Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
02.10.2019 in Ratsfraktion
Achim Wilmsmeier wird gemeinsamer Kandidat von SPD, BBO, UW und LINKE
Arbeitsklausur der vier Fraktionen mit wichtigen personalpolitischen (Wilmsmeier) und inhaltlichen (Krankenhausneubau, Klimagipfel und 1- Euro-Tarif im ÖPNV) Entscheidungen
„Im Rahmen unserer Fraktionsklausur vom vergangenen Freitag haben wir konkret vereinbart, Amtsinhaber Achim Wilmsmeier erneut als gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl im nächsten Jahr aufzustellen“, erklärten die Fraktionschefs von SPD, BBO, DIE LINKE und UW.
„Wir machen weiter als Bürgermeister-Bündnis. Ausschlaggebend ist insbesondere die Tatsache, dass Achim Wilmsmeier bewiesen hat, nicht nur Klientelpolitik für eine einzige Partei, sondern für die ganze Stadt zu machen. Ende März nächsten Jahres werden wir eine gemeinsame Konferenz durchführen und unseren Delegierten empfehlen, ihn als Bürgermeisterkandidaten aufzustellen.“
10.09.2019 in Ratsfraktion
Neupflanzungen von Bäumen durch privates Engagement aktiv in Bad Oeynhausen fördern
Aktionsprogramm „Das geschenkte Grün“
Die Oeynhausener SPD-Fraktion beantragt für die kommende Ratssitzung, dass die Verwaltung beauftragt wird, mit dem Aktionprogramm "Das geschenkte Grün" ein Förderprogramm für private Baupflanzungen im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen aufzulegen.
Die Stadt Bad Oeynhausen stellt bei diesem Programm den Bürger*innen auf Wunsch/Antrag einen Laubbaum pro Grundstück kostenlos zur Verfügung.
Ziel der Aktion ist es, das Stadtklima und die Artenvielfalt in Bad Oeynhausen auch durch privates Engagement zu verbessern. Privatpersonen, die einen eigenen Beitrag zum Klimaschutz beisteuern möchten, sollen gefördert und unterstützt werden.
05.09.2019 in Ratsfraktion
„Verwaltungsentwurf zum Klimanotstand findet unsere Unterstützung!“
Konkrete Handlungsaufträge zum Klimaschutz stehen im Mittelpunkt
Die Fraktionschefs von SPD, BBO, DIE LINKE und UW begrüßen den von Klimaschutzmanager Andreas Witt vorgelegten Entwurf zur Resolution: „Die Vorlage greift vieleAnregungen aus der Ratsdebatte vom Juli auf und bietet eine gute Grundlage für die Beratungen in unseren Fraktionen und im Umweltausschuss nächste Woche.“
SPD-Fraktionschef Olaf Winkelmann: „Das Beispiel zeigt ganz konkret, es ist eine richtige Entscheidung von Bürgermeister Achim Wilmsmeier gewesen, die bislang befristete Stelle des Klimaschutzmanagers in eine dauerhafte Stelle umzuwidmen. Damit sind wir anderen Städten im Mühlenkreis weit voraus und begleiten den Klimaschutz auch mit personellen Ressourcen.“
13.06.2019 in Ratsfraktion
SPD Fraktion im Gespräch mit Geschäftsführung und Betriebsrat des Herz- und Diabeteszentrum NRWs: Parken war Thema
HDZ-Geschäftsführung: Kinderherzzentrum braucht die Geburtshilfe am Krankenhaus Bad Oeynhausen und Prof. Milting zur Bedeutung der experimentellen Herz-Kreislaufforschung
Thomas Fehnker, stellv. Geschäftsführer vom Herz- und Diabeteszentrum NRW (HDZ NRW) Bad Oeynhausen, begrüßte Bürgermeister Achim Wilmsmeier und die Fraktionsmitglieder der SPD anlässlich ihrer externen Sitzung im Konferenzraum des HDZ NRW.
In lebhaften Bildern stellte er zu Beginn Daten und Fakten des Herz- und Diabeteszentrums vor. Versorgt werden 35.000 Patienten im Jahr, davon 14.000 stationär, der Jahresumsatz liegt bei 240 Mio. Euro und 2.200 Beschäftigte,überwiegend im Pflege- und Funktionsdienst, sorgen für das Wohl der Patienten. „Damit sind wir wohl der größte Arbeitgeber in Bad Oeynhausen“, so Fehnker.
Einen klaren Auftrag hatte er für die Kommunalpolitiker mitgebracht. „Wir sind angewiesen auf die Geburtshilfe des Krankenhauses auf der anderen Straßenseite. Sie ist existenziell für unser Kinderherzzentrum. Bitte berücksichtigen sie dies in ihren Gesprächen mit den Mühlenkreiskliniken.“
05.05.2019 in Ratsfraktion
Neues Hallenbad am Sielbad kommt!
