SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Denis Utas vertritt Inge Howe im Landtag

SPD-Politikerin räumt für drei Tage ihren Stuhl / Jugendparlament gewährt Einblick in politische Arbeit
Von Nicole Bliesener
Bad Oeynhausen. Inge Howe macht ihren Platz im Landtag frei - allerdings nur für drei Tage. Donnerstag, Freitag und Samstag wird die SPD-Landtagsabgeordnete am Rhein von dem Bad Oeynhausener Schüler Denis Utas vertreten. Jugendparlament nennt sich diese von allen Parteien gepflegte Tradition. 

237 Abgeordnete wurden bei der letzten Landtagswahl am 13. Mai 2012 in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt. Alle haben nun die Möglichkeit, einem Jugendlichen drei Tage lang Einblick in die Fraktionsarbeit zu gewähren und somit junge Menschen für Politik zu interessieren. Inge Howe gewinnt schon seit Jahren junge Leute für das Jugendparlament. "Jetzt war mal wieder einer aus Bad Oeynhausen dran", sagt Howe. 

Auf sich aufmerksam gemacht hat Denis Utas bereits vor der Kommunalwahl. "Wir haben eine Podiumsdiskussion vor der Wahl mit Politikern aus dem Stadtrat organisiert und danach hat mich Olaf Winkelmann angesprochen, ob ich nicht Interesse am Jugendparlament habe", erklärt der 18-Jährige, der die 12. Jahrgangsstufe des Immanuel-Kant-Gymnasiums besucht und der die Interessen seiner Mitschüler als Schülersprecher vertritt.

Als Politik im Schongang ist das Jugendparlament keineswegs zu verstehen. "Die Jugendlichen müssen richtig arbeiten und in die Bütt", sagt Inge Howe. In der Vorbereitung auf das Jugendparlament hat Denis Utas bereits einen kleinen Einblick erhalten, wie aufwendig die politische Arbeit ist. 

Die Mitglieder des Jugendparlaments bilden zunächst die Fraktionen, wählen Sprecher und bereiten eine Fraktionslinie für die Plenarsitzung vor. Inhaltlich geht es dabei zum einen um Themen, die auch das Parlament der Berufspolitiker beschäftigen oder bereits beschäftigt haben. "Vorgegeben sind die beiden Themen Kennzeichnungspflicht für Polizisten und das verpflichtende letzte Kindergartenjahr", erzählt Inge Howe. "Da sollen die jungen Leute mal selbst entscheiden", fügt die Landtagsabgeordnete hinzu. Und da ist Howe vor allem auf die Entscheidung über das letzte Kindergartenjahr gespannt. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihren Beschluss bereits gefasst, sagt Howe. "Wir haben uns gegen eine Pflicht entschieden."

Aber auch eigene Themen können die Jugendlichen einbringen. Denis Utas will sich in Düsseldorf stark machen für die Rückkehr zu G 9 - dem Abitur nach 13 Schuljahren. 

Eine Chance, dass ihr politisches Handeln während dieser drei Tage Folgen hat, haben die jungen Parlamentarier durchaus. "Wir haben uns verpflichtet, die Beschlüsse des Jugendparlaments aufzugreifen", fügt Howe hinzu. 

© 2014 Neue Westfälische
12 - Bad Oeynhausen, Mittwoch 03. September 2014

 

Funkstille bei Sozialdemokraten

SPD-Stadtverband möchte Schwebezustand zur Bürgermeisterwahl beenden

Bad Oeynhausen (PeSt). Die Sozialdemokraten bleiben im Schwebezustand. Während der Stadtverband bis zuletzt an seinem nicht unumstrittenen SPD-Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im September 2015, Michael Roy (die NW berichtete) festhält, ließ SPD-Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann jetzt eine Frist verstreichen.

