Stadtverband
Am vergangenen Samstag sind die 41 Delegierten aus den 6 Ortsvereinen der SPD Bad Oeynhausen in der Aula im Schulzentrum Süd zur ihrer Stadtwahlkreiskonferenz zusammengekommen.
Auf der Tagesordnung standen u.a. die Wahl des SPD-Bürgermeisterkandidaten und die Wahl der einzelnen Bewerber*innen für die Wahlkreise im Oeynhausener Stadtgebiet.
In seiner Bewerbungsrede zog Amtsinhaber Achim Wilmsmeier eine Bilanz über die vergangenen Jahre seiner Amtszeit und die des 4er-Bündnisses (ehem. 5er-Bündnisses) gezogen. Beim anschließenden Wahlgang wurde Wilmsmeier mit 36 Ja-Stimmen (bei 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen) zum Bürgermeisterkandidaten der SPD gewählt.
Alle Jahre wieder: Das Unternehmen K+S in Hessen hat beim Regierungspräsidium Kassel die Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra, und damit auch in die Weser für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 beantragt. Insgesamt könnten so über 6 Mio. Kubikmeter Salzabwasser pro Jahr in unseren Fluss gelangen.
Um die Wasserqualität der Weser sowie die Trinkwasserqualität nicht zu gefährden, wird der Rat der Stadt Bad Oeynhausen am 24.06. in seiner Sitzung eine kritische Stellungnahme gegenüber dem Regierungspräsidium Kassel abgeben.cParallel dazu kann auch jeder Privatbürger Einspruch gegen die Salzeinleitung einreichen.
Das Formblatt hierzu kann hier heruntergeladen werden
Einsprüche können in einer ersten Frist bis zum 17.07.2020 eingereicht werden:
o Oder bei ihrem örtlichen SPD-Vertreter
Auch im Jahr 2020 nimmt Bad Oeynhausen wieder am Wettbewerb “STADTRADELN” teil.
In Teams fahren Menschen, die in Bad Oeynhausen arbeiten, wohnen oder in einem Verein sind, in einem bestimmten Zeitraum so viele Kilometer mit dem Fahrrad, wie möglich!
Jeder der in Bad Oeynhausen wohnt, arbeitet, in einem Verein ist oder ähnliches darf mitmachen.
Ob diese Strecken in der Freizeit, auf dem Weg zur Arbeit, beim Einkaufen oder gar im Urlaub zurückgelegt werden, ist dabei egal. Es zählen alle Kilometer!
Der Aktions-Zeitraum für Bad Oeynhausen ist vom 30. Mai 2020 bis zum 19. Juni 2020. Alle in dieser Zeit gefahrenen Kilometer werden in den Kalender auf der Seite eingetragen. Eine Übersicht für Bad Oeynhausen kann man hier einsehen.
Das Team der SPD & Jusos ist bereits voreingestellt. Ihr könnt euch über diesen Link anmelden.
Also, einloggen, anmelden und mit der SPD & den Jusos CO2 vermeiden und für ein besseres Klima radeln. (Auch über APP möglich)
SPD-Stadtwahlkreiskonferenz Bad Oeynhausen zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten, der Ratskandidaten und der Reserveliste am 28.03.2020:
Aufgrund des Erlasses der Landesregierung 17.03.2020 wurde zwischen den Parteien auf Landesebene vereinbart, bis zum 19.04. 2020 (Ende der Osterferien) keine Aufstellungskonferenzen zur Kommunalwahl mehr durchzuführen. Das gilt auch für uns.
Daher wird die SPD-Stadtwahlkreiskonferenz am 28.03.2020 um 09.30 Uhr bei Reinkensmeier abgesagt.
Wir bitten um Beachtung!
Um auf den heutigen Weltfrauentag (08.03.) hinzuweisen hat der SPD Stadtverband eine stadtweite Aktion mit Infoständen in allen Ortsteilen (Fotos aus Werste, Dehme, Eidinghausen, Rehme, Wulferdingsen und aus der Innenstadt von Bad Oeynhausen) durchgeführt. An den Ständen überrechten die örtlichen Ratskandidat:innen und der Bürgermeister Achim Wilmsmeier einen Blumengruß für die Frauen als Dank für ihre wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft.
Der Weltfrauentag ist heute wichtiger denn je. Immer noch werden Frauen für die gleiche bzw. vergleichbare Arbeit schlechter bezahlt als die Männer. Sie verdienen statistisch 21 Prozent weniger als Männer. Auf diese Lohnlücke wird auch am 17. März hingewiesen. An diesem Datum ist der diesjährige Equal-Pay-Day, der symbolisch die Lohnlücke repräsentiert. Bis zu diesem Tag würden die Frauen rechnerisch umsonst arbeiten, während die Männer vom ersten Januar an Geld für ihre Tätigkeit erhalten.
