Nachrichten zum Thema Presse
"Kultur auf stabilere Füße stellen"
Geld kann NRW-Kulturministerin Ute Schäfer (SPD) bei ihrem Besuch in Minden nicht versprechen, dafür lobt sie heimische Initiativen und nimmt Anregungen auf. Nach einem Rundgang durch die Künstlerateliers am Schwarzen Weg, einer Einführung in das Mindener Kulturkonzept, das im September verabschiedet werden soll und einem Probenbesuch bei „Romeo und Julia – out with love“ stellte sie vor Vertretern heimischer Kulturinstitute, Bürgermeister Michael Buhre und wenigen Kulturpolitikern das im Dezember verabschiedete Kulturfördergesetz des Landes vor.
Bericht des Mindener Tageblatts vom 07.05.2015
Bericht der NW vom 12.05.2015
SPD fordert Ausbildungsgipfel
Stefan Schwartze: "Lage in OWL weiterhin prekär"
Bielefeld. "Die aktuelle Ausbildungslage in OWL ist - anders als in weiten Teilen der Republik oder anderen Regionen NRWs - weiterhin prekär", meint die SPD in Ostwestfalen-Lippe und fordert deshalb die Regierungspräsidentin in Detmold auf, den Anregungen und Forderungen aus Verbänden, Politik und Institutionen nachzukommen und zeitnah alle wichtigen Akteure zu einer regionalen Ausbildungskonferenz für Ostwestfalen-Lippe einzuladen.
Mit diesem dringenden Appell ihres Regionalvorsitzenden Stefan Schwartze (MdB) nach einem "regionalen Ausbildungsgipfel" schloss die SPD-OWL ihre Vorstands- und Mandatsträgerklausur ab. Ihre Mitglieder ruft die SPD dazu auf, sich im Rahmen der DGB-Veranstaltungen zum 1. Mai speziell zu diesem Thema zu Wort zu melden und auf die Problematik und Lösungsvorschläge hinzuweisen: "Wir wollen unsere Forderung nach einer regionalen Ausbildungsumlage bekräftigen und mit allen Beteiligten lösungsorientiert diskutieren."
Im Mittelpunkt der SPD-Jahrestagung stand auch die Zukunft der medizinischen Versorgung in OWL. Tenor hierzu: Die positive Entscheidung für eine Medizinerausbildung in Minden und Herford muss kurzfristig ergänzt werden um die notwendigen Lehrpraxen von Allgemeinmedizinern in der Region.
Mittelfristig sollen zudem auch Kliniken und Krankenhäuser in den anderen Teilen OWLs in die Kooperation mit der Uni Bochum einbezogen werden. Auch halten die Sozialdemokraten eine Erweiterung der Debatte um das Thema Gesundheitsversorgung in der Region für dringend erforderlich: "Wir müssen nicht nur Ärzteversorgung, sondern auch die regionale Pflegelandschaft, die Gesundheitswirtschaft und die Medizintechnik in den Blick nehmen", so Schwartze.
Die "Zukunft der Interkommunalen Zusammenarbeit in OWL" stellte den vierten Schwerpunkt der Klausur dar. Aufgehängt an den neuen Möglichkeiten aufgrund der gesetzlichen Veränderungen im Gesetz für Kommunale Gemeinschaftsarbeit gebe es jede Menge Chancen und Möglichkeiten, die Kooperation der Städte, Gemeinden und Kreise in OWL neu zu beleben "und vielleicht auch ganz neu zu denken", so der SPD-Bezirkschef Stefan Schwartze.
Quelle: NW vom 25.04.2015
Standort gesichert: Spielbank Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausen(WB). Der Spielbankstandort Bad Oeynhausen feiert in diesem Jahr sein 35-jähriges Bestehen. Anlass genug für die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe, die Spielbankentwicklung mit den Betreibern, der Geschäftsführung und den Arbeitnehmervertretern zu diskutieren.
Steffen Stumpf, Geschäftsführer der Westdeutsche Spielbanken GmbH, machte beim Besuch der Politikerin deutlich, dass in Bad Oeynhausen in der kommenden Zeit ein mittlerer sechsstelliger Betrag in die Spielbank investiert werden soll. Erste Planungen und Überlegungen zur Modernisierung des Spielbetriebs wurden seitens des verantwortlichen Bauleiters der Westdeutsche Spielbanken GmbH, Stefan Bielig vorgestellt.
Inge Howe: »Es freut mich zu erfahren, dass Betreiber und Verantwortliche am Standort Bad Oeynhausen festhalten. Dieses ist auch für die Standortkommune ein ganz wichtiges Zeichen.« Bad Oeynhausen sei der einzige Spielbankstandort in Ostwestfalen-Lippe, das soll auch zukünftig so bleiben. Auch seitens des Betriebsrates und der Arbeitnehmervertreter der Spielbank wurde unterstrichen, wie wichtig die Zukunft des staatlich konzessionierten Spielbetriebs ist.
