18.12.2018 in Unterbezirk von SPD Hille - Politik mit Herz

Mühlenkreis-SPD fordert Dieselumrüstung für alle

 
Foto: Pixabay.com

Welche Auswirkungen haben die Diesel-Fahrverbote für die Bürger in Minden-Lübbecke. Mit dieser Frage hat sich der Minden-Lübbecker SPD-Kreisvorstand bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt.

 

15.12.2018 in Bundespolitik

Qualität und Teilhabe für jedes Kind - Bundestag und Bundesrat verabschieden Gute-Kita-Gesetz

 
© Markus Jäger CC BY-ND 3.0 DE

Mit dem aktuell beschlossenen Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. 

Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze:

„Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.“

 

13.12.2018 in Ratsfraktion

„Bad Oeynhausen geht es gut – da kannste nix von sagen!“

 

Die Botschaft zum Haushalt 2019 lautet kurz und knapp: „Bad Oeynhausen geht es gut – so gut, wie lange nicht mehr – da kannste nix von sagen!“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Olaf Winkelmann in seiner Haushaltsrede am gestrigen Mittwoch.

Trotz Leistungserweiterungen in den Bereichen Straßenunterhaltung, ÖPNV, Stadt- bildpflege und Marketing geht der Haushalt mit einer „Schwarzen Null“ ins Ziel. Der Haushalt 2019 ist vierte ausgeglichene Haushalt in Folge und weist einen minimalen Überschuss von 65.000 Euro aus. Im beschlossenen Haushaltsplan stehen Erträgen von 121,234 Millionen Euro Ausgaben von 121,169 Millionen Euro gegenüber. 

Die Haushaltsrede von Dr. Olaf Winkelmann zum nachlesen

 

 

04.12.2018 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Stefan Schwartze und Achim Post fordern Beitragsgerechtigkeit bei Direktversicherungen: Union muss sich jetzt bewegen

 

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen – im Gegensatz zur gesetzlichen Rente. Die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) erklären dazu:

„Die aktuelle Verbeitragung bei den Direktversicherungen halten wir für ungerecht und setzen uns daher schon seit Längerem für die Abschaffung dieser Form der Verbeitragung ein.

Genau wie bei der gesetzlichen Rente soll künftig auch bei Betriebsrenten nur noch der Arbeitnehmeranteil für die Kranken- und Pflegeversicherung erhoben werden. Gleichzeitig wollen wir prüfen, ob die aktuelle Regelung bei bereits bestehenden Verträgen rückwirkend geändert werden kann.

Leider hat die Union diese Forderungen in den letzten Jahren immer wieder blockiert. Wir forden die CDU daher auf, einen entsprechenden Beschluss auf ihrem anstehenden Parteitag in Hamburg zu fassen, damit wir noch in dieser Legislatur Nägel mit Köpfen machen können.“

 

03.12.2018 in Umwelt von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Stefan Schwartze/Achim Post: „Verbindliche Vereinbarungen zur Reduzierung der Salzlast der Weser dringend notwendig“

 

Am 3. Dezember 2018 trifft sich die Weser-Ministerkonferenz, die Runde der Umweltminister der Bundesländer an der Weser. Dort soll über die Weser-Versalzung und das weitere Vorgehen gesprochen werden. Die Weser-Bundestagsabgeordneten trafen sich im Vorhinein mit Dr. Joachim Lohse, dem Bremer Umweltsenator und Vorsitzenden der Weser-Ministerkonferenz in Berlin. Damit setzten sie ihre Gesprächsreihe rund um das Thema „Verbesserung der Wasserqualität der Weser“ fort.

 

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News der NRWSPD

Debattenbeitrag von Sebastian Hartmann

Zur Auszeichnung von Hannelore Kraft mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Inge Donnepp, erste Frau an der Spitze eines Justizministeriums, wäre am 12. Dezember 2018 100 Jahre alt geworden.

Vom 7. bis 8. Dezember 2018 fand in Lissabon der Kongress der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten statt, auf dem die Delegierten den SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post aus Minden-Lübbecke in seinem Amt als SPE-Generalsekretär bestätigten. Achim Post betonte, dass die Europawahl im Mai 2019 eine historische Wahl darstelle, die darüber entscheide, ob wir zukünftig in einem Europa

News der Bundes-SPD

14.12.2018 14:33
Damit es jedes Kind packt!.
Alle wollen für ihre Kinder nur das Beste. Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas den Turbo an. Weil alle ein Recht auf gleiche Chancen und liebevolle Betreuung haben. Von Anfang an.

09.12.2018 15:00
Europa ist die Antwort.
Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. "Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen", sagte die Justizministerin.

Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!

Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus.