“Olaf Scholz hat überzeugt – mit Klarheit und Kompetenz.”

Am Sonntag sind die Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und CDU/CSU bei RTL zum ersten Triell der Spitzenkandidaten zusammengekommen. In den sozialen Netzwerken kommentierte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post das Triell:

“Olaf Scholz hat überzeugt – mit Klarheit und Kompetenz. Er hat unterstrichen, dass er mit seiner Erfahrung und Verlässlichkeit über das nötige Rüstzeug für das wichtigste politische Amt in Deutschland verfügt. Und er hat die richtigen Ideen für die Zukunft unseres Landes – für starke Zukunftsinvestitionen, den Ausbau erneuerbarer Energien und mehr soziale Gerechtigkeit.”

 
Selbstbewusst und optimistisch gehen die KandidatInnen der SPDOWL in den Bundestagswahlkampf

Die SPD Region OWL präsentierte heute Ihre sieben Bundestagskandidat:innen auf einer Pressekonferenz im Bielefelder Hof.

Selbstbewusst und optimistisch stellten sie ihre Ziele und Themen mit Blick auf die Bundestagswahl am 26. September vor und beantworteten die Fragen der Pressevertreter.

Oberstes Ziel der Genoss:innen ist es Olaf Scholz zum nächsten Bundeskanzler zu wählen und die CDU in ihre „wohlverdiente Opposition“ zu schicken. Mindestens 4 von 7 Wahlkreisen direkt zu gewinnen, sei ein realistisches Ziel um damit die Region OWL kraftvoll im Bundestag vertreten zu können.

Für OWL wollen die Genoss:innen die Verkehrswende mit der Reaktivierung von S-Bahnstrecken und einem verbesserten Bahnverkehr – ohne den blödsinnigen Neubau einer ICE-Trasse – voranbringen. Der Klimaschutz und viele soziale Ziele stehen im Focus der SPD-Kandidat:innen aus OWL.

Alle stehen derzeit voll im Wahlkampf. Ein Wahlkampf in Corona-Zeiten bedeutet natürlich mit Vorsicht und Abstand. „Haustürbesuche sind gut, Treppenhausgespräche vermeide ich allerdings“, verrät der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze. In diesem Wahlkampf setzt die SPD coronabedingt auf viele kleine Veranstaltungen um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und natürlich werden auch die sozialen Medien intensiv genutzt.

Foto von links: Elvan Korkmaz-Emre (GT), Burkhard Blienert (PB), Achim Post (Mi-Lk), Uli Kros (HX), Stefan Schwartze (HF), Jürgen Berghahn (LIP) und Wiebke Esdar (BI)

Mehr zum Thema:
Webseite der SPDOWL
Achim Post (Kandidat für den Wahlkreis Minden-Lübbecke)
Stefan Schwartze (Kandidat für den Wahlkreis Bad Oeynhausen-Kr. Herford)

 
Achim Post im Videointerview vom Hiller und Petershäger Anzeiger

Am 26.09.2021 wird ein neuer Deutscher Bundestag gewählt. Damit man sich ein Bild von den Minden-Lübbecker Bundestagskandidaten machen kann, haben der Hiller Anzeiger und der Petershäger Anzeiger Videointerviews mit den Kandidaten geführt. So auch mit dem SPD-Bundestagsangeordneten und Kandidaten Achim Post:

 
Ernst-Wilhelm Rahe und Christina Weng: „CDU und FDP wollen jungen Menschen keine Stimme geben“

CDU und FDP im Landtag NRW verweigern jungen Menschen im Land die aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen. Den SPD-Vorschlag, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, haben die Regierungsfraktionen im Landtag erneut abgelehnt.

