14.10.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Eine solche Ungerechtigkeit darf nicht sein

 

Wer arm oder arbeitslos ist, lebt im Schnitt kürzer. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie. Kerstin Tack spricht von einer Ungerechtigkeit - und sieht den Sozialstaat in der Pflicht.

"Armut und Arbeitslosigkeit bedeuten nicht nur weniger Teilhabe und weniger Selbstbestimmung, sondern offenbar auch weniger Lebenszeit. Eine solche Ungerechtigkeit darf nicht sein.

Gerade für Arbeitslose und Menschen mit einem geringen Einkommen müssen und wollen wir den Sozialstaat deshalb als starken Partner aufstellen. Dazu gehört ein Recht auf Arbeit für alle und die Stärkung der Tarifbindung ebenso wie eine eigenständige Kindergrundsicherung und die Grundrente."

 

02.10.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Achim Post wirbt für Online-Abstimmung für den Deutschen Engagementpreis

 

Deutschland ist ein engagiertes Land: Über 30 Millionen Menschen setzen sich für unser Gemeinwesen ein. Um diesen Einsatz zu würdigen, verleiht das Bundesfamilienministerium auch dieses Jahr wieder den Deutschen Engagementpreis. Für den Publikumspreis kann jetzt jeder seine Stimme abgeben. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) ermutigt zur Teilnahme an der öffentlichen Online-Abstimmung. 

Seit 2009 verleiht das Bundesfamilienministerium den Deutschen Engagementpreis an engagierte Menschen, Initiativen, Unternehmen sowie öffentliche Verwaltungen als Dank und besondere Wertschätzung. Nominiert werden können ausschließlich die Preisträgerinnen und Preisträger der rund 700 regionalen und überregionalen Engagementpreise in Deutschland. Aus dem Mühlenkreis nehmen drei Initiativen bzw. Personen teil: Eckhard Rüter aus Minden, das präventive Theaterstück „Mein Körper gehört mir“ von der Stiftung der Sparkasse Minden-Lübbecke zur Förderung von Kunst und Kultur und die Rentnerband für den Erhalt der Alten Grundschule Meißen.

 

06.09.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Amt proArbeit übernimmt zukünftig Kosten für Schulbücher

 

In NRW müssen die Schüler*innen einen Teil ihrer Schulbücher selbst bezahlen. Dies wird besonders für Familien im Grundsicherungsbezug schnell zu einer finanziellen Belastung. In der Frage ob die Jobcenter die Kosten dafür übernehmen müssen, gab es bislang rechtliche Unsicherheiten.

Für die 18 Optionskommunen in NRW, also dort wo die Kommunen die Betreuung und Vermittlung von Langezeitarbeitslosen selbst organisieren und unter der Aufsicht des Landes stehen, gibt es nun rechtliche Klarheit.

Die Jobcenter der Optionskommunen, darunter auch der Kreis Minden-Lübbecke und sein Amt proArbeit, können zukünftig die Kosten für die Schulbücher erstatten, wenn dies von den Leistungsempfängern beantragt wird.

Dies hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW heute den betreffenden Kommunen per Ministeriumserlass mitgeteilt.

Die heimischen Landtagsabgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe begrüßen die Entscheidung des Ministeriums, weil dadurch die Familien im Grundsicherungsbezug finanziell entlastet werden.

 

26.06.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

„Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern“

 

Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen gilt seit 2009 auch in Deutschland. Mit der Umsetzung der Konvention verpflichtet sich Deutschland, den Kerngedanken der Selbstbestimmung und Teilhabe in allen Bereichen des alltäglichen Lebens umzusetzen. Im Hinblick auf den Bereich Gesundheit geht es dabei um den diskriminierungsfreien Zugang zur gesundheitlichen Versorgung.

Wenn es um das Thema Assistenz während des Krankenhausaufenthaltes geht, dann wird schon mit zweierlei Maß gemessen. Dies wollen die Grünen ändern und haben dazu einen entsprechenden Antrag im Landtag eingebracht.

In ihrer aktuellen Plenarrede macht die heimische SPD-MdL Christina Weng deutlich wie wichtig die Assistenz für die Menschen mit Behinderungen ist.

 

22.05.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Grundrente: Lebensleistung anerkennen

 
Foto: pixabay.com

Bundessozialminister Hubertus Heil hat sein mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz abgestimmtes Finanzierungskonzept der Grundrente vorgestellt. Dabei verzichtet er auf die Bedürftigkeitsprüfung und stärkt das Vertrauen in den Sozialstaat.

 

22.05.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Union sollte aufpassen, dass sie nicht zur Gerechtigkeitsverhinderungspartei wird

 
Foto: Susie Knoll

Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat keinerlei Verständnis für die geradezu lustvolle Kritik der Union an der Grundrentenfinanzierung. Wie könne es sein, bei solch einem wichtigen Thema so wenig Bereitschaft im Interesse der Menschen zu zeigen?

„Ehrlich gesagt habe ich für den geradezu lustvollen Eifer, mit dem jetzt Teile der Union die Finanzierung der Grundrente zerreden, überhaupt kein Verständnis. Wie kann man bei einem so wichtigen Gerechtigkeitsprojekt so wenig Bereitschaft zeigen, es im Interesse der Menschen hinzubekommen?

Die Union sollte aufpassen, dass sie nicht zur Gerechtigkeitsverhinderungspartei wird. Für die SPD-Fraktion ist jedenfalls klar: Mit unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil an der Spitze setzen wir alles daran, die Grundrente für drei Millionen Menschen in unserem Land einzuführen und erwarten, dass die Union dabei mitzieht, anstatt andauernd zu blockieren.“

 

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News der Bundes-SPD


Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.

Der 20. Termin der #unsereSPD-Tour in Potsdam stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes. Das lag zum einen am Veranstaltungsort - zum anderen an einem Überraschungsgast.

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Sebastian Hartmann, Landesvorsitzender der NRWSPD, begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Spekulation mit Immobilien zu bremsen und die Umgehung der Grunderwerbssteuer zu erschweren. Die Bundesregierung hat heute in erster Lesung ein Gesetz in den Bundestag eingebracht, das schärfere Bedingungen für sogenannte Share Deals vorsieht. Hartmann sieht darin einen ersten, wichtigen Schritt, will langfristig Share Deals

Vor einem Jahr - auf dem Landesparteitag 2018 in Bochum - hat die NRWSPD das Ziel formuliert, sich zu den zentralen gesellschaftlichen Fragen klar zu positionieren und ein eindeutiges, unverwechselbares Profil zu entwickeln. "Die Leitanträge, die der Landesparteitag heute verabschiedet hat, sind das Ergebnis von zwölf Monaten intensiver Arbeit", so die Generalsekretärin der NRWSPD Nadja

Hannoversche Erklärung beschlossen auf der gemeinsamen Arbeitstagung der Landesausschüsse Selbstaktiv Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommen, Sachsen-Anhalt, Sachsen mit Unterstützung des Bundesvorstandes (Hannover, den 7. September 2019)   In der Bundesrepublik arbeiten über 300.000 Beschäftigte in den Werkstätten für behinderte Menschen. Rund zehn Prozent von ihnen sind zudem auf sog. ausgelagerten Arbeitsplätzen tätig. Das sind

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