SPD Bad Oeynhausen

Foto: Susie Knoll

Zum Jahreswechsel erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union, S&D-Fraktionsvorsitzender Udo Bullmann:

2019 wird ein Jahr der Weichenstellung. Mutige Schritte zu mehr Gemeinsamkeit oder Rückfall in vergangene Zeiten? Mehr soziale Gerechtigkeit oder weiteres Auseinanderfallen unserer Gesellschaften?

Wir stehen mitten in einer Auseinandersetzung um Europas Zukunft, die epochale Bedeutung hat. Denn es gibt wieder politische Kräfte, denen die ganze Richtung nicht passt, die zurückwollen zu Chauvinismus und Nationalismus. Bereits das zurückliegende Jahr hat gezeigt, dass wir diese Auseinandersetzung annehmen und offensiv führen müssen. Ein Europa des Stillstands, wie es die konservativen Parteien verkörpern, spielt den rechten Populisten in die Hände. Wir brauchen stattdessen ein Europa des Aufbruchs, das zentrale Reformen durchsetzt: gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleichartige Besteuerung wo immer Gewinne gemacht werden, Investitionen in Bildung und Infrastruktur.

Bei der Europawahl im Mai haben die Europäerinnen und Europäer die Chance, selbst über die künftige Richtung zu entscheiden. Bis dahin müssen die sozialdemokratischen Parteien deutlich machen, um welche Alternativen es geht.

Viel zu lang ist der Eindruck entstanden, dass auf europäischer Ebene nur kleine Kompromisse gesucht werden, statt der Gemeinschaft neuen Schwung und eine klare Richtung zu geben. Jetzt ist es an der Zeit, Europas positive Werte und Europas moralische Kraft endlich wieder in konkrete Politik für die Menschen umzusetzen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind bereit für den Neustart Europas und heißen alle progressiven Kräfte, die sich unserer Bewegung anschließen wollen, willkommen.