12.10.2018 in Ratsfraktion

Stadtmarketing aus einem Guss

 

In der Debatte um ein eigentständiges Stadtmarketing schließt sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dr. Olaf Winkelmann sich inhaltlich einem Bürgerantrag der FDP an und fordert ein "Marketing aus einem Guß".

Bericht der NW vom 12.10.2018

Pressemitteilung Fraktion 11.10.2018

 

08.10.2018 in Ratsfraktion

Feuer und Flamme für Bad Oeynhausen

 

SPD-Fraktion im Gespräch mit der städtischen Feuerwehrleitung

Bad Oeynhausen: “Wenn ich groß bin, gehe ich zur Feuerwehr, ist doch klar!” Wer hat als Kind nicht mindestens einmal davon geträumt, Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann zu werden? Von den Leistungen der Bad Oeynhausener Feuerwehr konnten sich jetzt die SPD-Fraktionsmitglieder anlässlich einer Sitzung in der Feuer- und Rettungswache an der Königstraße informieren.

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Personalentwicklung, die Ausbildung sowie die technische, räumliche und ehrenamtliche Entwicklung der Feuerwehr. „Etwa 55 hauptamtliche Feuerwehrleute sind in Bad Oeynhausen beschäftigt. Hinzu kommen viel hundert ehrenamtliche Feuerwehrleute“, so Stefan Meier, Leiter der Wehr. Denn was vielen Menschen nicht klar ist: etwa 96 Prozent der Feuerwehrleute in Deutschland sind ehrenamtlich tätig. Als Feuerwehrmann oder -frau geht es darum, anderen zu helfen und sich gesellschaftlich zu engagieren.

 

11.07.2018 in Ratsfraktion

Wasser und Schiene: Zwei lebenswichtigen Adern der Stadt muss geholfen werden.

 

SPD-Fraktion und Stefan Schwartze im Gespräch mit Stadtwerkevorstand Andreas Schwarze.

Bad Oeynhausen: Seit Wochen viel Sonne, ungetrübte Badefreuden und Trinkwasser, das jederzeit aus dem Hahn läuft. Worüber sich viele freuen, ist keine Selbstverständlichkeit. Das unterstrichen der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) und sein Namenskollege Andreas Schwarze, Vorstand der Stadtwerke, im Gespräch mit der SPD-Fraktion.

„Täglich versorgen wir 52.000 Einwohner mit frischem Trinkwasser. Der Verbrauch steigt jetzt wieder, daher ist Sparsamkeit jetzt erst recht angesagt“, erklärte Stadtwerkevorstand Andreas Schwarze. „Jedoch weist die Weser in diesem Jahr einen höheren Stand auf, so dass dort im Vergleich zum Vorjahr Uferfiltrat genutzt werden kann.“

Zusätzlich würden Anstrengungen unternommen, um auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica Brunnen zu erschließen und um einen Wasseraustausch mit der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH zu erreichen.

Die Wasserqualität der Weser beschäftigt auch den Bund. „Die EU hat ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil die Wasserrahmenrichtlinie verletzt wird“, informierte Stefan Schwartze (SPD) aus dem Bundestag.

Betroffen sei auch die Weser und die geplante Pipeline des Unternehmens k + s. „Wir kämpfen gemeinsam auf Bundes-, Landes- und Anrainerebene gegen die Weser-Pipeline“, verdeutliche Schwartze. Es könne nicht sein, dass einerseits ungehemmt Salz in Werra und Weser geleitet wird, „auf der anderen Seite unsere Stadtwerke aufwendige Aufbereitungsanlagen unterhalten sowie regelmäßige Wasserproben zur Sicherstellung einer guten Wasserqualität durchführen.“

 

29.06.2018 in Ratsfraktion

Nutzungskonzept Nordbahnhof

 

Das Westfalen-Blatt hat den Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Olaf Winkelmann, zum Nordbahnhof-Antrag des 5er-Bündnis befragt, welcher im ASE gestellt wurde.

