Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den neun Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

20.04.2018 in Umwelt

"Schulze Föcking muss zur Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität endlich die Wahrheit sagen“

 

Zu einer aktuellen Berichtserstattung des WDR über Falschaussagen von Ministerin Christina Schulze Föcking erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) muss den Landtag umgehend über die wahren Hintergründe der Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität in ihrem Hause berichten. Die neuen Erkenntnisse des Westdeutschen Rundfunks (WDR) legen den Verdacht nahe, dass die Ministerin den Landtag und die Öffentlichkeit falsch informiert hat. Dies betrifft die Beantwortung einer Kleinen Anfrage, eine Pressemitteilung ihres Hauses, eine mündlichen Unterrichtung des Umweltausschusses und zuletzt ihre persönlichen Antworten in einer Fragestunde des Plenums. Bei jedem dieser Anlässe hat die Ministerin ihre eigene Rolle und die Bedeutung der Stabsstelle Umweltkriminalität kleingeredet und für unbedeutend erklärt.

Der WDR hat durch eine umfassende Recherche und Akteneinsicht herausgefunden, dass die Stabsstelle Umweltkriminalität eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Umweltkriminalität einnahm. Geschlossen wurde sie, als sie zu den skandalösen Zuständen auf dem Hof der Ministerin recherchierte. Schulze Föcking muss dringend den Verdacht ausräumen, dass es einen Zusammenhang zwischen der  Schließung der Stabsstelle und ihrem eigenen Skandal in ihrem Familienbetrieb gibt. Die Zeit der Falschaussagen und Nebelkerzen ist vorbei. Die SPD-Landtagsfraktion wird nächste Woche im Plenum die Ministerin in einer Fragestunde zu den Ermittlungsergebnissen des WDR befragen.“

 

20.04.2018 in Ratsfraktion

Den Mühlenkreis und OWL nicht abhängen!

 

Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat in seiner letzten Sitzung eine Resolution zu den Plänen der DB AG weitere IC-Halte zu streichen beschlossen. 

Der ursprüngliche SPD-Antrag wurde zu einem gemeinsamen Ratsantrag aller Fraktionen und Ratsgruppen. 

Nach Plänen der Bahn sollen IC-Halte in Bünde, Bad Oeynhausen und Minden entfallen. Dies schadet der heimischen Wirtschaft und dem Gesundheitsstandort Bad Oeynhausen und führt dazu, dass OWL eine Region zweiter Klasse wird".

Durch ein Gesetz soll die flächendeckende Bedienung aller Mittel- und Oberzentren durch die Bahn auch im Fernverkehr sicherstellt werden. Für eine solche gesetzliche Verankerung sollen sich die heimischen Abgeordneten im Bundestag und im Landtag einsetzen. 

Bürgermeister Achim Wilmsmeier wird beauftragt sich mit den anderen betroffenen Kommunen in OWL abzustimmen, um so eine gemeinsame Position zu formulieren und dem Land bzw. Bund vorzulegen. 

Auch der Regionalrat soll eine klare Position gegen die Pläne der Bahn beziehen, um so ein Anhängen der Region OWL vom Fernverkehrsnetz zu verhindern.

 

20.04.2018 in Ortsverein

"Es ist schön in Bad Oeynhausen zu leben"

 

Am vergangenen Donnerstag traf sich der Ortsverein der SPD Bad Oeynhausen zu seiner Monatsversammlung.

Ein Thema war die Vorbesprechung einer möglichen Fusion mit dem Ortsverein Bad Oeynhausen-Lohe. Dazu waren Melanie Blanke und der Vorsitzende des OV Lohe zu Gast bei den Altstädtern. Es war ein sehr gutes und konstruktives Gespräch in dem sich die beiden ortsvereine einigten so schnell es das Statut und die Satzung der SPD zulässt zu fusionieren. Angedacht ist eine Fusion zum 01.07.2018.

Das zweite Thema war die Zukunft der Stadt Bad Oeynhausen. Dazu hatte der Ortsverein den Bürgermeister Achim Wilmsmeier eingeladen. In einer sehr offenen und konstruktiven Diskussion haben die Genossen ihren Bürgermeister um Antworten auf drängende Fragen, wie zum Beispiel Tempolimit an gefährdeten Stellen, Parkproblemen, Zukunft und Entwicklung des Bahnhofes und damit verbunden Stellplätze für Fahrräder, Sozialarbeit an Schulen und vieles mehr.

Konsens unter den anwesenden war, dass es schön ist in Bad Oeynhausen leben zu dürfen.

 

17.04.2018 in Bundespolitik

SPD Minden-Lübbecke bringt sich in Debatte um Erneuerung der SPD ein

 

Die SPD Minden-Lübbecke hat gemeinsam mit der SPD Märkischer Kreis einen Antrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD erarbeitet, der an diesem Sonntag in Wiesbaden stattfindet.

„Uns war es wichtig, dass wir die Erneuerung vor allem inhaltlich angehen“, sagt dazu der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre. „Die SPD muss als Partei deutlich machen, wofür sie steht und welche Antworten sie auf die Herausforderungen der Gegenwart hat. Das ist erheblich mehr, als im Koalitionsvertrag steht. Das ist die Idee einer gerechten, demokratischen und freien Gesellschaft, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht eine kalte Profit- und Wachstumslogik.“

Der Antrag setzt auf ein starkes Europa, gute Arbeit in Zeiten der Digitalisierung und mehr Verteilungsgerechtigkeit – so fordert die Mühlenkreis-SPD zum Beispiel die Einführung einer Vermögenssteuer.

Der Weg zu einer gerechteren Gesellschaft führt für die Sozialdemokrat*innen über einen aktiven Staat. In dem Antrag heißt es dazu: „All dies geht nur, wenn wir mit der neokonservativen Technokratie à la „There is no alternative“ (TINA) und ihrem finanzpolitischen Dogma brechen, das die schwarze Null zu einem Wert an sich erklärt. Eine schwarze Null kann je nach Konjunktur- und Finanzlage ein notwendiges Mittel sein, aber niemals ein Zweck sozialdemokratischer Politik. Zweck sozialdemokratischer Politik sind immer die Menschen mit ihren Interessen und Bedürfnissen.“

 

SocialMedia

    

SPD@Twitter

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Für Sie in Berlin

Für Sie in Düsseldorf

Jusos & SPD im Mühlenkreis



News der NRWSPD

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

Zur personellen Neuaufstellung der NRWSPD erklärt ihr Vorsitzender, Michael Groschek:

"SPD gemeinsam erneuern!" - So heißt der Antrag, der von der NRWSPD für den Bundesparteitag am 22. April eingereicht wurde. Hier folgt der Wortlaut.

Weiterer Fahrplan zur Erneuerung der NRWSPD: Landesparteitag am 23.06.2018 / engere Parteiführung entwickelt Personalvorschlag für Besetzung der Parteispitze / Prozess der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung wird weiter vorangetrieben

News der Bundes-SPD

Die erste Frau an der Spitze der SPD. Und der Start in die inhaltliche und organisatorische Erneuerung. Die SPD schreibt ein neues Kapitel Parteigeschichte. Es geht um den Mut zum Fortschritt und um Solidarität als leitende Idee auf die großen Herausforderungen der Zeit.

05.04.2018 16:01
Die SPD wächst.
2017 war ein Rekordjahr für die Mitgliederentwicklung der SPD. Und der Trend hält 2018 an. Damit ist die SPD weiter deutlich die mitgliederstärkste Partei in Deutschland.

Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden!

Kinder erziehen, Angehörige pflegen, sich weiterbilden oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, weshalb Beschäftigte vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln. Viele möchten später ihre Stundenzahl wieder erhöhen - stecken aber fest. Das will die SPD in den ersten 100 Tagen der neuen Bundesregierung ändern.