Quelle: WB vom 26.02.2015
Bedauern über den Verlust der Kurstadt
Landtagsabgeordnete äußern sich zur Wahlkreisreform
Bad Oeynhausen(jap). Die geplante Neustrukturierung der Wahlkreise und der damit einhergehende Wechsel der Stadt Bad Oeynhausen in den Wahlkreis Minden-Lübbecke I ruft keine Begeisterungsstürme bei den für Bad Oeynhausen zuständigen Landtagsabgeordneten Inge Howe (SPD) und Kirstin Korte (CDU) hervor. Ganz im Gegenteil.
Zur Erinnerung: Der derzeitig Wahlkreis Minden-Lübbecke II (89) ist mit Minden, Porta Westfalica und Bad Oeynhausen zu groß. Bad Oeynhausen soll künftig mit Espelkamp, Hille, Hüllhorst, Lübbecke und Rahden den Wahlkreis Minden-Lübbecke I (88) bilden. Petershagen wird dem Wahlkreis 89 zugeordnet (wir berichteten).
»Persönlich bedaure ich es sehr, dass das Innenministerium vorschlägt, Bad Oeynhausen aus meinem Wahlkreis 89 Minden-Lübbecke II in einen anderen Wahlkreis zu verschieben. Die Belange Bad Oeynhausens und die Interessen der dort lebenden Menschen sind mir bekannt und liegen mir sehr am Herzen«, sagt Kirstin Korte auf Anfrage dieser Zeitung. Klar sei allerdings, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben eine Neuzuschneidung ihres Wahlbezirks zu erfolgen habe.
»Bad Oeynhausen aber, wie vom Innenministerium vorgesehen, dem Wahlkreis 88 Minden-Lübbecke I, zuzuschieben, erscheint mir abwegig. Der räumliche Bezug zu den dortigen Städten und Gemeinden ist nicht gegeben«, kritisiert die Landtagsabgeordnete. Für die Zukunft Bad Oeynhausens sei es wichtig, dass die Interessen der Menschen durch Abgeordnete in der Landeshauptstadt vertreten werden, die auch einen nahen räumlichen Bezug zu den Bürgern und zur Stadt haben.
»Was die geplante Neueinteilung der Wahlkreise betrifft ist zum Glück noch nicht aller Tage Abend und das letzte Wort noch nicht gesprochen«, sagt Korte.
Ähnlich sieht es auch Inge Howe. Sie würde es schade finden, Bad Oeynhausen aus ihrem Wahlkreis zu verlieren. »Bad Oeynhausen war mir immer wichtig, und ich denke, ich hatte immer einen guten Kontakt zu den Bad Oeynhausenern. Wir haben in den vergangenen zehn Jahren gut zusammengearbeitet – auch in der Partei. Es würde mir leid tun, Bad Oeynhausen abgeben zu müssen.« Howe selbst habe nach dem Vorschlag des Ministeriums zunächst einmal die rechtliche Grundlage hinterfragt. Bereits bei der letzten Reform habe es in ihrem Wahlkreis einen deutlichen Überhang gegeben, »da hat es mich interessiert, warum das jetzt ein solches Problem ist«. Aber nun lägen anderen Beurteilungskriterien zu Grunde. »In 13 anderen Bundesländern wurden diese bereits umgesetzt. Nun ist NRW an der Reihe«, erklärt Inge Howe, die die Neustrukturierung, gerade auch bezüglich der räumlichen Nähe und der notwendigen Ortskenntnis, kritisch sieht. »Aber es ist erstmal nur ein Vorschlag, wir werden diesen noch einmal eigenständig betrachten. Ich finde die Teilung des Kreises Minden-Lübbecke überhaupt schwierig«, merkt Howe an. Am liebsten sei es ihr, den Kreis Minden-Lübbecke – wie es früher einmal war – wieder in drei Wahlkreise aufzuteilen, »aber dafür werden die Zahlen wohl nicht reichen«, so die Landtagsabgeordnete.
Quelle: WB vom 07.02.2015
Mal so gesehen: Achim Wilmsmeier und die Folgen
Durchgangsstation Espelkamp
VON KARSTEN SCHULZ
In Bad Oeynhausen sind die Würfel endgültig gefallen: Achim Wilmsmeier soll der Bürgermeisterkandidat eines Fünfer-Parteien-Bündnisse werden. Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn es der amtierende Kämmerer Espelkamps nicht bereits im ersten Wahldurchgang angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Nachbarstadt schaffen würde. Zielstrebig, fleißig und ohne politische Einflussnahme hat der Löhner in Espelkamp in den vergangenen Jahren gearbeitet. Er hat sich dadurch großen Respekt in allen Fraktionen des Rates verschaffen können.
