10.01.2019 in MdB und MdL

Angela Lück im NW-Interview

 

Im Interview mit der Neuen Westfälischen berichtet die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück (Wahlkreis: Bad Oeynhausen) über ihren Arbeitsalltag, wie wichtig die Entscheidungen für die Menschen vor Ort sind und welche Ziele sie sich gesetzt hat.

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22.12.2018 in MdB und MdL

Stefan Schwartze ruft zu Bewerbungen auf: Einwöchiger Medien-Workshop für junge Journalisten im Bundestag

 
Foto: Benno Kraehahn

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum 16. Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darauf macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aufmerksam und ruft interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis auf sich zu bewerben.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht - Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen.

Detaillierte Informationen gibt es unter: http://www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2019.

 

21.12.2018 in MdB und MdL von SPD Hille - Politik mit Herz

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner

 

Der heimische Abgeordnete Achim Post (SPD): „Zum 1. Januar 2019 treten vier Gesetze in Kraft, die spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner bringen.“

Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht, auf eigenen Wunsch und ohne Begründung in Teilzeit zu kommen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren. 

Außerdem stärken wir jenen Beschäftigten den Rücken, die von der Digitalisierung betroffen sind: Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Qualifizierungschancengesetz in Kraft. Beschäftigte erhalten dadurch die Möglichkeit auf eine umfassende Weiterbildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit, sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Lohnkostenzuschüssen. Denn im digitalen Wandel soll jede*r den Anschluss an die neuesten Entwicklungen behalten können. Zudem senken wir ab dem 1. Januar 2019 die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte und entlasten so die Arbeitnehmer*innen.

 

04.12.2018 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Stefan Schwartze und Achim Post fordern Beitragsgerechtigkeit bei Direktversicherungen: Union muss sich jetzt bewegen

 

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen – im Gegensatz zur gesetzlichen Rente. Die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) erklären dazu:

„Die aktuelle Verbeitragung bei den Direktversicherungen halten wir für ungerecht und setzen uns daher schon seit Längerem für die Abschaffung dieser Form der Verbeitragung ein.

Genau wie bei der gesetzlichen Rente soll künftig auch bei Betriebsrenten nur noch der Arbeitnehmeranteil für die Kranken- und Pflegeversicherung erhoben werden. Gleichzeitig wollen wir prüfen, ob die aktuelle Regelung bei bereits bestehenden Verträgen rückwirkend geändert werden kann.

Leider hat die Union diese Forderungen in den letzten Jahren immer wieder blockiert. Wir forden die CDU daher auf, einen entsprechenden Beschluss auf ihrem anstehenden Parteitag in Hamburg zu fassen, damit wir noch in dieser Legislatur Nägel mit Köpfen machen können.“

 

27.06.2018 in MdB und MdL von SPD Stadtverband & Fraktion Mi

Weser-Abgeordnete & nds. Umweltminister sind sich einig: Weserpipeline keine Lösung für das Problem der Weserversalzung

 

Die Weser-Bundestagsabgeordnete trafen den niedersächsischen Umweltminister, Olaf Lies, im Deutschen Bundestag in Berlin. Mit dabei war auch der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Thema des Gesprächs war die Umweltsituation der Weser. Die Abgeordneten und der Minister sind sich einig:Eine Weserpipeline ist keine Option.

Achim Post erklärt: „Die angestrebte Pipeline ist für uns weiterhin keine Lösung. Auch Minister Lies macht deutlich, dass sich an der Haltung Niedersachsen nichts geändert hat. Wir sind uns einig, dass die Zielwerte der möglichen Einleitung nicht erhöht werden dürfen. Bevor am Bewirtschaftungsplan der Weser Änderungen vorgenommen werden, muss ein nachprüfbares und belastbares Konzept für Maßnahmen zur Salzreduzierung vorliegen. Hier ist besonders das Unternehmen k+sgefordert.“

Aller Voraussicht nach soll es im November 2018 eine Entscheidung des Weserrats zur Umsetzung möglicher Maßnahmen aus dem Masterplan zur Salzreduzierung in Weser und Werra geben. „Bevor es ein Votum des Rates der Flussgebietsgemeinschaft Weser gibt, werden auch wir als betroffene Anrainer gemeinsam mit den Landespolitikern ein Votum abgeben. Es ist wichtig, dass sich die politischen Entscheidungsträger aller Ebenen austauschen und dann auch positionieren. Ich freue mich, dass sich Umweltminister Olaf Lies Zeit für den Austausch genommen hat. Als Weser-Abgeordnete werden wir unsere Gespräche fortführen“, ergänzt Achim Post.

Einig waren sich die Teilnehmer darüber, dass die aktuellen Bemühungen von k+s anzuerkennen sind. Wichtig sei, dass sich alle Beteiligten glaubwürdig dem Ziel der Salzreduzierung verschreiben.

