Nachrichten zum Thema Familie und Jugend
Kita-Öffnungszeiten: Betreuung nach 17 Uhr bei uns kaum zu finden
Die SPD-Landtagsfraktion wollte von der schwarz-gelben Landesregierung einen Überblick über die Öffnungszeiten der Kitas im Land und hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Das Ergebnis ist erschütternd: Landesweit haben nur 4 Prozent der Kitas noch nach 17 Uhr geöffnet. Das ist vor allem für Alleinerziehende und Familien, in denen beide Eltern berufstätig sind, ein großes Problem. Das zeigt sich auch bei uns: In Bad Oeynhausen haben ganze 2 Kitas nach 17 Uhr noch geöffnet. In Herford öffnen auch nur 2 Kitas ihre Türen nach 17 Uhr, immerhin eine bis 18:15 Uhr. Das ist aber auch schon das höchste der Gefühle: Im Rest des Kreises Herford haben alle übrigen Einrichtungen Öffnungszeiten bis maximal 17 Uhr. Wir wollen, dass für alle Eltern in Nordrhein-Westfalen eine Kita mit Öffnungszeiten von 7 Uhr bis 18 Uhr wohnortnah zu erreichen ist.
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat angekündigt, 100 Millionen Euro für die Ausweitung der Öffnungszeiten bereitzustellen. Das Geld kommt zu 80 Prozent von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und zu 20 Prozent von den Kommunen. Eigene Mittel stellt die schwarz-gelbe Landesregierung nicht zur Verfügung, um das Problem anzugehen. Das ist ein schweres Versäumnis, auf das wir frühzeitig hingewiesen haben.
Gleichzeitig wollen wir dafür sorgen, dass ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Wohl und den Belangen von Kindern auf der einen und den Zeitansprüchen der Eltern aufgrund ihrer Berufstätigkeit auf der anderen Seite gewährleistet wird. Dabei gilt für uns das Prinzip ,9 Stunden am Tag sind genug‘.
Die Anzahl der jährlichen Schließtage soll ohne Samstage, Sonn- und Feiertage zwanzig Tage im Jahr nicht überschreiten. Doch mehr als zwei Drittel der Kitas in NRW nutzen die gesetzlichen Spielräume und schließen länger. Dies ist für viele Eltern, insbesondere für Alleinerziehende ein Problem. Im Sinne der Eltern muss das Land die Kitas stärker unterstützen. Die bisherigen Pläne zementieren allerdings den Status Quo mit starren Buchungszeiten und ohne nachhaltige Finanzreform für zusätzliches Personal.“
Christina Weng: „Kita-Beiträge: Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW“
Zur heutigen Pressekonferenz von Familienminister Joachim Stamp, in der er die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt hat, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Christina Weng (SPD):
„Ich freue mich, dass sich Minister Stamp dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den wir als SPD-Fraktion im Landtag gemacht haben, hat sich offenbar gelohnt. Minister Stamp nutzt den Rückenwind aus Berlin, den ihm Bundesfamilienministerin Franziska Giffey mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat.
Die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr ist eine gute Nachricht für die Familien in unserem Land. Es ist aber nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Der Weg ist frei für eine vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren. Herr Stamp muss ihn nur gehen. Es sind ausreichend Mittel da, die Eltern sofort von den unsozialen Kita-Gebühren zu befreien.“
Studie unterstreicht: Wer Bildungsgerechtigkeit will, muss Kita-Beiträge abschaffen!
Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Es ist gut, dass die Bertelsmann-Stiftung noch einmal untersucht hat, wie ungerecht die tatsächliche Belastung der Eltern bei den Ausgaben für frühkindliche Bildung ist. Die Studie kommt zu dem eindeutigen Befund, dass Kitagebühren in erster Linie wohnortabhängig und unsozial ist. Das ist aber nicht nur im Ländervergleich so. Allein der Blick auf Nordrhein-Westfalen reicht, um genau das gleiche Phänomen zu sehen. In der einen Kommune zahlen Millionäre keine Gebühren für die Kita, in der anderen Kommune zahlen Normalverdiener bis zu siebentausend Euro pro Jahr. Insgesamt zahlen Haushalte unterhalb der Armutsgrenze einen höheren Anteil ihres Einkommens als Haushalte oberhalb dieser Grenze. Wir wollen es noch genauer wissen, weshalb wir eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Gebührenbelastung der Eltern in den Kommunen gestellt haben.
