Ortsverein
Mehrere Jahrzehnte haben Gisela und Ulrich Kaase die Politik im Stadtrat von Bad Oeynbausen und im Minden-Lübbecker Kreistag mitgeprägt.
Mit Ablauf der Wahlperiode endet die politische Arbeit von Giesela Kaase (Im Stadtrat für Werste) und Ulrich Kaase (Kreistag). Zukünftig wird Henrike Diestelhorst den Werster Wahlbezirk im Stadtrat vertreten.
Die NW hat mit den Kaases auf die letzten Jahrzehnte in ihrer Ausgabe vom 26. Oktober zurückgeschaut.
Am Samstag hat der SPD-Ortsverein Wulferdingsen-Bergkirchen zum "Roten Grill" an die Schöne Mühle eingeladen und zwahlreiche Gäste sind der Einladung gefolgt. Als Ehrengäste durfte der SPD-Ortsverein den SPD-Landratskandidaten Ingo Ellerkamp und Bürgermeister(-Kandidat) Achim Wilmsmeier begrüßen. Bei Bratwurst und kalten Getränken wurde sich über aktuelle Themen und die Ziele von Ellerkamp und Wilmsmeier ausgetauscht. Rüdiger Haupt gab einen kleinen Einblick in die Arbeit der Mühlengruppe.
Vor einigen Tagen hat die Ortsunion Werste nach einem Besuch der Grundschule in Werste Investitionen in den Grundschulstandort gefordert. Die heimische Presse berichtete über den Besuch der CDU.
Gegenüber dem Westfalen-Blatt und der NW nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Werste, Reinhard Scheer, Stellung zur Forderung der Ortsunion Werste:
„Die Forderung ist berechtigt, gut so, aber nicht neu, denn erste Planungskosten von 100.000 Euro zur Weiterentwicklung des Grundschulstandorts sind bereits im Haushalt eingeplant. Allerdings ohne Zustimmung der CDU. Wir, das Bürgermeisterbündnis aus SPD, BBO, UW und Linken haben die Entwicklung der Grundschulen in Bad Oeynhausen im Haushaltplan mit entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet.
Die Grundschule Eidinghausen wird mit 20,6 Millionen Euro neu gebaut, die Grundschule Bad Oeynhausen Altstadt bekommt eine Mensa und auch die Grundschule Werste soll grundlegend saniert werden. Sobald die Ertüchtigung der Grundschule Rehme-Oberbecksen in Höhe von 4,6 Millionen Euro abgeschlossen ist, geht es mit voller Kraft in Werste weiter. Für die Sanierung in Werste wird es eine entsprechende Planung mit Beteiligung aller Akteure geben.
Ich appeliere deshalb an alle, die die kommunale Politik mitgestalten: Lasst uns anpacken und aufeinander zugehen, der Sache wegen, anstatt die übliche Rollenverteilung einzunehmen und im Rat entsprechende Planungen abzulehnen, auch und gerade vor den Kommunalwahlen.
Deshalb wäre eine Zustimmung der CDU zur laufenden Finanz- und Bildungsplanung der Stadt aus meiner Sicht ein deutliches Signal nach außen gewesen, hier in Bad Oeynhausen parteiübergreifend aufeinander zuzugehen, um das Größtmögliche für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu erreichen.“
Der Kaliproduzent K+S plant im Zeitraum 2021 - 2027 mehr Salzabfälle in die Werra und damit auch in die Weser einzuleiten und hat einen entsprechendne Antrag bei der Bezirksregierung in Kassel gestellt.
Derzeit läuft die Bürgerbeteiligung und in den Rathäusern der anliegenden Kommunen liegen die Unterlagen zur Einsicht aus und die Bürger*innen haben die Möglichkeit Einspruch gegen die Pläne einzulegen. Am 7. August wird es auch eine Demo und Menschenkette gegen die Pläne von K+S geben.
Der SPD-Ortsverein Eidinghausen-Dehme hat am heutigen Sonntag Unterschriften für Einsprüche in Dehme gesammelt und war mit einem Stand an der Bäckerei Seeger und am Weserradweg verteten.
Leserbrief von Michael Körtner (Mitglied im SPD OV Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen) zur Berichterstattung der NW „Rehmer Bürgerhaus soll erhalten werden“ vom 30.06.2020:
"Sehr verwundert war ich, als ich lesen musste, dass die Rehmer Sozial Demokraten erst jetzt, nach dem die CDU sich schon seit Jahren für den Erhalt des Bürgerhauses eingesetzt habe, sich nun auch für den Erhalt stark mache.
