12.02.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

ASF: Danke, Hubertus Heil

 

Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko.

Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt.

 

06.02.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

 

SPD-Chefin Andrea Nahles will den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Nahles geht es um „Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“. Das Ziel: Ein Sozialstaat, der den Menschen, ihrer Lebensleistung und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird.

 

06.02.2019 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Mit Wohnungslosigkeit nicht abfinden – Hilfsangebote flächendeckend ausbauen!

 

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Sachverständigenanhörung mit dem Thema Wohnungslosigkeit auseinandergesetzt.

 

12.09.2018 in Soziales von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

AfA Minden-Lübbecke begrüßt Heil-Vorschlag zur Rente

 

Der Vorsitzende der AfA-Minden-Lübbecke, Peter Bernard zum Heil-Vorschlag:

Der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat sich erstmals konkret zu den Zukunftsplänen der Rentenversicherung geäußert. Im Vorfeld zu einer Veranstaltung sagte er, dass er es nicht mehr ausschließt, dass auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen. Dieser Vorstoß ist ganz im Sinne der AfA und ein Schritt in die richtige Richtung. 

Auch, dass Selbständige in das System einzahlen sollen ist nur konsequent. Ok wenn man Selbständigen eine Wahlmöglichkeit gibt ob sie in die gesetzliche Rente einzahlen oder die Form der privaten Altersvorsorge wählen ist auch in Ordnung. Hier muss man dann aber konsequent sagen, dass nur der ein Recht auf eine gesetzliche Rente hat, der auch in das System einbezahlt.

Ein Solidarsystem kann nur funktionieren, wenn es solidarisch betrieben wird und alle sich daran beteiligen.

 

01.12.2016 in Soziales von Inge Howe

Gesetzliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen

 

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren haben sich die Koalitionspartner auf wichtige Verbesserungen geeinigt. Damit reagierten sie auf Kritikpunkte von Verbänden und Betroffenen.

„Ich freue mich, dass wir im parlamentarischen Verfahren noch nachbessern konnten“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Zusammen mit seinen Kollegen im Landtag, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD), hatte Achim Post im Spätsommer die Lebenshilfe in Minden und Lübbecke besucht, um über notwendige Verbesserungen im Gesetzentwurf zu sprechen.

Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass erwerbstätige Leistungsbezieher künftig mehr von Ihrem Einkommen und Vermögen behalten können. Zudem wird der Vermögensfreibetrag für Menschen, die Sozialhilfe beziehen, von derzeit 2.600 Euro auf 5.000 Euro angehoben. Damit werden die finanziellen Spielräume von vielen Werkstattbeschäftigten oder Beziehern von Blindenhilfe ausgeweitet.

Zudem soll das Wunsch- und Wahlrecht gegenüber dem Gesetzentwurf weiter gestärkt werden. Wünsche zur Wohnform und damit verbundenen Assistenzleistungen im Bereich der persönlichen Lebensgestaltung sollen besser berücksichtigt werden. Ambulantes Wohnen außerhalb von besonderen Wohnformen hat Vorrang, wenn Betroffene dies wünschen.

 

27.07.2016 in Soziales von Inge Howe

MdB Achim Post und MdL Inge Howe im Gespräch mit den Betreuungsvereinen im Kreis Minden-Lübbecke

 

Die Anforderungen an Betreuungsvereine wachsen stetig. Während der Bedarf an rechtlicher Betreuung in den letzten Jahren stark gestiegen ist, bleiben die finanziellen Rahmenbedingungen schwierig. Durch die demographische Entwicklung und das Wegbrechen von sozialen Systemen sind immer mehr Menschen auf eine Betreuung angewiesen. Besonders auffällig ist der Anstieg von psychisch Erkrankten und Suchtabhängigen. Doch für zeitaufwendige Betreuungen ist das seit 2005 geltende Finanzierungsmodell nicht ausgelegt.

Wolfram Schül vom Evangelischen Betreuungsverein Minden erklärt hierzu, dass nur durch qualifizierte Betreuung die Interessen der Betroffenen wahrgenommen werden können. Zeit- und Kostendruck gefährden die erwünschte Selbstbestimmung. Die vom Gesetzgeber vorgesehene Zeitpauschale entspricht daher schon längst nicht mehr den Bedürfnissen und Nöten der Betreuten. Die aktuellen Rahmenbedingungen zwingen Vereine immer mehr Betreuungen zu übernehmen. Dies sei aber keine Perspektive für eine respektvolle, den Menschen zugewandte Betreuung.

 

11.05.2016 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

SPD wird Pflege weiter stärken

 

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklären die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Pflege geht uns alle an. Die SPD will daher den Herausforderungen begegnen und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter stärken. Die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist dabei ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht, betonen die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Das Pflegestärkungsgesetz I hat zahlreiche Verbesserungen gebracht. Rund 2,7 Millionen Pflegedürftige erhalten seit dem 01.01.2015 mehr Leistungen. In die ambulante und stationäre Pflege wurde jeweils mindestens 1 Mrd. Euro investiert. Ein Pflegevorsorgefonds wurde eingerichtet und Unterstützungsangebote für die häusliche Pflege ausgeweitet. Das entlastet pflegende Angehörige. Auch die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen hat sich deutlich erhöht.

 

23.04.2016 in Soziales von SPD Hille - Politik mit Herz

Neue Wege in der Pflegeberufeausbildung - Stefan Schwartze und Petra Crone diskutierten mit Experten vor Ort

 
Fachgespräch Pflegeberufegesetz - Stefan Schwartze, Petra Crone, Thorsten Kroll

Der Bundestag befasst sich seit kurzem mit dem Regierungsentwurf zum geplanten Pflegeberufegesetz. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze hat sich jetzt gemeinsam mit seiner Kollegin Petra Crone ein Bild davon gemacht, welche Vor- und Nachteile Experten sehen, die vor Ort in der Pflege tätig sind. Stefan Schwartze ist wie Petra Crone Mitglied im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und hatte zum Fachgespräch nach Herford eingeladen. „Ich möchte die Konsequenzen eines solchen Gesetzes mit Praktikern besprechen und die Meinung dieser Experten zum Entwurf diskutieren. Zeigen Sie uns auf, wo wir noch nachbessern müssen“, erläutert er den Hintergrund der Veranstaltung, die im Heinrich-Windhorst-Haus, stattfand.

Nach einer kurze Begrüßung durch Thorsten Kroll, der als Gastgeber deutlich machte, dass die Diakonie dem Gesetz generell positiv gegenübersteht, führte Schwartze grundsätzlich in die Thematik ein. Er verdeutlichte die hohe Bedeutung für seinen Wahlkreis (Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen) mit seiner großen Dichte an Institutionen im Bereich der Gesundheit und Pflege sowie vielen Ausbildungseinrichtungen und –schulen in diesem Bereich.

 

News der NRWSPD

Beschluss Landesvorstand NRWSPD 10. März 2019

Beschluss Präsidium NRWSPD 10. März 2019

Im Rahmen seiner Klausurtagung hat der Landesvorstand der NRWSPD einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die 2018 von der EU-Kommission vorgeschlagene Urheberrechtsreform verfolgt das Ziel, das Urheberrecht an die digitalen Bedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Der Gesetzestext der Urheberrechtsrichtlinie umfasst 80 Seiten und beinhaltet viele sinnvolle Punkte, um Autorinnen und Autoren, Künstlerinnen und Künstler sowie Verwerter an

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten - wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der großen Traditionsveranstaltung ins "Freischütz" - den Ort, an dem die SPD in WW - wie

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, zur aktuellen Debatte um die Urheberrechtsreform:

News der Bundes-SPD

18.03.2019 12:17
Jetzt handeln!.
Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften beklagen, dass Paketboten ausgebeutet werden. Die SPD will diese skandalösen Bedingungen nicht länger dulden und per Gesetz gegen Missstände vorgehen.

Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. "Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein", sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.

Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut auf Leben und Arbeit in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand, um in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren: in schnelles Internet, Tablets und Schulungen der Lehrkräfte. Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.

"Kommt zusammen und macht Europa stark" lautet der Entwurf des SPD-Programms für die Europawahl. "Wir wollen Europa zu einer starken Gemeinschaft machen, auf die sich alle Menschen verlassen können", betonte die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Vorstellung am Montag in Berlin. Die Botschaft: Nur gemeinsam lassen sich die großen Aufgaben der Zeit lösen.