Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den neun Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

27.07.2016 in MdB und MdL von Inge Howe

SPD-Abgeordnete auf Sommertour durch Lippe

 

Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten befinden sich derzeit auf großer Sommertour. Dabei ließen sie es sich nicht nehmen, auch einen Abstecher in den Kreis Lippe zu unternehmen. Gemeinsam besuchten die Abgeordneten, die im Landtag auch als „Teutonen“ bekannt sind, das neue Ausbildungszentrum des Elektronikkonzern Phoenix Contact, in Schieder Schwalenberg.

30 Millionen Euro, das ist die Summe, die Phoenix Contact in das hochmoderne Bildungszentrum investiert hat. Die Abgeordneten Inge Howe, Georg Fortmeier, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn zeigt sich sichtlich begeistert. „Aus- und Weiterbildung haben bei Phoenix Contact einen hohen Stellenwert, das ist heutzutage leider nicht mehr selbstverständlich. In der sogenannten Wissensgesellschaft werden Weiterbildung und Lebenslanges Lernen für die Teilhabechancen der Menschen und für die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft allerdings immer wichtiger. Daher müssen alle Menschen die Möglichkeit haben, Qualifikationen und Kompetenzen durch lebenslanges Lernen und Weiterbildung zu erhalten, zu erneuern und auszubauen“, sagen die Sozialdemokraten.

 

27.07.2016 in MdB und MdL von Inge Howe

Pharmakonzern gewährt Einblick

 

Politik trifft Wirtschaft: Heimische Landtagsabgeordnete der SPD besuchen Baxter-Standort in Künsebeck

Halle-Künsebeck (HK). Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Inge Howe haben am vergangenen Mittwoch den Standort der Firma Baxter in Künsebeck besucht. Bei einem Rundgang durch die Produktion bekamen sie einen Eindruck vom Arbeitsschutz und der Produktion. 

Georg Fortmeier sagte: „Es ist wichtig, Arbeitsplätze in der Region zu halten. Vielen ist sicher gar nicht bewusst, wie groß der Standort in Halle ist.“ Weltweit beschäftigt Baxter rund 66 000 Mitarbeiter. Am Standort in Halle, der auf den Bereich Onkologie spezialisiert ist, arbeiten rund 900 Menschen.

 

27.07.2016 in Bundespolitik von Inge Howe

MdB Achim Post und MdL Inge Howe am Kaiser-Wilhelm-Denkmal: Bundesministerin Hendricks kommt zur Grundsteinlegung nach P

 

Im Rahmen ihrer Sommertour haben die beiden heimischen Abgeordneten der SPD im Bundestag und Landtag NRW, Achim Post und Inge Howe, die Baustelle am Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica besichtigt. Sie trafen dabei mit dem Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica Bernd Hedtmann, dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Dirk Rahnenführer, dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Karsten Donnecker und dem Technischen Beigeordneten der Stadt Stefan Mohme zusammen.

Am 1896 eingeweihten Denkmal laufen seit Anfang des Jahres die Bauarbeiten zur Restaurierung der Ringterasse. Die Ringterasse, die 1946 teilweise eingestürzt war, soll zukünftig ein Infozentrum und eine Gastronomie mit Panoramablick beherbergen. „Für die touristische Erschließung der Region ist dieses Projekt ein Meilenstein“, so die Landtagsabgeordnete Inge Howe. Wichtig sei aber nicht nur die touristische Nutzung, sondern auch die historische Aufarbeitung im Infozentrum. Die beiden Abgeordneten betonen, dass zur Geschichte Porta Westfalicas auch das dunkle Kapitel der KZ-Außenstelle gehöre.

 

27.07.2016 in Verkehr von Inge Howe

Bahntrasse Minden-Haste: Treffen Bigtab mit heimischen Abgeordneten

 

Um sich über den aktuellen Stand der Dinge zu den Plänen des Bundesverkehrsministeriums auszutauschen, haben sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, die Landtagsabgeordnete Inge Howe, der Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica Bernd Hedtmann und der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dirk Rahnenführer erneut mit der „Bürgerinitiative gegen den Trassen fernen Ausbau der Bahn in Schaumburg – Minden – Porta Westfalica“ (kurz: Bigtab) getroffen.

Die Abgeordneten betonten, wie wichtig der Protest gegen das Projekt sei: „Alle Parteien vor Ort in Ostwestfalen-Lippe und Niedersachsen sind gegen die geplante Tunnel- und Brückenstrecke.“ Dafür gebe es zahlreiche Gründe. „Zum einen würde die geplante Neubaustrecke eine ganze Region von einer hochwertigen fernverkehrlichen Schienenanbindung abkoppeln. Außerdem wäre das Projekt aus Gründen des Umwelt- und Artenschutzes unverantwortlich.“

Stattdessen plädierten Post und Howe dafür, die vorhandene Trasse Minden-Haste auszubauen. „Der Ausbau ist im Vergleich zu einem sehr langwierigen und teuren Neubau der bessere Weg für die Region. Der Ausbau vermeidet die zusätzliche Inanspruchnahme großer, bisher von Schienenverkehrslärm nicht belasteter Gebiete und räumliche Trennwirkungen in den Gebieten der Städte Porta Westfalica, Minden und Bückeburg.“

Mit der Bürgerinitiative „Bigtab“ haben die beiden Abgeordneten abgesprochen, sich noch einmal an das Bundesverkehrs- und das Bundesumweltministerium zu wenden, um den deutlichen Widerspruch aus der Region erneut zur Sprache zu bringen.

Bürgermeister Hedtmann bedankte sich bei der Bürgerinitiative für ihre Arbeit.

 

27.07.2016 in Soziales von Inge Howe

MdB Achim Post und MdL Inge Howe im Gespräch mit den Betreuungsvereinen im Kreis Minden-Lübbecke

 

Die Anforderungen an Betreuungsvereine wachsen stetig. Während der Bedarf an rechtlicher Betreuung in den letzten Jahren stark gestiegen ist, bleiben die finanziellen Rahmenbedingungen schwierig. Durch die demographische Entwicklung und das Wegbrechen von sozialen Systemen sind immer mehr Menschen auf eine Betreuung angewiesen. Besonders auffällig ist der Anstieg von psychisch Erkrankten und Suchtabhängigen. Doch für zeitaufwendige Betreuungen ist das seit 2005 geltende Finanzierungsmodell nicht ausgelegt.

Wolfram Schül vom Evangelischen Betreuungsverein Minden erklärt hierzu, dass nur durch qualifizierte Betreuung die Interessen der Betroffenen wahrgenommen werden können. Zeit- und Kostendruck gefährden die erwünschte Selbstbestimmung. Die vom Gesetzgeber vorgesehene Zeitpauschale entspricht daher schon längst nicht mehr den Bedürfnissen und Nöten der Betreuten. Die aktuellen Rahmenbedingungen zwingen Vereine immer mehr Betreuungen zu übernehmen. Dies sei aber keine Perspektive für eine respektvolle, den Menschen zugewandte Betreuung.

 

19.07.2016 in Bundespolitik von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Beharrlichkeit zahlt sich aus: Mühlenkreis wird dauerhaft um 14,790 Millionen Euro entlastet

 

Mit gut 14,790 Millionen Euro wird der Kreis Minden-Lübbecke ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post(SPD) mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so MdB Post.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro) ergibt.

Während der Kreis Minden-Lübbecke mit einem Volumen von rund 4,999 Millionen Euro vor allem von der erhöhten Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose profitiert, erhalten die kreisangehörigen Gemeinden einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von rund 9,791 Millionen Euro.

Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft (KdU) vom Bund übernommen. Dabei handelt es sich um bundesweit 2,6 Milliarden Euro. Der Anteil Nordrhein-Westfalens beträgt 85 Millionen Euro in 2016, 191 Millionen Euro in 2017 und 276 Millionen Euro in 2018, wie aus dem Schreiben des NRW-Innenministeriums zu entnehmen ist.

Achim Post abschließend: „Wir dürfen unsere Städte und Gemeinden mit der Mehrbelastung durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen. Ich freue mich deshalb über einen weiteren Schritt zur Entlastung der Kommunen. Aber wir sind noch lange nicht am Ziel: Der Bund bleibt in der Pflicht!“

 

19.07.2016 in Verkehr

SPD-Abgeordnete zu Gesprächen bei Straßen.NRW

 

Teutonen-Riege im Gespräch mit Andreas Meyer über laufende und anstehende Straßenprojekte in OWL

Bielefeld. In bewährter Runde informierte Andreas Meyer, Leiter der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe von Straßen.NRW, die anwesenden Mandatsträger über laufende und geplante Straßenverkehrsprojekte in OWL. Das Treffen der SPD-Bundes-, Landtags- und Regionalratsabgeordneten sowie einzelner Kreistagsmitglieder der Region bei Straßen.NRW hat mittlerweile Tradition und dient dem Austausch von aktuellen Sachstandsmeldungen bezüglich einzelner Bauprojekte.

Andreas Meyer stellte der Reihe nach sieben Autobahn-, 20 Bundes- sowie acht Landstraßenbauvorhaben vor und erläuterte den jeweiligen Stand der Dinge, beispielsweise die geplante Fertigstellung des Lückenschlusses der A33 bis Ende 2019.

Ebenfalls zur Sprache kam der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Neben der unstrittigen Feststellung, dass es bei zahlreichen Projekten im Entwurf noch Klärungsbedarf gibt, erläuterten die anwesenden Bundestagsabgeordneten, dass auch das Bundesumweltministerium (BMU) bisher nicht ausreichend in die Entwurfsplanungen eingebunden wurde. Ein Umstand, den man angesichts der großen Umweltbetroffenheit vieler Einzelprojekte in keiner Weise nachvollziehen könne. Die Einbindung des BMU müsse und werde nachgeholt.

Die Teilnehmer werten den regelmäßigen Austausch mit Straßen.NRW als wichtige Hilfe, um sich einen Gesamtüberblick über die verkehrs-(planerische) Situation in der Region Ostwestfalen-Lippe zu verschaffen und sich so gemeinsam besser abstimmen zu können. Planungen zu Bundes- oder Landstraßen enden nicht an Kreisgrenzen – das wurde einmal mehr im Vortrag von Andreas Meyer deutlich.

Die SPD-Abgeordneten dankten Herrn Meyer und Straßen.NRW für die Unterstützung und die gute langjährige, kooperative Zusammenarbeit.

 

11.07.2016 in Landespolitik von Inge Howe

Land fördert heimische Kommunen: Fünf Millionen Euro fließen in den Mühlenkreis

 

„Fünf Millionen der landesweit 261 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes, des Bundes und der Europäischen Union an die Städte und Gemeinden im Mühlenkreis,“ darauf weisen die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und Inge Howe hin. „Mit diesem Geld können laufende Stadterneuerungsvorhaben in Bad Oeynhausen, Espelkamp, Minden, Rahden und Pr. Oldendorf weitergeführt werden.

Den größten Anteil erhält die Stadt Espelkamp: Zum Abschluss der Umgestaltung des Wohnumfeldes im Bereich Gabelhorst, Graudenzer Weg und Biberteich erhält sie den Löwenanteil von 1.966 Millionen Euro, Minden für die Sanierung der Innenstadt 1,5 Millionen Euro.
Die Landtagsabgeordneten Rahe und Howe: „Die Städtebauförderung des Landes ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen.”Und der Bundestagsabgeordnete Achim Post ergänzt: „In dem Programm stehen Maßnahmen für insgesamt 348 Millionen Euro. Daran beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 144 Millionen Euro, der Bund mit 107 Millionen Euro, die EU mit zehn Millionen und die Kommunen mit 87 Millionen Euro als Eigenanteil. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden. Wir stehen damit zusammen mit dem Bund zu unseren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen wir auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“, so die Abgeordneten abschließend.

 

11.07.2016 in Landespolitik von Inge Howe

Förderung: Landesprogramm könnte 35 Millionen für heimische Schulen bringen

 

„Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat ein starkes Zeichen für beste Bildung gesetzt“ – darin sind sich die drei heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post(MdB) und Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe (beide MdL) einig.

„Ein Investitionsprogramm in Höhe von 2 Milliarden Euro zins- und tilgungsfrei für die Kommunen hat es in NRW in dieser Art noch nicht gegeben. Damit können in den nächsten vier Jahren die Schulgebäude in unseren Städten und Gemeinden auf modernsten Stand gebracht werden, ohne die Haushaltslage der Kommunen zu belasten.“

Bis zum Jahr 2020 stellt das Land über die landeseigene NRW.Bank Kredite für die Kommunen in der Gesamthöhe von 2 Milliarden Euro zur Verfügung, ohne Zinsen, die Tilgung übernimmt das Land. Die Kommunen können sich ab Januar 2017 dafür bewerben. 

„Wenn das Geld halbwegs gleichmäßig im Land abgerufen wird, könnten damit im Mühlenkreis 35 Millionen Euro in bestehende Schulen investiert werden. Kinder sind die Zukunft unseres Landes und trotz aller finanziellen Probleme in der Kommunalfinanzierung legt das Land einen klaren Schwerpunkt auf die Bildung. Beste Bildung für alle zu ermöglichen, ist und bleibt das klare Ziel sozialdemokratischer Regierungsarbeit“, so die SPD-Abgeordneten. „Nun können Konzepte für eine Modernisierung von Schulen eingereicht werden.“

 

Gegen den B61-Ausbau

SocialMedia

    

SPD@Twitter

Termine

Alle Termine öffnen.

27.08.2016, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Spielplatzfest an der Brötchenstraße
Jedes Jahr, kurz nach den Sommerferien, findet auf dem Spielplatz an der Brötchenstraße in Bad Oeynhausen-Volmerdi …

08.09.2016, 19:00 Uhr OV Volmerdingsen

15.09.2016, 19:30 Uhr OV Werste

10.11.2016 OV Werste

27.11.2016 OV Volmerdingsen

Alle Termine

News der Bundes-SPD

Mitglied werden!

Für Sie in Düsseldorf & Berlin

Ihr Kandidat für die Bundestagswahl: Stefan Schwartze

Jusos & SPD im Mühlenkreis