Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den neun Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

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Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

27.11.2016 in Topartikel Stadtverband

Eine schöne Adventszeit..

 

wünscht Ihnen die SPD Bad Oeynhausen

 

03.12.2016 in Justiz und Inneres von Inge Howe

Rot-Grün stärkt die Polizei

 

Am Donnerstag wurde in der Haushaltsberatung 2017 der Einzelplan 03 (Minister für Inneres und Kommunales) diskutiert. Seit dem Jahr 2012 haben wir fast 10.000 neue Polizeiantwärter eingestellt. Allein im Jahr 2016 sind es 2000 neue Kräfte - ein Rekord! Insgesamt haben sich die Planstellen für Polizeibeamte seit dem Jahr 2010 von 39.500 auf mehr als 40.300 im Jahr 2016 erhöht. Wir wollen in den kommenden Jahren die Zahl der Polizisten auf 41.000 anheben. 

Inge Howe: "In den Jahren 2005/2006 hat die damalige Landesregierung die Polizeiausbildung auf 500 Bewerber pro Jahr reduziert, so dass der Personalstamm deutlich zurückgegangen sei. Jetzt würden wieder regelmäßig 2.000 Kommissaranwärter ausgebildet, was über der Zahl der aus Altersgründen ausscheidenden Kräfte liege. Damit werden wir in Kürze auch im ländlichen Raum wieder mehr Kräfte haben"

 

03.12.2016 in Presse von Inge Howe

Talente fördern

 

Das Technikzentrum Minden-Lübbecke mit ihrer Geschäftsführerin, Karin Ressel, trainiert seit mehr als 21 Jahren bundesweit jährlich 50.000 Jugendliche, um ihnen die Berufsorientierung zu erleichtern. Im November wurde nun die Talentfabrik in Hille eröffnet.

Bericht der NW vom 10.11.2016

 

03.12.2016 in Ortsverein

Verdiente Mitglieder geehrt

 
Foto: Lydia Böhne/WB

Bei seiner Ortsvereinsversammlung ehrte der SPD Ortverein Eidinghausen-Dehme am vergangen Donnerstag verdiente Mitglieder. 

Bericht des WB vom 03.12.2016

 

01.12.2016 in Sport von Inge Howe

„Mehr Finanzmittel für ehrenamtliche Übungsleiterinnen und Übungsleiter“

 

Bereits im zweiten Jahr nacheinander erhöht der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion die finanzielle Zuwendung für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Sportvereinen des Landes. Dazu erklärt Raine Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: 

"Wir sind sehr stolz und glücklich über diese Entwicklung. Mit der Erhöhung um nochmals 900.000 Euro erreicht die Übungsleiterpauschale mit 7.560.000 Millionen Euro ein beachtliches Niveau. Wir erhöhen hiermit die Förderung des Ehrenamts und des Engagements vieler Menschen in unserem Lande." 

Das Geld fließt den Vereinen durch die Mittelverteilung des Landessportbundes zu. Wichtig sei es nun, so der Sportpolitiker Rainer Bischoff, dass die Vereine diesen Zuschuss auch an die Übungsleiterinnen und Übungsleiter weiterleiten.

 

01.12.2016 in Justiz und Inneres von Inge Howe

„Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“

 

Im Haushaltsentwurf 2017 stellen SPD und GRÜNE weitere 1,8 Millionen Euro für die Feuerwehren bereit. Dazu erklären Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: 

Thomas Stotko: "Wir wollen die Kreise und kreisfreien Städte in ihrem Bemühen unterstützen, für Kinder- und Jugendfeuerwehren und das Ehrenamt in der Feuerwehr zu werben. Jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt kann beispielsweise einen Kleinbus anschaffen, der speziell für diese Werbemaßnahmen ausgerüstet und für den Transport von Kindern geeignet ist. Das Fahrzeug wird multifunktional für zahlreiche Einsatzzwecke ausgerüstet, kann aber auch als Mannschaftstransportwagen genutzt werden." 

Verena Schäffer: "Bei den 1,8 Millionen Euro handelt es sich um zusätzliche Landesmittel, die nicht über die Feuerschutzsteuer gegenfinanziert werden. Die Fahrzeuge sind eine weitere Unterstützung der Feuerwehren in unserem Land bei der wichtigen Aufgabe der Nachwuchsgewinnung. Neben den Fahrzeugen gibt es zusätzliche Mittel, mit denen ein Konzept zur Gründung von Kinderfeuerwehren und zur Stärkung der Jugendfeuerwehren übergeben wird. Allgemeines Werbematerial für das Engagement in der freiwilligen Feuerwehr wird ergänzt um die Ideen, die derzeit im Projekt 'Feuerwehrensache' entwickelt werden."

 

01.12.2016 in Soziales von Inge Howe

Gesetzliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen

 

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren haben sich die Koalitionspartner auf wichtige Verbesserungen geeinigt. Damit reagierten sie auf Kritikpunkte von Verbänden und Betroffenen.

„Ich freue mich, dass wir im parlamentarischen Verfahren noch nachbessern konnten“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Zusammen mit seinen Kollegen im Landtag, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD), hatte Achim Post im Spätsommer die Lebenshilfe in Minden und Lübbecke besucht, um über notwendige Verbesserungen im Gesetzentwurf zu sprechen.

Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass erwerbstätige Leistungsbezieher künftig mehr von Ihrem Einkommen und Vermögen behalten können. Zudem wird der Vermögensfreibetrag für Menschen, die Sozialhilfe beziehen, von derzeit 2.600 Euro auf 5.000 Euro angehoben. Damit werden die finanziellen Spielräume von vielen Werkstattbeschäftigten oder Beziehern von Blindenhilfe ausgeweitet.

Zudem soll das Wunsch- und Wahlrecht gegenüber dem Gesetzentwurf weiter gestärkt werden. Wünsche zur Wohnform und damit verbundenen Assistenzleistungen im Bereich der persönlichen Lebensgestaltung sollen besser berücksichtigt werden. Ambulantes Wohnen außerhalb von besonderen Wohnformen hat Vorrang, wenn Betroffene dies wünschen.

 

30.11.2016 in Bundespolitik

Bund entlastet Länder & Kommunen - Städte & Gemeinden im Kreis Herford & Bad Oeynhausen profitieren mit 13,48 Mio. p.J.

 

Berlin. Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze. 

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der vorrangigen Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert“, so Schwartze.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Kommunen im Stefan Schwartzes Wahlkreis bedeutet das eine direkte Entlastung von rund 13,48 Euro:

 

Bund entlastet Länder und Kommunen © Büro Schwartze CC BY-NC-ND 3.0 DE

 

26.10.2016 in Verkehr

SPD-Landtagsabgeordnete: „Die Streichung der IC Halte in Bad Oeynhausen nehmen wir nicht unwidersprochen hin!“

 

Konzernbevollmächtigter der DB AG sagt Abgeordneten zu, nach Bad Oeynhausen zu kommen.

Bad Oeynhausen/Düsseldorf: Die Streichung der IC-Halte schlägt nun auch Wellen auf Landesebene. Auf Bitten von Rat und Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen haben sich die SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe, Angela Lück und Christian Dahm gemeinsam schriftlich, wie auch persönlich in der Sache an den NRW-Landesminister Michael Groschek gewandt.

Darüber hinaus haben die Abgeordneten auch mit dem NRW-Konzernbevollmächtigten der DB AG, Herrn Werner Lübberink gesprochen. „Wir haben in dem Gespräch die Zusage von Herrn Lübberink erhalten, dass er einer Einladung von uns entsprechen möchte, um nach Bad Oeynhausen zu kommen“, erklärten die heimischen Landespolitiker Dahm, Lück und Howe. Dann solle die Problematik mit dem Bürgermeister erörtert werden, um mögliche Lösungen zu finden

 

Gegen den B61-Ausbau

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News der Bundes-SPD

News der NRWSPD

Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

Die NRWSPD sucht zum nächst möglichen Termin für den SPD-Unterbezirk Kreis Kleve eine/-n

#Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil)#

Zu den Aufgabenbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, qualifizierte technische Tätigkeiten, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen, Aufgaben aus dem Bereich der politischen Verwaltung und Geschäftsführung.

Die Aufgabe erfordert ein hohes Maß an Eigeninitiative, Organisationstalent, Kontakt- und Teamfähigkeit. Eine abgeschlossene Berufsausbildung und einschlägige Berufserfahrung sind Voraussetzung.

Die Vergütung erfolgt nach unserem Haustarif mit guten Sozialleistungen.

#Die Bewerbungsanschrift:#

SPD-Landesverband NRW,
Jochen Schmidt
-persönlich-,
Kavalleriestraße 16,
40213 Düsseldorf

#Die Bewerbungsfrist für die Stelle endet am 15.12.2016.#

Bevorzugt nehmen wir die Bewerbung als E-Mail (bitte ausschließlich mit pdf-Anhängen) entgegen.

#Ansprechpartner:#

Jochen Schmidt
Leiter Personal/Finanzen
Telefon: (0211) 13622-215
Telefax: (0211) 13622-302
E-Mail: jochen.schmidt.nrw(at)spd.de

Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

"Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft."

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Ihr Kandidat für die Bundestagswahl: Stefan Schwartze

Jusos & SPD im Mühlenkreis