WB: In dem Antrag ist von einem Umzug der Staatsbad GmbH in den Nordbahnhof die Rede. Was passiert mit dem Eigenbetrieb Staatsbad? Würde die Tourist-Info komplett aus dem Kurpark verschwinden? Welche Nutzung schwebt dem Fünfer-Bündnis für die nach einem Umzug frei werdenden Räumlichkeiten im Haus des Gastes im Kurpark vor?

Wichtig für uns ist der Umzug der Staatsbad GmbH mit der gesamten Tourist-Info. Das schafft ständige Präsenz, Service und zusätzliche Besucherfrequenz im Bahnhofsgebäude. Dies wurde gewünscht und benannt in der Nutzerbefragung und Bürgerbeteiligung. Zudem ist der Bahnhof, anders als die Kurparkmitte, ein zentraler und gut auffindbarer Anlaufpunkt für alle Gäste, Nutzer und Bürger der Stadt. Ca. 200 qm² Fläche bieten Platz für Infopunkte, Kartenverkauf und Werbepräsentationen.

Die Zukunft des Eigenbetriebs Staatsbad mit der Liegenschaftsverwaltung muss im Rahmen des Rathausnutzungskonzepts geklärt werden, ebenso die Nutzung der frei werdenden Räumlichkeiten im Haus des Gastes. Denkbar wäre hier eine repräsentative Ansiedlung des Standesamtes. Ergänzend könnten einige Mitarbeiter des Ordnungsamtes einziehen, auch um für Ruhe und Sicherheit im Kurpark zu sorgen. Das alles werden wir im Herbst auf unserer nächsten Klausur besprechen.

Fakt ist: Viele Bahnhofsgebäude im näheren Umkreis stehen vor einer ungewissen Aussicht. Der gestrige Beschluss war daher ein guter Tag für unseren Bahnhof und gibt ihm eine gesicherte Zukunft.

 

06.06.2018 in Ratsfraktion

"Die Entwicklung des Gesundheitsstandorts ist im Ganzen gefährdet."

 

Am Montag hat der Vorstand der Mühlenkreiskliniken AöR die Pläne zur Umstrukturierung der Klinkfachbereiche vorgestellt.

Am Standort in Bad Oeynhausen soll u.a. der Fachbereich für Altersmedizin angesiedelt werden, im Gegenzug sollen die u.a. Gynäkologie und die Geburtsklinik, sowie die Gefäßchirurgie an das JWK in Minden verlegt werden. Die HNO-Belegabteilung wird geschlossen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Dr. Olaf Winkelmann, gegenüber dem Westfalen-Blatt (Ausgabe vom 06.06.2018):

"Die Kommunalpolitik erfuhr die Pläne erst aus der Zeitung. Demnach werden Gefäßchirurgie und Frauenklinik aus Bad Oeynhausen abgezogen. Bekannt ist mir, in beiden Bereichen erfolgt eine Zusammenarbeit des Krankenhauses Bad Oeynhausen und der Auguste-Victoria-Klinik mit dem Herz- und Diabeteszentrum. Ein Abzug gefährdet daher die Entwicklung des Gesundheitsstandorts im Ganzen. Zudem muss eine Grundversorgung im Gesamtkreis sichergestellt werden, gerade bei erfreulich steigenden Geburtenraten in Bad Oeynhausen.

Fazit: Viele offene Fragen bestehen, die seitens der Verantwortlichen besser mit den örtlichen Beschäftigten und der hiesigen Kommunalpolitik besprochen werden, statt nur mit einem Gutachter. Dazu gehört die Offenlegung des gesamten Umstrukturierungskonzepts mit allen Fakten."

 

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Die NRWSPD sucht zum 01. Januar 2019 eine Kollegin/einen Kollegen für die geschäftsführende Betreuung der SPD-Unterbezirke Solingen und Mettmann.   Die Tätigkeit umfasst schwerpunktmäßig folgende Aufgabengebiete: Eigenverantwortliche Leitung der Geschäftsstellen Termin-, Finanz- und Budgetplanung Die Organisation der politischen Arbeit sowie die Beratung und Unterstützung der ehrenamtlichen FunktionsträgerInnen und Gremien der SPD-Unterbezirke sowie der nachgeordneten Gliederungen Veranstaltungs-

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14.10.2018 19:19
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