Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den neun Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

01.06.2017 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

 

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

 

01.06.2017 in Justiz und Inneres von SPD Hille - Politik mit Herz

Freiheit in Sicherheit

 

Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius, am Donnerstag vorgestellt haben.

Mit dem nun vorgelegten 10-Punkte-Programm setzt sich die SPD klar von der Union ab. Diese schüre seit Jahren vor allem Ängste und spiele mit den Gefühlen der Bürgerinnen und Bürger, statt vernünftige Politik abzuliefern, so Schulz. Dabei sei doch „Sicherheit eine Frage der Gerechtigkeit“, betonte der SPD-Kanzlerkandidat. „Ohne Sicherheit regiert die Angst.“, fügte er hinzu. 

Die SPD stehe dagegen für eine verlässliche und vernünftige Sicherheitspolitik für alle – und nicht nur für die, die sie sich leisten können. Dazu brauche es einen handlungsfähigen Staat. „Wir wollen so viel Staat, wie erforderlich ist, um Freiheit für alle zu schaffen“, sagte der SPD-Parteivorsitzende.

Pistorius betonte, die innere Sicherheit sei seit jeher ein Schwerpunktgebiet der deutschen Sozialdemokratie. Das Thema sei „in der DNA der SPD angelegt“. Die Sozialdemokraten stünden für eine vernünftige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. 

Das Konzept zum Download

 

24.05.2017 in Frauenpolitik von Inge Howe

Politik braucht Frauen und das auf allen Ebenen

 

Beim Sonntagsgespräch im GOP-Kaiserpalais in Bad Oeynhausen ging es um das Thema  »Politik braucht Frauen« und dies auf allen Ebenen. Mit dem HWK-Mentoringprogramm sollen Frauen für die Politik begeistert und gefördert werden. (Bild: Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe und ihre Nachfolgerin Christina Weng waren beim Sonntagsgespräch zu Gast - mit Dorothee Brandt)

Bericht der heimischen Presse:

WB vom 23.05.2017

 

23.05.2017 in Ortsverein

Schnatgang in Werste

 

Der Werster SPD-OV lädt interessierte Bürger*innen zum Schnatgang mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier ein.

Am 01.06.2017, ab 18:00 Uhr
Treffpunkt ist der Parkplatz am Kanu-Haus

Von dort aus starten wir zu Fuß den Schnatgang und machen uns auf dem Weg an Werre, Kaarbach und dem Fuß-/Radweg durch die Mulde. 

Vor Ort wollen wir erfahren wie deren Zustände sind, wo Verbesserungsmöglichkeiten bestehen usw. - Die Länge des Fußweges wird ca. 3 Km betragen.

Zum Abschluss wird beim SPD-Fraktionsvorsitzenden gegrillt. Auch zum Abschlussgrillen sind die Teilnehmer*innen des Schnatgangs recht herzlich eingeladen.

 

Bundestagswahl

SocialMedia

    

SPD@Twitter

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

 

Ihr Kandidat für die Bundestagswahl: Stefan Schwartze

Jusos & SPD im Mühlenkreis



News der NRWSPD

Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP erklärt Daniela Jansen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Nordrhein-Westfalen:

Zum heute in Berlin vorgestellten SPD-Steuerkonzept erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Zum heute vorgestellten Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU und FDP in NRW erklärt unser Landesvorsitzender Michael Groschek: "Laschet-CDU und Lindner-FDP haben nun ihre Wünsch-Dir-Was-Zettel zusammengeschoben und das Gesamtresultat lässt viele Fragen offen. Die "Düsseldorfer Allerlei-Koalition" bietet zahlreiche Angriffsflächen. Vor allem Großstädte und Gemeinden mit angespannter Haushaltslage und großen sozialen Problemen müssen durch die schwarz-gelben Pläne

16.06.2017 17:11
Zum Tod von Helmut Kohl.
Zum Tod von Helmut Kohl erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: "Deutschland hat einen großen Staatsmann und weitsichtigen Politiker verloren. Wir verdanken Helmut Kohl die deutsche Wiedervereinigung und das enge Zusammenwachsen Europas. Der Kanzler der Einheit, der große Europäer wird uns immer in respektvoller Erinnerung bleiben. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden

News der Bundes-SPD

Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken - und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas.

25.06.2017 15:33
Die "Richtungsentscheidung".
Leidenschaftlich hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Delegierten und Gäste des SPD-Parteitags auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt. Jetzt gehe es um eine "Richtungsentscheidung" für Deutschland. Er kämpft für sozialen Fortschritt, eine freie, offene Gesellschaft und ein Europa, das stark und einig ist. Angela Merkel warf er einen "Anschlag auf die Demokratie" vor.

Für uns gilt bei der Steuer- und Finanzpolitik: Vorfahrt für Investitionen. Und natürlich geht es um Steuergerechtigkeit. Wir wollen mittlere und kleine Einkommen und vor allem Familien entlasten. Unser Investitions- und Steuerkonzept:

Natürlich wollen wir alle im Alter so weiterleben können, wie wir es gewohnt sind - und nicht erst mit 70 in die Rente gehen. Dafür haben wir gearbeitet, das haben wir verdient. Gleichzeitig sollen die Beiträge in die Rentenkasse die junge Generation nicht erdrücken. Beides ist möglich, wenn wir es wollen und gemeinsam mutig entscheiden.