Verkehrsgesellschaft Bad Oeynhausen kommt!

Veröffentlicht am 29.06.2020 in Ratsfraktion

Foto: pixabay.com

Der Stadtrat Bad Oeynhausen hat in seiner letzten Sitzung mit einer deutlichen Mehrheit (gegen die CDU-Fraktion) die Gründung einer Nahverkehrsgesellschaft für Bad Oeynhausen beschlossen. Sie soll eine Tochter der Stadtwerke Bad Oeynhausen (SBO) werden. 

In seiner Rede machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann deutlich, dass der ÖPNV-Bereich zwar ein großes Zuschussgeschäft ist, aber auch ein wichtiger Baustein in der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Die Gründung einer eigenen Verkehrsgesellschaft ist deshalb notwendig, damit Bad Oeynhausen mehr Einfluss auf die Ticketpreise, die Ausstattung der Fahrzeuge, Linienführung und der Taktung nehmen kann. Bislang liegt die Verantwortung bei der mhv, der gemeinsamen Verkehrsgesellschaft der Kreise Minden-Lübbecke und Herford. 

 
 

Jetzt Einspruch einlegen!

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Ausgabe 2

 

Ausgabe 1

Termine

Alle Termine öffnen.

03.08.2020, 19:00 Uhr OV-Treffen SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

13.08.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme

20.08.2020, 19:30 Uhr OV-Versammlung der SPD Werste

03.09.2020, 19:30 Uhr OV-Treffen der SPD Eidinghausen-Dehme

07.09.2020, 19:00 Uhr OV-Treffen SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

Alle Termine

SocialMedia

   

News der Bundes-SPD

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. "Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können", sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. "Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen", sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft."Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe", sagt Justizministerin Christine Lambrecht.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Der Corona-Ausbruch beim Fleischkonzern Tönnies ist ein komplettes Desaster. Das Resultat: mehr als 1300 positive Tests binnen weniger Tage, die gesamte Belegschaft in Quarantäne, mangelnde Kooperation der Firma mit den Behörden, eine zu lange untätige Landesregierung.

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig - wenn überhaupt - mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: "Das Konjunkturpaket ist gut. In der Corona-Krise schnell und umfassend zu helfen, ist das Wichtigste. Allerdings hätte

Nach längeren Verhandlungsrunden haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Mit insgesamt 130 Milliarden Euro wollen sie Familien, Kommunen und Wirtschaft finanziell unterstützen.

Weitere Meldungen

Mitglied werden!

Für Sie in Berlin

Für Sie in Düsseldorf

Jusos & SPD im Mühlenkreis