Die Diskussion um die Zukunft des KiGa Löwenzahn in Werste sorgt weiterhin für Unverständnis. Die CDU erklärte zuletzt über sich selbst, sie lege großen Wert darauf, dass Sachverhalte richtig und vollständig wiedergegeben werden. Wir als SPD auch. Deshalb ist es uns wichtig, die Fakten noch einmal klarzustellen.

Die CDU betont, sie wolle wohnortnahe Kindergärten. Wir als SPD auch. Trotzdem wird es durch die Beschlüsse der CDU in Werste zu einer Bedarfsunterdeckung kommen – und für viele Jahre nur noch einen Kindergarten geben.

Der CDU-Vorwurf, die SPD habe der Kindergartenbedarfsplanung – und damit der Schließung des KiGa Löwenzahn – zugestimmt, ist schlicht falsch: In der damaligen Beschlussvorlage zur Kindergartenbedarfsplanung war lediglich von einem Konzept die Rede, das gemeinsam mit dem Träger entwickelt werden sollte. Dem haben wir zugestimmt, nicht der Schließung.

Tatsächlich war es so: Als das Konzept später im Fachausschuss vorgestellt wurde, beantragte die SPD eine erneute Beratung in den Fraktionen. Die CDU lehnte das ab. Unser späterer Antrag, den Sachverhalt auf die Tagesordnung der Ratssitzung zu nehmen, wurde ebenfalls abgelehnt. Selbst CDU-Ratsmitglieder haben sich bei dieser Abstimmung enthalten.

Seitens der CDU heißt es: „Sollte ein realistischer Standort zur Verfügung stehen, sind wir bereit, […] über einen zusätzlichen Neubau (in Werste) zu sprechen.“ Wir sind jederzeit zu Gesprächen bereit. Denn es steht eine geeignetere und größere Fläche in Werste zur Verfügung. Die CDU hat aber kein Interessensbekundungsverfahren für einen Neubau in Werste durchgeführt. Denn das hätte gezeigt: Es gibt eine Fläche für einen Ersatzneubau!

Wenn wir über die Zukunft von Familien in Bad Oeynhausen sprechen, sollten wir bei den Fakten anfangen. Dafür stehen wir als SPD.