Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

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Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

07.08.2020 in Bildung & Forschung von SPD Hille - Politik mit Herz

Zukunftsdialog: “Und, was draus gelernt? Wie wir Bildung neu denken müssen”

 

Die Schule geht wieder los – doch wie geht’s weiter im kommenden Schuljahr? Wie nutzen wir die Krise, um zu mehr Bildungsgerechtigkeit in den Schulen zu kommen? Verändert Corona das deutsche Bildungssystem? Das war das Thema im Zukunftsdialog am 6. August.

Während einer noch nie dagewesenen Corona-Zwangspause mussten LehrerInnen und SchülerInnen unvermittelt miteinander lernen, wie man auf Distanz lernt. Und die Eltern? Gaben alles, um ihr Homeoffice mit dem Homeschooling zu vereinbaren. Doch wie lange halten sie alle diese Mehrfachbelastung aus? Und was ist mit Kindern, deren Eltern nicht zu Hause bleiben konnten, um Bildungsaufgaben zu übernehmen?

Expertinnen und Experten befürchten zum Schulstart eine Verschärfung sozialer Gegensätze. Schließlich kehren die Kinder nach den Sommerferien mit ganz unterschiedlichen Wissensständen zurück in die Schule. Erste Studien zeigen zudem, dass Corona die Kinderarmut in unserem Land verschärft. Kinderarmut wiederum verstärkt auch Bildungsarmut. Denn wenn in den Familien kein Geld da ist für einen anständigen Computer oder ein Tablet, dann bleiben auch digitale Schulangebote unerreichbar. Droht uns damit eine weitere Verschärfung der „Vererbung“ von Bildungsabschlüssen? Und wie wollen wir digitale Medien in Zukunft für den Unterricht nutzen?

 

06.08.2020 in MdB und MdL von SPD Hille - Politik mit Herz

Ernst-Wilhelm Rahe und Christina Weng: Bunte Steinkette – Kinder bemalen Wunsch-Steine

 

Vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen soll eine der längsten Steinketten des Bundeslandes entstehen – mit bunt bemalten Steinen von Kindern aus ganz Nordrhein-Westfalen. Bis zum Weltkindertag am 20. September 2020 kann jedes Kind bei der „Aktion Wunsch-Stein – Eure Ideen für die Zukunft“ mitmachen. Auch Kinder aus den Städten und Gemeinden im Mühlenkreis können dabei sein. Die heimischen Landtagsabgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe nehmen die Steine mit zum Landtag nach Düsseldorf.

Während der Schließungen von Kitas und Schulen sind im ganzen Land Steinschlangen entstanden, als Ermunterung und Zeichen des Zusammenhalts in der Corona-Pandemie. Diese Initiative greift der Landtag mit der „Aktion Wunsch-Stein“ auf. Es liegen bereits mehr als 400 Steine vor dem Parlamentsgebäude, darunter Regenbögen, Tiere und lachende Gesichter, versehen mit Wünschen wie „Gesundheit“, „Glück“ oder „sauberes Wasser“.

Und so geht es: Einfach einen Stein bunt anmalen, gerne einen Wunsch für die Zukunft darauf schreiben und das Bürgerbüro der Abgeordneten in Minden informieren. Die gesammelten Werke werden dann Teil der Steinkette vor dem Parlamentsgebäude von Nordrhein-Westfalen.

„So entsteht nicht nur buntes Bild, sondern eine Sammlung von Kinder-Wünschen aus dem ganzen Land“ freuen sich die beiden Landtagsabgeordneten.

Auch Kitas und Schulen in Minden-Lübbecke können sich an der Aktion „Wunsch-Stein“ beteiligen und den Abgeordneten Weng und Rahe gesammelte Kunstwerke übergeben.

Am Weltkindertag am 20. September 2020 begrüßt der Landtag in Düsseldorf von 12 bis 18 Uhr Kinder zu einem kleinen Programm mit Führungen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Jedes Kind, das an der „Aktion Wunsch-Stein“ teilgenommen hat, bekommt dann ein kleines Geschenk.

Mehr zum Thema:
Flyer zur Aktion

 

06.08.2020 in Landtagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Kommt der Bosbach-Bericht jetzt in die Schublade?

 

Zu dem heute vorgelegten Bericht der Bosbach-Kommission erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Nun liegt der Bericht der Bosbach-Kommission also auf dem Tisch. Regierungshandeln ist er damit noch lange nicht. Mit großen Ankündigungen sind auch große Erwartungen an den Bericht geweckt worden. Wir erwarten jetzt, dass uns Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul erklären, was mit diesem Bericht passieren soll.

