Zum Internationalen Frauentag am 8. März: Sally Lisa Starken

1. Statt Blumen fordern wir faire und anerkennende Gehälter.

Pflege, Erziehung, Einzelhandel: Laut Deutschem Institut für Wirtschaftsforschung sind 60% der Beschäftigten in den als "systemrelevanten" bezeichneten Berufen Frauen. Nicht erst seit Corona ist Fürsorgearbeit unverzichtbar. Es wird Zeit für eine Entlohnung, die der Systemrelevanz gerecht wird. Dafür verlangen wir bessere und sichere Arbeitsbedingungen, flächendeckende Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen, damit Tarifverträge in jedem Unternehmen verbindlich werden und eine Anhebung des Einkommens.

2. Statt Blumen fordern wir eine gerechte Aufteilung von Erwerbs- und (unbezahlter) Sorgearbeit. 

Solange Kitas und Schulen nicht im Regelbetrieb arbeiten, verschärft sich die Belastung in Familien jeder Konstellationen und insbesondere bei Alleinerziehenden. Die zusätzlich anfallende Sorgearbeit wird wie selbstverständlich auf die Schultern von Frauen verlagert. Das bedeutet für sie nicht nur ein akutes finanzielles Risiko, sondern kann auch berufliche Chancen beeinträchtigen. Deshalb fordern wir die Umsetzung von Entgeltgleichheit, um die Lohnlücke zu schließen, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Schulkindern, einen Rechtsanspruch auf Teilzeit - unabhängig von der Unternehmensgröße und eine partnerschaftliche Ausgestaltung des Elterngeldes sowie entsprechende Regelungen für pflegende Angehörige.

3. Statt Blumen fordern wir gleichberechtigte Mitbestimmung.

Als die Leopoldina-Akademie erste Vorschläge für Lockerungsmaßnahmen in einer Studie veröffentlichte und vor allen Dingen für die mangelhafte Berücksichtigung der Bedürfnisse von Familien mit jüngeren Kindern in Kritik geriet, fiel der Blick auch auf die Expert*innengruppe: Von 26 Expertinnen, waren 24 männlich. Wir sagen: Representation matters! Wenn Entscheidungen in Wissenschaft, Politik und Wirtschaft getroffen werden, dürfen Frauen nicht nur mitgemeint sein, sondern müssen auch an den Verhandlungstischen sitzen! Wir fordern Paritätsgesetze auf Bundes- und Länderebene, bessere gesetzliche Regelungen für mehr Frauen in Führungspositionen in Wissenschaft und Wirtschaft und eine Strategie, die Gleichstellung zum Querschnittsthema in allen Ressorts und bei allen Entscheidungsfindungen macht, um Frauen und marginalisierte Gruppen nicht weiter durch politische Entscheidungen zu benachteiligen. 

4. Statt Blumen fordern wir eine Koppelung aller Hilfsmaßnahmen mit gleichstellungspolitischen Maßnahmen.

Zur Überwindung der Pandemiefolgen werden finanzielle Mittel in nie dagewesenen Ausmaß mobilisiert. Damit nicht nur Frauen unter den finanziellen Folgen der Pandemie langfristig leiden, müssen die nun geschnürten Konjunkturprogramme nach einem klaren Grundsatz wirken: Dort wo der Staat fördert, wird Gleichstellung gefördert. Wir wollen, dass diese insbesondere im privaten Sektor an eine Gleichstellungsdividende gekoppelt werden: Ein individueller Auskunftsanspruch, bei dem Unternehmen offenlegen, inwiefern Frauen gerecht bezahlt, befördert und gefördert werden.

5. Statt Blumen fordern wir ein Recht auf Gewaltschutz.

Viele Frauen* und ihre Kinder sind, insbesondere verstärkt durch Social Distancing, Gewalt ausgesetzt. Deshalb fordern wir jetzt ein Recht auf Schutz und schnelle Hilfe. Die Finanzierung von Frauenhäusern ist unzureichend. Deshalb fordern wir eine bundesweite und flächendeckende Finanzierung dieser Einrichtungen. Doch gerade jetzt, wo die Not groß ist, wird der Zugang zu Hilfesystemen oft durch verschiedene Diskriminierungsformen erschwert. Gerade geflüchtete Frauen und obdachlose Frauen, die im besonderen Maße auf Schutzräume angewiesen sind und Minderheiten, die von struktureller Gewalt betroffen sind, müssen in den Blick genommen werden.

6. Statt Blumen fordern wir sexuelle Selbstbestimmung.

Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Wenn jedoch ein Schwangerschaftsabbruch eine Beratung voraussetzt und Beratungsstellen in einer Krise nicht ausreichend handeln können, zeigt sich, dass die derzeitigen Regelungen zu §§ 218 und 219a die Rechte von Frauen gefährden. Wir fordern eine Streichung des § 219a StGB aus dem Strafgesetzbuch.