Auf Anregung von Bürgermeister Achim Wilmsmeier - der zur bisherigen Planung für das Hallenbad (ohne Sprungturm und Sprungbrett) eine zweite Variante mit Sprungmöglichkeiten hat prüfen lassen - hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Beschlussantrag für diese zweite Variante erarbeitet und diesen gemeinsam mit der BBO und der CDU-Fraktion in den Stadtrat eingebracht.
In diesem Beschlussantrag wird die Umsetzung der bisherigen Planungen für das Hallenbad am Siel vorgeschlagen - diese soll um einen 3 Meter-Sprungturm und um ein 1 Meter-Sprungbrett ergänzt und die Gebäudehöhe und Beckentiefe entsprechend angepasst werden.
Mit den vorgeschlagenen Veränderungen können auch im neuen Hallenbad Schwimmabzeichen abgenommen und Breitensportarten, wie Wasserball, von den Vereinen betrieben werden. Dies wäre bei der ursprünglichen Planung nicht möglich gewesen.
Im Außenbereich soll ein neues modernes Kinderplanschbecken errichtet werden, da das bisherige abgängig ist und wegen der Bauarbeiten zurückgebaut werden muss.
02.04.2019 in Ratsfraktion
Leistungssteigerungen im ÖPNV und Projekt „Saubere Stadt“ versprechen zusätzlichen Bürgerservice in 2019
Zur alljährlichen Frühjahrsklausur trafen sich die Fraktionsmitglieder des 5´er-Bündnisses aus SPD, GRÜNEN, BBO, DIE LINKE und UW zusammen mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
Im Mittelpunkt standen diesmal die Leistungserweiterungen im städtischen Busverkehr sowie umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes. „Zwei Handlungsfelder, die den Bürgern unserer Stadt unmittelbar zu Gute kommen und die in diesem Jahr angepackt werden“, so die Fraktionsvorsitzenden von SPD, BBO, GRÜNEN, DIE LINKE und UW.
Bürgermeister Achim Wilmsmeier stellte zuerst die Planungen zur Angebotsausweitung im städtischen Busverkehr vor. Grundlage war der begleitende Haushaltsantrag des 5´er-Bündnisses. „In diesem Jahr stehen zusätzlich 350.000 Euro und in den nächsten Jahren 700.000 Euro zur Verfügung.“
12.03.2019 in Ratsfraktion
Berücksichtigung von barrierefreien Spielgeräten
Die Stadt Bad Oeynhausen unterhält 42 Kinderspielplätze mit sehr unterschiedlichen Qualitäten. Die meisten Plätze sind schon über 20 Jahre alt. Im Zuge der Haushaltssatzung 2019 sowie der mittelfristigen Finanzplanung wurde daher auf Initiative des Bürgermeisters beschlossen, insgesamt 510.000 Euro in den kommenden Jahren für die Sanierung von jeweils 2 Kinderspielplätzen pro Jahr zur Verfügung zu stellen. Der Jugendhilfeausschuss hatte ergänzend angeregt, Kinder sowie benachbarte Kindergärten und Anwohner bei der Gestaltung zu beteiligen.
Zwischenzeitlich wurden wir insbesondere durch Hinweise betroffener Eltern darauf aufmerksam gemacht, dass Kinder mit Handicaps auf normalen Spielgeräten nur eingeschränkt oder gar nicht spielen können. Ein Großteil der Spielgeräte seien zwar für Kinder mit Handicaps nutzbar, einige Spielgeräte jedoch gar nicht.
13.12.2018 in Ratsfraktion
„Bad Oeynhausen geht es gut – da kannste nix von sagen!“
Die Botschaft zum Haushalt 2019 lautet kurz und knapp: „Bad Oeynhausen geht es gut – so gut, wie lange nicht mehr – da kannste nix von sagen!“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Olaf Winkelmann in seiner Haushaltsrede am gestrigen Mittwoch.
Trotz Leistungserweiterungen in den Bereichen Straßenunterhaltung, ÖPNV, Stadt- bildpflege und Marketing geht der Haushalt mit einer „Schwarzen Null“ ins Ziel. Der Haushalt 2019 ist vierte ausgeglichene Haushalt in Folge und weist einen minimalen Überschuss von 65.000 Euro aus. Im beschlossenen Haushaltsplan stehen Erträgen von 121,234 Millionen Euro Ausgaben von 121,169 Millionen Euro gegenüber.
Die Haushaltsrede von Dr. Olaf Winkelmann zum nachlesen
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