Bisher hat es dazu keinerlei parlamentarische Debatte gegeben, weil das Parlament komplett aus dem Prozess herausgehalten wurde. Damit muss jetzt Schluss sein. Es kann nicht sein, dass sich die Landesregierung auf Hinterzimmer-Kommissionen zurückzieht und gegenüber dem Landtag dazu keine Stellung bezieht. Eine parlamentarische Auseinandersetzung über die Vorschläge gehört jetzt auf die Tagesordnung. Wir sind gespannt, was sich die Landesregierung von dem Bericht zu eigen machen will. Unsere grundsätzliche Haltung dabei ist klar: Wir unterstützen das, was die Freiheit schützt. Was sie aushöhlt, lehnen wir ab.

 

05.08.2020 in Stadtverband

SPD ruft zur Menschenkette gegen die Weserversalzung am 7. August zwischen Bad Oeynhausen und Porta auf!

 

Zum kommenden Freitag ruft die SPD Bad Oeynhausen zu einer Kundgebung und Menschenkette gegen die Pläne des hessischen Kaliproduzenten K+S ab 2021 die Einleitungsmenge an Salz in die Werra und damit in die Weser zu erhöhen auf. 

"Jede Sekunde fließen 58,5 Kilogramm Salz die Weser hinab, 3,5 Tonnen pro Minute, 210 Tonnen die Stunde“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann beim Pressegespräch an der Weser. Zuvor hatte Reinhard Scheer deutlich gemacht, dass "die Weser so salzhaltig wie das Wasser in Teilen der Ostsee. Laut den Stadtwerken sind bis zu 480 Milligramm Chlorid und Kalium sind in jedem Liter Wasser aus der Weser enthalten."

Neben der Gefährdung der Trinkwassergewinnung wird auch der Lebensraum für viele Tiere durch die Salze belastet.

Mehr zum Thema:
Bericht der NW vom 05.08.2020

 

03.08.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Weniger Studierende erhalten BAföG

 
Foto: pixabay.com

Obwohl zusätzliche Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen, bezogen letztes Jahr weniger Studierende BAföG. Unser bildungspolitischer Sprecher Oliver Kaczmarek plädiert für eine Trendwende.

„Die Zahl der BAföG-Geförderten bleibt weiterhin deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das BAföG muss wieder zum entscheidenden Instrument werden, das Familien und Studierende wirksam bei der Finanzierung der Ausbildung unterstützt. Dafür steht die SPD. In der Koalition haben wir uns vorgenommen noch in dieser Wahlperiode die Trendwende zu erreichen. Unser Ziel ist es wieder mehr statt weniger Studierende zu erreichen. Dafür hat Finanzminister Olaf Scholz mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Wir erwarten, dass Bildungsministerin Anja Karliczek alles dafür tut, damit dieses Geld bei neuen BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern ankommt und nicht ungenutzt im Haushalt verbleibt.

Es war ein schwerer Fehler von ihr, in der Corona-Krise das BAföG nicht für kurzfristig notleidende Studierende zu öffnen und damit die Chance auszulassen, neues Vertrauen fürs BAföG zu schaffen. Sollte sich im Herbst herausstellen, dass unser Ziel der Trendwende gefährdet sein könnte, wird die SPD gesetzliche Nachbesserungen noch in dieser Wahlperiode verlangen.“

 

01.08.2020 in Stadtverband

Die Roten sind wieder im Wahlkampfeinsatz

 
Die Ratskandidaten und Bürgermeister Achim Wilmsmeier wurden am Infostand am Erster WEZ von Giesela Kaase (stellv. BGM)

Auch am heutigen Samstag stand wieder Wahlkampf auf der Programm, wie hier in Werste.

Gemeinsam mit den Ratskandidaten Henrike Diestelhorst, Reimhard Scheer und Olaf Winkelmann stand Bürgermeister (-Kandidat) Achim Wilsmeier für Fragen am Infostand zur Verfügung. 

Es gab viele gute Gespräche und es wurden auch wieder wieder Unterschriften gegen die Weserversalzung gesammelt.