Unsere Forderungen betreffen alle Menschen, die aufgrund ihrer Geschlechtsidentität Benachteiligungen erfahren. Gewalt, Armut, Gefährdungen am Arbeitsplatz und massive Mehrbelastung durch zusätzliche Care-Arbeit in der Corona-Krise betreffen neben Frauen, nicht-binär geschlechtliche Personen und auch trans Männer gleichermaßen und sie werden zu oft unsichtbar gemacht und als Frauen vereinnahmt. Auch das wollen wir nicht länger hinnehmen. 

Die Corona-Krise trifft uns alle, aber sie trifft uns nicht alle gleichermaßen. Der Blick unserer Forderungen ist explizit auf das Zusammenwirken  sowie die Verschränkung verschiedener Diskriminierungskategorien (Intersektionalität) gerichtet, denn gerade Frauen marginalisierter Gruppen, z.B. Frauen of Color, Schwarze Frauen und Frauen mit Behinderung, sind von Ungleichbehandlung betroffen. Sie arbeiten häufiger in prekären Beschäftigungsverhältnissen, Fürsorgeberufen und erleben zusätzliche Hürden beim Zugang zu bspw. Frauenhäusern oder medizinischer Betreuung. Das muss bei politischen Entscheidungen grundsätzlich berücksichtigt  werden.

Frauen of Color, Schwarze Frauen, Frauen mit Behinderungen, Frauen mit Fluchterfahrung, Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen, Frauen ohne Krankenversicherung oder ältere Frauen benötigen in dieser Krise gezielte Aufmerksamkeit, damit ihre Belange in den Mittelpunkt gerückt werden.

Deshalb ersuchen wir die Bundeskanzlerin und die Bundesminister*innen, unsere Forderungen jetzt umzusetzen.

Zur Aktion #StattBlumen: https://gleichberechtigung-statt-blumen.de

Der Internationale Frauentag jährt sich und wir blicken auf ein Jahr zurück, das schwer von der Corona-Pandemie geprägt wurde. Gleichstellungspolitisch sind wir vor große Herausforderungen gestellt worden. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade auch in Krisenzeiten ganz oben auf der Agenda stehen.

Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher:

„Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gleichzeitig werden bestehende Gleichstellungsdefizite besonders sichtbar. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen in einer offenen Gesellschaft leben, in der die Chancengleichheit von Frauen und Männern selbstverständlich ist – und das in allen Lebensbereichen und -lagen.

Mit der Gründung einer Bundesstiftung für Gleichstellung kommen wir diesem Ziel ein großes Stück näher und lösen gleichzeitig ein von der SPD initiiertes Versprechen des Koalitionsvertrages ein. Die Stiftung wird sich wissenschaftlich fundiert mit der Partizipation von Frauen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft auseinandersetzen und die Gleichstellung nachhaltig voranbringen. Mit Nachdruck hat sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt, dass die Stiftung noch in diesem Jahr mit ihrer Arbeit beginnen kann.

Frauen stehen bei der Krisenbewältigung in vorderster Reihe, viel zu selten aber, wenn es um Führungsverantwortung in der Wirtschaft geht. Für uns ist klar: Frauen müssen auf oberster Ebene mitentscheiden. Mit dem Zweiten Führungspositionen-Gesetz zerbrechen wir die gläserne Decke und führen eine Frauenquote in Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen ein. Mehr Frauen in Führungspositionen werden nicht nur einen Kulturwandel in den Unternehmen einleiten, sondern unserer gesamten Gesellschaft zugutekommen.

Chancengleichheit von Frauen und Männern ist eine Kernforderung sozialdemokratischer Politik – hierfür setzen wir uns mit aller Kraft ein, immer und gerade jetzt.“

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Zum Internationalen Tag Frauen in der Wissenschaft der UNESCO erklären Maria Noichl,Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD:

Gleichberechtigung und Chancengleichheit: Das Glas ist halb voll – Füllen wir es endlich ganz!

Wir können feiern, das Glas ist halb voll. Mädchen haben in der Schule die besseren Noten, machen öfter Abitur und beginnen häufiger ein Studium als gleichaltrige Jungen. An den Unis gibt es deswegen mittlerweile so viele Studentinnen wie nie zuvor, über 220.000. Seit dem Jahr 2000 studieren etwa gleich viele Frauen wie Männer, seit 2018 relativ gesehen sogar mehr. Manche Studiengänge, die üblicherweise nicht zu einem Geschlechterklischee zugeordnet werden, wie Medizin und Architektur, sind mittlerweile weiblich dominiert, genauso auch im höheren Lehramt, sogar in den Naturwissenschaften. Viele Unis fragen sich heute bereits: Wie kriegt man Jungs zum Studieren? Es ist aber nicht richtig, bestehende Missverhältnisse einfach umzudrehen; vielmehr kommt es darauf an, dass gleiche Talente und Interessen die gleichen Wege eröffnen. Bei den Promotionen z.B. nähern wir uns in Deutschland der Parität.

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Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner:

„Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die konkrete Wahlprüfungsbeschwerde abgewiesen hat – ein Paritätsgesetz ist möglich!

