SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Konzertierte Aktion für OWL

Das Ergebnis des „Regionalmonitorings“ der Bezirksregierung in Detmold hat die SPD in Ostwestfalen–Lippe nicht überrascht.

„Seit Jahren haben wir diese Entwicklung kommen sehen und davor auch immer wieder öffentlich gewarnt. Unsere Vorschläge für eine OWL-AG, eine OWL-Stiftung, eine Stärkung der OWL-Marketing AG und viele andere sind stets abgelehnt worden“, sagte uns Ute Schäfer, Vorsitzende der SPD in OWL.

Die SPD fordert angesichts der jüngsten Ergebnisse ein sofortiges Handeln und hält eine Regionalkonferenz im nächsten Jahr zwar für wichtig aber nicht ausreichend. Sie möchte ein Treffen aller Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft in den nächsten Wochen.

„Es ist unfassbar, wie sich zehn Jahre CDU-Mehrheit in OWL ausgewirkt haben. Die CDU hat sich auf den Erfolgen ausgeruht, die von Sozialdemokraten errungen wurden und hat keine eigenen Initiativen entwickelt.

 

Christoph Dolle mit Chancen für Europaparlament

Am Wochenende hat die NRWSPD ihre Landesliste für die Wahlen zum Europaparlament im Juni nächsten Jahres beschlossen. Der Warburger Sozialdemokrat und Landesvorsitzende der Jungsozialisten, Christoph Dolle, erhielt dabei den Platz sieben.

„Das ist zwar nicht unser Wunschergebnis, allerdings bietet auch dieser Platz reale Chancen auf einen Einzug in das Parlament“ so die Vorsitzende der OWLSPD, Ute Schäfer.

Nach ihren Worten gab es viele Bewerbungen aus allen Teilen des Landes um die besten Listenplätze. Dabei habe die ostwestfälische SPD mit Christoph Dolle einen der jüngsten Kandidaten präsentieren können, der dennoch über eine große politische Erfahrung verfügt.

Ute Schäfer erinnerte daran, dass die ausscheidende Abgeordnete Mechtild Rothe bei ihrer ersten Kandidatur den gleichen Listenplatz hatte und damit in das Parlament einziehen konnte. „Jetzt kommt es auf ein gutes Wahlergebnis an, und dafür werden wir kämpfen“ sagte die lippische Landtagsabgeordnete.

 

Zukunftsmeile Fürstenallee gefährdet

SPD fordert runden Tisch für OWL

Bielefeld. Die Ablehnung der Landesregierung , die Zukunftsmeile Fürstenallee in Paderborn zu fördern, wird von der SPD in Ostwestfalen-Lippe heftig kritisiert.

Die Projektentwicklungsgesellschaft „Zukunftsmeile Fürstenallee“ mit den Gesellschaftern OWL Maschinenbau e. V., InnoZent OWL e. V., der Industrie- und Handelkammer Ostwestfalen zu Bielefeld, der Stadt Paderborn, der Fachhochschule der Wirtschaft Paderborn/b.i.b. e. V. und der Universität Paderborn hatte sich gegründet, um Forschung und Entwicklung in OWL nach vorne zu bringen und in den nächsten Jahren 1700 Arbeitsplätze zu schaffen. Schon heute ist der Informatikbereich an der Uni Paderborn Spitze in Deutschland und Europa. „Ich betrachte diese Ablehnung als weiteren Beweis dafür, dass OWL in Düsseldorf keine Lobby mehr hat. Offensichtlich hört NRW für CDU und FDP hinter Hamm auf.", erklärt die Vorsitzende der SPD in OWL und Landtagsabgeordnete, Ute Schäfer.

 

Keine Billig-MVA für OWL

Der Streit um die Errichtung eines Heizkraftwerks in Paderborn-Mönkeloh ist immer noch nicht beendet

Die Antragsteller planen eine Anlage, die auch nach Auffassung der SPD in Ostwestfalen-Lippe im Kern einer Müllverbrennungsanlage (MVA) entspricht.

„Es kann nicht sein, dass die MVA in Bielefeld freiwillig die höchsten Luftreinhaltewerte erfüllt und dafür dreistellige Millionenbeträge investiert hat und nun in unserer Region eine „Billig-MVA“ genehmigt werden soll“, erklärt die Vorsitzende der OWLSPD, Ute Schäfer.

Der Regionalvorstand der SPD hat sich mit diesem Thema befasst und lehnt eine solche Anlage ebenso ab wie die SPD-Fraktion im Regionalrat.

 

Regioport Weser

Foto: raruera/pixelio.de

SPD für neues Logistikzentrum

Bielefeld. Als ein bedeutendes regionales Zukunftsprojekt hat die SPD in Ostwestfalen-Lippe die Pläne für den „Regioport Weser“ bezeichnet. Die Erweiterung des Mindener Binnenhafens sei wichtig für Arbeitsplätze und die Wirtschaftskraft in der gesamten Region.

Aus Sicht der SPD kann mit dem „Regioport Weser“ ein neues Logistikzentrum für den Güterverkehr auf der Straße, der Schiene und dem Wasser entstehen. „Wir brauchen jetzt die Unterstützung aller verantwortlichen Kräfte in der Region. Nachdem der Regionalrat den Weg für dieses Projekt frei gemacht hat, sind jetzt auch Wirtschaft und Landespolitik gefordert“, teilt die Regionalvorsitzende, Ute Schäfer, mit.

Auf einem 64 Hektar großen Areal nördlich und südlich des Mittellandkanals soll im östlichen Minden ein moderner Binnengüterhafen entstehen. Die Größe biete auch für die Zukunft ausreichende Entwicklungspotentiale, erklären die Sozialdemokraten.

 

Ernst-Wilhelm Rahe im Präsidium der NRWSPD

Bielefeld. Große Freude herrscht in der SPD in Ostwestfalen-Lippe. Nachdem auf dem Landesparteitag nicht alle Kandidaturen aus der Region bei der Wahl des Landesvorstandes berücksichtigt worden waren, hat Ernst-Wilhelm Rahe aus Hüllhorst jetzt den Sprung in das Präsidium der NRW-SPD geschafft.

Der Landesvorstand hat gestern Abend acht Vorstandsmitglieder in das Präsidium gewählt. Einstimmig wurde dabei auch der stv. Regionalvorsitzende Rahe in dieses höchste Leitungsgremium entsandt. Damit sind, neben der stellvertretenden Landesvorsitzenden Ute Schäfer aus Lage, zwei von drei ostwestfälisch - lippischen Vorstandsmitgliedern in der Spitze vertreten.

 

Verkehrssituation in OWL verbessern

SPD für schnellen Ausbau der Sennebahn

Die ostwestfälische SPD will die Verkehrsinfrastruktur in der Region erhalten und dort wo es nötig ist, verbessern. Dabei haben die Sozialdemokraten alle Verkehrswege (Luft, Wasser, Schiene, Straße) im Auge. In ihrer letzten Vorstandssitzung befassten sie sich auch mit dem Positionspapier der IHK zu diesem Thema.

„Im wesentlichen gibt es eine große Übereinstimmung mit den Vorstellungen der Wirtschaft“, so die neue Regionalvorsitzende der SPD, Ute Schäfer. In den nächsten Wochen und Monaten stehe insbesondere der Ausbau der „Sennebahn“ im Vordergrund der Anstrengungen. Die SPD fordert alle Kräfte in der Region auf, mit dafür zu sorgen, dass die Landesregierung die notwendigen Mittel frei gibt.

