08.01.2019 in Familie und Jugend von SPD Hille - Politik mit Herz

Christina Weng: „Kita-Beiträge: Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW“

 

Zur heutigen Pressekonferenz von Familienminister Joachim Stamp, in der er die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt hat, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Christina Weng (SPD):

„Ich freue mich, dass sich Minister Stamp dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den wir als SPD-Fraktion im Landtag gemacht haben, hat sich offenbar gelohnt. Minister Stamp nutzt den Rückenwind aus Berlin, den ihm Bundesfamilienministerin Franziska Giffey mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat.

Die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr ist eine gute Nachricht für die Familien in unserem Land. Es ist aber nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Der Weg ist frei für eine vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren. Herr Stamp muss ihn nur gehen. Es sind ausreichend Mittel da, die Eltern sofort von den unsozialen Kita-Gebühren zu befreien.“

 

 

30.05.2018 in Familie und Jugend von SPD Hille - Politik mit Herz

Studie unterstreicht: Wer Bildungsgerechtigkeit will, muss Kita-Beiträge abschaffen!

 

Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Es ist gut, dass die Bertelsmann-Stiftung noch einmal untersucht hat, wie ungerecht die tatsächliche Belastung der Eltern bei den Ausgaben für frühkindliche Bildung ist. Die Studie kommt zu dem eindeutigen Befund, dass Kitagebühren in erster Linie wohnortabhängig und unsozial ist. Das ist aber nicht nur im Ländervergleich so. Allein der Blick auf Nordrhein-Westfalen reicht, um genau das gleiche Phänomen zu sehen. In der einen Kommune zahlen Millionäre keine Gebühren für die Kita, in der anderen Kommune zahlen Normalverdiener bis zu siebentausend Euro pro Jahr. Insgesamt zahlen Haushalte unterhalb der Armutsgrenze einen höheren Anteil ihres Einkommens als Haushalte oberhalb dieser Grenze. Wir wollen es noch genauer wissen, weshalb wir eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Gebührenbelastung der Eltern in den Kommunen gestellt haben.

 

18.05.2018 in Familie und Jugend

10,2 Milliarden Euro für Familien - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt Haushalt 2018 vor

 

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2018 in erster Lesung beraten. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht dabei mit 10,2 Mrd. Euro erstmals ein zweistelliger Milliardenbetrag zur Verfügung. Dieses Geld wird unter anderem in gute Kinderbetreuung, eine bessere Unterstützung von Alleinerziehenden und für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf investiert. 

Der heimische Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, Stefan Schwartze, erklärt dazu: „Dieses Geld investieren wir in die Zukunft und den Zusammenhalt unseres Landes. Jeder Euro, den wir in Kinder und Familien investieren, ist gut angelegtes Geld“. 

 

23.03.2017 in Familie und Jugend

„Wir stehen zu der beitragsfreien Bildung von der Kita bis zur Uni“

 

Zum CDU-internen Streit um die Gebührenfreiheit in Kindertagesstätten erklärt Christian Dahm, Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 

„Während der ehemalige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Karl-Josef Laumann die Pläne der SPD-Fraktion zu einer gebührenfreien Bildung von Kita bis zur Hochschule stützt, lässt Armin Laschet keine klare Position erkennen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl ist völlig unklar, wofür die CDU steht.

Anders als Herrn Laumann wollen wir den Kita-Besuch für alle Kinder für 30 Wochenstunden beitragsfrei gestalten und nicht nur für die 3 bis 6-jährigen, schließlich fallen gerade für kleine Kinder derzeit die höchsten Beiträge an. Nur so lassen sich Familien mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich entlasten.

Nach der Gebührenbefreiung für das letzte Kita-Jahr und der Abschaffung der Studiengebühren machen wir damit einen weiteren großen Schritt in Richtung soziale Gerechtigkeit und Gebührenfreiheit, damit gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
 
Welchen Weg die nordrhein-westfälische CDU einschlägt steht völlig in den Sternen. Wir jedenfalls stehen für eine Politik, die sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum Ziel gesetzt hat und zugleich die Eltern finanziell spürbar entlastet.“

 

17.03.2016 in Familie und Jugend von Inge Howe

"Die neuen Kita-Zahlen sind eine Erfolgsmeldung für NRW"

 

Zu den heute von der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, veröffentlichten Zahlen zur Zunahme der Betreuungsplätze für unter- und überdreijährige Kinder erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: 

"Die rot-grüne Landesregierung investiert in die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen. Für das Kindergartenjahr 2016/2017 haben die Jugendämter circa 18.500 Betreuungsplätze mehr gemeldet als im vergangenen Jahr. Der Zuwachs ist damit doppelt so hoch wie im letzten Jahr. Das ist ein enormer Erfolg für unser Land und für die rot-grüne Landesregierung. 

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 haben wir den U3-Bereich kontinuierlich ausgebaut. Mit den 168.000 Betreuungsplätzen, die im Kindergartenjahr 2016/2017 landesweit zur Verfügung stehen werden, versorgen wir 37,1 Prozent aller unterdreijährigen Kinder; bezogen auf die sogenannten "Rechtsanspruchskinder" (1- und 2-jährige) inzwischen 55,5 Prozent. Seit 2010 ist das eine Steigerung von rund 90 Prozent. 

Und wir machen weiter: In den nächsten drei Jahren werden wir die Kitas in unserem Land mit fast 430 Millionen Euro zusätzlich unterstützen - als Investitionsmittel im Ü3-Bereich, als Personal- und Sachkostenzuschuss und zur Erhöhung der Dynamisierung der Kindpauschalen. Die Herausforderungen durch höhere Geburtenzahlen und durch den Zuzug von Flüchtlingen werden wir so hervorragend meistern können."

 

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News der NRWSPD

14.01.2019 15:50
Stellenausschreibung.
Das Landesbüro der NRWSPD in Düsseldorf sucht baldmöglichst eine/n Mitarbeiter/in für den Arbeitsbereich Sekretariat des Landesvorstands/Geschäftsleitung (1,0 Stelle). Zu den Aufgabenbereichen gehören: Zuarbeit für Landesvorstand/Geschäftsleitung Allgemeine Sekretariatsaufgaben Allgemeine Korrespondenz Terminvorbereitung Organisation und Vorbereitung von Dienstreisen Veranstaltungsvorbereitung (Landesparteitage, Delegiertenkonferenzen, Tagungen, Sitzungen) Voraussetzungen: Kaufmännische Ausbildung mehrjährige Berufserfahrung in diesem Tätigkeitsbereich Kenntnisse im Organisationsstatut der SPD absolute Zuverlässigkeit

Zum Umgang der NRW-Landesregierung mit drohenden Dieselfahrverboten in NRW erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:

Zum Ende des Steinkohlenbergbaus erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Debattenbeitrag von Sebastian Hartmann

News der Bundes-SPD

Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können - frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.

Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse - und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit.

Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge - und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse.

01.01.2019 11:34
Was sich 2019 ändert.
Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.