Sowohl Schwarze wie Rote und Grüne waren sehr zufrieden mit der Haushaltsführung und -ausarbeitung. Außerdem zeigte sich der sehr gut ausgebildete und hochgebildete Mann immer gesprächsbereit und offen für die Probleme und Anregungen der Kommunalpolitiker. Gerne erläuterte er ihnen in Klausurtagungen den aktuellen Haushalt.
Wie weit oder wie gut er sich mit seinem Chef, Bürgermeister Heinrich Vieker versteht, ist nicht bekannt. Man hört aus den Rathausfluren mal dieses und mal jenes. Die Oeynhausener jedenfalls haben sich einen guten Kandidaten aus der Nachbarstadt geholt, der hier wiederum eine große Lücke hinterlässt. Nicht das erste Mal verlässt ein guter Mann die Industriestadt im Grünen, um in einer größeren Karriere zu machen.
Inzwischen scheint Espelkamp eine Art Durchgangsstation oder Durchlauferhitzer für Talente zu werden. Hier verdienen sie ihre ersten Sporen und sammeln Erfahrungen, Karriere machen sie andernorts und setzen dort ihre Erfahrungen ein. Dies gilt auch für andere Bereiche.
Man schaue sich nur in der Martins-Kirchengemeinde den jüngsten Wechsel in der Besetzung der Kantorenstelle an oder auch beim Geschäftsführerposten der Aufbaugemeinschaft vor der Besetzung mit Hans-Jörg Schmidt. Man kann im Sinne der Gesamtstadt nur hoffen, dass er Espelkamp noch möglichst lange erhalten bleibt.
Mail: karsten.schulz@nw.de
Quelle: NW Espelkamp vom 24.01.2015
"Die Stadt als Wirtschaftsstandort stärken"
Interview: Achim Wilmsmeier über seine Bürgermeister-Kandidatur in Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausen. Große Hoffnungen von gleich fünf Parteien ruhen auf Achim Wilmsmeier. Der 45-jährige Löhner wurde am Freitag von SPD, Grünen, den Bürgern für Bad Oeynhausen (BBO) den Unabhängigen Wählern (UW) und der Linken als gemeinsamer Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 13. September vorgestellt. Mit Redakteur Jörg Stuke sprach er jetzt im exklusiven NW-Interview darüber, welche Schwerpunkte er im Falle seiner Wahl setzen will.
Herr Wilmsmeier, Sie wohnen in Löhne, sind Kämmerer in Espelkamp. Warum wollen Sie in Bad Oeynhausen Bürgermeister werden?
Achim Wilmsmeier: Bürgermeister zu werden ist eine logische Weiterentwicklung meiner Karriere. Ich habe Verwaltung von der Pike auf gelernt, habe jahrelang im Verwaltungsvorstand gearbeitet und sehe gute Chancen, als Bürgermeister gestalten zu können.
Und warum Bad Oeynhausen?
Wilmsmeier: Zunächst mal: Warum nicht Löhne? In Löhne wäre die Nähe der Familie zum Amt sehr groß gewesen. Man weiß ja, dass mit dem Amt auch Belastungen in der Öffentlichkeit auf einen zukommen. Für die Familie ist es besser, das in der Nachbarschaft zu machen. Und Bad Oeynhausen ist natürlich ein einzigartige Stadt mit besonderen Einrichtungen wie Kurpark, GOP, Herzzentrum und Wittekindshof.
Und warum sollten die Bad Oeynhausener Sie zum Bürgermeister wählen?
Wilmsmeier: Weil ich ein ausgewiesener Fachmann in Sachen Verwaltung und Finanzen bin, und damit der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Platz wäre.
Stichwort Finanzen. Sie sind Kämmerer in Espelkamp. Heißt dass, wenn Sie denn Bürgermeister würden, dass Sie in Bad Oeynhausen die Finanzen zur Chefsache machen?
Wilmsmeier: Wichtig sind die schon für eine Stadt. Aufgrund meiner Verwaltungshistorie liegt mir das Thema besonders am Herzen. Von daher werde ich natürlich auch mit Herzblut auf die Finanzen schauen, um die Gestaltungsfreiheit für die Bürger wieder zu erlangen.
Wo würden Sie da ansetzen?
Wilmsmeier: Ich bin zwar als Löhner relativ nah dran und lese auch eben entsprechend die Lokalpresse. Ein abschließendes Bild kann ich mir erst machen, wenn ich die Haushaltsdetails sehe.
Mal abgesehen vom Geld, wo sehen Sie weitere Aufgabenfelder für den nächsten Bürgermeister von Bad Oeynhausen?
Wilmsmeier: Wichtig sind die Arbeitsplätze. Es ist wichtig, die Stadt als aktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu entwickeln.
