Herzlich Willkommen!

Ich begrüße Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den neun Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

Ihr

Ralf Jaworek
Vorsitzender des SPD-SV Bad Oeynhausen

 

14.01.2019 in Topartikel Veranstaltungen

Einladung zum Bürgerempfang der SPD am 18.02.

 

Veranstaltungsort: Johanniter-Mehrgenerationenhaus/„Roter Saal“, Weserstr. 24

Veranstaltungsdatum und Uhrzeit: Montag, den 18.02.19 - 18:30 Uhr (Einlass: 18 Uhr)

 

2019 ist das Jahr, in dem unser Grundgesetz 70 Jahre alt wird. Auch die Sozialdemokratie in Eidinghausen und Werste blickt auf ihr 110-jähriges Jubiläum. Für uns Anlass genug, Sie herzlich zu einem Bürgerempfang einzuladen.

Ohne Respekt funktioniert eine Gesellschaft nicht. Wie ist es um den Respekt, die Gerechtigkeit und die Solidarität im Alltagsleben bestellt? Gemeinsam wollen wir hierüber ins Gespräch kommen.

U.a. dürfen wir die DGB-Landesvorsitzende Anja Weber und den Paralympics-Goldmedaillengewinner Sebastian Dietz als Gesprächsgäste begrüßen. Musikalisch wird der Empfang vom Gitarrenensemble der Städtischen Musikschule begleitet.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Anmeldungen bitte mit Angabe der Personenzahl bis zum 11.02.2019 per Mail an olaf.winkelmann@spd.de oder unter Telefon 05221/991135

 

16.01.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist eine krachende Niederlage für May

 

Zum Ergebnis der Brexit-Abstimmung erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Achim Post, MdB:

„Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist eine krachende Niederlage für Theresa May. Wir müssen uns auf turbulente Tage in London einstellen. Theresa May steht vor einem Scherbenhaufen, weil es ihr nicht gelungen ist, die politischen Kräfte in Großbritannien auf einen tragfähigen und im britischen Parlament mehrheitsfähigen Kurs zu bringen. Das Austrittsabkommen hätte die Chance auf einen Brexit in geordneten Bahnen geboten.

Diese Chance wurde zunächst einmal vertan. Trotzdem gibt es jetzt keinen Grund für Fatalismus oder vorschnelle politische Reaktionen. Noch immer gibt es Spielräume und Möglichkeiten, um zu Lösungen zu kommen, die einen chaotischen No-Deal-Brexit abwenden.

Zunächst liegt jetzt der Ball im Feld der britischen Regierung und des britischen Parlaments, die klären müssen, wie sie sich das weitere Vorgehen vorstellen.

Wichtig ist, dass die EU wie schon bisher auch in den nächsten Tagen eine klare und gemeinsame Position gegenüber Großbritannien einnimmt. Ziel muss es sein, die europäischen Interessen weiterhin zu wahren, ohne Spielräume für pragmatische Lösungen mit Großbritannien zu verschließen.

Auch eine mögliche Verschiebung der Austrittsfrist sollte nicht kategorisch ausgeschlossen werden. Niemand, dem es um das Wohl der Menschen in Großbritannien und in Europa insgesamt geht, kann letztlich einen chaotischen No-Deal-Brexit wollen.

Zudem ist wichtig: In der Debatte in den nächsten Tagen und Wochen müssen jetzt die Konstruktiven und Vernünftigen in Großbritannien und in Europa insgesamt den Ton angeben – nicht die Populisten und Lautsprecher, die nur Chaos stiften, aber keine Lösungen hinbekommen.“

 

 

16.01.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Sind mit dem Haushalt auf dem richtigen Kurs

 

Der Bundeshaushalt 2018 weist einen kräftigen Überschuss auf. Achim Post, Finanzexperte der SPD-Fraktion, sieht die Politik seiner Fraktion bestätigt – und erteilt Steuersenkungen für Reiche eine Absage.

„Die Überschüsse im Bundeshaushalt zeigen, dass wir auf dem richtigen Kurs sind. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Dreiklang aus soliden Finanzen, starken Investitionen und sozialer Gerechtigkeit muss jetzt ebenso für die kommenden Jahre der Kompass sein, auch wenn die Kassenlage schwieriger werden sollte.

Steuersenkungen für die reichsten zehn Prozent der Steuerzahler, wie sie CDU und CSU mit der kompletten Abschaffung des Soli durchsetzen wollen, sind mit der SPD dagegen nicht zu machen.“

 

15.01.2019 in Europa von SPD Hille - Politik mit Herz

Achim Post zur AfD-Europapolitik

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zur Europapolitik der AfD:

“Das, was die AfD auf ihrem Europa-Parteitag verabschiedet hat, ist nichts anderes als eine Anleitung zur Wohlstandsvernichtung in Deutschland und zur Friedensgefährdung in Europa.

Statt Europapolitik im Interesse der Menschen unseres Landes zu machen, buhlt die AfD mit Anti-Europa-Radikalität um die Gunst ihrer Rechtsaußen-Freunde um Salvini, Strache, Orban und Co.

Wer wie die AfD die D-Mark zurückhaben will und mit einem Austritt Deutschlands aus der EU liebäugelt, der stellt sich frontal gegen politische und wirtschaftliche Kerninteressen unseres Landes.

Und wer wie die AfD das Europäische Parlament abschaffen will, der tritt eine zentrale demokratische Errungenschaft im Nachkriegseuropa mit den Füßen.”

 

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Termine

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18.02.2019, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr „Respekt & Solidarität – Werte von gestern oder Säulen zur Sicherung u. Zusammenhalts?“
2019 ist das Jahr, in dem unser Grundgesetz 70 Jahre alt wird. Auch die Sozialdemokratie in Eidinghausen und Werst …

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News der NRWSPD

14.01.2019 15:50
Stellenausschreibung.
Das Landesbüro der NRWSPD in Düsseldorf sucht baldmöglichst eine/n Mitarbeiter/in für den Arbeitsbereich Sekretariat des Landesvorstands/Geschäftsleitung (1,0 Stelle). Zu den Aufgabenbereichen gehören: Zuarbeit für Landesvorstand/Geschäftsleitung Allgemeine Sekretariatsaufgaben Allgemeine Korrespondenz Terminvorbereitung Organisation und Vorbereitung von Dienstreisen Veranstaltungsvorbereitung (Landesparteitage, Delegiertenkonferenzen, Tagungen, Sitzungen) Voraussetzungen: Kaufmännische Ausbildung mehrjährige Berufserfahrung in diesem Tätigkeitsbereich Kenntnisse im Organisationsstatut der SPD absolute Zuverlässigkeit

Zum Umgang der NRW-Landesregierung mit drohenden Dieselfahrverboten in NRW erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:

Zum Ende des Steinkohlenbergbaus erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Debattenbeitrag von Sebastian Hartmann

News der Bundes-SPD

Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können - frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.

Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse - und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit.

Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge - und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse.

01.01.2019 11:34
Was sich 2019 ändert.
Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.