07.08.2020 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Die Teststrategie der Landesregierung ist eine Strategie ohne Tests

 
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Wie die WAZ heute (7. August) berichtet, sei die am Montag gestartete Test-Offensive für Erzieherinnen und Erzieher offenbar gescheitert. Demnach sei es für eine Vielzahl von Beschäftigten nicht möglich gewesen, einen Termin beim Hausarzt zu bekommen, um dort einen Test machen zu lassen.

Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Familienminister Stamp hat mit seiner Ankündigung kostenloser Tests für Erzieherinnen und Erzieher große Erwartungen geweckt. Leider entpuppt sich die Test-Offensive nun als leeres Versprechen. Die Teststrategie der Landesregierung ist offenbar eine Strategie ohne Tests. Dass die Erzieherinnen und Erzieher jetzt vor verschlossenen Türen stehen und abgewiesen werden, ist eine Zumutung. Bei Lehrkräften wird das vermutlich genauso sein. Hier müssen Minister Stamp und sein Kabinettkollege Laumann umgehend  aktiv werden und nachbessern. Die aktuellen Vorgaben des Landes zur Kostenübernahme der Corona-Tests sieht bisher nur vor, dass die Kassen und Kassenärztliche Vereinigung den Aufwand der Ärzteschaft vergüten. Die Gesundheitsämter werden dabei jedoch völlig außenvorgelassen.

Wir fordern als SPD-Fraktion schon lange, mobile Testteams einzurichten, die vor Ort in den Kitas und auch in den Schulen die kostenlosen Tests durchführen. Zu diesem Zweck muss die Landesregierung die örtlichen Gesundheitsämter in die Teststrategie miteinbeziehen. Wir erwarten hier umgehendes Handeln und haben die Minister heute mit einer Berichtsanforderung zur Stellungnahme aufgefordert.“

 

28.07.2020 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Kindergesundheit stärken

 
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Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. 

Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben. Die SPD will das Sterben der Kinderkliniken verhindern und vor allem auf dem Land die stationäre medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen aufrechterhalten. „Die Kinder und Jugendmedizin muss in der Fläche präsent sein“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Dienstag in Berlin.

 

02.07.2020 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Zukunftsdialog: “Applaus reicht nicht aus”

 

Systemrelevant in der Krise, aber unerhört bei der Bezahlung

Die Corona-Krise stellt den Wert der Arbeit auf den Prüfstand. Geredet wird wieder von Systemrelevanz. Diesmal sind es aber nicht die Banken, sondern Pflegekräfte, Kassiererinnen, Müllwerker und Paketboten. Ohne die neuen Systemrelevanten hätte die Krise unser Leben viel härter und existenzbedrohend getroffen.

Plötzlich tritt die sonst dominante Profitmaximierung hinter die Unterstützung der Arbeitnehmer*innen mit (ver-)sorgenden Tätigkeiten zurück – bisweilen aber nur in Debatten und Dankesreden. Das gilt ganz besonders für vermeintlich klassische Frauenberufe – häufig schlecht bezahlt und mit wenig Ansehen.

“Wir wollen keine Rosen – wir wollen gleiche Rechte”, forderten vor über 100 Jahren sozialdemokratische Frauen. Folgt jetzt die Abwandlung “Wir wollen Eure Systemrelevanz nicht – wir wollen ordentliche Bezahlung …”? Und sind wir bereit, den (systemrelevanten) Wert der Arbeit als Gesellschaft zu finanzieren?

Über diese Fragen wurde beim ersten Zukunftsdialog: “Applaus reicht nicht aus” am 29.06. diskutiert:

 

14.11.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

NRW braucht eine Strategie zur Bekämpfung der Volkskrankheit Diabetes!

 

Anlässlich des heutigen Weltdiabetestags erklären Angela Lück, heimische SPD-Landtagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW,  und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion:

Angela Lück:
„In NRW und Deutschland erkranken immer mehr Menschen an Diabetes mellitus. An der sogenannten ,Zuckerkrankheit‘ leiden in Deutschland etwa 6,7 Millionen Menschen, davon 1,6 Millionen allein in NRW. Die Krankheitslast durch Diabetes mellitus wird aufgrund der prognostizierten demografischen Entwicklung in den nächsten Jahren immer weiter zunehmen. Nordrhein-Westfalen braucht deshalb einen Diabetes-Rahmenplan, der die Prävention und die Behandlung von Diabetes mellitus in NRW stärkt. Leider tappt die Landesregierung aber völlig im Dunkeln, wie es um die Situation in NRW gesundheitspolitisch wirklich bestellt ist. Ein umfassendes Bild fehlt bisher völlig. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion im September eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Diabeteserkrankungen in Nordrhein-Westfalen gestellt.“

 

11.10.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Wir brauchen jetzt den Aktionsplan Apothekensicherheit

 
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Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in den dramatischen Todesfällen im Zusammenhang mit der Einnahme toxikologisch belasteter Glukoselösungen erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Tragik dieser Todesfälle ist kaum zu überbieten. Ich bin weiterhin fassungslos, wie so etwas geschehen konnte. Umso wichtiger ist es, dass jetzt alles dafür getan wird, dass das nie wieder passiert. Dafür brauchen wir einen nachhaltigen ,Aktionsplan Apothekensicherheit‘, der die Sicherheit der Medikamentenversorgung garantiert. Das muss Gesundheitsminister Laumann dringend angehen.“

 

27.09.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

ASF: Reform der Hebammenausbildung nur ein erster Schritt

 
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Flächendeckende Versorgung von Schwangeren muss nun weitgehender in den Fokus!