Die hatte ihm der SPD-Stadtverbandsvorsitzende  Olaf  Winkelmann gestellt, weil sich auch das amtierende Stadtoberhaupt ein weiteres Mal zur Wahl stellen könnte. Die von  Winkelmann bis zum 29. September geforderte verbindliche Zusage blieb aus. Jetzt soll der Stadtverbandsvorstand in seiner nächsten Sitzung diesen Donnerstag entscheiden.

Mueller-Zahlmann begründete gegenüber der NW seine Zurückhaltung damit, dass er sich kein Zeitlimit setzte und dass er sich "zu gegebener Zeit" äußern werde. Die Kontroverse mit dem Stadtverbandsvorsitzenden bezeichnet er als "Geplänkel", auf das er sich "nicht einlassen werde." Ohnehin sei seine Entscheidung noch nicht endgültig gefallen, das hänge "von den Rahmenbedingungen und der Gesamtsituation ab". Klaus Mueller-Zahlmann: "Eine endgültige Entscheidung werde ich wohl erst im nächsten Jahr treffen."

Bis zum nächsten Jahr will die SPD offenbar nicht warten. Die SPD wolle auch wissen, ob Mueller-Zahlmann, wenn er denn kandiert, dies als unabhängiger Kandidat aus dem Amt heraus tun wolle oder über seinen Ortsverein als SPD-Kandidat vorgeschlagen werden möchte, hieß es zuletzt von  Olaf  Winkelmann. 

Abzuwarten bleibt, wie sich der Stadtverbandsvorstand am Donnerstag positioniert und wie er den Schwebezustand der Bad Oeynhausener zu beenden gedenkt. 

 

© 2014 Neue Westfälische
12 - Bad Oeynhausen, Mittwoch 01. Oktober 2014

 

„Ich hätte gern Weisungsbefugnis gehabt“

Als Ortsvorsteher von Rothenuffeln hat Wilhelm Rohlfing Tschüss gesagt. - © MT-Foto: M. Otto

Hille-Rothenuffeln (mt). 15 Jahre lang lenkte er die Geschicke Rothenuffelns mit, dann gab Ortsvorsteher Wilhelm Rohlfing sein Amt ab. Doch so ganz loslassen kann er noch nicht.

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Worte finden

Vorstellung der SPD Aktion www.traut-euch-2014.de (Westfalen-Blatt Cornelia Müller)

SPD will Jungwähler zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl mobilisieren

Wahlwerbung im Fernsehen und Internet ist soweit nichts Neues. Vor den Kommunalwahlen wirbt nun auch die SPD im Mühlenkreis mit Spots auf Youtube oder Facebook. Das Besondere daran: Der Name SPD taucht nirgends auf, denn die Spots, die sich vor allem an junge Leute richten, sollen dazu anregen, überhaupt wählen zu gehen.

»Die Welt braucht Deine Stimme « , lautet die Botschaft, die die nur 45 Sekunden langen Videoclips transportieren. Insgesamt sind drei Werbespots geplant, der erste ist bereits fertiggestellt und im Netz abrufbar. »Wir beschäftigen uns schon seit Jahren mit der Frage, wie wir mehr junge Menschen erreichen können«, sagt Silke Birkemeyer, die für die SPD in Preußisch Oldendorf kandidiert. »Wir haben so tolle Ideen, aber es gelingt uns nicht, junge Leute dafür zu interessieren. Deshalb haben wir uns entschieden, neue Wege zu gehen und zusammen mit dem jungen Filmteam von ›Camcore‹ das Projekt ›Traut euch‹ entwickelt.« Neben Preußisch Oldendorf beteiligen sich noch fünf weitere SPD-Stadtverbände (Espelkamp, Hille, Hüllhorst, Lübbecke, Rahden) an der Video-Werbung. »Wir unterstützen das Projekt gern, weil auch wir die Erfahrung gemacht haben, dass wir mit Erstwählerbriefen oder ähnlichem die jungen Leute nicht ansprechen. Die Spots sind mal etwas Anderes – wir hoffen, dass wir dadurch besser auf die Kommunalpolitik aufmerksam machen«, meint der Lübbecker Ratsherr Michael Wolski.

 

Realschule Preußisch Oldendorf beim "GirlsDay 2014! im Landtag

Vor einigen Tagen fand im "Düsseldorfer Landtag" eine Veranstaltung im Rahmen des "GirlsDay 2014" statt. 

Mein Kollege Ernst-Wilhelm Rahe durfte eine Gruppe von der Realschule Preußisch Oldendorf im Düsseldorfer Landtag begrüßen.

Bericht der Neuen Westfälischen vom 02. April. 2014

 

Viele Gratulanten

Foto: Dietrich

Chorleiter und SPD-Urgestein Heinz Böcke feiert seinen 95. Geburtstag

Bad Oeynhausen-Eidinghausen(VD). Der Vergleich mit Helmut Schmidt liegt nahe. Erst vor wenigen Wochen feierte der ehemalige Bundeskanzler seinen 95. Geburtstag. Heinz Böckes Ehrentag war gestern. Gemeinsam ist beiden außerdem, dass sie Urgesteine der Sozialdemokratie sind. »Du bist der Helmut Schmidt des Kreises Minden-Lübbecke«, sagte Landrat Dr. Ralf Niermann als einer von zahlreichen Gratulanten bei der kleinen Feierstunde. Heinz Böcke habe sich durch seine zahlreichen ehrenamtlichen Engagements ausgezeichnet und sei ein außergewöhnlicher Zeitzeuge.

Dr. Olaf Winkelmann, SPD-Stadtverbandschef, schloss sich den Glückwünschen an. Auch er nahm Bezug zu Helmut Schmidt. »Euch eint das preußische Pflichtbewusstsein. Du warst immer geradlinig und hast deine Meinung offen kundgetan«, sagte Olaf Winkelmann und erinnerte an Sätze wie »Ich bin ein Dickkopf mit Parteibuch« und »Ich mische mich immer ein«. Im Gegensatz zu Helmut Schmidt rauche Heinz Böcke aber nicht mehr. Winkelmann: »Ich versuche, mir ein Beispiel zu nehmen, und ebenfalls mit 80 Jahren mit dem Rauchen aufzuhören.« Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann würdigte insbesondere die Verdienste des Jubilars um die Schul- und Kulturpolitik, sowie um die Städtepartnerschaften und das Stadtarchiv.

In diesem Jahr ist Heinz Böcke seit 60 Jahren Chorleiter des MGV Einigkeit, und damit für den Vorsitzenden Hebert Pommerenke »die wichtigste Person«.

Quelle: WB vom 18.02.2014

 

Der Dickkopf mit Parteibuch ist 95 Jahre alt

Etliche Gratulanten aus der Politik, der Kirche, dem Partnerschaftsring und dem MGV Einigkeit beim Geburtstag von Heinz Böcke

Bad Oeynhausen-Eidinghausen. (nh). Keine drei Monate trennen Heinz Böcke von Helmut Schmidt. Was den Altkanzler und den Ehrenvorsitzenden des SPD-Stadtverbandes neben ihrem hohen Lebensalter noch verbindet, ist ihr Engagement für die Sozialdemokratische Politik. "Was Helmut Schmidt für die Sozialdemokratie in Deutschland ist, das bist Du für die Sozialdemokratie im Kreis Minden-Lübbecke", lobte Landrat Dr. Ralf Niermann den parteipolitischen Einsatz von Heinz Böcke. 

Nicht nur der Landrat und der Bürgermeister, sondern auch viele andere Vertreter aus der Politik, der Kirchengemeinde, dem Partnerschaftsring und dem MGV Einigkeit gratulierten gestern Heinz Böcke zum 95. Geburtstag. Wie in einem Taubenschlag ging es in dem Wohnhaus des musikalischen Geburtstagskindes zu: Jede Rede der Gratulanten wurde vom Klingelton der Haustür untermalt. 

