24.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme zur Pressekonferenz der Mühlenkreiskliniken AöR

 
Ralf Jarowek

Es ist wichtig und richtig dass zu diesem Zeitpunkt die Reißleine gezogen wurde. Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger haben ihren Unmut über diese beabsichtigten Maßnahmen, die speziell Bad Oeynhausen negativ betreffen würden, mir mitgeteilt. Ca. 600 Frauen haben sich jährlich für eine Entbindung im Krankenhaus Bad Oeynhausen entschieden. Bad Oeynhausen als zweitgrößte Kommune im Kreis Minden Lübbecke ist nicht ohne Entbindungsklinik vorstellbar. Dass Landrat Dr. Niermann sich für den Erhalt der drei Geburtskliniken im Kreisgebiet einsetzt, anders als im Medizinkonzept empfohlen, ist eine gute Entscheidung für den Kreis Minden- Lübbecke.

Die Gefäßchirurgie, Teile der Lungenheilkunde, sowie die Entbindungsklinik – hier bestehen seit langer Zeit Kooperationen mit dem Herz und Diabeteszentrum. Diese Zusammenarbeit ist besser zu intensivieren als zu reduzieren. Wir alle müssen uns den Herausforderungen und Weiterentwicklung der Medizinischen Einrichtungen stellen. Bei der Weiterentwicklung des Medizinkonzepts sind die betroffenen Kommunen umfassender mit einzubeziehen.

 

22.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme des SPD Stadtverbands Bad Oeynhausen zur Vorstellung des Medizinkonzepts der Mühlenkreiskliniken AöR

 

SPD Stadtverband fordert transparentes Verfahren zur Anpassung Medizinkonzept.

Der SPD Stadtverband Bad Oeynhausen sieht die beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen kritisch.

Unser Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller beteiligten Berufsgruppen die bis dato die Versorgung von Patientinnen und Patienten, Müttern und Kindern auf höchstem Qualitätsniveau sichergestellt haben. Auch zukünftig darf sich an diesem hohen Qualitätsstandard nichts ändern. Die wohnortnahe medizinische Versorgung ist für die Bad Oeynhausener Bevölkerung auch zukünftig zu gewährleisten.

Der Kommunalpolitik wurde am 15. Juni 2018 ein sogenanntes Medizinkonzept präsentiert, dass von der Firma Lohfert und Lohfert ohne Beteiligung der Bad Oeynhausener Kommunalpolitik bzw. der Kreispolitik erstellt wurde.

 

20.04.2018 in Stadtverband von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

2020 im Fokus

 

Mit einem neuen Vorstand und neuen Wegen will der SPD-Stadtverband Minden in die Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 gehen und auch in Minden den Weg der Parteierneuerung in den Fokus nehmen.

Als neuen Vorstand wurden von den Delegierten gewählt: Oliver Brosch-Guesnet (Vorsitzender), Thorsten Bülte (Stellvertreter), Pascal Schwederske (Stellvertreter), Bärbel Jürgensmeyer (Kassiererin), Lisa-Julika Bergermann (Schriftführerin), Krimhild Geffert-Fleißner (stellvertretende Schriftführerin), Sebastian Picht (Referent für Öffentlichkeitsarbeit), Rüdiger Weigel (Referent für politische Bildung), Max Kresse (Referent für das Internet) und Alena Flintzak (Vertreterin der Juso-AG).

Bericht des MT vom 19.04.2018

 

16.04.2018 in Stadtverband

Reinhard Scheer verabschiedet

 
Foto: Wolfgang Döbber/NW

20 Jahre lang führte Reinhard Scheer die Kasse des SPD-Stadtverbandes und wurde nun im Rahmen der diesjährigen Stadtverbandskonferenz verabschiedet. Scheer kandidierte nicht mehr für den Vorstand.

Ihm folgt Martin Brörmann im Amt des Kassierers. Auch im Amt des Mitgliederbeauftragten gab es einen Wechsel und wird nun von Robert Bremer ausgeübt. Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt, so wird Ralf Jaworek auch zukünftig dem Stadtverband als Vorsitzender vorstehen.

Als Gäste durften die Genoss*innen die heimischen Abgeordneten Stefan Schwartze (MdB) und Christian Dahm (MdL), sowie den Oeynhausener Bürgermeister Achim Wilmsmeier begrüßen. 

Deutliche Kritik gab es an den Plänen der Deutschen Bahn AG weitere IC-Halte in Bad Oeynhausen zu streichen. Man sieht in den Streichungen vorallem den Status als Kurort in Gefahr. 

Bericht der heimischen Presse:

NW vom 16.04.2018
WB vom 16.04.2018

 

02.03.2018 in Stadtverband

NW-Interview zur Zukunft der SPD und dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

 

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Jaworek und der Oeynhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann im NW-Interview über den Zustand der Sozialdemokratie, das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze und das am Wochenende endende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.

NW vom 02.03.2018

 

09.02.2018 in Stadtverband

Bewertung des Koalitionsvertrages

 

Oeynhausener SPD-Mitglieder bewerten in der NW Koalitionsvereinbarung und sehen Ministerankündigung von Schulz kritisch. 

NW vom 09.02.2018

 

18.01.2018 in Stadtverband

Vor dem a.o. SPD-Parteitag in Bonn

 

 

04.12.2017 in Stadtverband

50 Jahre in der SPD

 

Am vergangenen Samstag hatten die Oeynhausener Sozialdemokraten zur Stadtverbandskonferenz ins Gasthaus Reikensmeier geladen. Dort durfte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze u.a. Alfred Müller für mehr als 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD auszeichnen. 

Bericht des WB vom 04.12.2017
Bericht der NW vom 09.12.2017

 

News der NRWSPD

Die SPD sucht engagierte Persönlichkeiten mit Leidenschaft für die Grundwerte der sozialen Demokratie. Gestalte gemeinsam mit uns die zukünftige haupt- sowie ehrenamtliche Parteiarbeit. Im Juli 2019 starten der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen und die beiden SPD-Bezirke Hannover und Hessen-Süd in Kooperation mit dem Parteivorstand das 3. Trainee-Programm. Mit dem Programm machen wir Dich fit für die hauptamtliche

Woche für Woche gehen unter dem Motto "Fridays for Future" tausende Jugendliche auf die Straße und kämpfen um ihre Zukunft. Die SPD und die Jusos in Nordrhein-Westfalen wollen diesen jungen Menschen eine Stimme geben und fordern, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken.

Beschluss Landesvorstand NRWSPD 10. März 2019

Beschluss Präsidium NRWSPD 10. März 2019

Im Rahmen seiner Klausurtagung hat der Landesvorstand der NRWSPD einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die 2018 von der EU-Kommission vorgeschlagene Urheberrechtsreform verfolgt das Ziel, das Urheberrecht an die digitalen Bedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Der Gesetzestext der Urheberrechtsrichtlinie umfasst 80 Seiten und beinhaltet viele sinnvolle Punkte, um Autorinnen und Autoren, Künstlerinnen und Künstler sowie Verwerter an

News der Bundes-SPD

Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. "Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen", rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu.

In ihrem TV-Spot zur Europawahl wirbt die SPD klar und deutlich für Europa - und erhält dafür prominente Unterstützung aus der Kulturszene.

18.03.2019 12:17
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Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften beklagen, dass Paketboten ausgebeutet werden. Die SPD will diese skandalösen Bedingungen nicht länger dulden und per Gesetz gegen Missstände vorgehen.

Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. "Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein", sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.