SPD Bad Oeynhausen

Mit dem Klimapaket bringt der Bundestag die Mobilitätswende voran – in ganz Deutschland und sozialverträglich. Kern des Vorhabens ist ein breites Maßnahmenbündel, das sowohl die Förderung der Elektromobilität, den Ausbau alternativer Antriebe als auch die Stärkung der Schiene umfasst.

Arno Klare, zuständiger Berichterstatter der SPD-BTF:

„Der Elektromobilität gehört die Zukunft. Sie ist Schlüssel für eine klimafreundliche Mobilität von Morgen. Darum fördern wir den Umstieg auf Elektrofahrzeuge noch stärker als bislang: Künftig erhalten Käuferinnen und Käufer beim Erwerb eines E-Autos, das weniger als 40.000 Euro kostet, eine erhöhte Kaufprämie. Auch Elektrodienstwagen in dieser Preiskategorie werden steuerlich stärker gefördert. Ziel ist es insbesondere kleine E-Fahrzeuge auf die Straßen zu bringen.

Elektromobilität umfasst jedoch mehr als E-Autos. Ein Großteil unserer Züge fährt bereits elektrisch, dasselbe gilt für Straßenbahnen, E-Bikes und auch E-Scooter. Darum fördern wir insbesondere die Schiene und den Radverkehr. Mit einem umfassenden Bahnprogramm erhöhen wir das Eigenkapital der Bahn um 10 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren. Damit können zum Beispiel die letzten Schienen elektrifiziert werden, auf denen bislang noch Dieselloks unterwegs sind. Auch in den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs investieren wir viele Milliarden Euro zusätzlich. Denn gerade im ländlichen Raum besteht weiter großer Aufholbedarf.

Alternative Kraftstoffe und Wasserstoff spielen eine entscheidende Rolle in der Energiewende: Mit Wasserstoff können wir grünen Strom speichern und Verkehrsträger klimafreundlich machen, die bislang auf fossile Energieträger angewiesen sind: Flugverkehr, Schifffahrt und etwa Schwerlasttransporte. Die finanzielle Unterstützung der Wasserstofftechnologie ist wesentlicher Bestandteil der Förderung für die Braunkohlereviere. Hier stehen insgesamt 40 Milliarden Euro zur Verfügung.

Kern der Maßnahmen ist der Ausstieg aus der Kohleverstromung. Bis zum Jahr 2030 werden wir in Deutschland 60 Prozent der Kohleverstromungskapazität abschalten. Schon 2022 geht die Atomkraft in Deutschland vollständig vom Netz. Das macht kein anderes Industrieland. Damit werden wir zum Maßstab und Technologieführer der Welt. Mit dem Klimapaket gewinnen wir sozial, ökologisch und ökonomisch.“​​​​​​