Freiheit in Sicherheit

Veröffentlicht am 01.06.2017 in Justiz und Inneres

Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius, am Donnerstag vorgestellt haben.

Mit dem nun vorgelegten 10-Punkte-Programm setzt sich die SPD klar von der Union ab. Diese schüre seit Jahren vor allem Ängste und spiele mit den Gefühlen der Bürgerinnen und Bürger, statt vernünftige Politik abzuliefern, so Schulz. Dabei sei doch „Sicherheit eine Frage der Gerechtigkeit“, betonte der SPD-Kanzlerkandidat. „Ohne Sicherheit regiert die Angst.“, fügte er hinzu. 

Die SPD stehe dagegen für eine verlässliche und vernünftige Sicherheitspolitik für alle – und nicht nur für die, die sie sich leisten können. Dazu brauche es einen handlungsfähigen Staat. „Wir wollen so viel Staat, wie erforderlich ist, um Freiheit für alle zu schaffen“, sagte der SPD-Parteivorsitzende.

Pistorius betonte, die innere Sicherheit sei seit jeher ein Schwerpunktgebiet der deutschen Sozialdemokratie. Das Thema sei „in der DNA der SPD angelegt“. Die Sozialdemokraten stünden für eine vernünftige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. 

Das Konzept zum Download

 

Homepage SPD Hille - Politik mit Herz

News der Bundes-SPD

Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Jetzt Anspruch prüfen!

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Die SPD in NRW schließt sich Forderungen der DGB-Gewerkschaften an, die weiteren Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Ausbildungsgarantie ausmachen. Wer in Krisenzeiten jungen Menschen keine Berufsperspektive bieten kann, vertieft gesellschaftliche

SPD-Kandidat Ali Dogan konnte heute die Stichwahl in Minden-Lübbecke gewinnen. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns sehr über den Wahlerfolg von Ali Dogan bei

Weitere Meldungen

SocialMedia

Termine

Alle Termine öffnen.

16.02.2023, 19:30 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Werste

27.02.2023, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD-Bürgerempfang 2023: "Kinder fördern und stark machen!"
Der Einlass ist ab 18:00 Uhr, Anmeldung (unter Angabe der Personenanzahl) bis zum 22.02.2023 p …

01.03.2023, 19:00 Uhr JHV des OV Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

09.03.2023, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

Alle Termine

Jetzt eintreten!

Cloud

Kreis-SPD & Jusos

AfA & AG60plus

Ihr Abgeordneter in Berlin

  

Ihre Abgeordnete in Düsseldorf

Ihr Abgeordneter in Düsseldorf