Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

19.02.2020 in Stadtverband

Für die SPD galt und gilt für alle Zeit: Klare Kante gegen rechts

 

Zur Gründung des AfD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen erklärt die SPD Bad Oeynhausen:

"Wenn sich die AfD menschenverachtend oder rassistisch äußert, wird die SPD immer deutlich dagegenhalten. Manch gezielte Provokationen werden wir aber auch einfach ins Leere laufen zu lassen, um der AfD nicht zusätzlich Aufmerksamkeit zu geben.

Wir werden uns von der AfD nicht die Agenda bestimmen lassen, sondern weiter für die wirklichen Zukunftsthemen in unserer Stadt streiten, zu denen diese Partei nichts Relevantes beizutragen hat. Unsere Bürger verdienen Besseres, als eine Partei, die die Grundrente ebenso wie die Mindestvergütung für Auszubildende ablehnt und zudem den Klimawandel stetig leugnet.

Für die SPD galt und gilt für alle Zeit: Klare Kante gegen rechts! Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger in Bad Oeynhausen verlassen. 

Das heißt: Keine Zusammenarbeit, keine Duldung, keine Absprachen mit der AfD. Wir werden diese Partei nicht salonfähig machen, sondern ihr weiterhin auf allen Ebenen energisch entgegentreten."

 

19.02.2020 in Stadtverband

„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

 

„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“ unter dieser Frage diskutierten die Besucher und die Podiumsteilnehmer am vergangenen Montag beim zweiten Bürgerempfang der SPD Bad Oeynhausen im Mehrgenerationenhaus der Johanniter.

Berichte der heimischen Presse
NW vom 19.02.2020
WB vom 19.02.2020

 

17.02.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden

 

Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht.

„Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon lange eine Bürgerversicherung. Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden. Wir wollen eine Krankenversicherung, in die alle einzahlen und durch die alle die notwendigen medizinischen Leistungen bekommen.“

 

14.02.2020 in Ortsverein

Einladung zu "Rehme redet" am 12.03.2020

 

 

14.02.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Weiterkommen durch Bildung: Aufstiegs-BAföG unterstützt den beruflichen Aufstieg

 

Der Bundestag hat heute das neue Aufstiegs-BAföG beschlossen. Ab dem 1. August 2020 gibt es für die berufliche Aufstiegsqualifizierung mehr Zuschüsse vom Staat.

Ulrike Bahr, zuständige Berichterstatterin:

„Das neue Aufstiegs-BAföG ist ein wichtiger Baustein für eine moderne Weiterbildungskultur in unserem Land. Durch die Reform senken wir die Kosten für eine Aufstiegsqualifizierung. Das macht die Entscheidung für die Aufnahme einer Fortbildung noch attraktiver. Höhere Zuschüsse für Maßnahme- und Prüfungsgebühren sowie die Übernahme der Lebenshaltungskosten während einer Vollzeitförderung schaffen zudem echte Gleichwertigkeit zu den akademischen Bildungswegen. Damit kommen wir der Gebührenfreiheit nun auch in der beruflichen Bildung einen großen Schritt näher. Ein Ziel, das die SPD-Bundestagsfraktion schon lange verfolgt.

Wir schaffen zudem erstmals die Möglichkeit einer Mehrfachförderung. Damit gilt ein Förderanspruch für jede der im Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung festgehaltenen Fortbildungsstufen. Eine Aufstiegs-Förderung kann künftig also auch drei Mal während der gesamten Fortbildungskarriere in Anspruch genommen werden. Das ist ein starkes Angebot für einen Aufstieg durch Bildung und damit gelebte sozialdemokratische Bildungspolitik.“

 

14.02.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

 

Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt.

 

14.02.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum

 

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan.

“Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die Investitionen erst in einigen Jahren positiv auf die CO2-Bilanz auswirken, ist Eile geboten. Jetzt geht es an die Umsetzung. Dann können wir in der Koalition auch weiter darüber reden, ob man bei Investitionen noch mal nachlegen muss. Der Anspruch der SPD-Bundestagsfraktion dabei: Deutschland verdient das modernste Verkehrssystem Europas.”

