Haushalt 2018 verabschiedet

Veröffentlicht am 15.12.2017 in Ratsfraktion

 
 

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News der NRWSPD

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin stand nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl vor großen Herausforderungen. Die Debatten wurden kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair geführt. 600 Delegierte diskutierten leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft - für Europa, für Deutschland und für die Sozialdemokratie. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten fanden auch die Wahlen zum SPD-Parteivorstand

Zur Wahl von Anja Weber als neue DGB-Vorsitzende in NRW erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Die NRWSPD trauert um Franz-Josef Drabig der in der Nacht zum 5. Dezember 2017 im Alter von 62 Jahren verstorben ist. Der langjährige Vorsitzende der Dortmunder SPD war über viele Jahre Mitglied im Landesvorstand und im Präsidium der NRWSPD. Mit seinem Tod haben wir einen überzeugten Sozialdemokraten und streitbaren Weggefährten verloren. Seine starke Stimme und

News der Bundes-SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.