Der 2. Senat sagt ganz klar, dass der Gesetzgeber zur Ausgestaltung des Wahlrechts einen großen Handlungsspielraum hat – auch in der Abwägung des Verhältnisses des Gleichstellungsgebotes zur Freiheit und Gleichheit der Wahl und der Parteienfreiheit. Damit ist und bleibt es eine politische Entscheidung, ob und wie eine paritätische Besetzung der Parlamente durch das Wahlrecht erreicht werden kann.

Mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts, und einem beschämend niedrigen Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag, ist die Zeit der Lippenbekenntnisse endgültig vorbei: Wer eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den politischen Entscheidungen sicherstellen will, muss sich klar zu einem Paritätsgesetz bekennen, Vorschläge machen und das Wahlrecht ändern.

Die mit der letzten Wahlrechtsänderung angekündigte Reformkommission muss jetzt endlich eingesetzt werden, Vorschläge für die paritätische Vertretung von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag machen und so schnell wie möglich umsetzen. Wir erwarten, dass die Zivilgesellschaft hier mit eingebunden wird.

Spätestens bei der übernächsten Wahl muss ein Paritätsgesetz angewandt werden.

Wir danken den Beschwerdeführerinnen, dass sie mit ihrer Wahlprüfungsbeschwerde diese klare Positionierung des Bundesverfassungsgerichts herbeigeführt haben.“

Die EU-Ministerinnen und Minister für Arbeit, Soziales und Gleichstellung haben heute die Ratsschlussfolgerungen zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt einstimmig beschlossen. Konsequent wird so die EU-Gleichstellungsstrategie 2020–2025 weiterverfolgt, die die Kommission mit dem Titel „Union der Geschlechtergleichstellung“ vergangenen März vorgelegt hat.

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Die CDU-Vorsitzende darf die gefundene Einigung auf eine verbindliche Quote für Frauen in Vorständen nicht einfach nur bejubeln, sie muss sie jetzt auch in den eigenen Reihen durchsetzen.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, zur Frauenquote in Vorständen:

“Die CDU-Vorsitzende darf die nach jahrelangen Verhandlungen gefundene Einigung auf eine verbindliche Quote für Frauen in Vorständen nicht einfach nur bejubeln, sie muss sie jetzt auch in den eigenen Reihen durchsetzen.

Das anachronistische Getöse des so genannten Wirtschaftsflügels sagt viel über den Zustand der CDU und ihre Vorstellungen einer modernen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung im Jahr 2020 aus. Wer die Forderung nach mehr Frauen in Führungspositionen als Teil ‚eines wankelmütigen Zeitgeistes‘ tituliert, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und handelt nicht im Interesse unserer Volkswirtschaft. Für die Union stellen Frauen in Unternehmen offenbar eine Belastung dar, für die SPD sind sie ein Erfolgsfaktor.”

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In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.

In den Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern muss in Zukunft spätestens ab einer Neubesetzung ein Mitglied eine Frau sein. Dieser Kompromiss der Arbeitsgruppe von Union und SPD soll in den kommenden Tagen den Koalitionsspitzen zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.

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Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Der 25. November ist weltweit ein Symboldatum für die Frauenbewegungen.

Dazu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Leider belegen auch die neuen Zahlen des Bundeskriminalamtes erneut, dass viele Frauen in ihrem Leben, Opfer von Gewalt werden. Diese Zahlen empören uns jedes Mal aufs Neue. Es sollte jedoch nicht bei der Empörung bleiben.

Seit 2018 ist die Istanbul-Konvention geltendes Recht in Deutschland. Ihre konsequente Umsetzung muss für politische Akteurinnen und Akteure oberste Priorität haben. Einen besonderen Stellenwert im Frauenhilfesystem nehmen die Frauenhäuser ein. Sie leisten einen enorm wichtigen Beitrag, um gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern einen geschützten Raum und die notwendige Unterstützung zu geben. Der Aufenthalt in einem Frauenhaus könnte den Weg der Frauen aus ihrem Leidensweg ebnen. Dieses für die Gesellschaft wichtige Hilfesystem muss ausgebaut werden. Daher fordern wir erneut eine Aufstockung der Haushaltmittel für zusätzliche Frauenhausplätze in Höhe von 8,4 Millionen. Und diese Forderung kann nur als erster Schritt verstanden werden.

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Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die Senkung der Mehrwertsteuer für Periodenprodukte. Auch wenn dies finanziell nur eine vergleichsweise geringe Entlastung für Frauen bedeute, ist die Steuersenkung ein wichtiger symbolischer Akt zur weiteren fiskalischen Gleichstellung. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir noch viel erreichen müssen beim Thema Gleichstellung.

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Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:

Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen EU. Im europäischen Durchschnitt liegt die geschlechtsspezifische Lohnlücke bei 16,6 Prozent- der europäische Equal Pay Day war daher bereits am 27. Februar.

Als die geschlechtsspezifische Lohnlücke in Deutschland erstmalig in Tage umgerechnet wurde, im Jahr 2009, fiel der Gender Pay Day auf den 20. März. Nun feiern wird diesen Tag schon zum dritten Mal in Folge am 18. März. Dass hier nicht schneller aufgeholt wird, ist eine Schande für unser Land und eine Beleidigung aller Frauen und ihrer tagtäglichen Leistung für den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft.

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