15.05.2019 in MdB und MdL

„IGBCE und Vereinsring Eidinghausen zu Gast in Berlin“

 
© Volker Schneider CC BY-NC-ND 3.0 DE

Besuch des Bundestages, Bundesarbeitsministerium, Gedenkstätte Deutscher Wiederstand – ein reich gefülltes politisches Programm, das sich lohnen sollte. Mitglieder der Gewerkschaft IGBCE aus dem Herforder Kreisgebiet und Mitglieder des Vereinsrings Eidinghausen besuchten auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze die Bundeshauptstadt. Ein umfangreiches Programm galt es zu erleben und dabei Neues zu entdecken. Viele Gruppenmitglieder waren nicht zum ersten Mal in Berlin, doch eine Fahrt unter rein politischen und historischen Gesichtspunkten brachte auch den erfahrenen Berlinbesuchern noch manch neue Erkenntnis.

 

02.05.2019 in MdB und MdL von SPD Hille - Politik mit Herz

„Ein Ostwestfale für Europa“

 
Foto: Oliver Krato

NW-Gastbeitrag von Frans Timmermans, Spitzenkandidat der SPE für die Europawahl 2019, anlässlich des heutigen 60ten Geburtstag von Achim Post

Ostwestfalen-Lippe liegt buchstäblich in der Mitte Europas. Und ein Ostwestfale steht in der Mitte – und mit an der Spitze – der europäischen Sozialdemokratie: Achim Post, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), geboren am 2. Mai vor 60 Jahren in Rahden.

1959, im Jahr von Posts Geburt, befand sich unser Kontinent auf der Frontlinie des Kalten Krieges. Kurz zuvor beendeten sowjetische Panzer die demokratischen Aufstände in der DDR, Ungarn und der Tschechoslowakei. Kurze Zeit später wird eine militärisch gesicherte Mauer Familien in Ost- und West-Berlin voneinander trennen. Aus den einstmals verfeindeten Staaten in Europa ist in den letzten 60 Jahren ein Bündnis befreundeter Nachbarn geworden. Ohne Grenzen, ohne Passkontrollen.

Und doch steht unsere heutige EU vor gewaltigen Herausforderungen von innen und von außen. Von innen drohen Populismus und Fremdenfeindlichkeit unser Zusammenleben zu zersetzen. Der Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit und der Missachtung von Menschenrechten dürfen wir nicht tatenlos zuschauen. Hier sind klare Haltung und beherztes Handeln gefragt – ohne Wenn und Aber.

 

10.01.2019 in MdB und MdL

Angela Lück im NW-Interview

 

Im Interview mit der Neuen Westfälischen berichtet die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück (Wahlkreis: Bad Oeynhausen) über ihren Arbeitsalltag, wie wichtig die Entscheidungen für die Menschen vor Ort sind und welche Ziele sie sich gesetzt hat.

Weiterlesen auf angela-lueck.de

 

22.12.2018 in MdB und MdL

Stefan Schwartze ruft zu Bewerbungen auf: Einwöchiger Medien-Workshop für junge Journalisten im Bundestag

 
Foto: Benno Kraehahn

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum 16. Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darauf macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aufmerksam und ruft interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis auf sich zu bewerben.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht - Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen.

Detaillierte Informationen gibt es unter: http://www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2019.

 

21.12.2018 in MdB und MdL von SPD Hille - Politik mit Herz

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner

 

Der heimische Abgeordnete Achim Post (SPD): „Zum 1. Januar 2019 treten vier Gesetze in Kraft, die spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner bringen.“

Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht, auf eigenen Wunsch und ohne Begründung in Teilzeit zu kommen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren. 

Außerdem stärken wir jenen Beschäftigten den Rücken, die von der Digitalisierung betroffen sind: Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Qualifizierungschancengesetz in Kraft. Beschäftigte erhalten dadurch die Möglichkeit auf eine umfassende Weiterbildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit, sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Lohnkostenzuschüssen. Denn im digitalen Wandel soll jede*r den Anschluss an die neuesten Entwicklungen behalten können. Zudem senken wir ab dem 1. Januar 2019 die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte und entlasten so die Arbeitnehmer*innen.