„Insbesondere die FDP macht sich damit unglaubwürdig“, sagt dazu der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe. Auf ihrem Bundesparteitag im September beschloss die Partei, das Wahlalter herabzusetzen. „Erst zeigt sich der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp begeistert von der Initiative seiner Partei, nun lässt er seinen Worten keine Taten folgen.“

Wählen ab 16 nicht nur bei Kommunal-, sondern auch bei Landtagswahlen zu ermöglichen, wäre ein Meilenstein in der demokratischen Geschichte Nordrhein-Westfalens. Christina Weng: „Junge Menschen haben ein großes Interesse an politischen Themen, wie ihre Teilnahme an den Demonstrationen von ‚Fridays for Future‘ zeigt.“ Das Wahlrecht sei der Schlüssel zur politischen Teilhabe. „Diese Chance haben CDU und FDP verspielt“, ergänzt Ernst-Wilhelm Rahe.

 
"Das rote Sofa" in Bad Oeynhausen

Stefan Schwartze freut sich auf ihren Besuch 

 

 
Landtags- und Bundestagswahl 2017 im Fokus
MdB Achim Post, MdL Inge Howe und MdL Ernst-Wilhelm Rahe

Das Wahljahr 2017 wirft seine Schatten voraus, im kommenden Jahr wird nicht nur der Deutsche Bundestag sondern auch der Landtag in NRW neugewählt. 

Am Freitag teilte die bisherige Minden-Lübbecker Landtagsabgeordnete Inge Howe mit, dass sie bei der voraussichtlichen Wahl im Mai nicht wieder für den Landtag kandidieren werde. Howe war im Jahr 2000 in den Düsseldorfer Landtag eingezogen und wurde seitdem 3 mal wiedergewählt. 

Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre nutze das Pressegespräch um sich bei Inge Howe für ihre langjährige Arbeit für die Menschen im Mühlenkreis und für die SPD zu bedanken und auch Howe nutze das Gespräch, um ein erstes Fazit zu ziehen. 

Besonders wichtig war Inge Howe der Petitionsausschuss, dem sie von 2005 bis 2010 als Vorsitzende und seit 2010 als stellv. Vorsitzende vorsitzt.

"Der Petitionsausschuss hat den direkten Kontakt zu den Menschen ermöglicht und damit die Basis für die Arbeit im Landtag gelegt. Und am schönsten war und ist es den Menschen vor Ort direkt helfen zu können", so Inge Howe und ergänzt: "Deshalb verabschiede ich mich auch nicht leichten Herzens aus der Berufspolitik. Aber ich war 48 Jahre berufstätig, davon 17 Jahre im Landtag. Ich habe mein Soll ganz gut erfüllt."

Für ihre Nachfolge als Kandidatin (für den neuen Wahlkreis Minden-Porta Westfalica) haben Christina Weng (stellv. SPD-Kreisvorsitzende, Personalratsvorsitzende MKK AöR) und Birgit Härtel (SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag) ihr Interesse angemeldet, so Buhre und Kreisgeschäftsführer Ulrich Pock

Howe freute sich darüber, dass zwei Frauen sich für ihre Nachfolge bewerben: "Darauf lege ich in Hinblick auf die in der SPD gelebte Quote auch Wert" und Buhre ergänzte, dass die Quote nicht allein entscheidend sei, sondern auch die Qualität eine Rolle spiele und "die SPD habe mit den Frauen kein Qualitätsproblem".

Howes Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe hat bereits seine Bereitschaft für eine Kandidatur erklärt und auch der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post will wieder für den Bundestag kandidieren. Bis Anfang Juni können die Ortsvereine ihre Personalvorschläge einreichen.

 
Am 27.09. Ihr JA für den Wechsel! Ihre Stimme für Achim Wilmsmeier!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

zur Bürgermeisterwahl am 13. September haben Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt, dafür bedanke ich mich ganz herzlich! Eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich aktiv für einen Wechsel im Rathaus entschieden.

Am 27. September wählen gehen!

Jetzt gilt es, diesen Wunsch auch am 27. September zur Stichwahl zu unterstreichen. Ich möchte Sie daher bitten – gehen Sie zur Stichwahl und nutzen Sie Ihr Wahlrecht!

Solide Finanzen!

Als amtierender Stadtkämmerer achte ich auf einen soliden Umgang mit den Finanzen und möchte Bad Oeynhausen in eine gesicherte Haushaltslage führen. Wichtig ist mir dabei ein ehrlicher Dialog zwischen den Bürgern, den gewählten Ratsvertretern und der Verwaltung.

Das persönliche Gespräch liegt mir am Herzen!

In über 1.800 Hausbesuchen, vielen persönlichen Gesprächen und zahlreichen Vereinsbesuchen durfte ich deutlich machen, stets ein offenes Ohr für Ihre Belange zu haben. Zugleich habe ich ein detailliertes Bild aus allen Ortsteilen der Stadt erhalten.

Gemeinsam sind wir erfolgreich!

Ich bin mir sicher, gemeinsam schaffen wir noch vieles mehr für Bad Oeynhausen!

Meine Bitte: Schenken Sie mir Ihr Vertrauen auch am 27. September – ich möchte es Ihnen gerne in den nächsten fünf Jahren zurückgeben!

Vielen Dank, Ihr
Achim Wilmsmeier

 
„Wahlrecht nutzen – wählen gehen!“

SPD informiert kommenden Samstag in allen Stadtteilen über die Wahl, bietet Fahrdienst ins Wahllokal an und lädt ein zur Wahlparty am Sonntag ab 19.00 Uhr ins Bürgerhaus Rehme

Bad Oeynhausen: „Bitte nutzen sie ihr Wahlrecht und gehen sie wählen!“ Mit diesem Aufruf informiert die SPD am kommenden Samstag nochmals flächendeckend in allen Stadtteilen über die Bedeutung der Kommunal- und Europawahl.

An folgenden Informationsständen stehen die SPD-Ratskandidaten Rede und Antwort:

  • 07.30 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger,
  • 08.00 Uhr vor den Bäckereien Brante und Schürmann in Babbenhausen-Oberbecksen,
  • 08.00 Uhr in Bergkirchen vor der Bäckerei Schürmann,
  • 09.00 Uhr in Rehme vor dem WEZ-Markt,
  • 10.00 Uhr am „Schweinebrunnen“ in der Innenstadt,
  • 10.00 Uhr in Wulferdingsen vor dem NP-Markt,
  • 10.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt,
  • 10.30 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt,
  • 11.00 Uhr in Werste am WEZ-Markt.

Für Wahlberechtigte mit Handicap bietet die SPD einen Fahrdienst ins Wahllokal an. Fahrtzeiten können telefonisch vereinbart werden unter: 05731-22415 (Ursula Sieker).

Alle interessierten Bürger, Wahlhelfer und Kandidaten sind zudem eingeladen zur Wahlparty am Sonntagabend am 19.00 Uhr in die Gaststätte des Rehmer Bürgerhauses. Hier werden alle Ergebnisse des Wahlabends übertragen und können in gemütlicher Atmosphäre diskutiert werden.

Die SPD wünscht allen politischen Mitbewerbern viel Erfolg. 

 
Podiumsdiskussionen zur Kommunalwahl

Berichte über die Wahldiskussionen der Oeynhausener Zeitungen zur Kommunalwahl in der Wandelhalle Bad Oeynhausen:

 
"Frage des Tages" der NW: Wie sieht Ihr Programm zur Verbesserung der städtischen Straßen und Radwege aus?

Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben. 

Die Frage heute lautet:  Wie sieht Ihr Programm zur Verbesserung der städtischen Straßen und Radwege aus?

Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:

Auf Initiative der SPD wurde in 2014 ein Sonderprogramm mit 250.000 Euro zusätzlich zum bestehenden Straßendeckenprogramm eingeführt. Fortlaufend muss der Straßenzustand erfasst werden.

 

News der Bundes-SPD

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. In München stellte er das SPD-Programm für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.

Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird das neue Gebäude in der Düsseldorfer Innenstadt eine stolze Größe haben. Bauherr ist die Grundstücksverwaltung

Eines verbindet die knapp 18 Millionen Menschen in NRW: Sie alle wohnen in Kreisen, Städten und Gemeinden - unseren Kommunen. Vier Wochen vor der Bundestagswahl haben wir mit der Kamener Bürgermeisterin Elke Kappen und Frank Meyer, Oberbürgermeister aus Krefeld, gesprochen. Wir wollten wissen, worauf es ihrer Perspektive bei den Wahlen ankommt. "Wir regieren NRW so,

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