13.06.2019 in Ratsfraktion

SPD Fraktion im Gespräch mit Geschäftsführung und Betriebsrat des Herz- und Diabeteszentrum NRWs: Parken war Thema

 

HDZ-Geschäftsführung: Kinderherzzentrum braucht die Geburtshilfe am Krankenhaus Bad Oeynhausen und Prof. Milting zur Bedeutung der experimentellen Herz-Kreislaufforschung 

Thomas Fehnker, stellv. Geschäftsführer vom Herz- und Diabeteszentrum NRW (HDZ NRW) Bad Oeynhausen, begrüßte Bürgermeister Achim Wilmsmeier und die Fraktionsmitglieder der SPD anlässlich ihrer externen Sitzung im Konferenzraum des HDZ NRW.

In lebhaften Bildern stellte er zu Beginn Daten und Fakten des Herz- und Diabeteszentrums vor. Versorgt werden 35.000 Patienten im Jahr, davon 14.000 stationär, der Jahresumsatz liegt bei 240 Mio. Euro und 2.200 Beschäftigte,überwiegend im Pflege- und Funktionsdienst, sorgen für das Wohl der Patienten. „Damit sind wir wohl der größte Arbeitgeber in Bad Oeynhausen“, so Fehnker.

Einen klaren Auftrag hatte er für die Kommunalpolitiker mitgebracht. „Wir sind angewiesen auf die Geburtshilfe des Krankenhauses auf der anderen Straßenseite. Sie ist existenziell für unser Kinderherzzentrum. Bitte berücksichtigen sie dies in ihren Gesprächen mit den Mühlenkreiskliniken.“

 

05.05.2019 in Ratsfraktion

Neues Hallenbad am Sielbad kommt!

 
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Auf Anregung von Bürgermeister Achim Wilmsmeier - der zur bisherigen Planung für das Hallenbad (ohne Sprungturm und Sprungbrett) eine zweite Variante mit Sprungmöglichkeiten hat prüfen lassen - hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Beschlussantrag für diese zweite Variante erarbeitet und diesen gemeinsam mit der BBO und der CDU-Fraktion in den Stadtrat eingebracht.

In diesem Beschlussantrag wird die Umsetzung der bisherigen Planungen für das Hallenbad am Siel vorgeschlagen - diese soll um einen 3 Meter-Sprungturm und um ein 1 Meter-Sprungbrett ergänzt und die Gebäudehöhe und Beckentiefe entsprechend angepasst werden.

Mit den vorgeschlagenen Veränderungen können auch im neuen Hallenbad Schwimmabzeichen abgenommen und Breitensportarten, wie Wasserball, von den Vereinen betrieben werden. Dies wäre bei der ursprünglichen Planung nicht möglich gewesen.

Im Außenbereich soll ein neues modernes Kinderplanschbecken errichtet werden, da das bisherige abgängig ist und wegen der Bauarbeiten zurückgebaut werden muss.

 

02.04.2019 in Ratsfraktion

Leistungssteigerungen im ÖPNV und Projekt „Saubere Stadt“ versprechen zusätzlichen Bürgerservice in 2019

 
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Zur alljährlichen Frühjahrsklausur trafen sich die Fraktionsmitglieder des 5´er-Bündnisses aus SPD, GRÜNEN, BBO, DIE LINKE und UW zusammen mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier im Großen Sitzungssaal des Rathauses.

Im Mittelpunkt standen diesmal die Leistungserweiterungen im städtischen Busverkehr sowie umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes. „Zwei Handlungsfelder, die den Bürgern unserer Stadt unmittelbar zu Gute kommen und die in diesem Jahr angepackt werden“, so die Fraktionsvorsitzenden von SPD, BBO, GRÜNEN, DIE LINKE und UW.

Bürgermeister Achim Wilmsmeier stellte zuerst die Planungen zur Angebotsausweitung im städtischen Busverkehr vor. Grundlage war der begleitende Haushaltsantrag des 5´er-Bündnisses. „In diesem Jahr stehen zusätzlich 350.000 Euro und in den nächsten Jahren 700.000 Euro zur Verfügung.“

 

12.03.2019 in Ratsfraktion

Berücksichtigung von barrierefreien Spielgeräten

 
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Die Stadt Bad Oeynhausen unterhält 42 Kinderspielplätze mit sehr unterschiedlichen Qualitäten. Die meisten Plätze sind schon über 20 Jahre alt. Im Zuge der Haushaltssatzung 2019 sowie der mittelfristigen Finanzplanung wurde daher auf Initiative des Bürgermeisters beschlossen, insgesamt 510.000 Euro in den kommenden Jahren für die Sanierung von jeweils 2 Kinderspielplätzen pro Jahr zur Verfügung zu stellen. Der Jugendhilfeausschuss hatte ergänzend angeregt, Kinder sowie benachbarte Kindergärten und Anwohner bei der Gestaltung zu beteiligen.

Zwischenzeitlich wurden wir insbesondere durch Hinweise betroffener Eltern darauf aufmerksam gemacht, dass Kinder mit Handicaps auf normalen Spielgeräten nur eingeschränkt oder gar nicht spielen können. Ein Großteil der Spielgeräte seien zwar für Kinder mit Handicaps nutzbar, einige Spielgeräte jedoch gar nicht.

 

13.12.2018 in Ratsfraktion

„Bad Oeynhausen geht es gut – da kannste nix von sagen!“

 

Die Botschaft zum Haushalt 2019 lautet kurz und knapp: „Bad Oeynhausen geht es gut – so gut, wie lange nicht mehr – da kannste nix von sagen!“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Olaf Winkelmann in seiner Haushaltsrede am gestrigen Mittwoch.

Trotz Leistungserweiterungen in den Bereichen Straßenunterhaltung, ÖPNV, Stadt- bildpflege und Marketing geht der Haushalt mit einer „Schwarzen Null“ ins Ziel. Der Haushalt 2019 ist vierte ausgeglichene Haushalt in Folge und weist einen minimalen Überschuss von 65.000 Euro aus. Im beschlossenen Haushaltsplan stehen Erträgen von 121,234 Millionen Euro Ausgaben von 121,169 Millionen Euro gegenüber. 

Die Haushaltsrede von Dr. Olaf Winkelmann zum nachlesen

 

 

12.10.2018 in Ratsfraktion

Stadtmarketing aus einem Guss

 

In der Debatte um ein eigentständiges Stadtmarketing schließt sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dr. Olaf Winkelmann sich inhaltlich einem Bürgerantrag der FDP an und fordert ein "Marketing aus einem Guß".

Bericht der NW vom 12.10.2018

 

08.10.2018 in Ratsfraktion

Feuer und Flamme für Bad Oeynhausen

 

SPD-Fraktion im Gespräch mit der städtischen Feuerwehrleitung

Bad Oeynhausen: “Wenn ich groß bin, gehe ich zur Feuerwehr, ist doch klar!” Wer hat als Kind nicht mindestens einmal davon geträumt, Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann zu werden? Von den Leistungen der Bad Oeynhausener Feuerwehr konnten sich jetzt die SPD-Fraktionsmitglieder anlässlich einer Sitzung in der Feuer- und Rettungswache an der Königstraße informieren.

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Personalentwicklung, die Ausbildung sowie die technische, räumliche und ehrenamtliche Entwicklung der Feuerwehr. „Etwa 55 hauptamtliche Feuerwehrleute sind in Bad Oeynhausen beschäftigt. Hinzu kommen viel hundert ehrenamtliche Feuerwehrleute“, so Stefan Meier, Leiter der Wehr. Denn was vielen Menschen nicht klar ist: etwa 96 Prozent der Feuerwehrleute in Deutschland sind ehrenamtlich tätig. Als Feuerwehrmann oder -frau geht es darum, anderen zu helfen und sich gesellschaftlich zu engagieren.

 

11.07.2018 in Ratsfraktion

Wasser und Schiene: Zwei lebenswichtigen Adern der Stadt muss geholfen werden.

 

SPD-Fraktion und Stefan Schwartze im Gespräch mit Stadtwerkevorstand Andreas Schwarze.

Bad Oeynhausen: Seit Wochen viel Sonne, ungetrübte Badefreuden und Trinkwasser, das jederzeit aus dem Hahn läuft. Worüber sich viele freuen, ist keine Selbstverständlichkeit. Das unterstrichen der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) und sein Namenskollege Andreas Schwarze, Vorstand der Stadtwerke, im Gespräch mit der SPD-Fraktion.

„Täglich versorgen wir 52.000 Einwohner mit frischem Trinkwasser. Der Verbrauch steigt jetzt wieder, daher ist Sparsamkeit jetzt erst recht angesagt“, erklärte Stadtwerkevorstand Andreas Schwarze. „Jedoch weist die Weser in diesem Jahr einen höheren Stand auf, so dass dort im Vergleich zum Vorjahr Uferfiltrat genutzt werden kann.“

Zusätzlich würden Anstrengungen unternommen, um auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica Brunnen zu erschließen und um einen Wasseraustausch mit der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH zu erreichen.

Die Wasserqualität der Weser beschäftigt auch den Bund. „Die EU hat ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil die Wasserrahmenrichtlinie verletzt wird“, informierte Stefan Schwartze (SPD) aus dem Bundestag.

Betroffen sei auch die Weser und die geplante Pipeline des Unternehmens k + s. „Wir kämpfen gemeinsam auf Bundes-, Landes- und Anrainerebene gegen die Weser-Pipeline“, verdeutliche Schwartze. Es könne nicht sein, dass einerseits ungehemmt Salz in Werra und Weser geleitet wird, „auf der anderen Seite unsere Stadtwerke aufwendige Aufbereitungsanlagen unterhalten sowie regelmäßige Wasserproben zur Sicherstellung einer guten Wasserqualität durchführen.“

 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

News der Bundes-SPD

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!

Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt.

Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus - immer schon.