Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

19.03.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Europa wählt Menschenwürde

 

Die Angriffe menschenverachtender Parteien und Stimmungsmacher in Europa müssen uns Demokratinnen und Demokraten dazu motivieren, lauter zu sein. Lauter als Hass und Rassismus. Wir setzen uns für ein Europa der Menschenwürde ein. Wir fordern eine nachhaltige Förderung von Demokratie.

 

19.03.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze

 
Foto: Pixabay.com

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden.

 

19.03.2019 in Ortsverein

Den Schlaglöchern auf der Spur

 

Bürgermeister Achim Wilmsmeier mit SPD Ortsverein Eidinghausen-Dehme auf Schnatgang durch Eidinghausen

In der Wiehwisch-Rue-des-Fimses-Eidinghauser Straße-Ovelgönner Weg-von Puttkamer Straße-Zur Bauernwiese-Auf dem Heidkamp-ZumRiepelhof-Werrestraße und Werster Straße lauteten die Stationen, die sich die Genossen des Ortsvereins Eidinghausen-Dehme einmal genauer ansehen wollten. Trotz des sehr wechselhaften Wetters am Montag Nachmittag traten Vertreter des SPD Ortsvereins Eidinghausen-Dehme mit interessierten Bürgern einen Schnatgang durch Eidinghausen an. Begrüßen konnten die örtlichen Sozialdemokraten den Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen, Achim Wilmsmeier, sowie den Pressesprecher Herrn Müller-Ulrich.

 

18.03.2019 in Arbeit und Wirtschaft von SPD Hille - Politik mit Herz

Equal Pay: Betriebe müssen ihrer Verantwortung gerecht werden

 

Auch in diesem Jahr klafft die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern weit auseinander: 21 Prozent verdienen Frauen im Schnitt weniger. Für das gleiche Gehalt wie das der Männer müssten sie umgerechnet 77 Tage länger arbeiten. Der Equal Pay Day am 18. März markiert diesen Zeitpunkt und zeigt auch in diesem Jahr, dass die Betriebe mehr in die Pflicht genommen werden müssen.

Sönke Rixfrauenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

„Mit dem Entgelttransparenzgesetz wurde der Anfang zur Bekämpfung der Lohnungleichheit gemacht. Seit gut zwei Jahren können Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ihrem individuellen Auskunftsrecht Gebrauch machen: Sie können überprüfen lassen, ob Kollegen des anderen Geschlechts für die gleiche Tätigkeit mehr Lohn erhalten als sie selbst. Nur wenn über Geld gesprochen wird, kann die Lohndiskriminierung abgestellt werden. Im Sommer wird die Evaluation des Gesetzes vorgelegt. Dann wird sich zeigen, an welchen Stellen nachgesteuert werden muss. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in der Großen Koalition darauf beharren, die volle Durchschlagskraft für dieses Gesetz zu erreichen. Beschäftigte müssen in ihrem selbstverständlichen Recht, sich gegen Lohndiskriminierung zu wehren, bestmöglich gestärkt werden.

Eine Grundrente, wie sie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagen hat, würde für den gerechten Ausgleich der so genannten Gender Pay- und Gender Pension Gaps sorgen – solange, wie die Betriebe ihrer Verantwortung für die gerechte Bezahlung von Frauen und Männern nicht nachkommen.“

 

18.03.2019 in Verkehr von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

"Wir bleiben dabei: Wir engagieren uns für den schnellstmöglichen Ausbau der bestehenden Bahntrasse!

 

Zu den neuerlichen Äußerungen von Staatssekretär Enak Ferlemann zu den möglichen Trassenvarianten auf der Bahnstrecke Hannover – Bielefeld erklären die heimischen Abgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke I) und Stefan Schwartze (Herford/ Minden-Lübbecke II):

„Herr Ferlemann kommt gefühlt jede Woche mit einem neuen Vorschlag um die Ecke. Das ist in der Sache nicht förderlich. Laut seiner schriftlichen Aussage uns gegenüber stehen alle im Rahmen des Deutschland-Taktes geplanten Strecken unter dem Vorbehalt einer abschließenden positiven Bewertung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Wir empfehlen allen, die weiteren Prüfungen abzuwarten.

Und wir bleiben dabei: Wir engagieren uns für den schnellstmöglichen Ausbau der bestehenden Bahntrasse. Unverzichtbar in den weiteren Planungen ist die umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Bürgerdialoges.“

 

18.03.2019 in Frauenpolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Frauen verdienen mehr!

 

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:

Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen EU. Im europäischen Durchschnitt liegt die geschlechtsspezifische Lohnlücke bei 16,6 Prozent- der europäische Equal Pay Day war daher bereits am 27. Februar.

Als die geschlechtsspezifische Lohnlücke in Deutschland erstmalig in Tage umgerechnet wurde, im Jahr 2009, fiel der Gender Pay Day auf den 20. März. Nun feiern wird diesen Tag schon zum dritten Mal in Folge am 18. März. Dass hier nicht schneller aufgeholt wird, ist eine Schande für unser Land und eine Beleidigung aller Frauen und ihrer tagtäglichen Leistung für den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft.

 

18.03.2019 in Frauenpolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Europaweite Lohngerechtigkeit, jetzt!

 

Auch in diesem Jahr ist der 18. März das Datum des deutschen Equal Pay Day. Das Datum steht symbolisch für den Tag, bis zu dem Frauen in Deutschland unbezahlt arbeiten.

Dazu die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng:

„In Deutschland arbeiten Frauen in diesem Jahr 77 Tage ohne Lohn und Gehalt! 77 Tage stehen für 21 Prozent, die Frauen im Schnitt immer noch weniger Lohn erhalten als Männer. 

Deutschland gehört damit bei der Entgeltgleichheit zu den Schlusslichtern in Europa. Europaweit verdienen Frauen im Durchschnitt 16 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. 

Die Folgen einer solchen ungerechten Entlohnung münden in vermehrter Altersarmut bei Frauen. Denn kleine Einkommen bedeuten eine kleine Rente.

Damit muss jetzt endlich Schluss sein. Wir fordern die Landesregierung mit unserem Antrag „Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit“ (Drucksache 17/5373) daher im nächsten Plenum dazu auf, eine Bundesratsinitiative zu starten, um die Lohn- und Rentenlücke von Frauen durch Vereinbarung verbindlicher Ziele auf EU-Ebene und durch ein EU-weites Lohngerechtigkeitsgesetz zu schließen. Das Prinzip des gleichen Lohns für die gleiche und gleichwertige Arbeit muss auch zwischen den Geschlechtern gelten und europaweit durchgesetzt werden. 

Die NRW-Landesregierung hat derzeit den Vorsitz der Europa-Ministerkonferenz inne. Sie ist gut beraten, sich auch in diesem Rahmen für mehr Lohngerechtigkeit in Europa einzusetzen.“

 

16.03.2019 in Ortsverein

Schnatgang des OV Eidinghausen-Dehme mit dem Bürgermeister am 18.03.

 
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Wir wollen mit unserem Bürgermeister Achim Wilmsmeier einen Schnatgang durch Eidinghausen unternehmen. Es sind gerne alle interessierten Bürger dazu eingeladen.

Treffpunkt ist am 18.03 um 15:00 Uhr die Straßenecke "In der Wiehwisch" / An der Realschule (zwischen Friedhof Eidinghausen-KiTa Spatzennest).

Unter anderem werden die Seitenstreifen an der Realschule am Friedhof, die Grundschule Eidinghausen, der Kreisel, Bushaltestellen und verschiedene Straßen, die Mängel aufweisen, begutachtet. 

Mit Blick auf das Wetter und die Streckenwege werden wir den Ortswechsel mit privaten Kfz und nicht mit dem Rad bestreiten.

 

News der NRWSPD

Beschluss Landesvorstand NRWSPD 10. März 2019

Beschluss Präsidium NRWSPD 10. März 2019

Im Rahmen seiner Klausurtagung hat der Landesvorstand der NRWSPD einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die 2018 von der EU-Kommission vorgeschlagene Urheberrechtsreform verfolgt das Ziel, das Urheberrecht an die digitalen Bedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Der Gesetzestext der Urheberrechtsrichtlinie umfasst 80 Seiten und beinhaltet viele sinnvolle Punkte, um Autorinnen und Autoren, Künstlerinnen und Künstler sowie Verwerter an

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten - wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der großen Traditionsveranstaltung ins "Freischütz" - den Ort, an dem die SPD in WW - wie

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, zur aktuellen Debatte um die Urheberrechtsreform:

News der Bundes-SPD

18.03.2019 12:17
Jetzt handeln!.
Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften beklagen, dass Paketboten ausgebeutet werden. Die SPD will diese skandalösen Bedingungen nicht länger dulden und per Gesetz gegen Missstände vorgehen.

Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. "Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein", sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.

Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut auf Leben und Arbeit in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand, um in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren: in schnelles Internet, Tablets und Schulungen der Lehrkräfte. Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.

"Kommt zusammen und macht Europa stark" lautet der Entwurf des SPD-Programms für die Europawahl. "Wir wollen Europa zu einer starken Gemeinschaft machen, auf die sich alle Menschen verlassen können", betonte die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Vorstellung am Montag in Berlin. Die Botschaft: Nur gemeinsam lassen sich die großen Aufgaben der Zeit lösen.