Ich möchte hier klarstellen, dass sich der Ortsverein der SPD schon seit Jahren mit dem Erhalt des Bürgerhauses beschäftigt hat.
In meiner langjährigen Zeit als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rehme war dieses ein ständiges Thema in unseren Versammlungen und letztendlich ist aus dem Ortsverein auch der Antrag der SPD Fraktion entstanden, die Verwaltung zu beauftragen, eine Planung des Bürgerhauses und des Hallenbad-Grundstücks zu erstellen.
Der SPD-Ortsverein war in den vergangenen Jahren immer einer der Nutzer des Bürgerhauses neben einigen anderen Vereinen im Gegensatz zur Ortsunion.
Ich begrüße es aber, dass auch die Ortsunion der CDU ein Interesse zur Entwicklung des Ortsteils Rehme hat, im Gegensatz zur Fraktion die im Ausschuss für Stadtentwicklung noch gegen den Antrag zur Dorfentwicklung gestimmt hat."
Der Vorstand des Ortsvereins Eidinghausen-Dehme hat sich auch in der Corona-Zeit via Videomeetings getroffen. Deshalb konnten einige Themen bei der ersten Ortsvereinsversammlung seit Corona, auf die Tagesordnung.
Die Versammlung fand aufgrund der Schutzverordnung und den räumlichen Verhältnissen bei Reinkensmeier in Wulferdingsen statt. Trotz der Schutzvorschriften haben sich 11 Genossinnen und Genossen eingefunden.
Am 5. Juni fand in der Stadthalle Lübbecke die Kreiswahlkreiskonferenz statt. Alles mit Blick auf die am 13.09.2020 stattfindende Kommunalwahl in NRW. Aufgrund der aktuellen Corona Pandemie waren nur die Delegierten sowie die Kreistagskandidaten eingeladen worden. Dafür wurde für alle übrigen Interessenten die Versammlung in voller Länge erstmals im Live-Stream ins Internet übertragen und kann immer noch über die Facebook Seite der Kreis-SPD abgerufen werden.
Am vergangenen Samstag hat der SPD Ortsverein Bad Oeynhausen-Lohe am Schweinebrunnen seine AnsprechBar aufgebaut und hat interessierten Bürger*innen die Inhalte des jüngst verabschiedeten Konjunkturpakets vorgestellt.
Ausgestattet mit Laptop und laminierten A3-Folien wurden Kernthemen wie die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer oder die einmalige Erhöhung des Kindergeldes um 300 Euro veranschaulicht.
Viele Bürger*innen nutzen die Möglichkeit um mit den Vertreter des OV über die lokale Politik und über das Konjunkturpaket zu diskutieren.
Der Ortsverein Bad Oeynhausen-Lohe wird weiterhin von Peter Bernard geleitet. Er wurde bei der Jahreshauptversammlung im Café Sonnenschein in seinem Amt als Ortsvereinsvorsitzender bestätigt. Unterstützt wird er von den stellv. Vorsitzenden Melanie Blanke und Ralf Jaworek. Christian Vogelsang wurde zum neuen Schriftführer gewählt.
Berichte der heimischen Presse
NW vom 16.03.2020
Mit einer Schweigeminute für die Opfer des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau begannen die Sozialdemokraten aus Eidinghausen und Dehme am vergangenen Donnerstag ihre jüngste Ortsvereinsversammlung. Die Genossinnen und Genossen verurteilten die Morde und stellten, auch mit Blick auf die kürzliche Gründung eines AfD-Stadtverbandes, klar, dass sie sich jeder Form von Rassismus und Ausgrenzung in den Weg stellen werden.
Sollten zur nächsten Kommunalwahl im September 2020 Kandidaten der AfD in Eidinghausen und Dehme antreten, werden sie in uns ihre härtesten politischen Gegner finden, stellte der Kreistagskandidat und SPD-Vorsitzende Christian Heinen klar.
Als Gast konnten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Herrn Andreas Schwarze, Vorstand der Stadtwerke Bad Oeynhausen, begrüßen. Eingeladen war Herr Schwarze zum Thema „Stadtwerke Bad Oeynhausen – Eine Vision für die Zukunft“. Und die anwesenden Genossinnen und Genossen wurden nicht enttäuscht.
17.12.2020, 19:30 Uhr OV-Versammlung der SPD Werste
17.12.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme
