SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Verärgerung über "Schandfleck"

Veröffentlicht am 16.02.2009 in Presse

SPD Hausberge wirft Landesstraßenbehörde Desinteresse vor

Porta Westfalica-Hausberge (mt/dh). Die Hausberger SPD hat sich im vorigen Jahr vor allem um das Erscheinungsbild des Ortes gekümmert. Das ging aus dem Rechenschaftsbericht hervor, den Klaus Orlowski in der Jahresversammlung präsentierte.

Nach Ortsbegehungen stellte die SPD Anträge an den Bezirksausschuss, die nach entsprechenden Beschlüssen an die Verwaltung weitergeleitet wurden. Mit Erfolg, wie die SPD mitteilt.

So errichtete der städtische Wirtschaftsbetrieb im Kreiselbereich Tieloserfeld/Richard-Wagner-Straße an dem höher liegenden Gehweg einen Zaun und damit eine Gefahrenquelle für Fußgänger und Radler. Auch der immense Bewuchs des breiten Grünstreifens im Bereich Richard-Wagner-Straße/Veltheimer Straße wurde seitens der Stadt radikal zurückgeschnitten.

Unzufrieden sind die Genossen mit einigen Dingen, die in der Verantwortung des Landesbetriebs StraßenNRW liegen: "Nach wie vor ist die halb zerstörte und unansehnliche Holzzaunbegrenzung entlang des Fuß- und Radweges vom Bahnhof Porta bis zur Weserbrücke ein seit Jahren "ins Auge fallender Schandfleck, der auf die Trägheit und das Desinteresse dieser Behörde an kommunalen Dingen und der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht schließen lässt", so Ratsmitglied und Bezirksausschuss-Vorsitzender Karl-Wilfried Pultke.

Unzufrieden sind die Genossen mit einigen Dingen, die in der Verantwortung des Landesbetriebs StraßenNRW liegen: "Nach wie vor ist die halb zerstörte und unansehnliche Holzzaunbegrenzung entlang des Fuß- und Radweges vom Bahnhof Porta bis zur Weserbrücke ein seit Jahren "ins Auge fallender Schandfleck, der auf die Trägheit und das Desinteresse dieser Behörde an kommunalen Dingen und der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht schließen lässt", so Ratsmitglied und Bezirksausschuss-Vorsitzender Karl-Wilfried Pultke.

Die SPD ärgert sich auch darüber, wie mit der Bürgerforderung nach einer sicheren Überquerung im Bereich der Veltheimer Straße/Kreuzberger Straße und Eisberger Straße/ Frettholzweg umgegangen wird. Insbesondere Schulkinder sind hier zu den jeweiligen Bushaltestellen unterwegs.

Hier müsse man erneut aktiv werden, meinte die Versammlung, denn das Gefahrenpotenzial sei von den Behörden beim Ortstermin nicht festgestellt worden. Weiterhin traf der Ortsverein die Feststellung, dass die Bürgerbegegnungsstätte weiterhin ein Ort des Treffens für Vereine und Bürgergruppen bleiben soll.

Langjährige Mitglieder ausgezeichnet

Anschließend nahm die Landtagsabgeordnete Inge Howe die Ehrung für 40-jährige Parteizugehörigkeit zur SPD vor. Sie überreichte Anstecknadel und Urkunde an Wolfgang Gütebier und Volker Schäkel. Danach informierte Howe die Versammlung über die Landespolitik. Die Stadt Porta könne mit knapp 3,2 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket des Bundes rechnen, die zum größten Teil für den Bildungsbereich einzusetzen seien.

Die Versammlung beschloss, einen Antrag an den Bürgermeister zu stellen, damit Sanierungs- und energetische Baumaßnahmen an der Grundschule Hausberge vorgenommen werden. Die SPD will sich am 18. Februar mit dem Schulleiter treffen, um sich einen Überblick über den baulichen Zustand von Schule und Turnhalle zu verschaffen.

Quelle: MT-online vom 16.02.2009

 

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