Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

06.01.2020 in Topartikel Stadtverband

Einladung zum Bürgerempfang 2020 der SPD Bad Oeynhausen

 

Anmeldung  bis zum 10.02.2020 unter Angabe der Personenzahl an olaf.winkelmann@spd.de oder per Telefon unter: 05221/991135

----

„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“
Vermögen und Verantwortung im Wettstreit zwischen Eigeninteresse, Allgemeinwohl und ökologischer Notwendigkeit.

Montag, 17. Februar 2020,
18.30 Uhr (Einlass ist ab 18.00 Uhr)

Johanniter-Mehrgenerationenhaus 
„Roter Saal“, Weserstr. 24, 32545 Bad Oeynhausen

Die Mütter und Väter unserer bundesdeutschen Verfassung haben 1949 mit Artikel 14 vor allem den Schutz des Privateigentums festschreiben wollen, während sie zugleich Bedingungen an diesen Schutz knüpften. Wer über Eigentum und Vermögen verfügt, der sollte nicht unverantwortlich damit umgehen, egal ob privat oder öffentlich.

Doch wir erleben: Je mehr Deregulierung dem freien Markt zugutekommt, desto mehr wird auch der zunehmende Mangel an Verantwortung erkannt. Aktuell erfassen uns in ungewohnter Weise die Folgen des menschengemachten Klimawandels. Und in vielen Städten gibt es Ortsteile, in denen Menschen sozial benachteiligt sind.

Nicht nur die Gewinnmaximierung oder die „Schwarze Null“, sondern auch das Allgemeinwohl, die Sozialpflichtigkeit und der Klimaschutz sollten zur Orientierung privater, marktwirtschaftlicher und öffentlicher Akteure gehören. Ist das so? Auch bei uns in Bad Oeynhausen? Darüber möchten wir gerne ins Gespräch kommen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

18.01.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen

 

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen.

"Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament.

Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen im Blick hat, die trotz viel Arbeit kleine Renten haben."

 

17.01.2020 in MdB und MdL

Johanniter Ordenshäuser bereiten weitere Sanierungspläne vor

 

Die Hände in den Schoß legen, das kommt für Frank Böker als Geschäftsführer der Johanniter-Ordenshäuser nicht in Frage. „Die Umsetzung des laufenden Sanierungsplans war sehr aufwendig, doch im Frühjahr sind wir fertig“, freut sich Böker. Seit 2011 wurden dann rund 20 Millionen Euro in die Modernisierung der Klinikgebäude nördlich der Johanniterstraße gesteckt.

„Nun sammeln wir erste Ideen zur Vorbereitung unseres Masterplans südlich der Johanniterstraße“, informierte er seine beiden Gäste Bürgermeister Achim Wilmsmeier und den Landtagsabgeordneten Christian Dahm (beide SPD). Als Beispiel nannte er die Mehrzweckhalle, die künftig nicht mehr gebraucht wird. „Seitens der Stadt haben wir immer wertvolle Unterstützung für unsere Planungen erhalten“, bedankte sich Böker.

Böker ist nicht nur Geschäftsführer der Häuser in Bad Oeynhausen, sondern auch Vorstand der Johanniter GmbH mit Sitz in Berlin. Damit ist er verantwortlich für 16.000 Mitarbeiter mit einem Jahresumsatz von 900 Millionen Euro. „Allein hier in Bad Oeynhausen haben wir über 500 Mitarbeiter aus insgesamt 17 verschiedenen Nationen, die einen reibungslosen Klinikbetrieb garantieren.“

Auch die Johanniter verfolgen übrigens die Diskussion über die möglichen Neubaupläne des Krankenhauses in Bad Oeynhausen, erfuhren Wilmsmeier und Dahm. „Wir haben ein großes Interesse an einer intakten und breit aufgestellten wohnortnahen medizinischen Versorgung hier in unserer Stadt“, unterstreicht der Geschäftsführer.

 

17.01.2020 in Landtagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Jochen Ott: „Ein schulscharfer Sozialindex hat höchste Priorität“

 
Foto: pixabay.com

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Vorbereitungen für einen schulscharfen Sozialindex bis Mitte des Jahres abschließen zu wollen, erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir begrüßen die Einsicht von Frau Gebauer, dass ein schulscharfer Sozialindex dringend nötig ist. Sie hat lange genug dafür gebraucht. Jetzt kommt es darauf an, dass auf ihre Ankündigung auch Taten folgen. Der schulscharfe Sozialindex ist schon lange eine Forderung von SPD und Gewerkschaften.

Die Umsetzung muss höchste Priorität bei der Schulministerin haben. Wie DGB und GEW haben auch wir die Erwartung, dass die Landesregierung bereit ist, ausreichend Geld dafür in die Hand zu nehmen. Daran werden wir sie messen. Bislang ist eine solche Bereitschaft jedoch nicht zu erkennen.

Es geht darum, dass Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen und höchstem Unterstützungsbedarf zusätzliche Ressourcen bekommen. Alle Kinder bestmöglich zu fördern, ist eine Frage der Chancengerechtigkeit und zugleich das beste Rezept gegen den herrschenden Fachkräftemangel.“

 

17.01.2020 in Landtagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

„In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher – die Zeit drängt“

 
Foto: pixabay.com

Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen.

Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Der Bericht der Landesregierung ist enttäuschend. Erst vor wenigen Wochen wurde im Landtag die Revision des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Die Frage der Fachkräftegewinnung ist dabei vom Ministerium jedoch fast gänzlich außen vor gelassen worden. Und auch jetzt zeigt die Landesregierung bei diesem wichtigen Thema keinerlei Tatkraft.

 

17.01.2020 in Landtagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (PUA Kindesmissbrauch) hat heute zwei Sachverständige angehört.

 
Foto: pixabay.com

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (PUA Kindesmissbrauch) hat heute zwei Sachverständige angehört. 

Dazu erklären Andreas Bialas, Obmann der SPD-Fraktion im PUA, und Jürgen Berghahn, Sprecher der SPD-Fraktion im PUA:

Andreas Bialas:
„Die Sachverständigen haben uns sehr klar gemacht, dass die Liste der Hausaufgaben für den Untersuchungsausschuss lang ist. Wir müssen das Thema sexualisierter Gewalt gegen Kinder in das Zentrum der politischen und gesellschaftlichen Debatte holen. Wir müssen bewirken, dass Fachkräfte aller Art praxistauglich schon in der Ausbildung an das Thema herangeführt werden. Und ganz wichtig: Wir müssen dafür sorgen, dass die großen Institutionen, in denen sich Kinder aufhalten, in die Lage versetzt werden, professionell, ehrlich und aufrichtig mit sexualisierter Gewalt umzugehen. Das sind an allererster Stelle die Schulen, aber natürlich auch Tageseinrichtungen für Kinder.“

 

17.01.2020 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Bad Oeynhausen + Lohe geht in den sozialen Medien online

 

Der SPD Ortsverein Bad Oeynhausen + Lohe hat sich am vergangenen Donnerstag zur ersten Versammlung im neuen Jahr im Begegnungszentrum Druckerei getroffen.

Themen waren unter anderem die Reflektion der politischen Arbeit in Bad Oeynhausen im vergangenen Jahr und der Ausblick auf die Kommunalwahl am 13.09.2020. Als Gäste waren der Bürgermeister Achim Wilmsmeier und der Vorsitzende der SPD Fraktion im Stadtrat, Dr. Olaf Winkelmann anwesend.

Es wurde angeregt diskutiert, welche Themen die Stadt in naher Zukunft bewegen werden, hier wurden insbesondere der Schwimmbadneubau und die Entwicklung der Innenstadt sowie der Mindener Str. & Kanalstraße angesprochen.

Des Weiteren wird sich der Ortsverein zukünftig neben seinem Auftritt im Internet, welcher stärker beworben werden soll, auch in den sozialen Netzwerken präsentieren und auch hier gut und niederschwellig erreichbar sein. Der einheitliche Name der Aufritte lautet “spdovbo”. Auf Twitter und Instagram ist der Auftritt bereits erreichbar, auf Facebook ist er in Vorbereitung.

Das nächste Treffen des Ortsvereins wird am 20.02.2020 um 19:00 Uhr in der Druckerei stattfinden, Interessenten sind hierzu herzlich eingeladen.

 

16.01.2020 in Bundestagsfraktion von SPD Hille - Politik mit Herz

Mit europäischen Werten nicht vereinbar

 

Fraktionsvize Achim Post kritisiert mit deutlichen Worten das Verhalten der polnischen Regierung in Sachen Rechtsstaatlichkeit: “Das gilt in besonderer Weise auch für das jüngste Gesetzesvorhaben, mit dem Richterinnen und Richter massiv in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt würden.”

„Die Art und Weise, wie die polnische Regierung die Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz im Land untergräbt, ist aus meiner Sicht mit den europäischen Werten nicht vereinbar. Das gilt in besonderer Weise auch für das jüngste Gesetzesvorhaben, mit dem Richterinnen und Richter massiv in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt würden. Es ist unerlässlich, dass die EU-Kommission hiergegen in aller Klarheit vorgeht.

Die europäische Demokratie muss handeln, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Auch wenn Frau von der Leyen mit den Stimmen der polnischen Regierungspartei ins Amt der Kommissionspräsidentin gewählt wurde, muss die Kommission jetzt genauso klar und entschieden gegen die Aushöhlung der polnischen Justiz vorgehen, wie dies in den letzten Jahren der Fall gewesen ist.“

 

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Termine

Alle Termine öffnen.

24.01.2020, 18:00 Uhr Knobel-Abend der SPD Eidinghausen-Dehme
Wir laden alle Interessierten herzlich zum diesjährigen SPD-Knobeln ein. Wir freuen uns auf einen lustigen …

31.01.2020, 18:30 Uhr Grünkohlessen der SPD Werste
Gemeinsam mit dem Ortsverein Wulferdingsen/Bergkirchen, den Ortsvereinen Volmerdingsen und Eidinghausen/Dehme

17.02.2020, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Bürgerempfang 2020
Anmeldung  bis zum 10.02.2020 unter Angabe der Personenzahl an olaf.winkelmann@spd.de  oder per Telefon unter: …

20.02.2020, 19:00 Uhr OV-Versammlung der SPD Bad Oeynhausen-Lohe

20.02.2020, 19:30 Uhr JHV der SPD Werste

Alle Termine

SocialMedia

    

News der Bundes-SPD

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können.

03.01.2020 12:20
Das ändert sich 2020.
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner - sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

NRWSPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann zum Kohlegeipfel in Berlin: "Die Ergebnisse des Kohlegipfels sind gut und lange überfällig."

Ein Kämpfer für die Sozialdemokratie ist von uns gegangen. Die NRWSPD trauert über die Nachricht vom Tod von Guntram Schneider. Der frühere Arbeitsminister im Kraft-Kabinett ist im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben. "Die Nachricht macht uns alle traurig. Der Verlust ist immens: Wir haben einen integren Menschen, einen aufrechten Sozialdemokraten und einen leidenschaftlichen

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden am 6. Dezember mit einem überzeugenden Votum als neue Parteispitze gewählt. Saskia

Weitere Meldungen

Mitglied werden!

Für Sie in Berlin

Für Sie in Düsseldorf

Jusos & SPD im Mühlenkreis