 

04.12.2018 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Stefan Schwartze und Achim Post fordern Beitragsgerechtigkeit bei Direktversicherungen: Union muss sich jetzt bewegen

 

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen – im Gegensatz zur gesetzlichen Rente. Die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) erklären dazu:

„Die aktuelle Verbeitragung bei den Direktversicherungen halten wir für ungerecht und setzen uns daher schon seit Längerem für die Abschaffung dieser Form der Verbeitragung ein.

Genau wie bei der gesetzlichen Rente soll künftig auch bei Betriebsrenten nur noch der Arbeitnehmeranteil für die Kranken- und Pflegeversicherung erhoben werden. Gleichzeitig wollen wir prüfen, ob die aktuelle Regelung bei bereits bestehenden Verträgen rückwirkend geändert werden kann.

Leider hat die Union diese Forderungen in den letzten Jahren immer wieder blockiert. Wir forden die CDU daher auf, einen entsprechenden Beschluss auf ihrem anstehenden Parteitag in Hamburg zu fassen, damit wir noch in dieser Legislatur Nägel mit Köpfen machen können.“

 

27.06.2018 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Weser-Abgeordnete & nds. Umweltminister sind sich einig: Weserpipeline keine Lösung für das Problem der Weserversalzung

 

Die Weser-Bundestagsabgeordnete trafen den niedersächsischen Umweltminister, Olaf Lies, im Deutschen Bundestag in Berlin. Mit dabei war auch der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Thema des Gesprächs war die Umweltsituation der Weser. Die Abgeordneten und der Minister sind sich einig:Eine Weserpipeline ist keine Option.

Achim Post erklärt: „Die angestrebte Pipeline ist für uns weiterhin keine Lösung. Auch Minister Lies macht deutlich, dass sich an der Haltung Niedersachsen nichts geändert hat. Wir sind uns einig, dass die Zielwerte der möglichen Einleitung nicht erhöht werden dürfen. Bevor am Bewirtschaftungsplan der Weser Änderungen vorgenommen werden, muss ein nachprüfbares und belastbares Konzept für Maßnahmen zur Salzreduzierung vorliegen. Hier ist besonders das Unternehmen k+sgefordert.“

Aller Voraussicht nach soll es im November 2018 eine Entscheidung des Weserrats zur Umsetzung möglicher Maßnahmen aus dem Masterplan zur Salzreduzierung in Weser und Werra geben. „Bevor es ein Votum des Rates der Flussgebietsgemeinschaft Weser gibt, werden auch wir als betroffene Anrainer gemeinsam mit den Landespolitikern ein Votum abgeben. Es ist wichtig, dass sich die politischen Entscheidungsträger aller Ebenen austauschen und dann auch positionieren. Ich freue mich, dass sich Umweltminister Olaf Lies Zeit für den Austausch genommen hat. Als Weser-Abgeordnete werden wir unsere Gespräche fortführen“, ergänzt Achim Post.

Einig waren sich die Teilnehmer darüber, dass die aktuellen Bemühungen von k+s anzuerkennen sind. Wichtig sei, dass sich alle Beteiligten glaubwürdig dem Ziel der Salzreduzierung verschreiben.

„Wir werden uns weiterhin gegen die angestrebte Pipeline und für eine saubere Weser einsetzen. Die Problematik der Weserversalzung werden wir Weser-Abgeordnetedaher auch beim Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze diese Woche besprechen“, so Achim Postabschließend.

Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahre. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine hohe Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein Versalzen des Grundwassers.

 

01.03.2018 in MdB und MdL

MdB Stefan Schwartze schickt Mädchen aus dem Wahlkreis zum Girls’ Day nach Berlin - Mädchen-Zukunftstag am 26. April 201

 

Kreis Herford – Bad Oeynhausen. Nach wie vor sind Frauen und Mädchen in vielen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Auch in der Politik überwiegt der männliche Anteil noch immer deutlich. Als größtes Projekt, um sich beruflich zu orientieren, bietet der Girls’Day Mädchen Einblicke in die unterschiedlichsten Berufszweige. Der nächste Girls‘ Day findet am 26. April 2018 statt und die SPD-Bundestagsfraktion wird sich wieder daran beteiligen.

 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

News der Bundes-SPD

Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen.

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!