Jamaika Stellungnahmen von Stefan Schwartze und Olaf Winkelmann

Veröffentlicht am 23.11.2017 in Allgemein

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Vlotho und SPD-Bezirksvorsitzender in OWL: »Mir scheint, dass die FDP gut auf dieses Scheitern vorbereitet war.

Ich finde, Angela Merkel sollte jetzt die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung ausloten. Die Große Koalition wurde am 24. September klar abgewählt. Wir können ja nicht so tun, als hätten Union und SPD keine 14 Prozentpunkte verloren.

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Vlotho und SPD-Bezirksvorsitzender in OWL: »Mir scheint, dass die FDP gut auf dieses Scheitern vorbereitet war.

Ich finde, Angela Merkel sollte jetzt die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung ausloten. Die Große Koalition wurde am 24. September klar abgewählt. Wir können ja nicht so tun, als hätten Union und SPD keine 14 Prozentpunkte verloren.

Der Bundespräsident trägt jetzt eine besondere Verantwortung. Und ich bin froh, dass wir mit Frank-Walter Steinmeier ein politisch solch erfahrenes Staatsoberhaupt haben.«

 

Olaf Winkelmann, SPD-Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Noch üben sich CDU, CSU, FDP und GRÜNEN in gegenseitigen Schuldzuweisungen. Doch Fakt ist: Hauptverlierer dabei ist Deutschland.

Eine Flucht in eine erneute Große Koalition wäre eine Koalition der Abgewählten mit minus 14 Prozent der Wählerstimmen und würde keinen neuen Schwung in die Regierung bringen. Neuwahlen würden mit Wahrscheinlichkeit die rechten Ränder stärken, zudem prognostizieren aktuelle Umfragen keine neuen Mehrheitsverhältnisse. Von beiden Modellen rate ich ab.

In NRW regierte von 2010-2012 erfolgreich eine Minderheitsregierung. Vielleicht ist es nun an der Zeit, dieses Modell auch im Bund zu wagen. Das Vertrauen in ein starkes Deutschland darf international nicht weiter geschädigt werden.

 

 
 

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News der NRWSPD

Bei seiner ersten Sitzung nach dem Landesparteitag hat der neue Landesvorstand der NRWSPD heute sein Präsidium gewählt.

Gemeinsame Erklärung von

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD
Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

25 Jahre ist er her, aber er bleibt eindrücklich: Der rechtsextremistische Brandanschlag in Solingen, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Beim Landesparteirat am Samstag in Duisburg gedachten die Delegierten der Toten und verabschiedeten einstimmig die Resolution "Erinnerung ist Verantwortung für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben".

News der Bundes-SPD

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
"Aus Fehlern lernen".
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.