12.07.2018 in Ortsverein

Grillabend der SPD Eidinghausen-Dehme

 
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Der SPD-Ortsverein Eidinghausen-Dehme lädt zur heutigen Ortsvereinsversammlung ein. Sie beginnt heute Abend um 18 Uhr in der Steinbildhauerei Monkenbusch-Kniola, Ovelgönner Weg 36, in Eidinghausen. Bei einem gemütlichen Beisammensein wird gegrillt und über die lokale Politik diskutiert. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

 

11.07.2018 in Ratsfraktion

Wasser und Schiene: Zwei lebenswichtigen Adern der Stadt muss geholfen werden.

 

SPD-Fraktion und Stefan Schwartze im Gespräch mit Stadtwerkevorstand Andreas Schwarze.

Bad Oeynhausen: Seit Wochen viel Sonne, ungetrübte Badefreuden und Trinkwasser, das jederzeit aus dem Hahn läuft. Worüber sich viele freuen, ist keine Selbstverständlichkeit. Das unterstrichen der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) und sein Namenskollege Andreas Schwarze, Vorstand der Stadtwerke, im Gespräch mit der SPD-Fraktion.

„Täglich versorgen wir 52.000 Einwohner mit frischem Trinkwasser. Der Verbrauch steigt jetzt wieder, daher ist Sparsamkeit jetzt erst recht angesagt“, erklärte Stadtwerkevorstand Andreas Schwarze. „Jedoch weist die Weser in diesem Jahr einen höheren Stand auf, so dass dort im Vergleich zum Vorjahr Uferfiltrat genutzt werden kann.“

Zusätzlich würden Anstrengungen unternommen, um auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica Brunnen zu erschließen und um einen Wasseraustausch mit der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH zu erreichen.

Die Wasserqualität der Weser beschäftigt auch den Bund. „Die EU hat ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil die Wasserrahmenrichtlinie verletzt wird“, informierte Stefan Schwartze (SPD) aus dem Bundestag.

Betroffen sei auch die Weser und die geplante Pipeline des Unternehmens k + s. „Wir kämpfen gemeinsam auf Bundes-, Landes- und Anrainerebene gegen die Weser-Pipeline“, verdeutliche Schwartze. Es könne nicht sein, dass einerseits ungehemmt Salz in Werra und Weser geleitet wird, „auf der anderen Seite unsere Stadtwerke aufwendige Aufbereitungsanlagen unterhalten sowie regelmäßige Wasserproben zur Sicherstellung einer guten Wasserqualität durchführen.“

 

10.07.2018 in Ortsverein

Grillabend der SPD Werste

 
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Zu einem Grillfest lädt der SPD-Ortsverein Werste Mitglieder und Freunde für diesen Donnerstag, 12. Juli, ein. Es findet von 18.30 Uhr an im Garten des Ortsvereinsvorsitzenden Reinhard Scheer und seiner Familie, Kreuzstraße 42, statt. Bei Bratwürsten, Salaten, Kaltgetränken sowie Gesprächen wollen die SPD-Mitglieder die erste Jahreshälfte ausklingen lassen.

Wer gern einmal mit dem SPD-Ortsverein und politischen Vertretern aus Werste ins Gespräch kommen möchte, hat an diesem Abend  ebenso Gelegenheit dazu. Anmeldungen zur besseren Vorbereitung werden unter Telefon 05731/49110 erbeten. Nach dem Grillfest geht der Ortsverein in die Sommerpause.

Die nächste Versammlung ist dann mit der SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück am 6. September auf Redekers Hof, Ringstraße 4. Beginn ist um 19.30 Uhr.

 

29.06.2018 in Ratsfraktion

Nutzungskonzept Nordbahnhof

 

Das Westfalen-Blatt hat den Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Olaf Winkelmann, zum Nordbahnhof-Antrag des 5er-Bündnis befragt, welcher im ASE gestellt wurde.

WB: In dem Antrag ist von einem Umzug der Staatsbad GmbH in den Nordbahnhof die Rede. Was passiert mit dem Eigenbetrieb Staatsbad? Würde die Tourist-Info komplett aus dem Kurpark verschwinden? Welche Nutzung schwebt dem Fünfer-Bündnis für die nach einem Umzug frei werdenden Räumlichkeiten im Haus des Gastes im Kurpark vor?

Wichtig für uns ist der Umzug der Staatsbad GmbH mit der gesamten Tourist-Info. Das schafft ständige Präsenz, Service und zusätzliche Besucherfrequenz im Bahnhofsgebäude. Dies wurde gewünscht und benannt in der Nutzerbefragung und Bürgerbeteiligung. Zudem ist der Bahnhof, anders als die Kurparkmitte, ein zentraler und gut auffindbarer Anlaufpunkt für alle Gäste, Nutzer und Bürger der Stadt. Ca. 200 qm² Fläche bieten Platz für Infopunkte, Kartenverkauf und Werbepräsentationen.

Die Zukunft des Eigenbetriebs Staatsbad mit der Liegenschaftsverwaltung muss im Rahmen des Rathausnutzungskonzepts geklärt werden, ebenso die Nutzung der frei werdenden Räumlichkeiten im Haus des Gastes. Denkbar wäre hier eine repräsentative Ansiedlung des Standesamtes. Ergänzend könnten einige Mitarbeiter des Ordnungsamtes einziehen, auch um für Ruhe und Sicherheit im Kurpark zu sorgen. Das alles werden wir im Herbst auf unserer nächsten Klausur besprechen.

Fakt ist: Viele Bahnhofsgebäude im näheren Umkreis stehen vor einer ungewissen Aussicht. Der gestrige Beschluss war daher ein guter Tag für unseren Bahnhof und gibt ihm eine gesicherte Zukunft.

 

28.06.2018 in Unterbezirk von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

SPD-Kreisvorstand begrüßt Stopp des MKK-Strukturprozesses

 
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Die SPD im Kreis Minden-Lübbecke begrüßt den von der Kreispolitik und dem Verwaltungsrat übereinstimmend beschlossenen kompletten Stopp des seit knapp drei Wochen äußerst kontrovers diskutierten Strukturprozesses der Mühlenkreiskliniken.

Der Ältestenrat und der Verwaltungsrat lägen damit vollständig auf dem vom SPD-Kreisvorstand Minden-Lübbecke am Dienstagabend einstimmig beschlossenen Kurs. Es käme nunmehr darauf an, gemeinsam mit allen Beteiligten im Unternehmen und in der Politik auf gesicherter Faktenlage festzustellen, ob und wo es Handlungsbedarfe gebe und wie man diese dann ggf. in einem gemeinsamen, transparenten und beteiligungsorientieren Verfahren mit dem Ziel einer Medizinischen Gesamtstrategie für die Gesundheitsversorgung im Mühlenkreis angehen könne.

 

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News der NRWSPD

Bei seiner ersten Sitzung nach dem Landesparteitag hat der neue Landesvorstand der NRWSPD heute sein Präsidium gewählt.

Gemeinsame Erklärung von

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD
Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

25 Jahre ist er her, aber er bleibt eindrücklich: Der rechtsextremistische Brandanschlag in Solingen, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Beim Landesparteirat am Samstag in Duisburg gedachten die Delegierten der Toten und verabschiedeten einstimmig die Resolution "Erinnerung ist Verantwortung für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben".

News der Bundes-SPD

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
"Aus Fehlern lernen".
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.