Europa, Sozialstaat und der Gesundheitsstandort Bad Oeynhausen im Fokus der SPD Bad Oeynhausen

Veröffentlicht am 08.04.2019 in Stadtverband

Foto: Gabriela Peschke/WB

Seit über 50 Jahren hält Manfred Kreylos der Sozialdemokratie die Treue. Bei der ordentlichen Stadtverbandskonferenz der SPD Bad Oeynhausen im Gasthaus Reikensmeier wurde Kreylos vom Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und der stellv. Vorsitzenden Melanie Blanke geehrt. Im Fokus der Stadtverbandskonferenz standen die Themen Europawahl, "Neuer Sozialstaat" und die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Oeynhausen. 

Zur Europawahl durften die Oeynhausener Sozialdemokraten den heimischen SPD-Europakandidaten Micha Heitkamp begrüßen, dieser machte deutlich wie wichtig die Wahl im Mai ist und man Europa nicht den Kräften vom rechten Rand überlassen dürfe. 

Einen Blick auf das neue Sozialstaatskonzept der Bundes-SPD wagte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD OWL Stefan Schwartze. Auch ging er auf die Überlegungen des Bundesverkehrsministeriums für eine neue ICE-Trasse von Bielefeld nach Hannover ein.

Um die Zukunft des Gesundheitsstandortes mit den beiden Mühlenkreiskliniken ging es in der Antragsberatung. Die Delegierten haben einen Antrag beschlossen, in dem ein transparentes Verfahren für ein Medizinkonzept der Mühlenkreiskliniken zur Sicherung des Gesundheitsversorgung in Bad Oeynhausen gefordert wird.

Mehr zum Thema:
Bericht des WB vom 08.04.2019 - Bericht zum Europakandidaten Micha Heitkamp
Bericht der NW vom 08.04.2019

 
 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

News der Bundes-SPD

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!

Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt.

Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus - immer schon.