 

01.08.2020 in Familie und Jugend von SPD Hille - Politik mit Herz

Sommergespräche 2020: Kinder eine gute und sichere Zukunft bieten

 

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng ist Mitglied in der Kinderschutzkommission des Landes NRW. Um sich einen Überblick über die Arbeit des heimischen Kinderschutznetzwerkes zu informieren hat sich Weng in den vergangenen Wochen mit Vereinen und Institutionen im Mühlenkreis getroffen.

„Ich bin beeindruckt über die engagierten Akteur*innen bei uns vor Ort, die Tag für Tag versuchen, eine beschütztes Aufwachsen und eine glücklichere Welt für unsere Kinder zu fördern. Eine Frage hat mich jedoch in diesen vergangenen Wochen besonders beschäftigt: Ein Kind muss laut Statistik sieben Mal um Hilfe bitten, um diese letztendlich zu erfahren. Was müssen wir also tun, damit ein Kind sofort unsere Hilfe erhält? Diese Frage habe ich allen meinen Gesprächspartner*innen aus den verschiedensten Bereichen gestellt. Die unterschiedlichen Antworten dazu wird es in den kommenden Tagen auf meiner Webseite geben“, so Christina Weng.

Mehr zum Thema:
Sommergespräche 2020 von Christina Weng

 

31.07.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Höhere Pauschbeträge begünstigen Menschen mit Behinderungen

 
Foto: pixabay.com

Menschen mit Behinderungen haben oft höhere Kosten oder Mehrbelastungen, etwa durch Medikamente, spezielle Nahrung oder Reparatur von Hilfsmitteln. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dafür einen einfachen unbürokratischen Ausgleich zu schaffen. Wir freuen uns, dass das Bundeskabinett am 29. Juli eine Reihe von Verbesserungen auf den Weg gebracht hat.

Angelika Glöckner, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen:

„Die Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge und die deutliche Anhebung des Pflege-Pauschbetrags als persönliche Anerkennung der häuslichen Pflege von derzeit 924 Euro auf 1.800 Euro ist ein wichtiger Schritt, um Menschen mit Beeinträchtigungen mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Viele Betroffen haben wegen ihrer Behinderungen höhere Aufwendungen, zum Beispiel durch höhere Fahrtkosten. Durch die angehobenen Freibeträge, können die Mehraufwendungen, die Menschen mit Behinderung entstehen, pauschaliert ohne den aufwendigen Nachweis von Einzelausgaben geltend gemacht werden. Wir wollen, dass Menschen mit Beeinträchtigungen nicht nur mehr Teilhabe ermöglicht wird, sondern, dass dies auch möglichst einfach und unbürokratisch geschieht. Damit ist hier ein weiterer entscheidender Beitrag geleistet worden, der uns in der SPD-Bundestagsfraktion besonders wichtig ist. Denn Gerechtigkeit zu schaffen ist unser Markenkern.“

 

Unser Bürgermeister

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Ausgabe 2

 

Ausgabe 1

Unser SPD-Landratskandidat

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Termine

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07.08.2020, 15:00 Uhr Wir lassen uns die Weser nicht versalzen!
Wir wollen am 7. August ein Zeichen gegen die Versalzung von Werra und Weser setzen. Dazu rufen wir zur einer Kund …

08.08.2020, 15:00 Uhr Einladung zum "Roten Grill"
Der SPD-Ortsverein Wulferdingsen - Bergkirchen , Bürgermeister Achim Wilmsmeier und der SPD-Landratskandid …

13.08.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme

20.08.2020, 19:30 Uhr OV-Versammlung der SPD Werste

03.09.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme

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News der Bundes-SPD

04.08.2020 10:13
Warnung vor zweiter Welle .
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert."

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: "Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen."

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

"Ministerpräsident Laschet lässt sich nach seinem Auslandsaufenthalt in Griechenland weder testen noch geht er für zwei Wochen in Quarantäne. Dies wurde über den Facebook-Kanal des Landes NRW auf Anmerkungen einiger Bürgerinnen und Bürger offiziell verkündet. In den sozialen Medien schreiben Bürger schon "… das hat ein Politiker nicht nötig"" "Ministerpräsident Laschet steht im Flüchtlingslager dicht

Die Generalsekretärin der NRWSPD, Nadja Lüders, kritisiert das Vorgehen der schwarz-gelben Landesregierung zum Schulstart scharf. "Schulministerin Gebauer hat gestern ihre Pläne zum Schulstart in der Corona-Krise veröffentlicht. Viel zu spät! Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Eltern brauchen Planungssicherheit. Warum wurde das Konzept nicht bereits vor den Sommerferien veröffentlicht, wodurch alle

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