Ortsverein
Mit großem Wohlwollen begrüßt der SPD-Ortsverein Rehme/ Babbenhausen-Oberbecksen das Dorferneuerungsprogramm für den Ortsteil Rehme. Nach dem ersten Termin am 18.02.2021 und der damit verbundenen Videokonferenz ziehen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins eine positive Bilanz.
Bereits im Jahr 2020 hatte der Ortsverein die Veranstaltung „Rehme redet“ geplant und angekündigt, um mit den Bürger*innen ins Gespräch zur Entwicklung von Rehme, aber auch Babbenhausen und Oberbecksen zu kommen, Anregungen und Meinungen im offenen Dialog zu erfragen und somit ein Bild über Wünsche und Vorstellungen der Bürger zu erhalten. Dieses sollte an Politik und Stadt weiter gegeben werden, um eine aktive Entwicklung der Ortsteile anzustoßen. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten die Pläne leider nicht umgesetzt werden.
Umso mehr freut sich der Ortsverein, dass das ursprünglich von der SPD in Bad Oeynhausen angestoßene Thema Dorferneuerung nun Fahrt aufnimmt und alle Bürger sich aktiv beteiligen können.
Die FDP beantragt, dass der Inworoclaw-Platz um eine Pflasterfläche vor dem Badehaus I erweitert werden soll, die bislang eine Rasenfläche ist. Der SPD Ortsverein Bad Oeynhausen + Lohe sieht die FDP-Forderung kritisch:
"Der Klimaschutzbericht von 2019 / 2020 sei hier zitiert:
„Mit dem Ratsbeschluss „Höchste Priorität für den Klimaschutz“ vom 2. Oktober 2019 verpflichtet sich die Stadt, der bundesdeutschen Zielsetzung der Klimaneutralität bis spätestens 2050 zu folgen.“
Der Klimaschutz hat höchste Priorität. Wir als Stadt haben dafür bereits viel investiert. Begrünung von Dächern an den Schulzentren Süd und Nord. Renaturierung von Flächen, das Anlegen von Blumenwiesen, Planung eines weiteren Bürgerwaldes etc. Und dann so ein Antrag von der FDP: Weitere Versiegelung von Grünflächen in der Innenstadt.
Bisherige Grünbereiche sollen befestigt werden, ein umwandeln in tristes Grau! Der Boden soll Wasserdicht abgedeckt werden, damit kann das Regenwasser nicht mehr versickern.
Das Kleinklima wird negativ beeinflusst: Versiegelte Böden können kein Wasser mehr verdunsten, weshalb sie im Sommer nicht zur Kühlung der Luft beitragen können. Das innerstädtische Klima hat sich- und wird sich weiter verändern. Die Temperaturen werden weiter steigen. Und das in Zeiten wo wir innerstädtische Grün zu Sommerzeiten aufwendig bewässern müssen.
Ein zusätzlicher innerstädtischer Wochenmarkt wurde von den Bürgerinnen und Bürgern nicht angenommen. Die bewährten Märkte auf dem Wear-Valley- und Wilhelmsplatz erfreuen sich weiter einer hohen Beliebtheit. Der wegen der Pandemie ausgesetzte Abendmarkt auf dem Inworoclaw-Platz hat sich bewährt und wird weiterbestehen. Die Geschäftsleute hatten ihre Öffnungszeiten teilweise an den Abendmarkt angepasst.
Unsere Innenstadt muss GRÜN bleiben."
Foto: Jeytas, Inowrocław-Platz_in_Bad_Oeynhausen,_Oktober_2015.jpg, CC BY-SA 4.0
Mehrere Jahrzehnte haben Gisela und Ulrich Kaase die Politik im Stadtrat von Bad Oeynbausen und im Minden-Lübbecker Kreistag mitgeprägt.
Mit Ablauf der Wahlperiode endet die politische Arbeit von Giesela Kaase (Im Stadtrat für Werste) und Ulrich Kaase (Kreistag). Zukünftig wird Henrike Diestelhorst den Werster Wahlbezirk im Stadtrat vertreten.
Die NW hat mit den Kaases auf die letzten Jahrzehnte in ihrer Ausgabe vom 26. Oktober zurückgeschaut.
Am Samstag hat der SPD-Ortsverein Wulferdingsen-Bergkirchen zum "Roten Grill" an die Schöne Mühle eingeladen und zwahlreiche Gäste sind der Einladung gefolgt. Als Ehrengäste durfte der SPD-Ortsverein den SPD-Landratskandidaten Ingo Ellerkamp und Bürgermeister(-Kandidat) Achim Wilmsmeier begrüßen. Bei Bratwurst und kalten Getränken wurde sich über aktuelle Themen und die Ziele von Ellerkamp und Wilmsmeier ausgetauscht. Rüdiger Haupt gab einen kleinen Einblick in die Arbeit der Mühlengruppe.
Vor einigen Tagen hat die Ortsunion Werste nach einem Besuch der Grundschule in Werste Investitionen in den Grundschulstandort gefordert. Die heimische Presse berichtete über den Besuch der CDU.
Gegenüber dem Westfalen-Blatt und der NW nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Werste, Reinhard Scheer, Stellung zur Forderung der Ortsunion Werste:
„Die Forderung ist berechtigt, gut so, aber nicht neu, denn erste Planungskosten von 100.000 Euro zur Weiterentwicklung des Grundschulstandorts sind bereits im Haushalt eingeplant. Allerdings ohne Zustimmung der CDU. Wir, das Bürgermeisterbündnis aus SPD, BBO, UW und Linken haben die Entwicklung der Grundschulen in Bad Oeynhausen im Haushaltplan mit entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet.
