Stadtverband
Im Februar hatte die SPD Bad Oeynhausen zum Bürgerempfang eingeladen. Im Rahmen dieses Empfangs wurden Spenden gesammelt die in diesem Jahr an den heimischen Kinderschutzbund geht. Am vergangenen Freitag haben der SPD-Vorsitzende Gerhard Beckmann, die stellv. Bürgermeisterin Henrike Diestelhorst und der Vorsitzende der SPD-Fraktion Olaf Winkelmann die Räume des Kinderschutzbundes im Lenné-Karree besucht und die Spende von 600 Euro und 300 rotgefärbte Bio-Eier an Dr. Joachim Meynert (stellv. Vorsitzender des Kinderschutzbunds Minden-Bad Oeynhausen) und Eva Fürste (Leiterin der Offenen Kinder- und Jugendarbeit beim Kinderschutzbund in Bad Oeynhausen) überreicht.
Berichte der heimischen Presse:
WB vom 01.04.2023
NW vom 04.04.2023
Die aktuelle Energie- und Inflationskrise, ein akuter Fachkräfte- und Personalmangel, die ausstehende Reform des Kinderbildungsgesetzes NRW, fehlende Plätze und der zusätzlich gesetzlich fixierte Anspruch auf eine ganztägige Förderung der Grundschulkinder sind nur einige Gründe, die unser frühkindliches Bildungssystem an den Rand der Erschöpfung drängen.
2023 werden in Deutschland rund 384.000 Kita-Plätze fehlen, so die Bertelsmann-Stiftung in ihrem aktuellen Ländermonitor. Davon allein 102.000 Kita-Plätze in NRW. Das Angebot und die Qualität der Kindertagesbetreuung in den Kitas und im Offenen Ganztag unterscheiden sich in Deutschland stark je nach Wohnort eines Kindes und seiner Familie.
Wie kann eine Chancengerechtigkeit und gute Bildung, Betreuung und Erziehung für alle Kinder im frühkindlichen Bereich gewährleistet werden? Wie muss und kann ein professionelles frühkindliches Bildungssystem in NRW oder hier bei uns in Bad Oeynhausen aussehen? Unter anderem über diese Fragestellungen wurde am vergangenen Montag im Mehrgenerationenhaus an der Weserstraße beim Bürgerempfang der SPD Bad Oeynhausen diskutiert, der nach drei Jahre Corona-Pause wieder stattfinden konnte.
Über 100 Bürger:innen durften der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gerhard Beckmann und der Oeynhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann im Roten Saal des Mehrgenerationenhauses begrüßen. Und diese konnten eine intensive Debatte auf dem Podium verfolgen.
Auf dem Podium standen Dr. Dennis Maelzer (Sprecher für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Landtagsfraktion NRW), Marion Gärtner (Kita- und OGS-Fachbereichsleitung beim Johanniter-Regionalverband Minden-Ravensberg), Doris Neuhaus (pädagogische Leitung OGS bei der Initiative für Arbeit und Schule gGmbH) und Stefan Tödtmann (Beigeordneter für Bürgerdienste der Stadt Bad Oeynhausen).
Für das musikalische und kabarettistische Rahmenprogramm sorgten die „Tage-Löhner“.
Berichte der heimischen Presse:
NW vom 01.03.2023
WB vom 01.03.2023
Mitglieder der SPD-Ortsvereine in Bad Oeynhausen trafen sich am Freitag, den 27.01.2023, in der Gaststätte Reinkensmeier in Wulferdingsen zum traditionellen Grünkohlessen. Das Grünkohlessen hatte seine Anfänge vor langer Zeit beim Ortsverein Werste und findet seit einigen Jahren nun gemeinsam für alle Ortsvereine in Bad Oeynhausen statt.
Und auch in diesem Jahhr folgten wieder viele Genoss:innen und Freunde der Sozialdemokratie der Einladung der nördlichen SPD-Ortsvereine.
Als Ehrengäste durften die Oeynhausener Genoss:innen die heimischen SPD-Abgeordneten aus Bund und Land (Stefan Schwartze; MdB, Christina Weng; MdL und Christian Obrok; MdL) sowie den damaligen SPD-Landratskandididaten und seit vergangenen Sonntag auch neuen Landrat des Kreises Minden-Lübbecke, Ali Dogan, begrüßen.
"Für mich eine tolle Gelegenheit, mit allen Genossinnen und Genossen auf das erfolgreiche vergangene Jahr anzustoßen und mich für ihre grandiose Unterstützung im Wahlkampf zu bedanken", so Ali Dogan und ergänzte: "2023 wird herausforderungsvoll für uns alle, aber wir sind hochmotiviert und werden die anstehenden Aufgaben gut bewältigen."
