SPD Bad Oeynhausen

Hiermit erkläre ich den Rücktritt von der Funktion der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion.

Mit meiner Entscheidung am 30.06.11, alle anwesenden Abgeordneten der SPD-Landtagfraktion an der namentlichen Abstimmung zum SPD-Antrag 15/2277 teilnehmen zu lassen und damit eine Verabredung nicht einzuhalten, die ich mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagfraktion getroffen hatte, habe ich der SPD-Landtagsfraktion schweren Schaden zugefügt. Da ich durch den so entstandenen Schaden eine Belastung für die weitere Sacharbeit mit den anderen Fraktionen darstelle, sehe ich mich gezwungen, Konsequenzen zu ziehen.

Ich hoffe, dass es damit in Zukunft der SPD-Landtagfraktion wieder gelingt, die notwen-digen Kompromisse in den Sachthemen zu erlangen. Die parlamentarischen Konstellationen in dieser Wahlperiode machen diese zwingend erforderlich.

Ich habe die Tätigkeit der parlamentarischen Geschäftsführerin im zurückliegenden Jahr wirklich gerne ausgefüllt. Umso mehr schmerzt mich dieser Schritt.

Ich danke den Mitgliedern und den Mitarbeitern der SPD-Landtagfraktion für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten und für die breite Unterstützung und Solidarität in den letzten Tagen.