Die Grundschule Eidinghausen wird mit 20,6 Millionen Euro neu gebaut, die Grundschule Bad Oeynhausen Altstadt bekommt eine Mensa und auch die Grundschule Werste soll grundlegend saniert werden. Sobald die Ertüchtigung der Grundschule Rehme-Oberbecksen in Höhe von 4,6 Millionen Euro abgeschlossen ist, geht es mit voller Kraft in Werste weiter. Für die Sanierung in Werste wird es eine entsprechende Planung mit Beteiligung aller Akteure geben.
Ich appeliere deshalb an alle, die die kommunale Politik mitgestalten: Lasst uns anpacken und aufeinander zugehen, der Sache wegen, anstatt die übliche Rollenverteilung einzunehmen und im Rat entsprechende Planungen abzulehnen, auch und gerade vor den Kommunalwahlen.
Deshalb wäre eine Zustimmung der CDU zur laufenden Finanz- und Bildungsplanung der Stadt aus meiner Sicht ein deutliches Signal nach außen gewesen, hier in Bad Oeynhausen parteiübergreifend aufeinander zuzugehen, um das Größtmögliche für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu erreichen.“
Der Kaliproduzent K+S plant im Zeitraum 2021 - 2027 mehr Salzabfälle in die Werra und damit auch in die Weser einzuleiten und hat einen entsprechendne Antrag bei der Bezirksregierung in Kassel gestellt.
Derzeit läuft die Bürgerbeteiligung und in den Rathäusern der anliegenden Kommunen liegen die Unterlagen zur Einsicht aus und die Bürger*innen haben die Möglichkeit Einspruch gegen die Pläne einzulegen. Am 7. August wird es auch eine Demo und Menschenkette gegen die Pläne von K+S geben.
Der SPD-Ortsverein Eidinghausen-Dehme hat am heutigen Sonntag Unterschriften für Einsprüche in Dehme gesammelt und war mit einem Stand an der Bäckerei Seeger und am Weserradweg verteten.
Leserbrief von Michael Körtner (Mitglied im SPD OV Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen) zur Berichterstattung der NW „Rehmer Bürgerhaus soll erhalten werden“ vom 30.06.2020:
"Sehr verwundert war ich, als ich lesen musste, dass die Rehmer Sozial Demokraten erst jetzt, nach dem die CDU sich schon seit Jahren für den Erhalt des Bürgerhauses eingesetzt habe, sich nun auch für den Erhalt stark mache.
Ich möchte hier klarstellen, dass sich der Ortsverein der SPD schon seit Jahren mit dem Erhalt des Bürgerhauses beschäftigt hat.
In meiner langjährigen Zeit als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rehme war dieses ein ständiges Thema in unseren Versammlungen und letztendlich ist aus dem Ortsverein auch der Antrag der SPD Fraktion entstanden, die Verwaltung zu beauftragen, eine Planung des Bürgerhauses und des Hallenbad-Grundstücks zu erstellen.
Der SPD-Ortsverein war in den vergangenen Jahren immer einer der Nutzer des Bürgerhauses neben einigen anderen Vereinen im Gegensatz zur Ortsunion.
Ich begrüße es aber, dass auch die Ortsunion der CDU ein Interesse zur Entwicklung des Ortsteils Rehme hat, im Gegensatz zur Fraktion die im Ausschuss für Stadtentwicklung noch gegen den Antrag zur Dorfentwicklung gestimmt hat."
Der Vorstand des Ortsvereins Eidinghausen-Dehme hat sich auch in der Corona-Zeit via Videomeetings getroffen. Deshalb konnten einige Themen bei der ersten Ortsvereinsversammlung seit Corona, auf die Tagesordnung.
Die Versammlung fand aufgrund der Schutzverordnung und den räumlichen Verhältnissen bei Reinkensmeier in Wulferdingsen statt. Trotz der Schutzvorschriften haben sich 11 Genossinnen und Genossen eingefunden.
Am 5. Juni fand in der Stadthalle Lübbecke die Kreiswahlkreiskonferenz statt. Alles mit Blick auf die am 13.09.2020 stattfindende Kommunalwahl in NRW. Aufgrund der aktuellen Corona Pandemie waren nur die Delegierten sowie die Kreistagskandidaten eingeladen worden. Dafür wurde für alle übrigen Interessenten die Versammlung in voller Länge erstmals im Live-Stream ins Internet übertragen und kann immer noch über die Facebook Seite der Kreis-SPD abgerufen werden.
Am vergangenen Samstag hat der SPD Ortsverein Bad Oeynhausen-Lohe am Schweinebrunnen seine AnsprechBar aufgebaut und hat interessierten Bürger*innen die Inhalte des jüngst verabschiedeten Konjunkturpakets vorgestellt.
Ausgestattet mit Laptop und laminierten A3-Folien wurden Kernthemen wie die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer oder die einmalige Erhöhung des Kindergeldes um 300 Euro veranschaulicht.
Viele Bürger*innen nutzen die Möglichkeit um mit den Vertreter des OV über die lokale Politik und über das Konjunkturpaket zu diskutieren.
