Ein schlagkräftiges Eurozonen-Budget ist im Interesse aller

Veröffentlicht am 10.10.2019 in Europa

SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die jüngsten Vereinbarungen zwischen den europäischen Finanzministern. Für die nächsten Schritte komme es vor allem darauf an, dass Deutschland und Frankreich zusammenarbeiten.

“Das Eurozonen-Budget kommt mit den jüngsten Vereinbarungen der Finanzminister einen weiteren wichtigen Schritt voran. Doch es gilt jetzt am Ball zu bleiben, um die weiterhin zögerlichen Staaten davon zu überzeugen, dass ein wirklich schlagkräftiges Eurozonen-Budget im Interesse aller ist.

Dies muss auch ein wichtiger Schwerpunkt in den weiteren Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) sein. Deutschland und Frankreich müssen dafür weiter an einem Strang ziehen. Europa braucht Luft für mehr Zukunftsinvestitionen in Nachhaltigkeit, Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt.”

 
 

Homepage SPD Hille - Politik mit Herz

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Termine

Alle Termine öffnen.

02.03.2020, 19:00 Uhr OV-Treffen SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

05.03.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme

12.03.2020, 19:00 Uhr Einladung zum Bürgergespräch "Rehme redet"

12.03.2020, 19:30 Uhr OV-Versammlung der SPD Werste

13.03.2020, 18:00 Uhr JHV der SPD Bad Oeynhausen-Lohe

Alle Termine

SocialMedia

    

News der Bundes-SPD

Der neuartige Coronavirus ist längst auch in Deutschland angekommen. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann erklärt im Gespräch, wie ernst die Lage ist, wie Politik und Behörden mit dem Virus umgehen und wie man sich selbst schützen kann.

25.02.2020 10:31
Konsequent gegen rechts.
Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird - unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.

23.02.2020 19:23
Geschlossenheit gewinnt.
Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 39,2 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum "überwältigenden" Ergebnis.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an. Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, erklären dazu: "Auch die vermeintliche und großspurig formulierte Teamlösung Armin Laschet und Jens Spahn kann es nicht überdecken. Quer durch die CDU geht

Heute haben die Hamburgerinnen und Hamburger eine neue Bürgerschaft gewählt. Die SPD geht klar als stärkste Kraft aus der Wahl hervor. Der Abend hatte so gut begonnen: Für zwei Stunden war die AfD nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten. Aber am Ende des Abends hat sie es mit 12.185 Stimmen doch über der Fünf-Prozent-Hürde geschafft.

Bei einer Gewalttat starben durch Schüsse auf zwei Shisha-Bars im hessischen Hanau mindestens neun Menschen. Anschließend fand die Polizei den mutmaßlichen Täter und eine weitere Person tot in dessen Wohnung auf. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen, weil ein Bekennerschreiben und ein Video auf eine fremden- und ausländerfeindliche Motivation hindeuten. Sebastian Hartmann erklärt dazu: "‪Das Schüren

Weitere Meldungen

Mitglied werden!

Für Sie in Berlin

Für Sie in Düsseldorf

Jusos & SPD im Mühlenkreis