70 Jahre Grundgesetz

Veröffentlicht am 11.01.2019 in Ortsverein

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

 

Dieses Gebot haben die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes an den Anfang gestellt.

 

Mit diesen knappen Worten habe sie eine Aussage getroffen wie unser gesellschaftliches Zusammenleben aussehen soll. Im Mittelpunkt steht der Mensch, und dabei spielt es keine Rolle welcher Herkunft oder welchen Glaubens er ist.

 

Im Mai dieses Jahres ist es 70 Jahre her, dass die Würde des Menschen der Grundstein unseres Sozialstaates wurde. Eine freie und offene Gesellschaft kann es nur dann geben, wenn wir uns immer wieder bewusst machen, dass wir dafür den Geist unseres Grundgesetzes leben müssen.

Die Nachrichten aus Bottrop und Essen zum Jahresauftakt haben mich sehr betroffen gemacht. Die Amokfahrt muss ganz klar als rassistische Tat eingestuft werden. Das muss auch ganz klar gesagt werden. Da darf nichts aber auch gar nichts relativiert werden

 

Hartmut Ganzke aus der Fraktion der NRW SPD hat dazu gesagt:“ Im Kampf gegen Extremismus kommen wir nur weiter, wenn wir die Feinde der offenen und demokratischen Gesellschaft klar identifizieren und benenne.“

Der zu Anfang dieses Jahres bekannt gewordene Hackerangriff auf Politiker und Personen des öffentlichen Lebens ist nichts anderes als digitaler Hausfriedenbruch, so Thomas Kutschaty Fraktionsvorsitzender der NRW SPD im Landtag.

 

2019 wird ein Jahr der Jubiläen und Gedenktage. So feiern wir nicht nur 70 Jahre Grundgesetz, sondern auch 100 Jahre Weimarer Republik, 100 Jahre Arbeiter-Wohlfahrt, den 50. Jahrestag der Kanzlerwahl von Willy Brandt sowie 30 Jahre Mauerfall. Zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges erinnern wir uns auch an den Ausbruch des Krieges vor 80 Jahren. Er soll uns vor allem Mahnung sein, den ersten Satz unseres Grundgesetzes als Fundament unserer freien und offenen Gesellschaft zu begreifen.

 

Das neue Jahr bringt uns auch eine Europawahl und mehrere Landtagswahlen. Wir haben also viel Arbeit in diesem Jahr.

 

Ich wünsche Ihnen und Euch eine gesundes, friedliches und glückliches 2019

 

Ihr/Euer

Peter Bernard
(SPD OV Bad Oeynhausen-Lohe)

 
 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

News der Bundes-SPD

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!

Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt.

Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus - immer schon.