Alle Artikel der Kategorie Fraktionsanträge
- 24.06.2026.·
Die Verwaltung wird beauftragt, Regelungen zur zeitlichen Begrenzung von Mandatstätigkeiten individuell in den jeweiligen Gesellschaftsverträgen und Satzungen vorzubereiten. Eingebracht im Finanzausschuss am 24.06.2026
- 05.06.2026.·
Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Maßnahmen zur Schulwegsicherung an der Volmerdingsener Straße in Höhe Bushaltestelle „B.0.-Volmerdingsen, Bergfrieden" zu prüfen und das Ergebnis in Absprache mit dem Straßenbaulastträger zeitnah im[...]
- 05.06.2026.·
Die Stadt Bad Oeynhausen und/oder die SBO werden beauftragt, zeitnah und fristgerecht bis zum 19.06.2026 eine Bewerbung/einen Antrag im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten — Schwimmbäder"[...]
- 16.03.2026.·
Die Stadtverwaltung wird beauftragt — in Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Staatsbad und der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH —, zu prüfen, an welchen Standorten im Kurpark Bad Oeynhausen[...]
- 04.12.2025.·
Die Verwaltung wird beauftragt, im Bereich der Wichern-Grundschule zu prüfen, ob ein Verkehrsversuch zur Errichtung einer Schulstraße gemäß Erlass des MUNV des Landes NRW (sog. Schulstraßenerlass) durchgeführt[...]
- 04.12.2025.·
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer der Privatfläche Gespräche mit der Zielsetzung aufzunehmen, eine gemeinsame, attraktive und zugleich kostengünstige Gestaltung der rückwärtigen Fläche des Harrenhofs zu[...]
