13.04.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

Die Rolle der Betriebs – und Personalräte im Zuge der Globalisierung im Fokus der Mühlenkreis-AfA

 

Am vergangenen Freitag (12.04.2019) hatte die Mühlenkreis-AfA Betriebs-und Personalräte zu einem Erfahrungsaustausch ins Dorfgemeinschaftshaus Schnathorst eingeladen.

Als Gast durfte der AfA-Vorsitzender Peter Bernard den Europakandidaten der SPDOWL  Micha Heitkamp begrüßen.

Thema der Konferenz war die Rolle von Arbeitnehmervertretern im Zuge der Globalisierung der Arbeitswelt. Vor allem das Thema Bildung und da das Thema frühkindliche Bildung im Vergleich mit anderen europäischen Staaten war ein Punkt der sehr viel Raum einnahm.

Die AfA dankt  allen die der Einladung zur Konferenz gefolgt waren und vor allem Micha Heitkamp für seinen europapolitischen Imput.

 

27.03.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

ASG OWL gegründet

 

In der SPD Region OWL hat sich die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG OWL) gegründet. Die ASG ist mit über 100 Jahren die älteste Arbeitsgemeinschaft in der SPD und widmet sich den Problemen und der Entwicklung im Gesundheitsbereich.

Zum Vorsitzenden wurde Volker Mellies (Bad Oeynhausen) gewählt, unterstützt wird er von Marion Herzog (GT), Steffen Sander (PB), Tim Meister (HF) sowie 12 Beisitzer*innen aus der Region OWL.

Ob als Ärzte, Kranken- und Altenpfleger*innen oder Angestellte einer Krankenversicherung, die Vorstandsmitglieder bringen eine Menge berufliche Erfahrung mit. Wir wünschen der AGS viel Erfolg bei ihrem Streben nach mehr sozialer Gerechtigkeit in der Gesundheitspolitik.

Foto: Der ASG Vorstand mit Gästen: v. li. Christina Weng, Waldemar Radtke, Angela Lück, Steffen Sander, Volker Mellies, Marion Herzog und Tim Meister

 

25.02.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

SPD-Selbst Aktiv begrüßt Urteil zum Bundestagswahlrecht

 
Foto: Pixabay.com

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundestagswahlrecht erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beenden durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.

 

19.02.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

Traditionelles Grünkohlessen der Minden-Lübbecker SPD-Senioren

 

Der Ruf “Grünkohlessen mit Pinkel” im Landhaus Rohlfing, Minden-Dützen, ging wieder durch den Kreisverband der SPD Minden-Lübbecke!

Eingeladen hatte die AG 60plus und viele Teilnehmer füllten auch in diesem Jahr den Veranstaltungssaal. Der Vorsitzende Dieter Pohl begrüsste die Freundinnen und Freunde sowie Genossinnen und Genossen mit launigen Worten im Namen des Vorstandes, verbunden mit dem Wunsch, dass für alle ein gutes Neues Jahr 2019 sein werde, das vor allem gesund verlaufen solle und von Zufriedenheit geprägt sei.

Viel Beifall erhielten Brigitte nach ihrem Launigen Vortrag, ebenso Werner und Wolfgang, ebenfalls nach einem witzigen Redebeitrag.

(Text und Foto: AG60plus Minden-Lübbecke)

 

03.02.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

„Höhere Renten für Geringverdiener“

 
Foto: Pixabay.com

Zum Grundrentenvorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärt der Vorsitzende der AfA Minden-Lübbecke Peter Bernard:

„Die Sozialdemokratische Partei Deutschland, SPD, wird ihrem Namen wieder gerechter. Hubertus Heil hat heute sein Rentenkonzept für Geringverdiener vorgestellt. 

In diesem Vorschlag geht es um eine höhere Rente für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Heil sagt ganz deutlich, wer mindestens 35 Beitragsjahre hat soll auch eine Rente deutlich oberhalb der Grundsicherung erhalten. Festgemacht hat er es am Beispiel einer Frisörin die 35 Jahre zum Mindestlohn gearbeitet hat und ca. 500 Euro Rente erhalten würde. Diese Frisörin bekommt nach Heils Plänen dann mindestens 900 Euro Rente.

Seit vielen Jahren ist das eine zentrale Forderung der AfA. Jetzt geht es in die richtige Richtung. Wir müssen da jetzt am Ball bleiben und vor allem verhindern, daß die CDU in Person Merkel, das am Ende wieder für sich verbucht. Ja es ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Aber festgeschrieben hat es die SPD und kein anderer, dass muß allen klargemacht werden.

Natürlich kann das nur ein Anfang sein, aber ein sehr guter Anfang.“

 

11.01.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

Jahresanfangsgruß der AfA im Mühlenkreis

 

Der Vorsitzende der AfA Minden-Lübbecke Peter Bernard erinnert in seinem Jahresanfangsgruss u.a. an die Jubiläen- und Gedenktage in diesem Jahr.

Weiterlesen auf afa.spd-mi-lk.de

 

26.06.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Die AfA Minden-Lübbecke zur Mindestlohnerhöhung

 

 

Heute hat nach drei Jahren die Mindestlohn Kommission getagt und einen neuen Mindestlohn für unser Land festgelegt.

Ab dem 01.01.2019 steigt der gesetzliche Mindestlohn von 8,84 € auf 9,19 €. Somit ist dies eine Lohnsteigerung von 0,35 € pro Stunde oder anders gesagt ist dies eine Steigerung um 3,9%.

Sicherlich kann jetzt der eine oder andere sagen das die letzten Tarifabschlüsse ähnliche Höhen hatten. Aber es ist doch ein großer Unterschied ob Stundenlöhne von 12,00 € und höher um 3,9% steigen oder 8,84 €.

Diese Steigerung kann uns nicht zufriedenstellen. Denn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die zu solchen Löhnen arbeiten müssen in der Regel noch zum Amt um aufstockende Leistungen zu beantragen.

Der gesetzliche Mindestlohn muss als absolute Untergrenze angesehen werden. Auch die Arbeitgeber müssen endlich begreifen, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht so zu verstehen ist, dass sie nicht mehr bezahlen dürfen. Das Wort sagt es doch M I N D E S T Lohn.

Viel wichtiger ist es doch, dass Tarifverträge wieder allgemeinverbindlich erklärt werden. Dann müssten wir gar nicht mehr über die Höhe eines Mindestlohnes diskutieren.

Es ist alles in allem ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, aber auf keinen Fall der große Wurf. Auch wenn die Kommission ankündigt, dass der gesetzliche Mindestlohn zum 01.01.2020 auf 9,35 € wahrscheinlich steigen soll.

Lasst uns für gerechte Löhne kämpfen. Es muss endlich wieder zur Normalität werden einmal Leben, einmal arbeiten, und nicht mit Zweit- und Drittjobs den Lebensunterhalt verdienen.

Mit dieser ungerechten Lohnpolitik wird der rechte Rand der Gesellschaft gestärkt, weil die dann ihre Neiddebatten führen können.

 

30.05.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

Betriebs- und Personalrätekonferenz im Mühlenkreis: Die AfA ist wieder da

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) ist wieder da, so beginnt Peter Bernard, Kreisvorsitzender der AfA im Mühlenkreis, seine Begrüßungsrede zur Betriebs- und Personalrätekonferenz am Freitag, den 25.05.2018 im Gewerkschaftshaus in Minden.

Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch wenn wir das in der Vergangenheit vielleicht nicht immer klar und deutlich zum Ausdruck gebracht haben, so Bernard weiter. Im Beisein seiner Stellvertreterin Conny Wandke, des Herforder Kreisvorsitzenden der AfA Friedel Böhse, der hiesigen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Stefan Schwarze Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen.

 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

News der Bundes-SPD

Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen.

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!