Politische Vorstellungen
Aber auch für das Jahr 2006 steht eine Menge auf dem Programm: »Wir haben zahlreiche Arbeitsschwerpunkte geplant, ganz nach dem
Motto "Wir mischen uns ein und arbeiten mit".
Wir werden darüber diskutieren, was aus den Krankenhäusern wird in Hinblick auf die Trägerstruktur, die Rechtsreform und die Rahmenbedingungen zur Brandschutzsicherung bei der Nutzung von Synergieeffekten. Das Ziel sei, die kommunale Trägerschaft sowie den Bestandsschutz zu sichern.
Weiterhin will die SPD in diesem Jahr die offene Ganztagsschule überall einführen, wobei dies für jede Schule freiwillig ist. Das
Bäderkonzept soll außerdem für Schulen und Vereine ganzjährig entwickelt gelten. Kindergartenplätze sollen bereits für unter Dreijährige bereit stehen, damit die Eltern Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können.
Als Ziel nennt die SPD: »Bad Oeynhausen wird die kinderfreundlichste Stadt.«
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News der NRWSPD
Inge Donnepp, erste Frau an der Spitze eines Justizministeriums, wäre am 12. Dezember 2018 100 Jahre alt geworden.
08.12.2018 15:18
Achim Post als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bestätigt.
Achim Post als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bestätigt.
Vom 7. bis 8. Dezember 2018 fand in Lissabon der Kongress der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten statt, auf dem die Delegierten den SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post aus Minden-Lübbecke in seinem Amt als SPE-Generalsekretär bestätigten. Achim Post betonte, dass die Europawahl im Mai 2019 eine historische Wahl darstelle, die darüber entscheide, ob wir zukünftig in einem Europa
Zum Wechsel an der Spitze der Bundes-CDU erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:
Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 7. Dezember 2018 die Resolution "Demokratie stärken - Abschaffung der Stichwahl stoppen!" beschlossen.