SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

SPD-Fraktionsvize fordert Gesamtpaket zur Entlastung der Wirtschaft

Veröffentlicht am 03.08.2023 in Bundestagsfraktion

Foto: Susie Knoll/SPD-Landesgruppe NRW

Achim Post im DPA-Interview:

"Um in Zeiten der Krise und der notwendigen Transformation im globalen Wettbewerb zu bestehen, brauchen wir mutige weitere Weichenstellungen für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und gezielte Zukunftsinvestitionen. Gerade der Industrie in Deutschland und Europa gilt es jetzt das Rückgrat zu stärken, um Arbeitsplätze zu sichern sowie Innovationskraft und Wertschöpfung zu fördern.

Dazu liegen erste vernünftige Ideen und Konzepte aus dem Finanz- und Wirtschaftsministerium vor, die es nun in der Bundesregierung zügig zu einem stimmigen und starken Gesamtpaket zusammen zu schnüren gilt.

Hierzu sind gezielte steuerliche Erleichterungen und Anreize sinnvoll, wie zum Beispiel über die im Rahmen des Wachstumschancengesetzes geplante Investitionsprämie.

Darüber hinaus brauchen wir zugleich einen Industriestrompreis für planbare, wettbewerbsfähige Energiepreise als Brücke hin zu den Erneuerbaren Energien. Wichtig ist dabei auch dessen Einbettung in eine gestärkte gemeinsame europäische Förderkulisse.

Und wir müssen in Deutschland wie in Europa insgesamt die öffentlichen und privaten Investitionen gerade für wirtschaftliche Innovation und Transformation weiter ankurbeln. Investitionen in die gemeinsame europäische Wettbewerbsfähigkeit sind gerade jetzt auch Investitionen in die Zukunfts- und Innovationskraft unseres eigenes Landes."

 

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