die SPD-Bundestagsfraktion blickt auf alle Opfer gleichermaßen, insbesondere auch jene, die in der Öffentlichkeit bisher wenig Anerkennung erfahren haben. Dazu zählen auch die Frauen, die im Widerstand gegen den Nationalsozialismus kämpften, ebenso wie Menschen, die als ‚Asoziale‘ oder ‚Berufsverbrecher‘ verfolgt und ermordet wurden. Um die Geschichte aufzuarbeiten und Brücken zu unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarn zu bauen, wollen wir außerdem einen Gedenk- und Dokumentationsort zum NS-Vernichtungskrieg schaffen.“

 

25.01.2020 in Verkehr

“Der Bahnstreckenausbau muss den Menschen zu Gute kommen!”

 
Foto: pixabay.com

Der Bau einer neuen ICE-Strecke zwischen Hannover und Bielefeld ist seit einigen Jahren wieder ein großes Thema, obwohl man sich auf der Bundesebene schon vor 16 Jahren auf den trassennahen Ausbau der Strecke zwischen Haste und Minden geeinigt hatte.

Mit der Neufassung des Bundesverkehrswegeplans wurden die alten Planungen für eine Neubautrasse durch den Jakobsberg bei Porta Westfalica aus der Schublade geholt. Mittlerweile gibt es von Seiten des Bundesverkehrsministeriums auch Vorschläge für eine Neubautrasse entlang der A2.

Gegen die Planungen für eine Neubautrasse regt sich Protest in den betreffenden Kommunen in NRW und Niedersachsen. Auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post lehnt die Forderungen nach einer Neubaustrecke für den ICE-Verkehr ab und setzt ich für einen trassennahen Ausbau zwischen Minden und Haste ein.

 

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Termine

Alle Termine öffnen.

31.01.2020, 18:30 Uhr Grünkohlessen der SPD Werste
Gemeinsam mit dem Ortsverein Wulferdingsen/Bergkirchen, den Ortsvereinen Volmerdingsen und Eidinghausen/Dehme

17.02.2020, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Bürgerempfang 2020
Anmeldung  bis zum 10.02.2020 unter Angabe der Personenzahl an olaf.winkelmann@spd.de  oder per Telefon unter: …

20.02.2020, 19:00 Uhr OV-Versammlung der SPD Bad Oeynhausen-Lohe

20.02.2020, 19:30 Uhr JHV der SPD Werste

25.02.2020, 10:30 Uhr Betriebs- und Personalrätekonferenz der AfA Minden-Lübbecke und Herford

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News der Bundes-SPD

Ein großes Investitionsprogramm, die Stärkung der Tarifbindung und ein deutlich höherer Mindestlohn sollen im Mittelpunkt der anstehenden Koalitionsgespräche stehen. Das haben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans angekündigt. Es gehe darum, die "großen Chancen des Landes" zu heben.

Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei "ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas", begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Am 27. Januar 2006 - vor 14 Jahren - ist Johannes Rau im Alter von 75 Jahren gestorben. Am heutigen Montag ist ihm zu Ehren eine Kranzniederlegung auf dem Berliner Friedhof an seinem Grab. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, nimmt daran teil.

75 Jahre Befreiung von Auschwitz: Wir gedenken heute allen Opfern des Naziterrorregimes. Jedes Jahr ist das Gedenken eine Herausforderung, eine Aufforderung. Das Gedenken wird jedoch jetzt noch herausfordernder.

Wir sind in tiefer Trauer um eine aufrechte Sozialdemokratin. Die NRWSPD trauert über die Nachricht vom Tod von Gerda Kieninger. Die langjährige Abgeordnete der SPD-Fraktion und langjährige AWO-Unterbezirksvorsitzende in Dortmund ist überraschend im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben. "Wir sind bestürzt und tief traurig über den viel zu frühen Tod von Gerda Kieninger.

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