Politische Vorstellungen

Aber auch für das Jahr 2006 steht eine Menge auf dem Programm: »Wir haben zahlreiche Arbeitsschwerpunkte geplant, ganz nach dem
Motto "Wir mischen uns ein und arbeiten mit".

Wir werden darüber diskutieren, was aus den Krankenhäusern wird in Hinblick auf die Trägerstruktur, die Rechtsreform und die Rahmenbedingungen zur Brandschutzsicherung bei der Nutzung von Synergieeffekten. Das Ziel sei, die kommunale Trägerschaft sowie den Bestandsschutz zu sichern.

Weiterhin will die SPD in diesem Jahr die offene Ganztagsschule überall einführen, wobei dies für jede Schule freiwillig ist. Das
Bäderkonzept soll außerdem für Schulen und Vereine ganzjährig entwickelt gelten. Kindergartenplätze sollen bereits für unter Dreijährige bereit stehen, damit die Eltern Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können.

Als Ziel nennt die SPD: »Bad Oeynhausen wird die kinderfreundlichste Stadt.«

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23.08.2019, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Angela Lück in Bad Oeynhausen
Am Freitag, 23.08.2019 findet die Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Angela Lück im Combi Markt, Volmer …

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Jusos & SPD im Mühlenkreis



News der NRWSPD

16.07.2019 11:10
Sebastian Hartmann und Nadja Lüders zum Tod von Werner Müller.
Mit großer Trauer und Betroffenheit haben wir vom Tod Werner Müllers erfahren, der heute nach langer, schwerer Krankheit gestorben ist. Werner Müller hat das Ruhrgebiet in den letzten Jahrzehnten geprägt wie kaum ein anderer. Als damaliger Chef der Ruhrkohle AG hat er 2007 zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland beigetragen. Die RAG-Stiftung
10.07.2019 12:41
Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty: "Die kommunalen Schuldenuhren müssen zurückgesetzt werden".
In Berlin wurden heute die Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse vorgestellt. Dazu erklären Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
28.06.2019 11:14
Sebastian Hartmann: Lasst uns endlich wieder Politik machen - Für das bessere Morgen.
Lasst uns endlich wieder Politik machen - Für das bessere Morgen Sebastian Hartmann "Lasst uns endlich anfangen, wieder Politik zu machen." Als ich vor genau einem Jahr, am 23. Juni 2018, auf dem Parteitag der NRWSPD in Bochum zum Vorsitzenden des größten SPD-Landesverbandes gewählt wurde, habe ich diesen Satz an den Anfang meiner Rede gestellt.
24.06.2019 15:21
Sebastian Hartmann zum Neuaufstellungsprozess der SPD.
Die SPD setzt erneut Maßstäbe in der Parteiendemokratie in Deutschland. Durch einen breiten Beteiligungsprozess und der Einbeziehung aller Mitglieder in einem Mitgliederentscheid, wird der kommenden Parteispitze neue, breit getragene Legitimation und Autorität verliehen werden. Bereits 2013 schrieb die SPD in Deutschland Geschichte, als erstmalig alle Mitglieder einer Partei über den Eintritt in eine Regierung und

News der Bundes-SPD

19.08.2019 11:09
Mehr bezahlbare Wohnungen für alle.
Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen - auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:
16.08.2019 12:52
Angehörige werden entlastet!.
Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen - wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.
12.08.2019 09:25
Wir gegen rechts - Demokratische Ordnung stärken und verteidigen.
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen - und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich "viel konsequenter" wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
02.08.2019 13:29
Diplomatie und Dialog.
Die Lage am Persischen Golf wird von Tag zu Tag explosiver. Für uns als Friedenspartei ist klar: Wir lehnen eine von den USA angeführte Militärmission ab. Was die Region jetzt vor allem braucht ist Deeskalation und Dialog.