22.01.2019 in Stadtverband

Nordbahnhof und Wohnbauflächenentwicklung stehen im 1. Halbjahr 2019 ganz vorne auf der Agenda der SPD

 

Raumkonzept für den Einzug der Touristeninformation in den Nordbahnhof soll auf Wunsch der SPD zügig vorgestellt werden

„Mit der Veröffentlichung und Genehmigung durch die Kreisaufsicht ist der Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen seit dem 18. Januar in Kraft getreten“, so Bürgermeister Achim Wilmsmeier (SPD). Jetzt könne man durchstarten. Dies sei der vierte ausgeglichene Haushalt in Folge und „unsere gesunden Finanzen erlauben uns die notwendigen Gestaltungsspielräume“, so Wilmsmeier. Selbst für schlechte Jahre „ist mit einer Rücklage von 12. Mio. Euro vorgesorgt“.

 

26.10.2018 in Stadtverband von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

150 Jahre SPD Minden

 
Das soziale Band neu knüpfen

Sonntag, den 4. November 2018, 14:30-17:00 Uhr im Stadttheater Minden

Wir feiern gemeinsam mit der Friedrich Ebert Stiftung 150 Jahre Sozialdemokratie in Minden!

Hier findet Ihr weitere Informationen zur Veranstaltung: https://www.fes.de/landesbuero-nrw/artikelseite-landesbuero-nrw/das-soziale-band-neu-knuepfen-150-jahre-sozialdemokratie-in-minden/

Zur Anmeldung nutzt doch direkt dieses Formular: https://www.fes.de/lnk/minden

 

Wir freuen uns auf euch!

 

24.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme zur Pressekonferenz der Mühlenkreiskliniken AöR

 
Ralf Jarowek

Es ist wichtig und richtig dass zu diesem Zeitpunkt die Reißleine gezogen wurde. Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger haben ihren Unmut über diese beabsichtigten Maßnahmen, die speziell Bad Oeynhausen negativ betreffen würden, mir mitgeteilt. Ca. 600 Frauen haben sich jährlich für eine Entbindung im Krankenhaus Bad Oeynhausen entschieden. Bad Oeynhausen als zweitgrößte Kommune im Kreis Minden Lübbecke ist nicht ohne Entbindungsklinik vorstellbar. Dass Landrat Dr. Niermann sich für den Erhalt der drei Geburtskliniken im Kreisgebiet einsetzt, anders als im Medizinkonzept empfohlen, ist eine gute Entscheidung für den Kreis Minden- Lübbecke.

Die Gefäßchirurgie, Teile der Lungenheilkunde, sowie die Entbindungsklinik – hier bestehen seit langer Zeit Kooperationen mit dem Herz und Diabeteszentrum. Diese Zusammenarbeit ist besser zu intensivieren als zu reduzieren. Wir alle müssen uns den Herausforderungen und Weiterentwicklung der Medizinischen Einrichtungen stellen. Bei der Weiterentwicklung des Medizinkonzepts sind die betroffenen Kommunen umfassender mit einzubeziehen.

 

22.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme des SPD Stadtverbands Bad Oeynhausen zur Vorstellung des Medizinkonzepts der Mühlenkreiskliniken AöR

 

SPD Stadtverband fordert transparentes Verfahren zur Anpassung Medizinkonzept.

Der SPD Stadtverband Bad Oeynhausen sieht die beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen kritisch.

Unser Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller beteiligten Berufsgruppen die bis dato die Versorgung von Patientinnen und Patienten, Müttern und Kindern auf höchstem Qualitätsniveau sichergestellt haben. Auch zukünftig darf sich an diesem hohen Qualitätsstandard nichts ändern. Die wohnortnahe medizinische Versorgung ist für die Bad Oeynhausener Bevölkerung auch zukünftig zu gewährleisten.

Der Kommunalpolitik wurde am 15. Juni 2018 ein sogenanntes Medizinkonzept präsentiert, dass von der Firma Lohfert und Lohfert ohne Beteiligung der Bad Oeynhausener Kommunalpolitik bzw. der Kreispolitik erstellt wurde.