 

14.02.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

SPD setzt deutliche Stärkung von Mieterinnen und Mietern um und verlängert die Mietpreisbremse

 
Foto: pixabay.com

Mit der heutigen Verabschiedung einer weiteren Mietrechtsnovelle tragen wir der Mietenrealität in unseren Land Rechnung. Ohne den Einsatz der SPD-Bundestagsfraktion wäre die Mietpreisbremse zum Jahresende ausgelaufen. Wir verlängern diese jetzt bis 31. Dezember 2025 und sorgen dafür, dass Wohnen bezahlbar bleibt beziehungsweise gerade in Großstädten wieder bezahlbar wird. Wohnen ist für die SPD ein Grundrecht. Deswegen setzen wir uns vehement für Verbesserungen ein. Wir sind die Partei für die Mieterinnen und Mieter.

Johannes Fechner, rechtspolitsicher Sprecher;
Michael Groß, zuständiger Berichterstatter:

„Die Mietpreisbremse wird gebraucht, weil sie ein wirksames Instrument gegen überhöhte Mieten ist. Zahlreiche Studien sowie alle bisherigen Rechtsverfahren belegen das eindrucksvoll. Wir stärken die Rechte der Mieterinnen darüber hinaus an einer ganz entscheidenden Stelle. Künftig können Mieter zu viel gezahlte Miete rückwirkend ab Beginn des Mietverhältnisses bis zu 30 Monate zurückfordern. Dies stärkt noch einmal mehr die Regelungen zur Mietpreisbremse und wird dazu führen, dass Menschen wegen ihrer Miete nicht mehr in finanzielle Schieflagen geraten.

Aber uns geht das alles nicht schnell genug. CDU und CSU stehen zu oft auf der Bremse in Mietrechtsfragen. Wir bleiben hartnäckig und wollen in dieser Legislatur weitere Mieterrechte stärken. Wir wollen den Mietspiegel gerechter gestalten und Mietenwucher noch härter sanktionieren.“

 

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Termine

Alle Termine öffnen.

22.02.2020, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Mahnwache gegen Rechtsruck
Zwei Ereignisse haben in den vergangenen Wochen aufgeschreckt: In Thüringen wird ein Ministerpräsident mit den S …

25.02.2020, 10:30 Uhr Betriebs- und Personalrätekonferenz der AfA Minden-Lübbecke und Herford

02.03.2020, 19:00 Uhr OV-Treffen SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

05.03.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme

12.03.2020, 19:00 Uhr Einladung zum Bürgergespräch "Rehme redet"

Alle Termine

SocialMedia

    

News der Bundes-SPD

Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts - und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für "eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert" beschlossen. "Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.

09.02.2020 13:39
SPD stellt Weichen .
Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück - sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Bei einer Gewalttat starben durch Schüsse auf zwei Shisha-Bars im hessischen Hanau mindestens neun Menschen. Anschließend fand die Polizei den mutmaßlichen Täter und eine weitere Person tot in dessen Wohnung auf. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen, weil ein Bekennerschreiben und ein Video auf eine fremden- und ausländerfeindliche Motivation hindeuten. Sebastian Hartmann erklärt dazu: "‪Das Schüren

Mit Faschisten paktiert man nicht! Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus! Wir stehen an der Seite des zivilgesellschaftlichen Aufschreis, der sich seit den Geschehnissen in Thüringen erhoben hat.

Am 27. Januar 2006 - vor 14 Jahren - ist Johannes Rau im Alter von 75 Jahren gestorben. Am heutigen Montag ist ihm zu Ehren eine Kranzniederlegung auf dem Berliner Friedhof an seinem Grab. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, nimmt daran teil.

Weitere Meldungen

Mitglied werden!

Für Sie in Berlin

Für Sie in Düsseldorf

Jusos & SPD im Mühlenkreis