Was kann der Bürgermeister dafür tun?
Wilmsmeier: Es ist wichtig zu schauen, inwieweit die Betriebe ein ordentliches Umfeld vorfinden. Und es geht natürlich darum, den Standort in Richtung Bildung und Gesundheit weiter zu stärken. Das heißt: Schulstandorte möglichst erhalten, Kindergärten stärken, den Gesundheitsstandort ausbauen.
Sie kennen natürlich Bad Oeynhausen als Gesundheitsstandort. Wie gut kennen Sie den Rest der Stadt schon?
Wilmsmeier: Wenn man hier in der Region aufgewachsen ist, dann kennt man Bad Oeynhausen sehr gut mit seiner Strahlkraft. Mein Opa hat in der Weserhütte gearbeitet, meine Frau ist zeitweise in Oberbecksen zur Schule gegangen, in der Jugend war der Schweinebrunnen oft Treffpunkt. Neben Besuchen von Parklichtern, Innenstadtfete und den Weihnachtsmärkten nutze ich auch die Sportmöglichkeiten wie die Bali-Theme oder die Joggingstrecke entlang der Werre durch den Sielpark immer wieder gern.
Wo sehen Sie als Löhner in Zukunft größere Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den Städten Bad Oeynhausen und Löhne?
Wilmsmeier: Grundsätzlich sehe ich Zusammenarbeitsmöglichkeiten bei vielen Angelegenheiten, die im Backoffice liegen, die also innerhalb der Verwaltung sind und nicht unmittelbar Auswirkung auf den Bürger haben. Beispielsweise bei der Personalabrechnung oder mit einem gemeinsames Rechenzentrum.
Wie ich erfahren habe, sind Sie in Ihrer Freizeit begeisterter Schwimmer. Nun wissen wir ja, dass beide Städte nicht die allermodernsten Hallenbäder haben. Ist für Sie ein gemeinsames Hallenbad der beiden Städte Bad Oeynhausen und Löhne denkbar?
Wilmsmeier: Das ist grundsätzlich denkbar. Es kommt aber auf zwei entscheidende Fragen an: Wo ist dann dieser Standort, der von beiden Städten gut erreicht werden kann? Und wie ist die Akzeptanz in der Bevölkerung? Wenn man aus betriebswirtschaftlichen Gründen die Kosten senken will und ein gemeinsames Bad plant, macht es keinen Sinn, wenn es nachher nicht angenommen wird.
Gäbe es einen solchen Standort aus Ihrer Sicht, der auch akzeptiert würde von den Bürgern in beiden Städten?
Wilmsmeier: Der müsste dann unter Beteiligung der Bürger gefunden werden.
Sie sind ausgewiesener Verwaltungs- und Finanzfachmann. In der Politik sind Sie aber bisher noch nicht groß in Erscheinung getreten. Würden Sie sich, wenn Sie am 13. September gewählt würden, eher als Stadtdirektor begreifen denn als Bürgermeister?
Wilmsmeier: Die Weiterentwicklung der Verwaltung wird mir schon sehr am Herzen liegen. Natürlich gehören auch Repräsentationspflichten zum Bürgermeisteramt dazu. Den großen Schwerpunkt würde ich aber tatsächlich auf der inneren Organisation der Verwaltung sehen. Der Transport von Informationen muss für die Ratsmitglieder fair und transparent sein, so dass Entscheidungen auf fundierter Basis getroffen werden können.
Wo würden Sie Ihre politische Position als Bürgermeister in Bad Oeynhausen sehen?
Wilmsmeier: Ich würde als Moderator im Rat für breite Mehrheiten sorgen.
Welche Rolle spielt dabei das Parteibuch der SPD, das Sie ja in der Tasche haben?
Wilmsmeier: Das ist sicherlich meine politische Heimat. Aber als Bürgermeister sehe ich meine Rolle darin, für alle Parteien für entsprechenden Informationsfluss zu sorgen, um das Beste für die Stadt zu ermöglichen.
Wie wollen Sie sich den Wählerinnen und Wählern in Bad Oeynhausen bekannt machen?
Wilmsmeier: Es wird erst mal wichtig sein, sich bei Vereinen und Verbänden vorzustellen. Wir werden die Vereine anschreiben, um zu sehen, wo drückt der Schuh und um vor Ort ins Gespräch zu kommen. Ab Mai werde ich dann Hausbesuche in den verschiedenen Ortschaften machen, um mich dort weiter bekannt zu machen.
Was trauen Sie sich bei der Wahl am 13. September zu?
Wilmsmeier: Das hängt natürlich immer davon ab, wie viele Kandidaten letztlich antreten. Aber eine deutliche Stimmenmehrheit traue ich mir zu. Dafür trete ich ja auch an.
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12 - Bad Oeynhausen, Samstag 24. Januar 2015
Land zahlt für Realschul-Sozialarbeiter
Stadt kann mit 60 Prozent Förderung rechnen
Bad Oeynhausen (juk). Das Land springt in die Bresche. Drei Jahre lang wird Düsseldorf die Sozialarbeit an Schulen in NRW fördern. Das gilt auch für die beiden Stellen der Sozialarbeiter an den Bad Oeynhausener Realschulen und dem Immanuel-Kant-Gymnasium. "Entscheidend ist nicht Schulform", bestätigte die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe gestern der NW. "Wir füllen die Lücke, die der Bund hinterlassen hat, und übernehmen für drei Jahre 60 Prozent der Kosten der Schulsozialarbeit, die bis Mitte 2014 aus dem Programm Bildung und Teilhabe finanziert wurden", sagte Howe.
Erst am Dienstagabend hatte der Schulausschuss einstimmig beschlossen, die beiden Sozialarbeiter-Stellen an den Realschulen in den städtischen Stellenplan mit aufzunehmen. (wir berichteten).
Gleichzeitig aber sollte die Verwaltung prüfen, ob die Schulen durch den Verzicht auf eine Lehrerstelle ("Geld oder Stelle") zur Finanzierung der Sozialarbeiter beitragen könnten. "Eine Finanzierung aus dem Programm ?Geld oder Stelle? wird nun wohl nicht mehr zum tragen kommen", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Olaf Winkelmann.
Ohnehin hatten die Leiter der Realschule Nord und des Gymnasiums bereits im Ausschuss erklärt, dass sie den Verzicht auf eine Lehrerstelle für unmöglich hielten. "Wenn das die Voraussetzung ist, wird es an der Realschule Nord keinen Sozialarbeiter mehr geben", hatte Schulleiterin Karola Picht-Dreyer erklärt. Eine Befürchtung, die nun vom Tisch sein dürfte.
Rund 100.000 Euro kosten die beiden Realschul-Sozialarbeiter pro Jahr. Grob gerechnet kann die Stadt nun mit etwa 60.000 Euro vom Land rechnen. "Wie viel wir genau bekommen, wissen wir noch nicht", sagt Fachbereichsleiter Wolfgang Budde. Die genaue Verteilung nimmt der Kreis vor. Insgesamt gibt es für den Mühlenkreis rund 555.000 Euro.
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12 - Bad Oeynhausen, Freitag 28. November 2014
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verleiht Fahnenband an Schweres Pionierbataillon 130 in Minden
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Rahmen einer Feierstunde im Preußen-Museum in Minden das Fahnenband des Landes Nordrhein-Westfalen an das Schwere Pionierbataillon 130 verliehen. „Mit dieser Auszeichnung möchte die Landesregierung ihre Verbundenheit zum Bataillon und zur Bundeswehr insgesamt verdeutlichen“, sagte Ministerpräsidentin Kraft. „Wir erinnern uns alle noch an das Elbehochwasser im Jahr 2013. Damals waren 350 Soldatinnen und Soldaten aus Minden im Einsatz, um Menschen in Not zu helfen“, so die Ministerpräsidentin weiter. „Und auch beim Sturm ‚Ela‘, der in Teilen Nordrhein-Westfalens im Juni dieses Jahres große Verwüstungen angerichtet hat, waren sie bei den Aufräumarbeiten dabei.“ Aber auch im Ausland sei der Einsatz der schweren Pioniere aus Minden von unschätzbarem Wert: „Selbst das militärisch nicht geschulte Auge kann erkennen, wie groß die Bedeutung der Pioniere aus Minden für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr insgesamt ist.“ Ob im Rahmen der SFOR, der KFOR oder im Rahmen von ISAF – das Bataillon habe geholfen, es habe willkommene Unterstützung geleistet und ausgebildet.
Vor der Verleihung hatte Ministerpräsidentin Kraft mit einem Amphibienfahrzeug der Bundeswehr die Weser überquert, um sich ein Bild von der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten des Bataillons zu machen.
Das NRW-Fahnenband wird seit 1981 an Bataillone, Geschwader und Regimenter verliehen, die ein besonders gutes Verhältnis zur Zivilbevölkerung und zu zivilen Behörden pflegen und die lange in Nordrhein-Westfalen stationiert sind. Die Idee dazu stammt vom damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau.
Quelle: NRW.de
Spielbank bleibt Bad Oeynhausen erhalten
Kunstverkauf der Westspiel-Casinos heizt Debatte um Standort an
VON NICOLE SIELERMANN UND PETER STEINERT
Bad Oeynhausen. Die geplante Versteigerung von zwei millionenschweren Bildern Andy Warhols aus dem Bestand der Westspiel-Casinos empört Kunstwelt und Politik. 235 Kunstwerke hatte Westspiel zwischen 1976 und 1988 zur Ausstattung seiner Spielbanken in Aachen, Bad Oeynhausen und anderen Städten erworben. Geht es dem Casino-Betreiber so schlecht, dass Kunstschätze verkauft werden müssen? Nein. "Glücksspiel ist immer noch profitabel", sagt Christof Schramm, Sprecher von Westspiel.