 

20.04.2018 in Stadtverband von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

2020 im Fokus

 

Mit einem neuen Vorstand und neuen Wegen will der SPD-Stadtverband Minden in die Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 gehen und auch in Minden den Weg der Parteierneuerung in den Fokus nehmen.

Als neuen Vorstand wurden von den Delegierten gewählt: Oliver Brosch-Guesnet (Vorsitzender), Thorsten Bülte (Stellvertreter), Pascal Schwederske (Stellvertreter), Bärbel Jürgensmeyer (Kassiererin), Lisa-Julika Bergermann (Schriftführerin), Krimhild Geffert-Fleißner (stellvertretende Schriftführerin), Sebastian Picht (Referent für Öffentlichkeitsarbeit), Rüdiger Weigel (Referent für politische Bildung), Max Kresse (Referent für das Internet) und Alena Flintzak (Vertreterin der Juso-AG).

Bericht des MT vom 19.04.2018

 

16.04.2018 in Stadtverband

Reinhard Scheer verabschiedet

 
Foto: Wolfgang Döbber/NW

20 Jahre lang führte Reinhard Scheer die Kasse des SPD-Stadtverbandes und wurde nun im Rahmen der diesjährigen Stadtverbandskonferenz verabschiedet. Scheer kandidierte nicht mehr für den Vorstand.

Ihm folgt Martin Brörmann im Amt des Kassierers. Auch im Amt des Mitgliederbeauftragten gab es einen Wechsel und wird nun von Robert Bremer ausgeübt. Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt, so wird Ralf Jaworek auch zukünftig dem Stadtverband als Vorsitzender vorstehen.

Als Gäste durften die Genoss*innen die heimischen Abgeordneten Stefan Schwartze (MdB) und Christian Dahm (MdL), sowie den Oeynhausener Bürgermeister Achim Wilmsmeier begrüßen. 

Deutliche Kritik gab es an den Plänen der Deutschen Bahn AG weitere IC-Halte in Bad Oeynhausen zu streichen. Man sieht in den Streichungen vorallem den Status als Kurort in Gefahr. 

Bericht der heimischen Presse:

NW vom 16.04.2018
WB vom 16.04.2018

 

02.03.2018 in Stadtverband

NW-Interview zur Zukunft der SPD und dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

 

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Jaworek und der Oeynhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann im NW-Interview über den Zustand der Sozialdemokratie, das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze und das am Wochenende endende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.

NW vom 02.03.2018

 

09.02.2018 in Stadtverband

Bewertung des Koalitionsvertrages

 

Oeynhausener SPD-Mitglieder bewerten in der NW Koalitionsvereinbarung und sehen Ministerankündigung von Schulz kritisch. 

NW vom 09.02.2018

 

News der NRWSPD

Mit großer Trauer und Betroffenheit haben wir vom Tod Werner Müllers erfahren, der heute nach langer, schwerer Krankheit gestorben ist. Werner Müller hat das Ruhrgebiet in den letzten Jahrzehnten geprägt wie kaum ein anderer. Als damaliger Chef der Ruhrkohle AG hat er 2007 zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland beigetragen. Die RAG-Stiftung

In Berlin wurden heute die Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse vorgestellt. Dazu erklären Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Lasst uns endlich wieder Politik machen - Für das bessere Morgen Sebastian Hartmann "Lasst uns endlich anfangen, wieder Politik zu machen." Als ich vor genau einem Jahr, am 23. Juni 2018, auf dem Parteitag der NRWSPD in Bochum zum Vorsitzenden des größten SPD-Landesverbandes gewählt wurde, habe ich diesen Satz an den Anfang meiner Rede gestellt.

Die SPD setzt erneut Maßstäbe in der Parteiendemokratie in Deutschland. Durch einen breiten Beteiligungsprozess und der Einbeziehung aller Mitglieder in einem Mitgliederentscheid, wird der kommenden Parteispitze neue, breit getragene Legitimation und Autorität verliehen werden. Bereits 2013 schrieb die SPD in Deutschland Geschichte, als erstmalig alle Mitglieder einer Partei über den Eintritt in eine Regierung und

News der Bundes-SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.