Am Donnerstag, dem 26.09.2019, stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Hebammenausbildung ab. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Als SPD-Frauen haben wir ein Ziel für ganz Deutschland: Frauen müssen frei über den Geburtsort ihrer Kinder entscheiden können. Wir benötigen eine flächendeckende gute Versorgung von werdenden Müttern. Situationen, in denen Frauen keine Hebamme finden, die sie vor der Geburt betreut oder unter der Geburt betreut, oder in denen sie gar vor Kreißsälen abgewiesen werden, dürfen nicht passieren! Dabei sind sowohl der ländliche Raum als auch die Städte in Deutschland betroffen. Wir lassen nicht zu, dass sich die Lage weiter zuspitzt.

 

09.09.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Strafzahlungen? Respektlos gegenüber Patientinnen und Patienten

 

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, lehnt den Vorschlag “Strafzahlungen” auf übermäßig häufige Facharztbesuche einzuführen, rundheraus ab: “Wir setzen auf positive Anreize”.

„Ich halte den Vorschlag für respektlos gegenüber Patientinnen und Patienten und für falsch in der Sache. Als Sozialdemokratin lehne ich Strafzahlungen genauso wie Eintrittsgelder beim Arzt ab.

Wir setzen auf positive Anreize: So haben wir im Terminservice- und Versorgungsgesetz durchgesetzt, dass Versicherte einen Bonus erhalten, wenn sie zuerst ihren Hausarzt zu Rate ziehen. Das ist ein wirkungsvoller Baustein, um Patientinnen und Patienten durch das System zu lenken.

Häufige Arztkontakte haben vor allem drei Gründe: strukturelle Vorgaben (Wiederholungsrezepte), die zögerliche Bereitschaft der Ärztefunktionäre, Aufgaben abzugeben (Delegation und Substitution) und die mangelnde Gesundheitskompetenz vieler Patientinnen und Patienten. An diesen Baustellen gilt es auch weiterhin zu arbeiten, um Arztbesuche zu reduzieren. Strafzahlungen sind hingegen kein geeignetes Rezept.“

 

04.06.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Bessere Bezahlung des Pflegepersonals zeitnah durchsetzen

 

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege erarbeitete Forderung, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern.

Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin:

Auch im Falle einer Pflegebedürftigkeit müssen alle Menschen in Deutschland würdevoll leben können, unabhängig von Herkunft, sozialem Status oder Einkommen. Grundvoraussetzung dafür ist qualifiziertes und motiviertes Pflegepersonal. Die bisherige Bezahlung und die Arbeitsbedingungen spiegeln aber nicht die notwendige Wertschätzung für diese psychisch und physisch anspruchsvolle Tätigkeit wieder.

Deshalb begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion, dass in der Arbeitsgruppe unter Federführung Bundesarbeitsministeriums vereinbarte Ziel, die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern. Sie schlägt dafür entweder nach Qualifizierung differenzierte, deutschlandweite Mindestlöhne auf Vorschlag der Pflegekommission oder einen flächendeckend erstreckten Tarifvertrag vor.

 

20.05.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Verbraucherverbände fordern europaweit gültigen Nutri-Score

 

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat heute mit sechs weiteren europäischen Verbänden eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ihr Ziel: Die verbindliche Einführung einer europaweit geltenden, einheitlich farblich gestalteten Nährwertkennzeichnung.

 

08.04.2019 in Gesundheit von SPD Hille - Politik mit Herz

Die Pflegeversicherung muss solidarisch und solide finanziert werden

 

Die SPD-Fraktion will die Finanzierung der Pflegeversicherung weiterentwickeln. Die Kosten für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen gedeckelt werden. Heike Baehrens erläutert das Vorhaben.

„Die Finanzierung der Pflegeversicherung muss weiter entwickelt werden. Wir brauchen diesen Doppelschritt aus Stärkung der Pflegeberufe und Stärkung der Pflegeversicherung. Denn nur wenn ausreichend Pflegekräfte zur Verfügung stehen, kann eine gute und würdevolle Pflege alter und kranker Menschen gelingen.

Und nur wenn die Pflegeversicherung solidarisch und solide finanziert wird, werden auf Pflege angewiesene Menschen nicht von den Kosten überrollt.

Wir brauchen Schritt um Schritt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, bessere Bezahlung und Tarife - und gleichzeitig Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, indem die Belastung der Pflegebedürftigen begrenzt wird.“

 

 

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05.10.2020, 19:00 Uhr OV-Treffen SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

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22.10.2020, 19:30 Uhr OV-Versammlung der SPD Werste

02.11.2020, 19:00 Uhr OV-Treffen SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

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News der Bundes-SPD

Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.

23.09.2020 12:51
In welcher Welt lebt Merz?.
Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.

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Zu den Ermittlungen gegen ein rechtes Netzwerk bei der Polizei im Ruhrgebiet erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: "Wir brauchen eine schonungslose Aufklärung der Vorgänge und Null Toleranz gegen die Feinde unserer demokratischen Gesellschaft und Verfassung. Erst recht bei Repräsentanten des Staates und bewaffneten Uniformträgern. Die Behörden müssen genau hinschauen, den Ermittlern alle erforderlichen Ressourcen

Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus vor Augen führen. Dazu erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: Ein klares Bekenntnis zu Frieden,

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