Foto von Hussien Khedr:
von links: Henrike Diestelhorst, stellvertr. Bürgermeisterin, Stefan Schwartze, MdB, Christina Wenig, MdL, Ali Dogan, Landratskandidat, jetzt Landrat, Christian Obrok, MdL, Reinhard Scheer, Vors. des Ortsvereins Werste (Mitveranstalter)
Am vergangenen Samstag sind die Delegierten aus den Ortsvereinen im Bürgerhaus Rehme zur Stadtverbandskonferenz zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand nehmen der Vorstellung des SPD-Landratskandidaten Ali Dogan auch die Wahl eines neuen Vorstandes.
Der bisherige Vorsitzende Bernhard Kuhn stellte aus privaten Gründen sein Amt nach einen Jahr zu Verfügung. Für seine Nachfolge kandidierten Gerhard Beckmann und Peter Bernard. Bei der Delegiertenabstimmung setzte sich Beckmann mit 26 Delegiertenstimmen gegen Bernard mit 21 Delegiertenstimmen durch.
Auch die weiteren Vorstandsposten wurden neugewählt. Carina Dietzmann wurde ihn ihrem Amt als stellv. Vorsitzende bestätigt. Zur zweiten stellv. Vorsitzenden wurde Michaela Klinksiek gewählt. Der bisherige Schriftführer Kristian Piechulek wurde zum neuen Kassierer des SPD-Stadtverbandes gewählt und Marcel Butzkies übernimmt das Amt des Schriftführers. Für Mitgliederangelegenheiten ist zukünftig Max Louis Holzkamp zuständig.
Am 15. Januar 2023 wählt der Mühlenkreis eine neuen Landrat, nachdem die Amtsinhaberin zur neuen Regierungspräsidentin in Detmold ernannt worden ist. Für die SPD wird Ali Dogan ins Rennen um das Landratsamt gehen. Dogan nutze die Konferenz um sich und seine Ziele vorzustellen.
Neben Dogan nahm auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze an der Konferenz teil. Er zog eine Bilanz über das erste Regierungsjahr der Ampel, die mit der Corona-Krise und dem Ukrainekrieg und dessen Auswirkungen auf die Energieversorgung vor großen Herausforderungen stand und teilweise weiterhin steht.
Berichte der heimischen Presse:
NW vom 14.11.2022
WB vom 14.11.2022
Der Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen, Lars Bökenkröger, hat im Mai der NW ein Interview gegeben und dieses ist in der Ausgabe vom 21./22. Mai erschienen. Darin werden einige Aussagen von Seiten des Bürgermeisters getätigt, die wir so nicht stehen lassen können und wollen diese geraderücken.
Wir tun dies in Form eines offenen Briefes, da wir es als unabdingbar erachten den Bü̈rger:innen der Stadt Bad Oeynhausen zu verdeutlichen, dass der Bü̈rgermeister, im besagten NW-Interview sehr einseitige und auch einige unrichtige Aussagen in die Öffentlichkeit getragen hat.
Zum "Offenen Brief" als Download
Der SPD Stadtverband hat sich intensiv mit dem Thema der Gefährdung der Heilquellen und weiteren Auswirkungen im Rahmen des Kiesabbau am Gut Deesberg und dem aktuellen, von der Bezirksregierung Detmold dem Kiesabbauunternehmen auferlegten und mittlerweile erstelltem Gutachten, befasst. Hierbei wurde auch das Gespräch mit Experten gesucht.
Wie bekannt ist, hatte die Stadt Bad Oeynhausen bei eigenen Probeentnahmen im September 2021 einen erhöhten Leitwert des Wassers im Baggersee feststellt, was darauf hinweist, dass Tiefenwasser mineralischen Ursprungs in den See eindringt und dieser versalzt. Da im Bereich der Abgrabung auch die Heilquellenspalte verläuft, war die Sorge groß, dass dieses Wasser den Heilquellen entspringt und es damit zu einer dauerhaften Schädigung derselben kommt.
Als Ursache wurde vermutet, dass das unter der Kiesschicht liegende Felsgestein durch den Bagger beschädigt wurde. Laut Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung ist dieses aber ausgeschlossen, da die Heilquellen weitaus tiefer (ca. 30 m), als die tiefste Stelle der Abgrabung (ca. 10 m) liegen würden. Im PFB wird dies allerdings nicht durch ein Gutachten, auf Basis einer Messung oder Untersuchung belegt, sondern nur behauptet.
Seit Anfang November ist Bernhard Kuhn Vorsitzender der SPD in Bad Oeynhausen. Kuhn hat sich klare Ziele gesetzt, die er im ersten Jahr umsetzen will und dabei will er die Parteibasis in den Oeynhausener Ortsvereinen einbinden. Im Interview mit der Neuen Westfälischen stellt Kuhn seine Ziele vor.
Am vergangenen Samstag sind die Delegierten aus den Ortsvereinen der SPD Bad Oeynhausen in der Gaststätte Reikensmeier zu ihrer Stadtverbandskonferenz zusammengekommen. Die Konferenz fand aufgrund der noch anhaltenden Corona-Pandemie unter der 3G-Regelung statt. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Neuwahl des Stadtverbandsvorstandes.
Als neuen Vorsitzenden wählten die Delegierten Bernhard Kuhn. Er konnte sich gegen Peter Bernard durchsetzen, der sich ebenfalls um die Nachfolge von Ralf Jaworek beworben hat.
Auch gab es einen Wechsel bei den stellv. Vorsitzenden. Die bisherigen Stellvertreter:innen Melanie Blanke und Andreas Below kandidierten nicht mehr für den Vorstand. Ihn folgen Carina Dietzmann und Heidemarie Kabus. In seinem Amt als Kassierer wurde Martin Brörmann bestätigt. Kristian Piechulek folgt Frank Helming im Amt des Schriftführers. Zum neuen Mitgliederbeauftragten wurde Lukas Grundschöttel gewählt, er folgt auf Robert Bremer.
Berichte der heimischen Presse:
NW vom 08.11.2021
WB vom 08.11.2021
„Das ist er ja wirklich. Hallo, Herr Schwartze!“ freut sich eine ältere Dame, während sie auf ein Tablet blickt. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze hatte zur virtuellen Bürgersprechstunde am Schweinebrunnen eingeladen. Das Besondere: Schwartze war wegen der Sitzungswoche in Berlin und wurde live via Video-Schalte aus seinem Büro in der Hauptstadt per Tablet zugeschaltet.
Bei bestem Wetter nutzen am Freitag viele Menschen die Chance, direkt mit ihrem Abgeordneten über ihre Anliegen, Sorgen und Nöte zu sprechen. „Thematisch war wirklich alles dabei: Eine junge Familie sucht noch einen Kita-Platz für ihre jüngste Tochter, eine ältere Dame macht sich Gedanken um die gesundheitliche Versorgung ihres Ehemannes und eine Gruppe von Schülern ist genervt vom langsamen Internet“, so Schwartze. „Ein Thema kam aber immer wieder: Die Zukunft der Rente. Dazu hat mich fast jeder Zweite angesprochen, weil viele Sorge haben, dass das Renteneintrittsalter heraufgesetzt wird. Andere fragen sich, ob sie mit ihrer teils schmalen Rente im Alter über die Runden kommen. Hier haben die Vorschläge aus der CDU zur Rente mit 68 viele verunsichert“, ist sich Schwartze sicher.
Angesprochen darauf, wie er auf diese innovative und einzigartige Idee der virtuellen Bürgergespräche gekommen ist, erläutert Schwartze: „In der Corona-Zeit war es eine besondere Herausforderung, mit Menschen über Politik zu sprechen. Auch, weil viele aus nachvollziehbaren Gründen sehr damit beschäftigt waren, ihr Leben zu regeln und den Kopf trotz Kurzarbeit über Wasser zu halten. Wir haben eine Menge dafür unternommen, präsent zu sein, ansprechbar zu bleiben und das auch während der Zeit der Kontaktbeschränkungen.“
„Damit das gelingen konnte, haben wir uns einiges einfallen lassen. Letztlich habe ich mich sogar ‚klonen‘ lassen“, sagt Schwartze mit einem Augenzwinkern. „Ein engagiertes Parteimitglied hat den „virtuellen Stefan Schwartze“ gebaut und gezeichnet, mit dem wir nun in den Fußgängerzonen unterwegs sind. Ich glaube, so etwas hat es deutschlandweit noch nicht gegeben. Und es macht obendrein noch jede Menge Spaß. So habe ich schon eine Menge Themen mit nach Berlin nehmen können. Der Austausch und diese direkten Gespräche auf Augenhöhe sind wichtig für meine Arbeit. Das erdet Politik.“
Bürgerbeteiligung zur Dorferneuerung in Rehme, Volmerdingsen und Werste startet
Jetzt ist die Mitarbeit in den Arbeitsgruppen wichtig!
Der von der SPD Bad Oeynhausen auf dem Weg gebrachten Antrag auf “Dorferneuerung“ wird zurzeit mit Leben gefüllt.
Arbeitsgruppen haben sich (Online) gebildet, Vorschläge zur Dorferneuerung werden über diesen Weg gesammelt.
Die SPD Bad Oeynhausen weist auf die Möglichkeit hin, sich in die laufenden Arbeitsgruppen einzubringen.
Folgende Zielstellungen können sinnvoller Weise bei der Ausarbeitung der Planungsgrundlagen verfolgt werden:
Sicherung ortsteilspezifischer Siedlungsstrukturen als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume
Die nächsten Online Termine auf https://badoeynhausen.dorf-konzepte.de sind:
Jeweils von 18:00 bis 20:00 Uhr
15.06.2023, 19:30 Uhr OV-Treff Werste mit Grillen
22.06.2023, 18:30 Uhr Versammlung der SPD Volmerdingsen
22.06.2023, 19:00 Uhr Sommergrillen des OV Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen
12.07.2023, 19:00 Uhr Treff des OV Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen
