22.01.2019 in Stadtverband

Nordbahnhof und Wohnbauflächenentwicklung stehen im 1. Halbjahr 2019 ganz vorne auf der Agenda der SPD

 

Raumkonzept für den Einzug der Touristeninformation in den Nordbahnhof soll auf Wunsch der SPD zügig vorgestellt werden

„Mit der Veröffentlichung und Genehmigung durch die Kreisaufsicht ist der Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen seit dem 18. Januar in Kraft getreten“, so Bürgermeister Achim Wilmsmeier (SPD). Jetzt könne man durchstarten. Dies sei der vierte ausgeglichene Haushalt in Folge und „unsere gesunden Finanzen erlauben uns die notwendigen Gestaltungsspielräume“, so Wilmsmeier. Selbst für schlechte Jahre „ist mit einer Rücklage von 12. Mio. Euro vorgesorgt“.

 

24.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme zur Pressekonferenz der Mühlenkreiskliniken AöR

 
Ralf Jarowek

Es ist wichtig und richtig dass zu diesem Zeitpunkt die Reißleine gezogen wurde. Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger haben ihren Unmut über diese beabsichtigten Maßnahmen, die speziell Bad Oeynhausen negativ betreffen würden, mir mitgeteilt. Ca. 600 Frauen haben sich jährlich für eine Entbindung im Krankenhaus Bad Oeynhausen entschieden. Bad Oeynhausen als zweitgrößte Kommune im Kreis Minden Lübbecke ist nicht ohne Entbindungsklinik vorstellbar. Dass Landrat Dr. Niermann sich für den Erhalt der drei Geburtskliniken im Kreisgebiet einsetzt, anders als im Medizinkonzept empfohlen, ist eine gute Entscheidung für den Kreis Minden- Lübbecke.

Die Gefäßchirurgie, Teile der Lungenheilkunde, sowie die Entbindungsklinik – hier bestehen seit langer Zeit Kooperationen mit dem Herz und Diabeteszentrum. Diese Zusammenarbeit ist besser zu intensivieren als zu reduzieren. Wir alle müssen uns den Herausforderungen und Weiterentwicklung der Medizinischen Einrichtungen stellen. Bei der Weiterentwicklung des Medizinkonzepts sind die betroffenen Kommunen umfassender mit einzubeziehen.

 

22.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme des SPD Stadtverbands Bad Oeynhausen zur Vorstellung des Medizinkonzepts der Mühlenkreiskliniken AöR

 

SPD Stadtverband fordert transparentes Verfahren zur Anpassung Medizinkonzept.

Der SPD Stadtverband Bad Oeynhausen sieht die beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen kritisch.

Unser Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller beteiligten Berufsgruppen die bis dato die Versorgung von Patientinnen und Patienten, Müttern und Kindern auf höchstem Qualitätsniveau sichergestellt haben. Auch zukünftig darf sich an diesem hohen Qualitätsstandard nichts ändern. Die wohnortnahe medizinische Versorgung ist für die Bad Oeynhausener Bevölkerung auch zukünftig zu gewährleisten.

Der Kommunalpolitik wurde am 15. Juni 2018 ein sogenanntes Medizinkonzept präsentiert, dass von der Firma Lohfert und Lohfert ohne Beteiligung der Bad Oeynhausener Kommunalpolitik bzw. der Kreispolitik erstellt wurde.

 

16.04.2018 in Stadtverband

Reinhard Scheer verabschiedet

 
Foto: Wolfgang Döbber/NW

20 Jahre lang führte Reinhard Scheer die Kasse des SPD-Stadtverbandes und wurde nun im Rahmen der diesjährigen Stadtverbandskonferenz verabschiedet. Scheer kandidierte nicht mehr für den Vorstand.

Ihm folgt Martin Brörmann im Amt des Kassierers. Auch im Amt des Mitgliederbeauftragten gab es einen Wechsel und wird nun von Robert Bremer ausgeübt. Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt, so wird Ralf Jaworek auch zukünftig dem Stadtverband als Vorsitzender vorstehen.

Als Gäste durften die Genoss*innen die heimischen Abgeordneten Stefan Schwartze (MdB) und Christian Dahm (MdL), sowie den Oeynhausener Bürgermeister Achim Wilmsmeier begrüßen. 

Deutliche Kritik gab es an den Plänen der Deutschen Bahn AG weitere IC-Halte in Bad Oeynhausen zu streichen. Man sieht in den Streichungen vorallem den Status als Kurort in Gefahr. 

Bericht der heimischen Presse:

NW vom 16.04.2018
WB vom 16.04.2018

 

02.03.2018 in Stadtverband

NW-Interview zur Zukunft der SPD und dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

 

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Jaworek und der Oeynhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann im NW-Interview über den Zustand der Sozialdemokratie, das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze und das am Wochenende endende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.

NW vom 02.03.2018

 

09.02.2018 in Stadtverband

Bewertung des Koalitionsvertrages

 

Oeynhausener SPD-Mitglieder bewerten in der NW Koalitionsvereinbarung und sehen Ministerankündigung von Schulz kritisch. 

NW vom 09.02.2018

 

18.01.2018 in Stadtverband

Vor dem a.o. SPD-Parteitag in Bonn

 

 

04.12.2017 in Stadtverband

50 Jahre in der SPD

 

Am vergangenen Samstag hatten die Oeynhausener Sozialdemokraten zur Stadtverbandskonferenz ins Gasthaus Reikensmeier geladen. Dort durfte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze u.a. Alfred Müller für mehr als 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD auszeichnen. 

Bericht des WB vom 04.12.2017
Bericht der NW vom 09.12.2017

 

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18.02.2019, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr „Respekt & Solidarität – Werte von gestern oder Säulen zur Sicherung u. Zusammenhalts?“
2019 ist das Jahr, in dem unser Grundgesetz 70 Jahre alt wird. Auch die Sozialdemokratie in Eidinghausen und Werst …

21.02.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Podiumsdiskussion: Rettet die Demokratie!
Ist 2019 wie 1919? Viele erkennen in der Bundesrepublik gerade Parallelen zur verhängnisvollen Geschichte der Wei …

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News der NRWSPD

Beim SPD-Landesverband NRW ist ab 01. September 2019 ein Ausbildungsplatz für Kaufleute für Büromanagement im SPD-Unterbezirk Herne zu besetzen. Die Bewerbungsfrist für die Ausbildungsstelle endet am 15.04.2019. Die Ausbildung erfolgt in allen Sacharbeitsgebieten im SPD-Unterbezirk Herne. Zu den Ausbildungsbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen,

Zum Versuch der Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes durch die NRW-Landesregierung erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:

Zur Forderung des Landesintegrationsrates NRW, Englisch in der Grundschule vollständig abzuschaffen und stattdessen Sprachen zu lehren, die von den Kindern bereits im Alltag verwendet werden, erklärt Nadia Khalaf, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der NRWSPD:

AG Selbst Aktiv der NRWSPD begrüßt Vorlage der Analyse zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW durch das Deutsche Institut für Menschenrechte - Vorreiterrolle von NRW droht verloren zu gehen

News der Bundes-SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.