SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Antworten zum Radschnellweg OWL wenig zufriedenstellend

Veröffentlicht am 26.07.2017 in Landespolitik

Kommt der Radschnellweg OWL? Diese Frage hatten die Abgeordneten Christian Dahm, Angela Lück und Christina Weng kürzlich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Der Radschnellweg OWL sei schließlich eines von fünf Gewinnerprojekten im Wettbewerb „Radschnellwege NRW“. Er umfasst eine Länge von 36 km von Herford über Löhne, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica nach Minden und kostet ca. 26 Mio. Euro. 

Aktuell wurden die Planungen für das Teilstück Löhne – Bad Oeynhausen vergeben, deren Gesamtkosten von 380.000 Euro zu 20 Prozent die beiden beteiligten Kommunen tragen. Die Planungen sollen in einem  Jahr  abgeschlossen  sein,  so  dass  Straßen  NRW  im  Jahr  2018  mit  der  Umsetzung beginnen kann. Vor diesem Hintergrund fragten die Abgeordneten, ob die Landesregierung überhaupt am Bau des Radschnellwegs OWL festhält und damit die Handlungsfähigkeit der beteiligten Kommunen bei uns sichert? Zudem fragten sie nach der Finanzierung. Die Antwort dazu sei völlig unzureichend, so Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Danach gibt es keine Planungssicherheit für die betroffenen Kommunen Herford, Bad Oeynhausen, Löhne und Minden.
Ich kann auch nicht erkennen, ob man am Radschnellweg weiter festhalten will. Ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu diesem, für OWL wichtigen Verkehrsprojekt, sieht anders aus!

Das ist für die betroffenen Kommunen bitter, gerade für Bad Oeynhausen, da hier die Planungen für die Kanalstrasse darauf ausgerichtet sind.

Nach der Antwort würde es bedeuten, dass man zunächst die Planungen abwarten will. Offenbar will man auch von Seiten der Landesregierung keine Haushaltsmittel zur Verfügung stellen, sonst hätte man dazu klar Stellung bezogen.

Man will also zunächst weiter planen und dann entscheiden, ob der Radschnellweg gebaut wird? Plant der Landesbetrieb daher derzeit ins Blaue und werden die Planungen dann ad acta gelegt? Wir werden die Landesregierung genau das fragen! Darüber hinaus wollen wir wissen, wie der aktuelle Planungsstand ist und wann mit dem Abschluss der Planungen gerechnet werden kann. Eine weitere kleine Anfrage wird vorbereitet."

 

 

 

 

Gesundheit

Stadtentwicklung

Familie

News der Bundes-SPD

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

NRWSPD
Zur aktuellen Debatte über eine Altschuldenlösung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Beim Thema Altschulden liegen die Hausaufgaben ganz klar bei Herrn Wüst und der CDU. Ich finde es schon

Das folgende Interview ist am 15.07. auf tagesspiegel.de erschienen. Tagesspiegel: Herr Post, hat sich die SPD-Fraktion beim Haushalt verzockt? Achim Post: Ganz und gar nicht. Ich bin mit dem Ergebnis

Kunst für alle zugänglich machen - das ist das Ziel der LED-Wand, die an der Außenwand des Johannes-Rau-Hauses in Düsseldorf hängt. Unter der Leitung von Kurator Wolfgang Sohn wurden rund

Weitere Meldungen

Termine

Alle Termine öffnen.

21.08.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

19.09.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

25.09.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen mit Ehrungen

26.09.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

10.10.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

06.11.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

13.11.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

21.11.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

06.12.2024, 19:00 Uhr Jahresabschlussessen der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

19.12.2024, 19:30 Uhr Jahresabschluss des OV Werste

Alle Termine

SocialMedia - Newsroom

  • Datenschutz

    Auf unserer Webseite werden Inhalte von unseren SocialMedia-Kanälen angezeigt (Social Feed). Dafür nutzen wir das Plugin „Curator“ von Curator.io (Datenschutzerklärung des Plugins). Für diesen Dienst werden Daten aus verschiedenen SocialMedia-Plattformen ausgelesen und auf der Webseite anzeigt und verlinkt.

  • Neues aus SocialMedia

Rotes Bad Oeynhausen - Unser Blog

Rotes Bad Oeynhausen
Zusammen mit unseren Landtagsabgeordneten Christina Weng, Christian Dahm und Christian Obrok haben wir am Freitag, den 12.07.2024, Gelsenwasser, die Stadtwerke und Denios besucht. Ein spannender Tag mit interessanten Gesprächspartnern! Wir nehmen mit: Bad Oeynhausen hat viel Potential. Wir wollen dieses … Weiter

Quelle

Wir brauchen dringend mehr und vor allem bezahlbare Wohnungen. In der Albert-Rusch-Siedlung sind - so wie nahezu überall in Bad Oeynhausen - zeitgemäße bezahlbare Wohnungen Mangelware. Wir wollen das ändern! In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11.04.2024 hat … Weiter

Quelle

"Die Gewalt gegen Menschen verschiedener Parteien im Wahlkampf hat zugenommen. Dass am Freitag der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt wurde, ist der traurige Höhepunkt dieser Entwicklung. Wir wünschen ihm eine schnelle Genesung und eine … Weiter

Quelle

17.04.2024 21:35
Schülerverkehr verbessern!.
Immer wieder kommt es zu Verspätungen. Es werden zu kleine Busse eingesetzt, sodass nicht alle Schülerinnen und Schüler mitfahren können. Die Zeit zwischen Schulschluss und Abfahrt des Busses ist unrealistisch kurz. Der Schulausschuss hat sich in der Sitzung am 06.03.2024 … Weiter

Quelle

Bereits in der Grundschule wird entschieden, wie der Bildungsweg vieler Kinder aussehen wird. Dass dabei das Geld der Eltern eine Rolle spielt, ist offensichtlich. Schulsozialarbeit wird deshalb immer wichtiger. Denn die Schulsozialarbeit hat mehr Möglichkeiten, auf eben solche Probleme einzugehen, … Weiter

Quelle


Weitere Blogartikel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

AfA & AG60plus

Ihr Abgeordneter in Berlin

  

Ihre Abgeordneten in Düsseldorf

Cloud

Die SPD in den Netzwerken

Zu den Profilen und Seiten: