Ratsfraktion
Henrike Diestelhorst wurde vor wenigen Wochen zur 2. stellv. Bürgermeisterin gewählt und folgt Giesela Kaase in diesem Amt. NW-Redakteur Jörg Stuke hat mit Herinke Diestelhorst über ihre zukünftige Arbeit als stellv. Bürgermeisterin gesprochen.
Weiterlesen (NW vom 18.11.2020)
Am heutigen Mittwoch kommt der Stadtrat in Bad Oeynhausen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. U.a. sollen die zwei stellv. Bürgermeisterinnen gewählt werden.
Die SPD-Fraktion schlägt Henrike Diestelhorst aus Werste als 2. stellv. Bürgermeisterin vor. Das Westfalen-Blatt hat für die Vorstellung der Kandidatinnen jeweils Halbsätze zur Vervollständigung vorgelegt.
Hier die Antworten von Henrike, die bei den Stadtwerken Bad Oeynhausen arbeitet:
Eine Herausforderung dieser Aufgabe ist für mich...
...ein Bindeglied und Ansprechpartnerin zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern zu sein.
Ich habe Respekt vor diesem Amt...
...freue mich aber auch sehr darauf.
Dass es nur zwei stellvertretende ehrenamtliche Bürgermeisterinnen geben soll...
...hat sich bereits in der Vergangenheit bewährt.
In diesem Amt freue ich mich darauf...
...eine Ansprechpartnerin für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zu sein.
Zeit in dieses Amt investieren zu können...
...erfüllt mich mit Stolz und wird mir sehr viel Spaß machen.
In der Pandemie bedeutet die neue Aufgabe für mich...
...keine Angst, sondern Optimismus zu verbreiten und mehr denn je über viele Wege erreichbar zu sein.
Wenn ich einen Rat brauche...
...kann ich mich an meine Vorgängerin und an erfahrene Ratskolleginnen und -kollegen wenden.
Dass der neue Rat mit 54 Mitgliedern nochmal größer geworden ist...
...ist die Umsetzung des Wählerwillens und bestehendes demokratisches Wahlrecht.
Von der Zusammenarbeit mit dem hauptamtlichen Bürgermeister erhoffe ich mir...
...ein freundliches und konstruktives Miteinander.
Dass dem neuen Rat erneut nur wenige Frauen angehören...
...ist nur noch eine Frage der Zeit. Es gibt bereits mehr aktive Politikerinnen in Bad Oeynhausen.
Mehr Frauen für die Politik gewinnen kann man...
...indem man als aktive Politikerin anderen Frauen Mut für dieses Engagement macht.
Die neue Wahlperiode des Stadtrates hat begonnen. Die neue SPD-Fraktion im Stadtrat von Bad Oeynhausen hat ihren Fraktionsvorstand gewählt.
Olaf Winkelmann wurde von den Fraktionsmitgliedern zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Ralf Sensmeyer und Michael Körtner sind seine beiden Stellvertreter. Die Fraktionsgeschäftsführung übernimmt Ralf Jaworek. Melanie Blanke übernimmt das Amt der Schriftführerin und Michaela Klinksiek wurde zu ihrer Stellvertreterin gewählt. Die Kasse der Fraktion wird von Andreas Below geführt.
Zur letzten Sitzung in der Wahlperiode 2014 bis 2020 ist am 7. Oktober 2020 der „alte“ Stadtrat in der Wandelhalle zusammengetreten. Dabei wurden 6 bisherige Ratsmitglieder der SPD mit einer Ehrung verabschiedet, die dem am 13. September neu gewählten Stadtrat künftig nicht mehr angehören.
Verabschiedet wurden:
Irmgard Müller-Dietz, OV Bad Oeynhausen + Lohe, von 1979 bis 1983,
von Januar bis Oktober 1994 und von 2014 bis heute im Rat
Gisela Kaase, OV Werste, seit 1994 im Rat, zuletzt 2. stellv. Bürgermeisterin
Hans-Jürgen Daniel, OV Bad Oeynhausen + Lohe, von 1999 bis heute im Rat
Ursula Sieker, OV Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen, seit 1994 im Rat
Dieter Langenbruch, OV Eidinghausen-Dehme, seit 2014 im Rat
Friedhelm Schäfer, OV Volmerdingsen, seit 1989 im Rat
Die SPD-Fraktion setzt sich für die kommende Legislaturperiode wie folgt zusammen:
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Körtner, Michael |
Rehme |
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Klinksiek, Michaela |
Rehme |
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Scheer, Reinhard |
Werste |
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Dr. Winkelmann, Olaf |
Werste |
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Blanke, Melanie Delia |
Lohe |
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Jaworek, Ralf Gerd |
Bad Oeynhausen |
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Sensmeyer, Ralf |
Eidinghausen |
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Below, Andreas |
Wulferdingsen-Bergkirchen |
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Hottel, Karl Hermann |
Babbenhausen-Oberbecksen |
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Beckmann, Gerhard Willi Karl |
Volmerdingsen |
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Mellies, Volker Winfried |
Dehme |
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Dietz, Esther |
Bad Oeynhausen |
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Diestelhorst, Henrike |
Werste |
In der SPD-Kreistagsfraktion werden für Bad Oeynhausen sitzen:
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Buttler, Angelika |
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Frank Helming |
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Mit einem Zuschuss von 10.000 fördert die Stadt Bad Oeynhausen die Arbeit des Tierheims Eichenhof in Vlotho. Das Bürgermeisterbündnis aus SPD, BBO, LINKE und UW hatte diesen Zuschuss gemeinsam mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier in den Haushalt für das Jahr 2020 eingebracht.
„Wir sind Vertragskommune des Tierheims, deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass wir das Tierheim auch unterstützen“, begründet Achim Wilmsmeier das Engagement, für das er sich im Rahmen der Haushaltsberatungen stark gemacht hat. Gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden der SPD und der UW, Olaf Winkelmann und Thomas Heilig sowie mit Axel Nicke von der BBO hat sich Wilmsmeier ein Bild von der Arbeit im Tierheim vor Ort gemacht.
Der Stadtrat Bad Oeynhausen hat in seiner letzten Sitzung mit einer deutlichen Mehrheit (gegen die CDU-Fraktion) die Gründung einer Nahverkehrsgesellschaft für Bad Oeynhausen beschlossen. Sie soll eine Tochter der Stadtwerke Bad Oeynhausen (SBO) werden.
In seiner Rede machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann deutlich, dass der ÖPNV-Bereich zwar ein großes Zuschussgeschäft ist, aber auch ein wichtiger Baustein in der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Die Gründung einer eigenen Verkehrsgesellschaft ist deshalb notwendig, damit Bad Oeynhausen mehr Einfluss auf die Ticketpreise, die Ausstattung der Fahrzeuge, Linienführung und der Taktung nehmen kann. Bislang liegt die Verantwortung bei der mhv, der gemeinsamen Verkehrsgesellschaft der Kreise Minden-Lübbecke und Herford.
Anfrage Winkelmann im ASE: Kann Verwaltung hierüber Gespräche mit Straßen NRW führen?
In den kommenden fünf bis sechs Jahren – beginnend im Sommer 2020 – werden im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum durchgeführt, die mit erheblichen Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses für viele Bürger einhergehen werden.
Dazu zählen die Erneuerung der Flutmulden-Brücke, die Erneuerung der beiden Bahnbrücken an der Steinstraße sowie der Herforder Straße, aber auch die Sanierung des Knotenpunktes Weserstraße/Detmolder Straße über die Südbahn. Auch sind Leitungsnetze zur Ver- und Entsorgung im öffentlichen Straßenbereich zu erneuern.
Kompetenzübertragung vom Rat auf den Hauptausschuss überlegen - Hallenbad-Sanierung macht Hoffnung und Mut für den Sommer
„Wir werden uns am 11. Mai wieder zur ersten Präsenzsitzung der SPD-Fraktion in der Corona-Zeit zusammenfinden“, kündigte SPD-Fraktionschef Olaf Winkelmann anlässlich der jüngsten Telefonkonferenz seiner Fraktion vom Montag dieser Woche an. Die Sitzung wird mit allen Hygienebestimmungen und dem geforderten Abstand mit ca. 20 Personen im Ratssitzungssaal der Stadt Bad Oeynhausen stattfinden.
„Es stehen einigen wichtige Gremiensitzungen an“, so Winkelmann. Gestartet wird am 4. Mai mit dem Ältestenrat. Dort wird beraten, ob statt des kompletten Rates besser nur der Hauptausschuss tagen sollte, so wie es im NRW-Pandemiegesetz ausdrücklich vorgesehen ist.
11.02.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr JHV der SPD Werste
Unter Vorbehalt der geltenden Corona-Regelungen!
