Nachrichten zum Thema Wahlen
Landtags- und Bundestagswahl 2017 im Fokus
Das Wahljahr 2017 wirft seine Schatten voraus, im kommenden Jahr wird nicht nur der Deutsche Bundestag sondern auch der Landtag in NRW neugewählt.
Am Freitag teilte die bisherige Minden-Lübbecker Landtagsabgeordnete Inge Howe mit, dass sie bei der voraussichtlichen Wahl im Mai nicht wieder für den Landtag kandidieren werde. Howe war im Jahr 2000 in den Düsseldorfer Landtag eingezogen und wurde seitdem 3 mal wiedergewählt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre nutze das Pressegespräch um sich bei Inge Howe für ihre langjährige Arbeit für die Menschen im Mühlenkreis und für die SPD zu bedanken und auch Howe nutze das Gespräch, um ein erstes Fazit zu ziehen.
Besonders wichtig war Inge Howe der Petitionsausschuss, dem sie von 2005 bis 2010 als Vorsitzende und seit 2010 als stellv. Vorsitzende vorsitzt.
"Der Petitionsausschuss hat den direkten Kontakt zu den Menschen ermöglicht und damit die Basis für die Arbeit im Landtag gelegt. Und am schönsten war und ist es den Menschen vor Ort direkt helfen zu können", so Inge Howe und ergänzt: "Deshalb verabschiede ich mich auch nicht leichten Herzens aus der Berufspolitik. Aber ich war 48 Jahre berufstätig, davon 17 Jahre im Landtag. Ich habe mein Soll ganz gut erfüllt."
Für ihre Nachfolge als Kandidatin (für den neuen Wahlkreis Minden-Porta Westfalica) haben Christina Weng (stellv. SPD-Kreisvorsitzende, Personalratsvorsitzende MKK AöR) und Birgit Härtel (SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag) ihr Interesse angemeldet, so Buhre und Kreisgeschäftsführer Ulrich Pock.
Howe freute sich darüber, dass zwei Frauen sich für ihre Nachfolge bewerben: "Darauf lege ich in Hinblick auf die in der SPD gelebte Quote auch Wert" und Buhre ergänzte, dass die Quote nicht allein entscheidend sei, sondern auch die Qualität eine Rolle spiele und "die SPD habe mit den Frauen kein Qualitätsproblem".
Howes Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe hat bereits seine Bereitschaft für eine Kandidatur erklärt und auch der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post will wieder für den Bundestag kandidieren. Bis Anfang Juni können die Ortsvereine ihre Personalvorschläge einreichen.
Am 27.09. Ihr JA für den Wechsel! Ihre Stimme für Achim Wilmsmeier!
Liebe Wählerinnen und Wähler,
zur Bürgermeisterwahl am 13. September haben Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt, dafür bedanke ich mich ganz herzlich! Eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich aktiv für einen Wechsel im Rathaus entschieden.
Am 27. September wählen gehen!
Jetzt gilt es, diesen Wunsch auch am 27. September zur Stichwahl zu unterstreichen. Ich möchte Sie daher bitten – gehen Sie zur Stichwahl und nutzen Sie Ihr Wahlrecht!
Solide Finanzen!
Als amtierender Stadtkämmerer achte ich auf einen soliden Umgang mit den Finanzen und möchte Bad Oeynhausen in eine gesicherte Haushaltslage führen. Wichtig ist mir dabei ein ehrlicher Dialog zwischen den Bürgern, den gewählten Ratsvertretern und der Verwaltung.
Das persönliche Gespräch liegt mir am Herzen!
In über 1.800 Hausbesuchen, vielen persönlichen Gesprächen und zahlreichen Vereinsbesuchen durfte ich deutlich machen, stets ein offenes Ohr für Ihre Belange zu haben. Zugleich habe ich ein detailliertes Bild aus allen Ortsteilen der Stadt erhalten.
Gemeinsam sind wir erfolgreich!
Ich bin mir sicher, gemeinsam schaffen wir noch vieles mehr für Bad Oeynhausen!
Meine Bitte: Schenken Sie mir Ihr Vertrauen auch am 27. September – ich möchte es Ihnen gerne in den nächsten fünf Jahren zurückgeben!
Vielen Dank, Ihr
Achim Wilmsmeier
„Wahlrecht nutzen – wählen gehen!“
SPD informiert kommenden Samstag in allen Stadtteilen über die Wahl, bietet Fahrdienst ins Wahllokal an und lädt ein zur Wahlparty am Sonntag ab 19.00 Uhr ins Bürgerhaus Rehme
Bad Oeynhausen: „Bitte nutzen sie ihr Wahlrecht und gehen sie wählen!“ Mit diesem Aufruf informiert die SPD am kommenden Samstag nochmals flächendeckend in allen Stadtteilen über die Bedeutung der Kommunal- und Europawahl.
An folgenden Informationsständen stehen die SPD-Ratskandidaten Rede und Antwort:
- 07.30 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger,
- 08.00 Uhr vor den Bäckereien Brante und Schürmann in Babbenhausen-Oberbecksen,
- 08.00 Uhr in Bergkirchen vor der Bäckerei Schürmann,
- 09.00 Uhr in Rehme vor dem WEZ-Markt,
- 10.00 Uhr am „Schweinebrunnen“ in der Innenstadt,
- 10.00 Uhr in Wulferdingsen vor dem NP-Markt,
- 10.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt,
- 10.30 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt,
- 11.00 Uhr in Werste am WEZ-Markt.
