Herzlich Willkommen!

Foto: Ulf Hanke

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den sechs Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Bernhard Kuhn
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

SPD-Fraktion besucht Biologische Station

Ihre erste Fraktionssitzung nach der sommerlichen Sitzungspause führte die SPD-Kreistagsfraktion unter der Leitung von Birgit Härtel (auf dem Foto 5. von rechts) zur Biologischen Station Minden-Lübbecke. Deren Leiter und Geschäftsführer Dirk Esplör (auf dem Foto ganz rechts) informierte die Sozialdemokrat*innen sehr anschaulich über die Geschichte und die aktuellen Ziele und Aufgaben der Station.

Vor dem Hintergrund des immer spürbarer werdenden Klimawandels stand dabei die Betreuung der Naturschutzgebiete Weseraue, Bastauniederung, Großes Torfmoor, Große Aue und Heisterholz im Mittelpunkt des Interesses. Die Schutzgebietsbetreuung umfasst unter anderem die Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft, den Dialog mit diversen Nutzergruppen, der Beratung von Behörden, Institutionen und Bürger*innen, Stellungnahmen und Beteiligungen bei allen Vorgängen in den Betreuungsgebieten sowie regelmäßige Gebietskontrollen.

 
Neue Aufgaben für SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng
Foto: Isabella Thiel

Die SPD-Landtagsfraktion hat Christina Weng zur Sprecherin im Petitionsausschuss gewählt. Schon einige Tage zuvor wurde Weng als stellvertretende Sprecherin für die Themen „Gesundheit und Pflege“ für die begonnene Legislaturperiode bestätigt.

Weng zeigt sich erfreut über die neuen Aufgaben: 

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und die damit verbundene Wertschätzung für meine bisherige Arbeit im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die sozialen Aspekte des Gesundheitswesens und der Arbeitswelt, die viel zu sehr unter dem wirtschaftlichen Aspekt gesehen werden, waren und bleiben meine Herzensangelegenheiten und ich freue mich sehr, mich weiter in dieser Funktion mit viel Energie einzubringen. In den kommenden Jahren liegen große Herausforderungen vor uns.“

Ganz besonders freut sie sich über ihre neue Rolle als Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss. Denn dieser sei die zentrale Anlaufstelle im Landtag für konkrete Nöte und Anregungen aller Menschen in Nordrhein-Westfalen:„ Für Bürgerinnen und Bürger sind Petitionen direktes Mitbestimmungsinstrument und für uns Abgeordnete der Seismograph dafür, an welchen Stellen Schieflagen in der Gesellschaft entstehen. In Artikel 17 des Grundgesetzes wurde mit Bedacht „jedermann“ das Recht zur Beschwerde eingeräumt. In der vergangenen Legislaturperiode gab es eine Rekordzahl von fast 30.000 Eingaben. Im Petitionsausschuss werden die Anliegen der Menschen mit höchster Sensibilität und Sorgfalt verhandelt. Diesem zurecht hohen Anspruch möchte ich mit meinem Einsatz in dieser Funktion gerecht werden.“

 
“Es muss weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger geben!”
Foto: pixabay.com

Mit Blick auf die weiter steigenden Energiepreise muss es weitere Entlastungen für die Bürger:innen geben, dies machte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Achim Post, gegenüber der DPA deutlich:

„Angesichts der nicht zuletzt durch die Gas-Umlage zu erwartenden weiteren Energiepreis-Steigerungen werden auch weitere Entlastungen erforderlich sein. 

Dabei kann es nicht um die Methode Gießkanne gehen, die Entlastungen müssen erneut gezielt den besonders betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie Betrieben helfen. Die angekündigten Reformen für ein Bürgergeld und ein erweitertes Wohngeld sind richtige erste Schritte. 

Darüber, wie wir notwendige gezielte Entlastungen finanziert bekommen, sollten wir in den kommenden Wochen pragmatisch reden – ohne falsche Erwartungen, aber auch ohne Scheuklappen.

Zur Finanzierung gibt es nicht den einen Weg, sondern unterschiedliche denkbare und kombinierbare Stellschrauben – von der stärkeren Priorisierung der Ausgaben bis hin zur Stärkung der Einnahmenseite durch einen verschärften Kampf gegen Steuerbetrug oder neue Instrumente wie zum Beispiel eine Übergewinnbesteuerung bei den großen Energie-Konzernen.

Des Weiteren wird auch darüber zu sprechen sein, wie wir nötigenfalls zusätzliche finanzielle Ressourcen mobilisieren können. In diesem Jahr ist die Schuldenbremse bereits ausgesetzt, ausdrücklich auch wegen der Herausforderungen durch den Ukraine Krieg und seine Folgen. Dadurch besteht ein Handlungsspielraum, der sich bei Bedarf über einen Nachtragshaushalt zielgerichtet und zweckgebunden für zusätzliche Ausgaben in diesem Jahr nutzen lässt. Das wäre möglich, auch unabhängig von der Frage, wie mit der Schuldenbremse im kommenden Jahr 2023 letztlich umgegangen wird.  

Die Ampel-Regierung hat bereits Entlastungsmaßnahmen von mehr als 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Wir werden die Bürgerinnen und Bürger auch künftig nicht im Stich lassen!“

 
Kurze Bewerbungsfrist für den USA-Austausch
Foto: pixabay.com

Auch im Sommer 2023 können wieder Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). 

In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen die High School. Die jungen Berufstätigen besuchen ein College und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die am 31. Juli 2023 mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind.

Junge Berufstätige und Auszubildende müssen bis zur Ausreise (Stichtag 31. Juli 2023) die Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen höchstens 24 Jahre alt sein.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) weist darauf hin, dass interessierte junge Leute sich bald entscheiden müssen: „Die Bewerbungen müssen bis zum 9. September 2022 bei der Austauschorganisation eingegangen sein.“ 

Interessierte finden die Bewerbungsunterlagen auf der Seite www.bundestag.de/ppp. Hier kann man sich auch online bewerben.

 
Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Foto: pixabay.com

Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

„Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden.

Darüber hinaus ist für mich klar: Angesichts der Belastungen durch die Gasumlage sind auch generell weitere Entlastungen erforderlich, die über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinausgehen. Dabei kann es aber nicht darum gehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen. Die Entlastungen müssen gezielt den besonders betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie Betrieben helfen.“

 

News der Bundes-SPD

18.08.2022 13:18
Weitere Entlastung kommt!.
Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. "You'll never walk alone" sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen.

Mit einem 30 Milliarden schweren Entlastungspaket federn wir die gestiegenen Energiepreise ab. Erfahre in wenigen Klicks, von welchen Entlastungen Du persönlich profitierst. Jetzt entdecken!

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

"Die SPD in Nordrhein-Westfalen trauert um Gerhard Kompe. Mit ihm verlieren wir einen großen Sozialdemokraten und einen liebenswerten Menschen. Gerhard Kompe hat sich in verschiedensten Funktionen für seine Region und

Die Einführung des Bürgergelds hat das Ziel, die Grundsicherung für Arbeitsuchende durch eine Reform zu erneuern. Wer auf eine Unterstützung angewiesen ist, soll sie auch bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch und auf Augenhöhe.

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