Zuletzt seien die beiden Warhol-Bilder in Aachen gezeigt worden. "Die Bilder hatten wir in den Jahren 1977 und 1978 für 388.000 Mark gekauft. Weil Werke von Warhol in der Vergangenheit aber immens im Wert gestiegen sind, haben wir schon allein aus Sicherheitsgründen die Bilder seit 2009 nicht mehr gezeigt und an einem sicheren Ort verwahrt. Nach Auskunft des Auktionshauses Christies können wir heute mit 100 Millionen Euro für die beiden Bilder rechnen", sagt Christof Schramm.
Mit ähnlichen Vermögenswerten für Bilder könne die Spielbank Bad Oeynhausen nicht ansatzweise aufwarten. Schramm muss ein wenig nachdenken, wenn er nach einem bekannten Künstler gefragt wird. Ehe dem Westspiel-Sprecher der Name Alf Welski einfällt, jenem begnadeten und inzwischen verstorbenen Kunstschaffenden, dessen Heimatstadt Bad Oeynhausen war.
Rund 90.000 Besucher jährlich zählt das Spielcasino in Bad Oeynhausen. Und sichert somit der Stadt eine Spielbankabgabe in Höhe von rund einer Million Euro jährlich. "Vor einigen Jahren gab es eine Art Standortanalyse für die Casinos", erklärte Inge Howe, Landtagsabgeordnete der SPD, gegenüber der NW. Dabei habe sich gezeigt, dass die beiden alten Standorte Aachen und Bad Oeynhausen runtergekommen seien und jede Menge Entwicklungspotenzial böten. Gefahr für die Häuser gebe es aber wohl nicht. "Die Zustimmung für den Casino-Neubau in Köln gab es nur, wenn es eine Bestandsgarantie für die beiden alten Standorte gibt." Laut Howe soll in Bad Oeynhausen baldigst investiert werden.
Obwohl die Westspiel eine Tochter der NRW-Bank ist, habe die Politik aber keinen Einfluss auf die Verkäufe der Bilder, ergänzt Howe. Das sieht Kai Abruszat (FDP-Landtagsabgeordneter) gänzlich anders: "Die Bank ist Eigentum des Landes NRW - und somit Eigentum von uns allen." Und wenn Casinos offenbar unterm Strich nicht rentabel seien, müsse insgesamt über die Standorte nachgedacht werden. Abruszat führt für die Jahre 2011 und 2012 einen Verlust von drei, bzw. acht Millionen Euro an. "Dauerhaft kann ein Landeshaushalt solche Defizite nicht abdecken."
Christof Schramm hält dem als Sprecher der Westspiel-Casinos entgegen: "Das ist nur die halbe Wahrheit. Von jedem einzelnen Euro, der in einer Spielbank etwa am Roulette-Tisch gesetzt wird, gehen grundsätzlich 30 Prozent an das Land. Das gilt in gleicher Größenordnung für die Einnahmen im gastronomischen Bereich."
Ungeachtet dieser - gesetzlich vorgegebenen - Abgabe unterstütze Westspiel die soziale Wohlfahrtspflege jährlich mit 25 Millionen Euro. Was Schramm folgern lässt: "Wir sind nicht ein normales Unternehmen." Gleichzeitig zeige diese Rechnung laut Schramm: "Die Vermutung, dass Glücksspiel nicht profitabel betrieben werden kann, ist falsch."
Für 2015 rechnet der NRW-Finanzminister laut Abruszat mit einem Bruttospielertrag in Höhe von 9 Millionen Euro. Davon gehen 2,27 Millionen an das Land und 1,08 Millionen Euro an die Stadt. Was mehr wäre als in den vergangenen Jahren. "2012 lag die Spielbankabgabe bei 1,008 Millionen Euro, 2013 bei 1,007", so Volker Müller-Ulrich, Stadt-Pressesprecher, gegenüber der NW.
Inge Howe hat derweil den Verantwortlichen der NRW-Bank zu einem Besuch in die Kurstadt eingeladen. "Wir werden uns zeitnah das Spielcasino anschauen."
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12 - Bad Oeynhausen, Freitag 24. Oktober 2014
Denis Utas vertritt Inge Howe im Landtag
SPD-Politikerin räumt für drei Tage ihren Stuhl / Jugendparlament gewährt Einblick in politische Arbeit
Von Nicole Bliesener
Bad Oeynhausen. Inge Howe macht ihren Platz im Landtag frei - allerdings nur für drei Tage. Donnerstag, Freitag und Samstag wird die SPD-Landtagsabgeordnete am Rhein von dem Bad Oeynhausener Schüler Denis Utas vertreten. Jugendparlament nennt sich diese von allen Parteien gepflegte Tradition.
