Eigenanteile bei Pflegekosten begrenzen

Veröffentlicht am 14.03.2019 in Bundespolitik

Die Pflegeversicherung muss aufgrund hoher Pflegekosten weiterentwickelt werden. Dazu macht die Pflegebeauftrage der SPD-Fraktion Heike Baehrens erste konkrete Vorschläge.

„Wer über lange Zeit auf Pflege im Heim angewiesen ist, wird finanziell schnell von steigenden Eigenanteilen überfordert. In einem ersten Schritt müssen wir die Eigenanteile begrenzen. Dadurch machen wir Pflegekosten für die betroffenen Familien planbarer und Kommunen wie Landkreise haben weniger Ausgaben für die Hilfe zur Pflege, also Sozialhilfe.

Diese freiwerdenden Mittel müssen sie dann nutzen, um neue Wohnformen zu entwickeln und um in altersgerechten Wohnungsbau, Quartiersentwicklung und Beratung zu investieren. Der Einsatz von Steuermitteln zur Unterstützung der Kommunen bei diesen Aufgaben ist denkbar. So kommen wir voran in der Pflege.“

 
 

Homepage SPD Hille - Politik mit Herz

News der NRWSPD

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

Die aktuelle Diskussionen im Deutschen Bundestag (16.05.19) und die Veröffentlichungen in den Medien veranlassen uns erneut auf das Thema "Grundrente" einzugehen und unsere diesbezüglichen Forderungen zu stellen. Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente. Die SPD wird damit Menschen, die mindestens 35

Sebastian Hartmann zum Tod von Guido van den Berg MdL, Vorsitzender der Rhein-Erft SPD:

01.05.2019 08:01
Jetzt, Europa!.
Namensartikel von Sebastian Hartmann zum 1. Mai 2019

News der Bundes-SPD

Die Bewegung Pulse of Europe (Puls Europas) mobilisiert in ganz Europa die Menschen für die europäische Idee, weil sie Europa nicht den Nationalisten überlassen will. Für dieses Engagement verleiht ihr die SPD den diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis.


Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten! Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss am Dienstag erfolgreich mit ihrer Forderung durchgesetzt, eine so genannte Nachunternehmerhaftung einzuführen.

Briefwahl bei der Europawahl 2019: Ab wann und bis wann ist sie möglich? Wie laufen Beantragen und Abschicken? Geht das auch im Ausland? Hier die Infos.

08.05.2019 09:34
Das soziale Europa - jetzt!.
Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat - und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt.