Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

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Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

01.12.2019 in Topartikel Stadtverband

Eine schöne Adventszeit..

 

wünscht Ihnen die SPD Bad Oeynhausen

 

10.12.2019 in Landespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

„KiBiz-Reförmchen bringt kaum Verbesserungen“

 
Foto: pixabay.com

Die Mindener SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng besuchte das Familienzentrum Dützen

Ihre Teilnahme am diesjährigen Vorlesetag holte die Sozialdemokratin am vergangenen Donnerstag im von der Arbeiterwohlfahrt betriebenen Dützener Familienzentrum nach. „Lesen und Vorlesen sind ein wertvolles Kulturgut und vor allem macht es den Kindern wirklich Freude. Solche Vorleseaktionen sind immer eine schöne Abwechslung im hektischen Politikalltag, die ich sehr gerne unterstütze“, erklärt die Sozialdemokratin.

Aber auch ernste Themen waren Teil des Besuchprogramms. Mit den Erzieherinnen des Familienzentrums diskutierte die Sozialdemokratin das in der letzten Woche mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedete überarbeitete Kinderbildungsgesetz. Das Gesetz wird nicht nur von der SPD stark kritisiert, auch die Freie Wohlfahrtspflege NRW, der die Arbeiterwohlfahrt angehört hatte deutliche Kritik geäußert.

„Die Erzieherinnnen und Erzieher in den Kindergärten und Kitas leisten gute und wichtige Arbeit, die das Leben unserer Kindern prägt. Was mir besondere Sorge bereitet ist, dass die nicht ausreichende Finanzierung insbesondere der Sachkosten wohl zu Lasten des Personals kompensiert werden muss. Ich verstehe die Sorgen der Beschäftigten sehr gut, die aufgrund von Personalmangel schon stark belastet sind. Die Personalstärke in den Einrichtungen hat unmittelbare Auswirkungen auf die Qualität der frühkindlichen Bildung. Nicht zu Letzt macht die Arbeit unter schlechten Bedingungen auch krank und führt dazu, dass qualifiziertes, dringend benötigtes Personal das Berufsfeld verlässt“, betont Weng.

 

10.12.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Höhere Löhne sind gut für die ganze Gesellschaft

 

Die Tariflöhne steigen. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, sagt: “Gerade jetzt, in Zeiten in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger.”

“Es ist gut, dass die Tarifgehälter in diesem Jahr so deutlich gestiegen sind. 20 Millionen Beschäftigte profitieren davon und sorgen in Zeiten einer konjunkturellen Eintrübung für mehr Wirtschaftswachstum.

Das zeigt: Höhere Löhne sind gut für die ganze Gesellschaft. Gerade jetzt, in Zeiten in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger. Tarifverträge sind das Rückgrat unserer sozialen Marktwirtschaft. Die SPD hat dazu wegweisende Beschlüsse im Rahmen ihres Sozialstaatspapiers getroffen.”

 

10.12.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Der Mindestlohn hat keine Jobs gekostet!

 

Die Tariflöhne steigen. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, sagt: “Gerade jetzt, in Zeiten in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger.”

“Es ist gut, dass die Tarifgehälter in diesem Jahr so deutlich gestiegen sind. 20 Millionen Beschäftigte profitieren davon und sorgen in Zeiten einer konjunkturellen Eintrübung für mehr Wirtschaftswachstum.

Das zeigt: Höhere Löhne sind gut für die ganze Gesellschaft. Gerade jetzt, in Zeiten in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger. Tarifverträge sind das Rückgrat unserer sozialen Marktwirtschaft. Die SPD hat dazu wegweisende Beschlüsse im Rahmen ihres Sozialstaatspapiers getroffen.”

 

10.12.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Neue Impulse für die Kinder- und Jugendhilfe

 

Seit über einem Jahr haben Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, Bund, Ländern und Kommunen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess „Mitreden – Mitgestalten“ die Reformbedarfe der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert. Heute hat Bundesjugendministerin Franziska Giffey den Abschlussbericht entgegengenommen. Nach Abschluss des Beteiligungsprozesses ist vor dem Start in die Reform der Kinder und Jugendhilfe: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass es mit dem Abschlussbericht nun klare Impulse gibt, insbesondere für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung sowie besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen.

 

08.12.2019 in Unterbezirk von SPD Hille - Politik mit Herz

Mühlenkreis-SPD auf dem SPD-Bundesparteitag gut vertreten

 
Foto von links: Michael Jäcke, Achim Post, Claudia Strobel, Micha Heitkamp und Michael Buhre

Zufrieden zeigten sich der Mindener Bürgermeister Michael Jäcke, der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, Kreistagsmitglied Claudia Strobel, der Juso-Vorsitzende OWL Micha Heitkamp und SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre.

Die Minden-Lübbecker Delegation war sich einig: „Das war ein Parteitag des Zusammenhalts und der Zusammenarbeit. Das war ein Parteitag der programmatischen Profilierung und des Aufbruchs: Mit guten Impulsen für mehr Zukunftsinvestitionen, besseren Klimaschutz und ein solidarisches Deutschland.“

Mehr zum Thema:

Rede von Micha Heitkamp zum Leitantrag des SPD-PV
Rede von Micha Heitkamp zum Antragsbereich „Steuern und Wirtschaft“​​​​​​​

 

05.12.2019 in Justiz und Inneres von SPD Hille - Politik mit Herz

81 behördlich erfasste Reichsbürger im Kreis Minden-Lübbecke

 
Foto: pixabay.com

Reichsbürger und die die Bundesrepublik Deutschland ebenfalls ablehnenden sogenannten Selbstverwalter, sind nach den Vorfällen 2016 in Sachsen-Anhalt und Bayern verstärkt in den Fokus der Staatsschutzbehörden gerückt.

Mit einer Kleinen Anfrage wollte sich die Mindener Landtagsabgeordnete Christina Weng über die Zahl der den Ermittlungsbehörden bekannten Reichsbürgern im Kreis Minden-Lübbecke informieren. Von den NRW-weit etwa 3200 Anhängern dieser Bewegungen sind 81 im Kreisgebiet ansässig, die meisten davon mit 20 in Porta und 18 in Minden, geht aus der Antwort der Landesregierung hervor.

„Leider hat das Innenministerium nicht wie angefragt die Entwicklung im Kreis der letzten Jahre dargestellt. Aber jeder Extremist, der unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung egal aus welchen ideologischen Gründen ablehnt, ist einer zu viel,“ betont Weng.

Ebenfalls erfragte die Abgeordnete genaue Zahlen zur Erteilung von Waffenscheinen. Diese waren lange Zeit rückläufig und erreichten 2015 mit 5425 Waffenbesitzkarten und Kleinen Waffenscheinen einen Tiefstand. Seitdem hat sich der Trend umgekehrt und dürfte 2019 etwa auf dem Niveau des Vorjahres landen, als 6777 waffenrechtliche Erlaubnisse bestanden.

„Es ist unsere gesellschaftliche Aufgabe, diesem Trend entgegenzusteuern,“ stellt Weng klar.

 

04.12.2019 in Ratsfraktion

Ergebnisse der gemeinsamen Haushaltsklausur vom 29.11. alle einstimmig

 
Foto: pixabay.com

Neue Schwerpunkte werden im Bereich des Mittagessenausbaus an der Grundschule Altstadt, der Straßenunterhaltung, der Entwicklung eines ökologischen Masterplans sowie der Förderung des Tierheims Vlotho und des Johanniter-Mehrgenerationenhauses gesetzt

Die Fraktionschefs von SPD, BBO, UW und DIE LINKE sowie Bürgermeister Achim Wilmsmeier erklären gemeinsam:

„Einstimmig haben wir uns dafür ausgesprochen, die Mittagessensausgabe an der Grundschule Altstadt zu verbessern. Dort werden im Offenen Ganztag über 150 Kinder versorgt und die Mensa reicht bei weitem nicht aus, so dass derzeit einige der Kinder ihre Mahlzeiten in der Druckerei einnehmen müssen. Daher haben wir beschlossen, 450.000 Euro in die Hand zu nehmen, um in modularer Bauweise achtzig zusätzliche Plätze im nächsten Jahr am Grundschulstandort zu ermöglichen.“

 

Starke Bilanz. Gemeinsam angepackt.

Termine

Alle Termine öffnen.

12.12.2019, 14:00 Uhr Weihnachtsfeier der AG 60plus

12.12.2019, 19:00 Uhr Adventsessen der SPD Werste

28.12.2019, 17:00 Uhr Traditionelle WeihNACHtsfeier der Jusos Minden-Lübbecke

11.01.2020, 10:00 Uhr Jahreshauptversammlung der AfA Minden-Lübbecke

16.01.2020, 12:00 Uhr Grünkohlessen der AG 60plus Minden-Lübbecke

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News der Bundes-SPD

08.12.2019 11:13
Unser Bundesparteitag 2019.
Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir haben eine neue Parteispitze gewählt - mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir haben die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik gestellt. Wir haben die Organisation unserer Partei weiter entwickelt, um besser und schlagkräftiger zu werden. Hier findest Du alle Beschlüsse, Wahlergebnisse und zentrale Reden.

08.12.2019 11:05
In die neue Zeit! .
Der Parteitag ist geschlossen - drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!

07.12.2019 10:55
Fortschritt für viele .
Ein neuer Sozialstaat als Partner, eine Grundsicherung für Kinder und mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Am zweiten Tag hat der SPD-Parteitag wichtige Beschlüsse zur programmatischen Erneuerung gefasst.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden am 6. Dezember mit einem überzeugenden Votum als neue Parteispitze gewählt. Saskia

Die europäische Industrie ist im Wandel: Digitalisierung und Klimawandel erfordern einen neuen Kurs in unserer Industriepolitik. Um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten, müssen wir in Deutschland Pionier einer sozialen, ökologischen und ökonomisch nachhaltigen Industriepolitik sein. Auf dem Kongress "Nachhaltige Industriepolitik" der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Kooperation mit der NRWSPD sowie der SPD-Landtagsfraktion NRW haben

Erklärung des Präsidiums der NRWSPD Am 15. November 1959 hat die SPD auf dem außerordentlichen Parteitag in Bad Godesberg mit großer Mehrheit ihr neues Parteiprogramm beschlossen. Das Godesberger Programm ist ein Meilenstein in der Geschichte der Sozialdemokratie. Es ebnete den Weg für die Modernisierung der Partei und für ihre Weiterentwicklung zu einer linken Volkspartei, die

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