10,2 Milliarden Euro für Familien - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt Haushalt 2018 vor
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2018 in erster Lesung beraten. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht dabei mit 10,2 Mrd. Euro erstmals ein zweistelliger Milliardenbetrag zur Verfügung. Dieses Geld wird unter anderem in gute Kinderbetreuung, eine bessere Unterstützung von Alleinerziehenden und für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf investiert.
Der heimische Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, Stefan Schwartze, erklärt dazu: „Dieses Geld investieren wir in die Zukunft und den Zusammenhalt unseres Landes. Jeder Euro, den wir in Kinder und Familien investieren, ist gut angelegtes Geld“.
„Wir stehen zu der beitragsfreien Bildung von der Kita bis zur Uni“
Zum CDU-internen Streit um die Gebührenfreiheit in Kindertagesstätten erklärt Christian Dahm, Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Während der ehemalige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Karl-Josef Laumann die Pläne der SPD-Fraktion zu einer gebührenfreien Bildung von Kita bis zur Hochschule stützt, lässt Armin Laschet keine klare Position erkennen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl ist völlig unklar, wofür die CDU steht.
Anders als Herrn Laumann wollen wir den Kita-Besuch für alle Kinder für 30 Wochenstunden beitragsfrei gestalten und nicht nur für die 3 bis 6-jährigen, schließlich fallen gerade für kleine Kinder derzeit die höchsten Beiträge an. Nur so lassen sich Familien mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich entlasten.
Nach der Gebührenbefreiung für das letzte Kita-Jahr und der Abschaffung der Studiengebühren machen wir damit einen weiteren großen Schritt in Richtung soziale Gerechtigkeit und Gebührenfreiheit, damit gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
Welchen Weg die nordrhein-westfälische CDU einschlägt steht völlig in den Sternen. Wir jedenfalls stehen für eine Politik, die sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum Ziel gesetzt hat und zugleich die Eltern finanziell spürbar entlastet.“
"Die neuen Kita-Zahlen sind eine Erfolgsmeldung für NRW"
Zu den heute von der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, veröffentlichten Zahlen zur Zunahme der Betreuungsplätze für unter- und überdreijährige Kinder erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
"Die rot-grüne Landesregierung investiert in die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen. Für das Kindergartenjahr 2016/2017 haben die Jugendämter circa 18.500 Betreuungsplätze mehr gemeldet als im vergangenen Jahr. Der Zuwachs ist damit doppelt so hoch wie im letzten Jahr. Das ist ein enormer Erfolg für unser Land und für die rot-grüne Landesregierung.
Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 haben wir den U3-Bereich kontinuierlich ausgebaut. Mit den 168.000 Betreuungsplätzen, die im Kindergartenjahr 2016/2017 landesweit zur Verfügung stehen werden, versorgen wir 37,1 Prozent aller unterdreijährigen Kinder; bezogen auf die sogenannten "Rechtsanspruchskinder" (1- und 2-jährige) inzwischen 55,5 Prozent. Seit 2010 ist das eine Steigerung von rund 90 Prozent.
Und wir machen weiter: In den nächsten drei Jahren werden wir die Kitas in unserem Land mit fast 430 Millionen Euro zusätzlich unterstützen - als Investitionsmittel im Ü3-Bereich, als Personal- und Sachkostenzuschuss und zur Erhöhung der Dynamisierung der Kindpauschalen. Die Herausforderungen durch höhere Geburtenzahlen und durch den Zuzug von Flüchtlingen werden wir so hervorragend meistern können."
SPD-Abgeordnete Inge Howe, Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post begrüßen Weiterfinanzierung der Mehrgenerationenhäuser
Der wertvollen Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in den Kommunen wird Rechnung getragen
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend startet am 1. Januar 2017 ein neues Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern in Deutschland. Damit wird das bis Ende 2016 laufende Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II in eine weitere Förderung überführt.
Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Ich freue mich über das neue Bundesprogramm und die Weiterfinanzierung der Mehrgenerationenhäuser ab 2017. Damit wird der wertvollen und erfolgreichen Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in den Kommunen Rechnung getragen. Wie wichtig die generationenübergreifende Arbeit für das soziale Füreinander ist – davon konnte ich mich auch persönlich schon mehrmals bei meinen Besuchen im e-werk Minden und im Manfred-Brand-Haus in Lübbecke überzeugen.“
"Ein Kind ist ein Kind – kein schleichender Abbau von Standards bei jungen Flüchtlingen"
Am Rande einer gemeinsamen Arbeitstagung der nordrhein-westfälischen SPD-Familienpolitikerinnen und -politiker im Landtag und im Bundestag erklären Petra Crone, Stefan Schwartze und Wolfgang Jörg:
"Im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte werden in jüngster Zeit Stimmen laut, die den Abbau von Qualitätsstandards für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund fordern. Dies lehnen wir entschieden ab! Ein Kind ist ein Kind. Es darf nicht sein, dass Kinder aufgrund ihrer Herkunft unterschiedlich behandelt werden. Die Kinder- und Jugendhilfe muss sich an gemeinsamen Standards für alle orientieren. Dies ist in Deutschland über Jahrzehnte Konsens gewesen, ist Grundlage unserer Gesetzgebung und nicht zuletzt Bestandteil der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen. Jeder Initiative, diesen Konsens zu verlassen, treten wir in Land und Bund entschlossen entgegen. Das Auseinanderdividieren bedeutet eine Zwei-Klassengesellschaft und die lehnen wir ab."
Petra Crone und Stefan Schwartze sind stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe "Familie, Senioren, Frauen und Jugend" der SPD-Bundestagsfraktion. Wolfgang Jörg ist familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
Inge Howe und Achim Post beim e-Werk
Mehrgernerationenhäuser sind Treffpunkte für Menschen jeder Altersklasse und unterschiedlicher Religion und Herkunft. In Minden bietet die Diakonie Stifung Salem mit dem e-Werk einen solchen Treffpunkt.
Zusammen mit ihrem Bundestagskollegen Achim Post, MdB besuchte die Mindener Landtagsabgeordnete Inge Howe das e-Werk und diskutierte mit dem Vorstand der Diakonie auch die Möglichkeit der Flüchtlingshilfe.
430 Millionen Euro für die Kinderbetreuung
Nach dem Aus des Betreuungsgeldes nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sollen in Nordrhein-Westfalen nun zusätzlich gut 430 Millionen Euro in Kindertagesstätten und Kindertagespflege fließen.
In den nächsten drei Jahren wird das Land etwa 331 Millionen Euro aus den wegfallenden Betreuungsgeldmitteln des Bundes an die Kitas weitergeben: „Dabei werden wir einen breiten Verteilungsschlüssel über die Kindpauschale anwenden, damit das Geld auch in allen Einrichtungen ankommt“, erläutert Rahe.
Darüber hinaus wird das Land 100 Millionen Euro für ein Kita-Ausbau-Programm bereitstellen. Mit den Investitionsmitteln sollen vor allem zusätzliche Plätze für Überdreijährige geschaffen werden. „Wir werden das Geld nicht im Windhundverfahren verteilen“, erklärt Dennis Maelzer aus Detmold. Dies sei ein Fehler gewesen, den der damalige CDU-Familienminister Armin Laschet gemacht habe, mit der Folge, dass ein Baustopp ausgesprochen werden musste, als das Geld verbraucht war. Stattdessen soll das Geld nun nach Anzahl der Kinder unter sechs Jahren an die Jugendämter verteilt werden.
Gemeinsam freuen sich Maelzer und Rahe, dass die Finanzierung der Kitas darüber hinaus in den kommenden Jahren um jeweils drei Prozent angehoben werden soll. Damit werde die Dynamisierung verdoppelt und die Kostensteigerungen realistischer abgebildet. Diese Verbesserung sei möglich geworden, nachdem die Kommunalen Spitzenverbände nunmehr die Bereitschaft der kommunalen Seite erklärt hätten, sich an den Kosten zu beteiligen: „Diesen Durchbruch begrüßen wir nach den jahrelangen Debatten sehr und erkenne ihn ausdrücklich an“, erklärten die SPD-Familienpolitiker.
„Wir brauchen unsere Hebammen – und jetzt brauchen sie uns!“
Stefan Schwartze MdB zum Internationalen Hebammentag
Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai 2015 bezieht der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze eindeutig Stellung zu der problematischen Situation der freiberuflichen Hebammen in Deutschland.
Der heutige 5. Mai ist der Internationale Tag der Hebammen. Deren aktuelle Situation gestaltet sich sehr bedenklich. Denn: Steigende Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen gefährden den Berufsstand.
Stefan Schwartze MdB hat sich mit dieser Thematik intensiv beschäftigt. Dank zahlreicher Gesprächen mit Hebammen aus dem Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen konnte er sich ein umfassendes Bild von der realen Situation unserer Hebammen machen.
„Frauen und werdenden Müttern muss die Wahlfreiheit ermöglicht werden zu entscheiden, wo und unter welchen Umständen ihr Kind zur Welt kommt. Dafür braucht es freiberufliche Hebammen, die auch die Leistung der Geburtshilfe anbieten“, so der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze. Diese Leistung gelte es nicht nur in den Städten sondern vor allem auch im ländlichen Raum sicherzustellen. Dabei denkt Stefan Schwartze MdB nicht nur an die aktive Geburtshilfe: „Von entscheidender Bedeutung für werdende Mütter und Väter ist ebenso die umfassende medizinische wie psychologische Betreuung vor und nach der Geburt durch unsere Hebammen.“
Stefan Schwartze MdB setzt sich daher im Bund für den Berufsstand der Hebamme ein und fordert eine langfristige Lösung des Problems aller beteiligten Akteure: „Es darf nicht sein, dass wir uns von einer Übergangslösung zur nächsten hangeln. Wir brauchen unsere Hebammen – und jetzt brauchen sie uns!“
Mehr Geld für Alleinerziehende
Mehr Geld für alleinerziehende Mütter und Väter. Dafür macht sich die SPD stark – mit Erfolg. Die Fraktionsspitzen von SPD und CDU/CSU einigten sich am Donnerstag in Göttingen auf einen höheren Entlastungsbetrag. Bei einem mittleren Einkommen könnten so jährlich einige Hundert Euro mehr in der Haushaltskasse bleiben. SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „wichtiges gesellschaftspolitisches Signal“.
Zeit und Geld. Beides ist bei berufstätigen Müttern und Vätern, die ihre Kinder ohne Partner großziehen, meistens knapp: Zu wenig Zeit, weil sie die Betreuung neben dem Beruf allein schultern müssen. Oft haben sie deshalb auch nur einen Teilzeitjob – und das heißt natürlich: weniger Lohn.
Damit künftig etwas mehr Geld in der Haushaltskasse bleibt, haben sich die Fraktionsspitzen der Koalition jetzt auf einen höheren Steuerentlastungsbetrag für Alleinerziehende geeinigt. „Die SPD, allen voran Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, haben lange für eine bessere steuerliche Förderung alleinerziehender Mütter und Väter gekämpft“, begrüßte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Entscheidung.
„Ich freue mich, dass sich die Koalitionsfraktionen darauf geeinigt haben, auch Alleinerziehende besser zu unterstützen. Sie gehören zu den Familien, die besonders viel leisten“, schrieb Schwesig auf ihrer Facebook-Seite.
Bisher lag der Entlastungsbetrag bei 1.308 Euro. Nun wird er um 600 Euro angehoben. Das heißt: Künftig können 1.908 Euro für das erste Kind vom zu verteuernden Einkommen abgezogen werden. Für jedes weitere Kind kommen jeweils 240 Euro Entlastung oben drauf.
Eine Mutter oder ein Vater mit mittlerem Einkommen und zwei Kindern hätte damit rund 200 Euro jährlich mehr in der Haushaltskasse.
Es gehe um mehr Unterstützung für Frauen und Männer, die viel leisteten – ohne aber vom Ehegattensplitting zu profitieren, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Passauer Neuen Presse. „Familie ist da, wo Kinder sind. Mit der SPD macht die Familienpolitik in Deutschland einen weiteren Schritt in Richtung Zukunft.“ Ein „wichtiger Schritt“, wie auch Gabriel betonte – weitere müssten aber folgen: „Wir werden in den kommenden Jahre insgesamt noch wesentlich mehr für Familien tun müssen, insbesondere was die Vereinbarkeit von Beruf, Ausbildung und Familie betrifft“, kündigte der Parteichef an.
"Alleinerziehende sind Heldinnen und Helden des Alltags!"
Am vergangenen Donnerstag sprach Stefan Schwartze MdB in seiner Funktion als stellvertretender Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion des Familienausschusses im Plenum des Bundestages. Zur Aufnahme der Rede gelangen Sie über folgende Verlinkung.
In seiner Rede (ab Minute 33) machte sich Stefan Schwartze MdB für die Anliegen der Alleinerziehenden in Deutschland stark.
Zurzeit leben in Nordrhein-Westfalen 487.000 Kinder in Einelternfamilien. Von den 8,1 Millionen in Deutschland lebenden Familien sind aktuell 20 Prozent Einelternfamilien. In neun von zehn Familien sind es Frauen, die die alleinige Verantwortung für ihre Kinder übernehmen.
"Alleinerziehende sind Heldinnen und Helden des Alltags!"
Am vergangenen Donnerstag sprach Stefan Schwartze MdB in seiner Funktion als stellvertretender Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion des Familienausschusses im Plenum des Bundestages. Zur Aufnahme der Rede gelangen Sie über folgende Verlinkung.
In seiner Rede (ab Minute 33) machte sich Stefan Schwartze MdB für die Anliegen der Alleinerziehenden in Deutschland stark.
Zurzeit leben in Nordrhein-Westfalen 487.000 Kinder in Einelternfamilien. Von den 8,1 Millionen in Deutschland lebenden Familien sind aktuell 20 Prozent Einelternfamilien. In neun von zehn Familien sind es Frauen, die die alleinige Verantwortung für ihre Kinder übernehmen.
„Diese Lebensrealität muss sich endlich in der Organisation des Arbeitslebens wiederspiegeln“, so Schwartze. Es gehe dabei nicht nur um mehr Zeit für Familienbetreuung sondern um einen ganzheitlichen kulturellen Wandel in der Gesellschaft. Denn eine modern gestaltete Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei nicht kompatibel mit überkommenen Rollenbildern – vor allem in der Arbeitswelt. Hierbei gehe es seitens der Wirtschaft um mehr, als einfach aus einer Vollzeitstelle zwei Teilzeitstellen zu machen.
Für die Mitte unserer Gesellschaft: Familiensache
Kinder, Arbeit, Freizeit, vielleicht sogar die Pflege Angehöriger. In Familien ist viel los und jede Woche hält viele Überraschungen bereit. Menschen mit Kindern geben was sie können, um alles unter einen Hut zu bekommen. Aber es kostet Kraft und ist nicht immer einfach. Wir in der SPD können Ihnen das nicht abnehmen. Mit unserer Politik wollen wir es Familien aber etwas leichter machen.
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