SPD Bad Oeynhausen

Foto: © Werner Schüring

Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte.

Bereits am Montag hatten sich das Präsidium und der Parteivorstand der SPD einstimmig für Gespräche mit Grünen und FDP ausgesprochen. Am gestrigen Dienstag kamen dann die Parteivorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck mit FDP-Chef Christian Lindner und seinem Generalsekretär Volker Wissing zusammen, um ihrerseits Gemeinsamkeiten und Konfliktpunkte abzustecken – und ein weiteres Treffen für Ende der Woche zu vereinbaren.

Anschließend werden am Sonntag dann beiden Parteien in Gespräche mit der SPD eintreten: am Nachmittag die FDP und am Abend die Grünen, wie Klingbeil am Mittwoch ankündigte. Für die SPD dabei sein werden Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Fraktionschef Rolf Mützenich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klingbeil.

Drei große Aufgaben

In den Gesprächen um die Bildung einer Fortschrittsregierung werde es um drei große Aufgaben gehen, skizzierte der SPD-Generalsekretär. Im Mittelpunkt stünden Antworten auf die großen Herausforderungen der Zukunft: ein ehrgeiziger Klimaschutz, die Digitalisierung, die Modernisierung des Landes und die Entwicklung Europas. Eine künftige Regierung müsse außerdem vertrauensvoll miteinander arbeiten können. Und es gehe darum, insbesondere die junge Generation wieder für Politik zu begeistern.

Dass die FDP am Samstag auch mit CDU und CSU Gespräche führen will, sieht Klingbeil gelassen. Wichtig sei nicht, wer mit wem zuerst rede – „entscheidend ist, wer am Ende einen Koalitionsvertrag unterschreibt“.

Für die SPD gebe es ein klares Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“.