SPD verteilt am Samstag, 7. März stadtweit Rosen und sagt „Danke!“
Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist die vollständige Gleichstellung in unserem Land noch weit entfernt. „Deshalb ist der Weltfrauentag am Sonntag so wichtig, da insbesondere im Arbeitsleben die Gleichberechtigung von Mann und Frau noch lange nicht erreicht ist“, erklärt Melanie Blanke für den SPD-Stadtverbandsvorstand.
Aus diesem Grund verteilt die SPD stadtweit Blumengrüße als Zeichen der Anerkennung und des Respekts. Unterstützung kommt vom Bürgermeister Achim Wilmsmeier und den örtlichen SPD-Ratskandidatinnen und -kandidaten ab:
Die SPD freut sich auf interessante Gespräche.
Zur Gründung des AfD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen erklärt die SPD Bad Oeynhausen:
"Wenn sich die AfD menschenverachtend oder rassistisch äußert, wird die SPD immer deutlich dagegenhalten. Manch gezielte Provokationen werden wir aber auch einfach ins Leere laufen zu lassen, um der AfD nicht zusätzlich Aufmerksamkeit zu geben.
Wir werden uns von der AfD nicht die Agenda bestimmen lassen, sondern weiter für die wirklichen Zukunftsthemen in unserer Stadt streiten, zu denen diese Partei nichts Relevantes beizutragen hat. Unsere Bürger verdienen Besseres, als eine Partei, die die Grundrente ebenso wie die Mindestvergütung für Auszubildende ablehnt und zudem den Klimawandel stetig leugnet.
Für die SPD galt und gilt für alle Zeit: Klare Kante gegen rechts! Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger in Bad Oeynhausen verlassen.
Das heißt: Keine Zusammenarbeit, keine Duldung, keine Absprachen mit der AfD. Wir werden diese Partei nicht salonfähig machen, sondern ihr weiterhin auf allen Ebenen energisch entgegentreten."
„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“ unter dieser Frage diskutierten die Besucher und die Podiumsteilnehmer am vergangenen Montag beim zweiten Bürgerempfang der SPD Bad Oeynhausen im Mehrgenerationenhaus der Johanniter.
Berichte der heimischen Presse
NW vom 19.02.2020
WB vom 19.02.2020
Anmeldung bis zum 10.02.2020 unter Angabe der Personenzahl an olaf.winkelmann@spd.de oder per Telefon unter: 05221/991135
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„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“
Vermögen und Verantwortung im Wettstreit zwischen Eigeninteresse, Allgemeinwohl und ökologischer Notwendigkeit.
Montag, 17. Februar 2020,
18.30 Uhr (Einlass ist ab 18.00 Uhr)
Johanniter-Mehrgenerationenhaus
„Roter Saal“, Weserstr. 24, 32545 Bad Oeynhausen
Die Mütter und Väter unserer bundesdeutschen Verfassung haben 1949 mit Artikel 14 vor allem den Schutz des Privateigentums festschreiben wollen, während sie zugleich Bedingungen an diesen Schutz knüpften. Wer über Eigentum und Vermögen verfügt, der sollte nicht unverantwortlich damit umgehen, egal ob privat oder öffentlich.
Doch wir erleben: Je mehr Deregulierung dem freien Markt zugutekommt, desto mehr wird auch der zunehmende Mangel an Verantwortung erkannt. Aktuell erfassen uns in ungewohnter Weise die Folgen des menschengemachten Klimawandels. Und in vielen Städten gibt es Ortsteile, in denen Menschen sozial benachteiligt sind.
Nicht nur die Gewinnmaximierung oder die „Schwarze Null“, sondern auch das Allgemeinwohl, die Sozialpflichtigkeit und der Klimaschutz sollten zur Orientierung privater, marktwirtschaftlicher und öffentlicher Akteure gehören. Ist das so? Auch bei uns in Bad Oeynhausen? Darüber möchten wir gerne ins Gespräch kommen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Am vergangenen Samstag hat der SPD-Stadtverband zur Stadtverbandsversammlung in den Pavillion der Volksbank Bad Oeynhausen-Herford in Eidinghausen geladen. Im Fokus der Versammlung stand die Kommunalwahl im kommenden Jahr.
Achim Wilmsmeier, Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen, zog eine erste Bilanz seiner Amtszeit. Und er wolle auch in den kommenden Jahren die Stadt gemeinsam mit dem Bündnis aus SPD, UW, Linke und BBO und den Bürger*innen weiter nach vorne bringen. Er bedauerte, dass die Grünen das erfolgreiche 5-Bündnis für die kommende Kommunalwahl verlassen hat.
Berichterstattung der heimischen Presse:
NW vom 25.11.2019
WB vom 25.11.2019
Die Grünen haben nach dem guten Abschneiden bei den Europawahlen entschieden bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen um das Rathaus zu gehen.
Das WB und die NW haben die heimische Politik befragt, so auch den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Olaf Winkelmann.
Ralf Jaworek: "21,6 Prozent für die Grünen in Bad Oeynhausen bei der Europawahl. Chapeau. Einen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl zu präsentieren; fast erwartungsgemäß. Das Fünfer-Bündnis war überwiegend erfolgreich in der Arbeit. Mit dem Bürgermeister als Binde- und Steuerungsglied wurden wichtige Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Ob es die Zurückerlangung finanzieller Selbstständigkeit mit ausgeglichenen Etats, eine Neuausrichtung der Verwaltung, die Weiterentwicklung als Gesundheitsstandort oder die ÖPNV-Optimierung ist. Achim Wilmsmeier hat gezeigt, er kann es. Wir wären zur Weiterführung des Bündnisses bereit gewesen. ›Schau’n mer mal‹, wer aus erwähntem ›Grünen‹ Chapeau gezaubert wird."
Olaf Winkelmann: „Die Entscheidung der Grünen ist zuallererst eine parteitaktische im eigenen Interesse. Dies gilt es zu respektieren. Bedauerlich ist, dass damit die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre aufgekündigt wird. Ob die Entscheidung eine gute für Bad Oeynhausen ist, wird die Zukunft zeigen.“
Seit über 50 Jahren hält Manfred Kreylos der Sozialdemokratie die Treue. Bei der ordentlichen Stadtverbandskonferenz der SPD Bad Oeynhausen im Gasthaus Reikensmeier wurde Kreylos vom Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und der stellv. Vorsitzenden Melanie Blanke geehrt. Im Fokus der Stadtverbandskonferenz standen die Themen Europawahl, "Neuer Sozialstaat" und die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Oeynhausen.
Zur Europawahl durften die Oeynhausener Sozialdemokraten den heimischen SPD-Europakandidaten Micha Heitkamp begrüßen, dieser machte deutlich wie wichtig die Wahl im Mai ist und man Europa nicht den Kräften vom rechten Rand überlassen dürfe.
Einen Blick auf das neue Sozialstaatskonzept der Bundes-SPD wagte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD OWL Stefan Schwartze. Auch ging er auf die Überlegungen des Bundesverkehrsministeriums für eine neue ICE-Trasse von Bielefeld nach Hannover ein.
Um die Zukunft des Gesundheitsstandortes mit den beiden Mühlenkreiskliniken ging es in der Antragsberatung. Die Delegierten haben einen Antrag beschlossen, in dem ein transparentes Verfahren für ein Medizinkonzept der Mühlenkreiskliniken zur Sicherung des Gesundheitsversorgung in Bad Oeynhausen gefordert wird.
Mehr zum Thema:
Bericht des WB vom 08.04.2019 - Bericht zum Europakandidaten Micha Heitkamp
Bericht der NW vom 08.04.2019
Im Frühsommer 2018 wurde das seinerzeitige „Zukunftskonzept der Mühlenkreiskliniken“ und die damit beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen bei Bekanntwerden von vielen Vertretern der Bad Oeynhausener Politik und Stadtgesellschaft kritisiert. Gut und richtig war deshalb die Entscheidung des Verwaltungsratsvorsitzenden, dieses Konzept nicht umzusetzen. Das „Zukunftskonzept“ ist gescheitert. In der weiteren Folge wurden personelle Konsequenzen gezogen.
Sie hat 1969 die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Bad Oeynhausen mitgegründet, wurde 1972 als erste Frau in den Oeynhausener Stadtrat und 1994 zur ersten Bürgermeisterin der Stadt Bad Oeynhausen gewählt. Die Rede ist von Toni Fritz.
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März hat die NW Fritz interviewt.
Im Interview erzählt Fritz, wie sie sich gegen ihre männlichen Kollegen durchgesetzt hat und wie sie Politik aus Frauensicht gestaltet hat.
Interview in der NW vom 08.03.2019
16.05.2024, 18:30 Uhr OV-Treff der SPD Bad Oeynhausen-Lohe
16.05.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste
18.05.2024, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung der Jusos Bad Oeynhausen
25.05.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen
12.06.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen mit Grillen
20.06.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste mit Grillen
04.07.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen
21.08.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen
19.09.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste
25.09.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen mit Ehrungen
26.09.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen
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