„Wir werden uns weiterhin gegen die angestrebte Pipeline und für eine saubere Weser einsetzen. Die Problematik der Weserversalzung werden wir Weser-Abgeordnetedaher auch beim Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze diese Woche besprechen“, so Achim Postabschließend.

Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahre. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine hohe Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein Versalzen des Grundwassers.

 

01.03.2018 in MdB und MdL

MdB Stefan Schwartze schickt Mädchen aus dem Wahlkreis zum Girls’ Day nach Berlin - Mädchen-Zukunftstag am 26. April 201

 

Kreis Herford – Bad Oeynhausen. Nach wie vor sind Frauen und Mädchen in vielen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Auch in der Politik überwiegt der männliche Anteil noch immer deutlich. Als größtes Projekt, um sich beruflich zu orientieren, bietet der Girls’Day Mädchen Einblicke in die unterschiedlichsten Berufszweige. Der nächste Girls‘ Day findet am 26. April 2018 statt und die SPD-Bundestagsfraktion wird sich wieder daran beteiligen.

 

28.02.2018 in MdB und MdL

Stefan Schwartze erstmals in den Fraktionsvorstand gewählt und als kinder- und jugendpolitischer Sprecher bestätigt

 

Berlin. Stefan Schwartze ist gestern in den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Gleich im ersten Wahlgang erhielt der heimische Bundestagsabgeordnete die erforderliche Anzahl der Stimmen. „Das ist ein schöner Vertrauensbeweis meiner Fraktionskolleginnen und –kollegen und eine Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit“, sagte Schwartze im Anschluss an seine Wahl über das deutliche Votum für seine erstmalige Mitgliedschaft in diesem Gremium. Der Fraktionsvorstand setzt sich aus der Vorsitzenden, ihren neun Stellvertretern, vier Parlamentarischen Geschäftsführern und insgesamt 25 weiteren Bundestagsabgeordneten zusammen. Das Führungsgremium aller 153 SPD-Bundestagsabgeordneten führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit und bereitet die Fraktionssitzungen vor.

 

07.02.2018 in MdB und MdL

Stefan Schwartze als SPD-Sprecher des Petitionsausschusses wiedergewählt

 
© Markus Jäger CC BY-ND 3.0 DE

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze ist erneut zum Sprecher seiner Fraktion im Petitionsausschuss des Bundestages gewählt worden. Schwartze gehört dem Ausschuss für Bürgeranliegen bereits seit 2009 an, zunächst als ordentliches Mitglied, seit 2013 als SPD-Sprecher im Ausschuss und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

„Im Petitionsausschuss ist man ganz nah bei den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger. Wir beschäftigen uns mit einer großen Bandbreite an Themen: von der Beschwerde über eine ungerechte Behandlung durch die Sozialversicherung bis hin zu Forderungen nach Gesetzesänderungen. Der Petitionsausschuss befasst sich pro Jahr mit fast 20 000 Eingaben. Dabei bekommt man tiefe Einblicke in ganz persönliche Lebensbereiche und Schicksale von Menschen in unserem Land. Diese, aber auch die Vielzahl von Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sorgen dafür, dass man sich als Abgeordneter immer wieder mit neuen Themen befasst“, so Stefan Schwartze.

 

News der NRWSPD

Beschluss Landesvorstand NRWSPD 10. März 2019

Beschluss Präsidium NRWSPD 10. März 2019

Im Rahmen seiner Klausurtagung hat der Landesvorstand der NRWSPD einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die 2018 von der EU-Kommission vorgeschlagene Urheberrechtsreform verfolgt das Ziel, das Urheberrecht an die digitalen Bedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Der Gesetzestext der Urheberrechtsrichtlinie umfasst 80 Seiten und beinhaltet viele sinnvolle Punkte, um Autorinnen und Autoren, Künstlerinnen und Künstler sowie Verwerter an

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten - wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der großen Traditionsveranstaltung ins "Freischütz" - den Ort, an dem die SPD in WW - wie

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, zur aktuellen Debatte um die Urheberrechtsreform:

News der Bundes-SPD

18.03.2019 12:17
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Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften beklagen, dass Paketboten ausgebeutet werden. Die SPD will diese skandalösen Bedingungen nicht länger dulden und per Gesetz gegen Missstände vorgehen.

Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. "Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein", sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.

Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut auf Leben und Arbeit in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand, um in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren: in schnelles Internet, Tablets und Schulungen der Lehrkräfte. Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.

"Kommt zusammen und macht Europa stark" lautet der Entwurf des SPD-Programms für die Europawahl. "Wir wollen Europa zu einer starken Gemeinschaft machen, auf die sich alle Menschen verlassen können", betonte die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Vorstellung am Montag in Berlin. Die Botschaft: Nur gemeinsam lassen sich die großen Aufgaben der Zeit lösen.