 

Gesundheit

Stadtentwicklung

Familie

News der Bundes-SPD

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

NRWSPD
20.06.2024 14:36
Stahl bleibt Zukunft.
Positionspapier der NRWSPD-Landesspitze zu den angekündigten Veränderungen bei Thyssenkrupp Steel und den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM) Die angekündigten Veränderungen der Thyssenkrupp-Unternehmensführung sind beunruhigend und intransparent. Es braucht jetzt einen echten

Das Ergebnis der Europawahl ist eine schwere Niederlage für die SPD. Mit Jens Geier, Birgit Sippel und Dr. Tobias Cremer sind künftig dennoch drei Abgeordnete der NRWSPD im Europäischen Parlament

Zum Ausgang der Europawahlen erklären die Vorsitzenden der NRWSPD: Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD: »Deutschland und NRW haben gewählt. Das Ergebnis ist eine klare Niederlage für die SPD, an der

Weitere Meldungen

Termine

Alle Termine öffnen.

04.07.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

12.07.2024, 15:00 Uhr - 14.07.2024, 14:00 Uhr Verbandswochenende 2024: „Jusos vs. Wild“
Nach einem Jahr Pause ist es wieder soweit! Verbandswochenende der Jusos Minden-Lübbecke. Das letzte M …

21.08.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

19.09.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

25.09.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen mit Ehrungen

26.09.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

10.10.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

06.11.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

13.11.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

21.11.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

06.12.2024, 19:00 Uhr Jahresabschlussessen der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

Alle Termine

SocialMedia - Newsroom

  • Datenschutz

    Auf unserer Webseite werden Inhalte von unseren SocialMedia-Kanälen angezeigt (Social Feed). Dafür nutzen wir das Plugin „Curator“ von Curator.io (Datenschutzerklärung des Plugins). Für diesen Dienst werden Daten aus verschiedenen SocialMedia-Plattformen ausgelesen und auf der Webseite anzeigt und verlinkt.

  • Neues aus SocialMedia

Rotes Bad Oeynhausen - Unser Blog

Rotes Bad Oeynhausen
Wir brauchen dringend mehr und vor allem bezahlbare Wohnungen. In der Albert-Rusch-Siedlung sind - so wie nahezu überall in Bad Oeynhausen - zeitgemäße bezahlbare Wohnungen Mangelware. Wir wollen das ändern! In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11.04.2024 hat … Weiter

Quelle

"Die Gewalt gegen Menschen verschiedener Parteien im Wahlkampf hat zugenommen. Dass am Freitag der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt wurde, ist der traurige Höhepunkt dieser Entwicklung. Wir wünschen ihm eine schnelle Genesung und eine … Weiter

Quelle

17.04.2024 21:35
Schülerverkehr verbessern!.
Immer wieder kommt es zu Verspätungen. Es werden zu kleine Busse eingesetzt, sodass nicht alle Schülerinnen und Schüler mitfahren können. Die Zeit zwischen Schulschluss und Abfahrt des Busses ist unrealistisch kurz. Der Schulausschuss hat sich in der Sitzung am 06.03.2024 … Weiter

Quelle

Bereits in der Grundschule wird entschieden, wie der Bildungsweg vieler Kinder aussehen wird. Dass dabei das Geld der Eltern eine Rolle spielt, ist offensichtlich. Schulsozialarbeit wird deshalb immer wichtiger. Denn die Schulsozialarbeit hat mehr Möglichkeiten, auf eben solche Probleme einzugehen, … Weiter

Quelle

10.04.2024 22:43
Stadtradeln 2024.
Auch im Jahr 2024 nimmt Bad Oeynhausen wieder am Wettbewerb "STADTRADELN” teil. Stadtradeln ist ein Wettbewerb bei dem 21 Tage lang so viele Strecken und Kilometer wie möglich klimafreundlich mit dem Rad absolviert werden. Jede*r der/die in Bad Oeynhausen wohnt, … Weiter

Quelle


Weitere Blogartikel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

AfA & AG60plus

Ihr Abgeordneter in Berlin

  

Ihre Abgeordneten in Düsseldorf

Cloud

Die SPD in den Netzwerken

Zu den Profilen und Seiten: