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Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den neun Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

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Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

12.09.2018 in Ortsverein

28. Spielplatzfest in Volmerdingsen

 
Foto: Gabriela Peschke/WB

Auch in diesem Jahr hat die SPD Volmsen wieder zum traditionellen Spielplatzfest in der Brötchenstraße geladen. Und viele Kinder sind mit ihren Familien der SPD gefolgt. Auch die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück und der Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen, Achim Wilmsmeier, waren mit von der Partie. 

Berichte der heimischen Presse:

NW vom 11.09.2018
WB vom 11.09.2018

 

12.09.2018 in Soziales von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

AfA Minden-Lübbecke begrüßt Heil-Vorschlag zur Rente

 

Der Vorsitzende der AfA-Minden-Lübbecke, Peter Bernard zum Heil-Vorschlag:

Der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat sich erstmals konkret zu den Zukunftsplänen der Rentenversicherung geäußert. Im Vorfeld zu einer Veranstaltung sagte er, dass er es nicht mehr ausschließt, dass auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen. Dieser Vorstoß ist ganz im Sinne der AfA und ein Schritt in die richtige Richtung. 

Auch, dass Selbständige in das System einzahlen sollen ist nur konsequent. Ok wenn man Selbständigen eine Wahlmöglichkeit gibt ob sie in die gesetzliche Rente einzahlen oder die Form der privaten Altersvorsorge wählen ist auch in Ordnung. Hier muss man dann aber konsequent sagen, dass nur der ein Recht auf eine gesetzliche Rente hat, der auch in das System einbezahlt.

Ein Solidarsystem kann nur funktionieren, wenn es solidarisch betrieben wird und alle sich daran beteiligen.

 

08.08.2018 in Landespolitik

Spielbanken sind rentabel

 

„Die Braut, die man unter die Haube bringen will, redet man nicht schlecht“, merkte Thomas Kutschaty an. Die Aussage ist eindeutig: „Wir wollen die Spielbanken nicht privatisieren“, sind sich Christian Dahm und sein Fraktionskollege Kutschaty einig. Dahm hatte den Fraktionsvorsitzenden der NRW-Landtagsfraktion in seinen Wahlkreis eingeladen, um sich das Casino in Bad Oeynhausen anzuschauen. Der Standort wäre von den Plänen der schwarz-gelben Landesregierung, die Spielbanken an einen privaten Glücksspielbetreiber zu verkaufen, betroffen.

 

27.07.2018 in Verkehr

„Anbindung von Bad Oeynhausen, Bünde und Minden an das Fernverkehrsnetz der Bahn beibehalten!“

 

Am 18. April und am 18. Juni haben der Rat der Stadt Bad Oeynhausen und der Kreistag Minden-Lübbecke in einer Resolution jeweils einstimmig gefordert, dass die Planungen der Deutschen Bahn zur Einführung einer Sprinterlinie überarbeitet werden müssen, damit die IC-Halte in Minden und Bad Oeynhausen für den Fernverkehr beibehalten werden können. Gleichzeitig wurden die heimischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten gebeten, diese Forderung zu unterstützen und sich für eine entsprechende Gesetzesinitiative einzusetzen.

 

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News der NRWSPD

Im Nachgang der Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Verfassungsschutzes erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Seit knapp zwei Monaten ist das neue Führungsduo der NRWSPD nun im Amt. Wir haben mit unserem Landesvorsitzenden und unserer Generalsekretärin über Teamplay, die Schwerpunkte ihrer Arbeit und neue Mehrheiten gesprochen.

Zur aktuellen Umfrage von Forsa zur Arbeit der Ministerpräsidenten in Deutschland erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:

Zu den aktuellen Entwicklungen beim Industriekonzern ThyssenKrupp erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

19.09.2018 15:58
Zur aktuellen Lage.
Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.

Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.

23.08.2018 18:20
Rückt die Daten raus!.
Keine "Wild-West-Digitalisierung" und kein "digitaler Totalitarismus". Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben.

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. "Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können."