22.05.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Grundrente: Lebensleistung anerkennen

 
Foto: pixabay.com

Bundessozialminister Hubertus Heil hat sein mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz abgestimmtes Finanzierungskonzept der Grundrente vorgestellt. Dabei verzichtet er auf die Bedürftigkeitsprüfung und stärkt das Vertrauen in den Sozialstaat.

 

22.05.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Union sollte aufpassen, dass sie nicht zur Gerechtigkeitsverhinderungspartei wird

 
Foto: Susie Knoll

Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat keinerlei Verständnis für die geradezu lustvolle Kritik der Union an der Grundrentenfinanzierung. Wie könne es sein, bei solch einem wichtigen Thema so wenig Bereitschaft im Interesse der Menschen zu zeigen?

„Ehrlich gesagt habe ich für den geradezu lustvollen Eifer, mit dem jetzt Teile der Union die Finanzierung der Grundrente zerreden, überhaupt kein Verständnis. Wie kann man bei einem so wichtigen Gerechtigkeitsprojekt so wenig Bereitschaft zeigen, es im Interesse der Menschen hinzubekommen?

Die Union sollte aufpassen, dass sie nicht zur Gerechtigkeitsverhinderungspartei wird. Für die SPD-Fraktion ist jedenfalls klar: Mit unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil an der Spitze setzen wir alles daran, die Grundrente für drei Millionen Menschen in unserem Land einzuführen und erwarten, dass die Union dabei mitzieht, anstatt andauernd zu blockieren.“

 

20.05.2019 in Allgemein von SPD Hille - Politik mit Herz

Strache-Video: Achim Post sieht mögliche Auswirkungen auf Deutschland

 
Foto: Susie Knoll

Am Freitag platzte eine politische Bombe. Von der SZ, dem Spiegel und dem österreichischen Falter wurden Videos mit dem ehem. FPÖ-Chef Strache, dem ehem. Fraktionobmann Gudenus und einer vermeintlichen Oligarchin aus dem Jahr 2017 bekannt. Dieses Video führte zum Rücktritt des Vizekanzlers Strache und zur Ankündigung von Neuwahlen des Nationalrates durch den österreichischen Bundeskanzler Kurz (ÖVP).

Die NW hat den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zu den Ereignissen in Österreich befragt:

„Ich bin sicher, dass die politischen und moralischen Abgründe, die die Rechtsradikalen um Strache in Österreich spätestens mit dem Ibiza-Video offenbart haben, Auswirkungen auch bei uns in Deutschland haben werden. Auch jetzt steht die AfD in Treue fest an der Seite ihrer rechtsradikalen Schwester. Selbst ein Mindestmaß an demokratischer Kultur ist von solchen Parteien nicht zu erwarten. Das spüren auch mehr und mehr Wählerinnen und Wähler, die bisher noch AfD oder in Österreich FPÖ gewählt haben.“

 

20.05.2019 in Allgemein von SPD Hille - Politik mit Herz

Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei

 

Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären.

 

20.05.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Verbraucherverbände fordern europaweit gültigen Nutri-Score

 

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat heute mit sechs weiteren europäischen Verbänden eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ihr Ziel: Die verbindliche Einführung einer europaweit geltenden, einheitlich farblich gestalteten Nährwertkennzeichnung.

 

20.05.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

AG 60 Plus begrüßt Pläne zur Einführung der Grundrente

 

Die aktuelle Diskussionen im Deutschen Bundestag (16.05.19) und die Veröffentlichungen in den Medien veranlassen uns erneut auf das Thema „Grundrente“ einzugehen und unsere diesbezüglichen Forderungen zu stellen.

Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente.

 

20.05.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Grundrente ist kein Almosen

 

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wundert sich, warum Unions-Fraktionschef Brinkhaus versucht, falsche Informationen zur Grundrente zu streuen. Sie stellt klar: Die Grundrente ist kein Almosen, sondern die Honorierung von Lebensleistung.

“Auf die Grundrente haben die Menschen Ansprüche – sie ist kein Almosen. Sie honoriert Lebensleistung aufgrund von Beitragsjahren und nicht aufgrund von Bedürftigkeit.

Daran ändern auch aktuelle Äußerungen von CDU-Fraktionschef Brinkhaus nichts.

Ich wundere mich ehrlich gesagt, warum jetzt wieder versucht wird, falsche Informationen zu streuen.”

 

20.05.2019 in Ortsverein

Die SPD ist "ansprechBar"

 

Der SPD OV Bad Oeynhausen+Lohe hat sich auf die Fahne geschrieben für die Menschen „ansprechBAR“ zu sein. So auch am vergangenen Samstag vor dem WEZ an der Weserstraße. Dort hatte die SPD ihre „ansprechBAR“ aufgebaut und kam so mit vielen Kunden des WEZ ins Gespräch.

 

News der NRWSPD

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

Die aktuelle Diskussionen im Deutschen Bundestag (16.05.19) und die Veröffentlichungen in den Medien veranlassen uns erneut auf das Thema "Grundrente" einzugehen und unsere diesbezüglichen Forderungen zu stellen. Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente. Die SPD wird damit Menschen, die mindestens 35

Sebastian Hartmann zum Tod von Guido van den Berg MdL, Vorsitzender der Rhein-Erft SPD:

01.05.2019 08:01
Jetzt, Europa!.
Namensartikel von Sebastian Hartmann zum 1. Mai 2019

News der Bundes-SPD

Die Bewegung Pulse of Europe (Puls Europas) mobilisiert in ganz Europa die Menschen für die europäische Idee, weil sie Europa nicht den Nationalisten überlassen will. Für dieses Engagement verleiht ihr die SPD den diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis.


Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten! Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss am Dienstag erfolgreich mit ihrer Forderung durchgesetzt, eine so genannte Nachunternehmerhaftung einzuführen.

Briefwahl bei der Europawahl 2019: Ab wann und bis wann ist sie möglich? Wie laufen Beantragen und Abschicken? Geht das auch im Ausland? Hier die Infos.

08.05.2019 09:34
Das soziale Europa - jetzt!.
Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat - und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt.