24.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme zur Pressekonferenz der Mühlenkreiskliniken AöR

 
Ralf Jarowek

Es ist wichtig und richtig dass zu diesem Zeitpunkt die Reißleine gezogen wurde. Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger haben ihren Unmut über diese beabsichtigten Maßnahmen, die speziell Bad Oeynhausen negativ betreffen würden, mir mitgeteilt. Ca. 600 Frauen haben sich jährlich für eine Entbindung im Krankenhaus Bad Oeynhausen entschieden. Bad Oeynhausen als zweitgrößte Kommune im Kreis Minden Lübbecke ist nicht ohne Entbindungsklinik vorstellbar. Dass Landrat Dr. Niermann sich für den Erhalt der drei Geburtskliniken im Kreisgebiet einsetzt, anders als im Medizinkonzept empfohlen, ist eine gute Entscheidung für den Kreis Minden- Lübbecke.

Die Gefäßchirurgie, Teile der Lungenheilkunde, sowie die Entbindungsklinik – hier bestehen seit langer Zeit Kooperationen mit dem Herz und Diabeteszentrum. Diese Zusammenarbeit ist besser zu intensivieren als zu reduzieren. Wir alle müssen uns den Herausforderungen und Weiterentwicklung der Medizinischen Einrichtungen stellen. Bei der Weiterentwicklung des Medizinkonzepts sind die betroffenen Kommunen umfassender mit einzubeziehen.

 

22.06.2018 in Stadtverband

Stellungnahme des SPD Stadtverbands Bad Oeynhausen zur Vorstellung des Medizinkonzepts der Mühlenkreiskliniken AöR

 

SPD Stadtverband fordert transparentes Verfahren zur Anpassung Medizinkonzept.

Der SPD Stadtverband Bad Oeynhausen sieht die beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen kritisch.

Unser Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller beteiligten Berufsgruppen die bis dato die Versorgung von Patientinnen und Patienten, Müttern und Kindern auf höchstem Qualitätsniveau sichergestellt haben. Auch zukünftig darf sich an diesem hohen Qualitätsstandard nichts ändern. Die wohnortnahe medizinische Versorgung ist für die Bad Oeynhausener Bevölkerung auch zukünftig zu gewährleisten.

Der Kommunalpolitik wurde am 15. Juni 2018 ein sogenanntes Medizinkonzept präsentiert, dass von der Firma Lohfert und Lohfert ohne Beteiligung der Bad Oeynhausener Kommunalpolitik bzw. der Kreispolitik erstellt wurde.

 

16.04.2018 in Stadtverband

Reinhard Scheer verabschiedet

 
Foto: Wolfgang Döbber/NW

20 Jahre lang führte Reinhard Scheer die Kasse des SPD-Stadtverbandes und wurde nun im Rahmen der diesjährigen Stadtverbandskonferenz verabschiedet. Scheer kandidierte nicht mehr für den Vorstand.

Ihm folgt Martin Brörmann im Amt des Kassierers. Auch im Amt des Mitgliederbeauftragten gab es einen Wechsel und wird nun von Robert Bremer ausgeübt. Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt, so wird Ralf Jaworek auch zukünftig dem Stadtverband als Vorsitzender vorstehen.

Als Gäste durften die Genoss*innen die heimischen Abgeordneten Stefan Schwartze (MdB) und Christian Dahm (MdL), sowie den Oeynhausener Bürgermeister Achim Wilmsmeier begrüßen. 

Deutliche Kritik gab es an den Plänen der Deutschen Bahn AG weitere IC-Halte in Bad Oeynhausen zu streichen. Man sieht in den Streichungen vorallem den Status als Kurort in Gefahr. 

Bericht der heimischen Presse:

NW vom 16.04.2018
WB vom 16.04.2018

 

12.04.2018 in Stadtverband von SPD Hille - Politik mit Herz

Rohlfing verabschiedet

 

Der SPD-Gemeindeverband traf sich zur Jahreshauptversammlung am 12. April im Pivittskrug in Rothenuffeln. Auf der Tagesordnung standen Vorstandswahlen. Der Vorstand wurde entlastet und wieder gewählt. Der langjährige Kassenführer Wilhelm Rohlfing wurde mit großem Dank verabschiedet Bestätigt wurden die erste Vorsitzende Ulrike Grannemann, ihre Stellvertreter Uwe Habbe und Clemens Carle sowie die Beisitzer. Neu gewählt wurden Markus Rieke als Kassenführer und Susanne Steuber als Schriftführerin.

 

02.03.2018 in Stadtverband

NW-Interview zur Zukunft der SPD und dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

 

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Jaworek und der Oeynhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann im NW-Interview über den Zustand der Sozialdemokratie, das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze und das am Wochenende endende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.

NW vom 02.03.2018

 

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News der NRWSPD

Zur Nominierung von Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2019 erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die deutsche Sozialdemokratie, nicht nur in Bayern. Daran gibt es nichts Schönzureden. Unser aufrichtiger Dank gilt Natascha Kohnen, die in den letzten Monaten gekämpft hat, wie eine bayrische Löwin. Das Wahlergebnis zeigt auch: Die CSU ist mit

Die NRWSPD sucht zum 01. Januar 2019 eine Kollegin/einen Kollegen für die geschäftsführende Betreuung der SPD-Unterbezirke Solingen und Mettmann.   Die Tätigkeit umfasst schwerpunktmäßig folgende Aufgabengebiete: Eigenverantwortliche Leitung der Geschäftsstellen Termin-, Finanz- und Budgetplanung Die Organisation der politischen Arbeit sowie die Beratung und Unterstützung der ehrenamtlichen FunktionsträgerInnen und Gremien der SPD-Unterbezirke sowie der nachgeordneten Gliederungen Veranstaltungs-

Die bedauerlichen Diskussionen um die Personalie Maaßen in Berlin haben in den vergangenen Tagen verdeckt, dass in der SPD mit hohem Engagement weiterhin verantwortungsvoll Politik gemacht wird. Unser Landesparteirat ließ sich aber nicht beirren und entschied am Wochenende, wer die Gesichter der NRWSPD bei der kommenden Europawahl sein sollen und mit welchen Ideen wir antreten wollen.

News der Bundes-SPD

19.10.2018 16:03
Anpacken statt aussitzen.
Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land - das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorgen Sie mit Ihrer Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als "geborene Europäerin".

14.10.2018 19:19
"Eine bittere Niederlage" .
SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert - und eine "bittere Niederlage" eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.