237 Abgeordnete wurden bei der letzten Landtagswahl am 13. Mai 2012 in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt. Alle haben nun die Möglichkeit, einem Jugendlichen drei Tage lang Einblick in die Fraktionsarbeit zu gewähren und somit junge Menschen für Politik zu interessieren. Inge Howe gewinnt schon seit Jahren junge Leute für das Jugendparlament. "Jetzt war mal wieder einer aus Bad Oeynhausen dran", sagt Howe.
Auf sich aufmerksam gemacht hat Denis Utas bereits vor der Kommunalwahl. "Wir haben eine Podiumsdiskussion vor der Wahl mit Politikern aus dem Stadtrat organisiert und danach hat mich Olaf Winkelmann angesprochen, ob ich nicht Interesse am Jugendparlament habe", erklärt der 18-Jährige, der die 12. Jahrgangsstufe des Immanuel-Kant-Gymnasiums besucht und der die Interessen seiner Mitschüler als Schülersprecher vertritt.
Als Politik im Schongang ist das Jugendparlament keineswegs zu verstehen. "Die Jugendlichen müssen richtig arbeiten und in die Bütt", sagt Inge Howe. In der Vorbereitung auf das Jugendparlament hat Denis Utas bereits einen kleinen Einblick erhalten, wie aufwendig die politische Arbeit ist.
Die Mitglieder des Jugendparlaments bilden zunächst die Fraktionen, wählen Sprecher und bereiten eine Fraktionslinie für die Plenarsitzung vor. Inhaltlich geht es dabei zum einen um Themen, die auch das Parlament der Berufspolitiker beschäftigen oder bereits beschäftigt haben. "Vorgegeben sind die beiden Themen Kennzeichnungspflicht für Polizisten und das verpflichtende letzte Kindergartenjahr", erzählt Inge Howe. "Da sollen die jungen Leute mal selbst entscheiden", fügt die Landtagsabgeordnete hinzu. Und da ist Howe vor allem auf die Entscheidung über das letzte Kindergartenjahr gespannt. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihren Beschluss bereits gefasst, sagt Howe. "Wir haben uns gegen eine Pflicht entschieden."
Aber auch eigene Themen können die Jugendlichen einbringen. Denis Utas will sich in Düsseldorf stark machen für die Rückkehr zu G 9 - dem Abitur nach 13 Schuljahren.
Eine Chance, dass ihr politisches Handeln während dieser drei Tage Folgen hat, haben die jungen Parlamentarier durchaus. "Wir haben uns verpflichtet, die Beschlüsse des Jugendparlaments aufzugreifen", fügt Howe hinzu.
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12 - Bad Oeynhausen, Mittwoch 03. September 2014
Funkstille bei Sozialdemokraten
SPD-Stadtverband möchte Schwebezustand zur Bürgermeisterwahl beenden
Bad Oeynhausen (PeSt). Die Sozialdemokraten bleiben im Schwebezustand. Während der Stadtverband bis zuletzt an seinem nicht unumstrittenen SPD-Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im September 2015, Michael Roy (die NW berichtete) festhält, ließ SPD-Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann jetzt eine Frist verstreichen.
Die hatte ihm der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Olaf Winkelmann gestellt, weil sich auch das amtierende Stadtoberhaupt ein weiteres Mal zur Wahl stellen könnte. Die von Winkelmann bis zum 29. September geforderte verbindliche Zusage blieb aus. Jetzt soll der Stadtverbandsvorstand in seiner nächsten Sitzung diesen Donnerstag entscheiden.
Mueller-Zahlmann begründete gegenüber der NW seine Zurückhaltung damit, dass er sich kein Zeitlimit setzte und dass er sich "zu gegebener Zeit" äußern werde. Die Kontroverse mit dem Stadtverbandsvorsitzenden bezeichnet er als "Geplänkel", auf das er sich "nicht einlassen werde." Ohnehin sei seine Entscheidung noch nicht endgültig gefallen, das hänge "von den Rahmenbedingungen und der Gesamtsituation ab". Klaus Mueller-Zahlmann: "Eine endgültige Entscheidung werde ich wohl erst im nächsten Jahr treffen."
Bis zum nächsten Jahr will die SPD offenbar nicht warten. Die SPD wolle auch wissen, ob Mueller-Zahlmann, wenn er denn kandiert, dies als unabhängiger Kandidat aus dem Amt heraus tun wolle oder über seinen Ortsverein als SPD-Kandidat vorgeschlagen werden möchte, hieß es zuletzt von Olaf Winkelmann.
Abzuwarten bleibt, wie sich der Stadtverbandsvorstand am Donnerstag positioniert und wie er den Schwebezustand der Bad Oeynhausener zu beenden gedenkt.
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12 - Bad Oeynhausen, Mittwoch 01. Oktober 2014
„Ich hätte gern Weisungsbefugnis gehabt“
Hille-Rothenuffeln (mt). 15 Jahre lang lenkte er die Geschicke Rothenuffelns mit, dann gab Ortsvorsteher Wilhelm Rohlfing sein Amt ab. Doch so ganz loslassen kann er noch nicht.
Worte finden
SPD will Jungwähler zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl mobilisieren
Wahlwerbung im Fernsehen und Internet ist soweit nichts Neues. Vor den Kommunalwahlen wirbt nun auch die SPD im Mühlenkreis mit Spots auf Youtube oder Facebook. Das Besondere daran: Der Name SPD taucht nirgends auf, denn die Spots, die sich vor allem an junge Leute richten, sollen dazu anregen, überhaupt wählen zu gehen.
»Die Welt braucht Deine Stimme « , lautet die Botschaft, die die nur 45 Sekunden langen Videoclips transportieren. Insgesamt sind drei Werbespots geplant, der erste ist bereits fertiggestellt und im Netz abrufbar. »Wir beschäftigen uns schon seit Jahren mit der Frage, wie wir mehr junge Menschen erreichen können«, sagt Silke Birkemeyer, die für die SPD in Preußisch Oldendorf kandidiert. »Wir haben so tolle Ideen, aber es gelingt uns nicht, junge Leute dafür zu interessieren. Deshalb haben wir uns entschieden, neue Wege zu gehen und zusammen mit dem jungen Filmteam von ›Camcore‹ das Projekt ›Traut euch‹ entwickelt.« Neben Preußisch Oldendorf beteiligen sich noch fünf weitere SPD-Stadtverbände (Espelkamp, Hille, Hüllhorst, Lübbecke, Rahden) an der Video-Werbung. »Wir unterstützen das Projekt gern, weil auch wir die Erfahrung gemacht haben, dass wir mit Erstwählerbriefen oder ähnlichem die jungen Leute nicht ansprechen. Die Spots sind mal etwas Anderes – wir hoffen, dass wir dadurch besser auf die Kommunalpolitik aufmerksam machen«, meint der Lübbecker Ratsherr Michael Wolski.
Realschule Preußisch Oldendorf beim "GirlsDay 2014! im Landtag
Vor einigen Tagen fand im "Düsseldorfer Landtag" eine Veranstaltung im Rahmen des "GirlsDay 2014" statt.
Mein Kollege Ernst-Wilhelm Rahe durfte eine Gruppe von der Realschule Preußisch Oldendorf im Düsseldorfer Landtag begrüßen.
Bericht der Neuen Westfälischen vom 02. April. 2014
Viele Gratulanten
Chorleiter und SPD-Urgestein Heinz Böcke feiert seinen 95. Geburtstag
Bad Oeynhausen-Eidinghausen(VD). Der Vergleich mit Helmut Schmidt liegt nahe. Erst vor wenigen Wochen feierte der ehemalige Bundeskanzler seinen 95. Geburtstag. Heinz Böckes Ehrentag war gestern. Gemeinsam ist beiden außerdem, dass sie Urgesteine der Sozialdemokratie sind. »Du bist der Helmut Schmidt des Kreises Minden-Lübbecke«, sagte Landrat Dr. Ralf Niermann als einer von zahlreichen Gratulanten bei der kleinen Feierstunde. Heinz Böcke habe sich durch seine zahlreichen ehrenamtlichen Engagements ausgezeichnet und sei ein außergewöhnlicher Zeitzeuge.
Dr. Olaf Winkelmann, SPD-Stadtverbandschef, schloss sich den Glückwünschen an. Auch er nahm Bezug zu Helmut Schmidt. »Euch eint das preußische Pflichtbewusstsein. Du warst immer geradlinig und hast deine Meinung offen kundgetan«, sagte Olaf Winkelmann und erinnerte an Sätze wie »Ich bin ein Dickkopf mit Parteibuch« und »Ich mische mich immer ein«. Im Gegensatz zu Helmut Schmidt rauche Heinz Böcke aber nicht mehr. Winkelmann: »Ich versuche, mir ein Beispiel zu nehmen, und ebenfalls mit 80 Jahren mit dem Rauchen aufzuhören.« Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann würdigte insbesondere die Verdienste des Jubilars um die Schul- und Kulturpolitik, sowie um die Städtepartnerschaften und das Stadtarchiv.
In diesem Jahr ist Heinz Böcke seit 60 Jahren Chorleiter des MGV Einigkeit, und damit für den Vorsitzenden Hebert Pommerenke »die wichtigste Person«.
Quelle: WB vom 18.02.2014