Für Wahlberechtigte mit Handicap bietet die SPD einen Fahrdienst ins Wahllokal an. Fahrtzeiten können telefonisch vereinbart werden unter: 05731-22415 (Ursula Sieker).
Alle interessierten Bürger, Wahlhelfer und Kandidaten sind zudem eingeladen zur Wahlparty am Sonntagabend am 19.00 Uhr in die Gaststätte des Rehmer Bürgerhauses. Hier werden alle Ergebnisse des Wahlabends übertragen und können in gemütlicher Atmosphäre diskutiert werden.
Die SPD wünscht allen politischen Mitbewerbern viel Erfolg.
Podiumsdiskussionen zur Kommunalwahl
"Frage des Tages" der NW: Wie sieht Ihr Programm zur Verbesserung der städtischen Straßen und Radwege aus?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wie sieht Ihr Programm zur Verbesserung der städtischen Straßen und Radwege aus?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Auf Initiative der SPD wurde in 2014 ein Sonderprogramm mit 250.000 Euro zusätzlich zum bestehenden Straßendeckenprogramm eingeführt. Fortlaufend muss der Straßenzustand erfasst werden.
"Frage des Tages" der NW: Wie kann die Stadt mehr Leben in den Aqua-Magica-Park bringen?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wie kann die Stadt mehr Leben in den Aqua-Magica-Park bringen?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Gemeinsam mit der Stadt Löhne zusätzlich zum Beispiel eine Sommernacht-Klassik-Reihe, einen mittelalterlichen Markt und Familien-Picknicks anbieten.
"Frage des Tages" der NW: Wie wollen Sie die Qualität der offenen Ganztagsschulen verbessern?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wie wollen Sie die Qualität der offenen Ganztagsschulen verbessern?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Ständige Qualitätssicherung von Personalausstattung und Raumangebot. Hierfür stellen wir auf Initiative von Stadtelternschaft, SPD und CDU seit 2013 jährlich 100.000 Euro zusätzlich bereit (150 Euro je Kind).
"Frage des Tages" der NW: Wie sollte ein erfolgreiches Innenstadt-Management aussehen?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wie sollte ein erfolgreiches Innenstadt-Management aussehen?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft mit den Einzelhändlern zur Vermeidung von Leerstand. Städtebauliche Verbesserungen, zum Beispiel am Kurparkeingang oder auf dem Bahnhofsvorplatz.
"Frage des Tages" der NW: Wie sieht Ihr Konzept für die Zukunft der Bäderlandschaft aus?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wie sieht Ihr Konzept für die Zukunft der Bäderlandschaft in Bad Oeynhausen aus?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Hallenbadersatzbau am Standort Sielbad ab 2017/2018. Überplanung des Rehmer Standorts mit Wohnbebauung und Dienstleistung. Weitere Förderung des Loher Freibadvereins.
"Frage des Tages" der NW: Wie soll die Mindener Straße in fünf Jahren aussehen?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wie soll die Mindener Straße in fünf Jahren aussehen?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Zweistreifige Fahrbahn mit Mittelstreifen und beidseitigen Radwegen (eventuell Radschnellweg). Neue Park- und Grünflächen und ein Kreisverkehr am Knotenpunkt Eidinghausener Straße.
2. "Traut-Euch"-Kampagnenvideo
Mehr Infos auf: www.traut-euch-2014.de
"Frage des Tages" der NW: Wo soll die Stadt sparen?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wo soll die Stadt angesichts des gerade bekanntgewordenen Einbruchs der Gewerbesteuer sparen?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Stopp der fünf Millionen Euro teuren Sielwehrplanung; Zahl der Ratsausschüsse verringern; weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED; verwaltungsinterne Budgetkürzungen.
Sigmar Gabriel bei Abschlusskundgebung der SPDOWL
Am Freitag fand in der Wandelhalle im Kurpark Bad Oeynhausen die Abschlussveranstaltung der SPDOWL zur Bundestagswahl statt. Als Gastredner und Gesprächspartner stand der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den über 300 Gästen zur Verfügung, die in die Wandelhalle gekommen waren.
Auch nach Bad Oeynhausen gekommen waren Christina Kampmann (Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bielefeld), Achim Post (Bundestagskandidat für den WK Minden-Lübbecke I), Burkhard Blienert (Bundestagskandidat für den WK Paderborn) und natürlich der lokale Bundestagskandidat Stefan Schwartze (WK Herford-Bad Oeynhausen)
In seiner Rede forderte Sigmar Gabriel die Bürgerinnen und Bürger auf zur Wahl zu gehen und ihre Wahlrecht zu nutzen.
Sigmar Gabriel bei Abschlusskundgebung der SPDOWL
Am Freitag fand in der Wandelhalle im Kurpark Bad Oeynhausen die Abschlussveranstaltung der SPDOWL zur Bundestagswahl statt. Als Gastredner und Gesprächspartner stand der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den über 300 Gästen zur Verfügung, die in die Wandelhalle gekommen waren.
Auch nach Bad Oeynhausen gekommen waren Christina Kampmann (Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bielefeld), Achim Post (Bundestagskandidat für den WK Minden-Lübbecke I), Burkhard Blienert (Bundestagskandidat für den WK Paderborn) und natürlich der lokale Bundestagskandidat Stefan Schwartze (WK Herford-Bad Oeynhausen)
In seiner Rede forderte Sigmar Gabriel die Bürgerinnen und Bürger auf zur Wahl zu gehen und ihre Wahlrecht zu nutzen.