 

1,4 Millionen Euro für Regioport

SPD-Intervention erfolgreich / Land stellt doch noch Fördermittel zur Verfügung 

Minden (mt). Die Nachricht lag am Mittwoch schriftlich auf dem Tisch: Das Land NRW stellt für die Verkehrserschließung des Regioports Weser doch noch 1,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Freude und Erleichterung war den SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post, Bürgermeister Michael Buhre und Reinhard Kreil, Aufsichtsratsvorsitzender der MEW, bei der spontan angesetzten Pressekonferenz anzusehen.

"Wir haben intensive Hintergrundgespräche geführt und können nun ein positives Ergebnis präsentieren", teilte Inge Howe mit. "Das Land fördert mit 1,4 Millionen Euro den Bau von Straßen und Brücken. Die Summe wird als Verpflichtungsermächtigung in den NRW-Haushalt 2015 eingestellt. Nun ist die Regioport-Anbindung gesichert."

 

Preußen-Museum: Nur in Westfalen hakt es noch

Wesel. Während für die Übernahme des Preußen-Museums Wesel durch den Landschaftsverband Rheinland (LVR) alles in trockenen Tüchern ist, schweben über der gleichen Transaktion fürs Mindener Haus noch Fragezeichen.

Die sollen bis zur nächsten Sitzung des Stiftungsrates im Februar ausgeräumt werden, sagte Norbert Meesters (SPD) gestern nach einer Sitzung dieses Gremiums in Münster.

Hintergrund sind Forderungen, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) nachträglich an die Übernahme des Museums in Minden geknüpft hat. Demnach soll das Land 877 000 Euro in den Bau investieren. Verwiesen wird dabei auf Sanierungsmittel, die für Wesel fließen, für Minden aber wohl nicht. Wie die RP berichtete, geben Bund und Land den größten Teil, die Stiftung indes nur einen geringen Betrag.

Der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters findet das Vorgehen des LWL überaus merkwürdig und teilt die Meinung seiner Fraktionskollegin Inge Howe, dass offenbar dem Land der Schwarze Peter zugeschoben werden solle. Meesters untermauerte im RP-Gespräch, dass es bei der zur Übernahme vereinbarten hälftigen Teilung des Stiftungskapitals bleiben wird. Die Beschlüsse zur Entkopplung seien klar gefasst. Das Nachlegen nicht abgestimmter Forderungen durch den LWL findet der Weseler bedauerlich: "Das kompliziert die Dinge nur."

Quelle: RP vom 21.12.2013

 

Die Botschafter des vernetzten Denkens

Im Technikzentrum loten Politiker und Sozialunternehmer gemeinsam die Möglichkeiten der Unterstützung aus

Hille (mt). Ob Klimawandel, Pflegenotstand oder ungleiche Bildungschancen: Sozialunternehmer wollen zur Lösung gesellschaftlicher Probleme beitragen und von ihrem Beruf leben können. Bei einem Treffen in Hille zeigte sich: Ohne Unterstützung der Politik ist der Weg steinig.

Denn die oft jungen Unternehmer brauchen einen langen Atem: Manchmal dauert es Jahrzehnte, bis sich eine Idee als Geschäft erweist. Aus ganz Deutschland sind kürzlich mehr als 30 Sozialunternehmer im Technikzentrum Hille zusammengekommen. In der alten Zigarrenfabrik diskutierten sie mit der Landtagsabgeordneten Inge Howe und Landrat Dr. Ralf Niermann.

 

Inge Howe zu Hintergründen der Diskussion um Zukunft des Preußen-Museums Minden

Minden (mt). "Mich ärgert, wie der Landschaftsverband Westfalen-Lippe beim Preußen-Museum vorgegangen ist", sagt die Landtagsabgeordnete Inge Howe (SPD) im Gespräch.

Was sie aufregt, sind die vom Land geforderten 877000 Euro Investitionskosten, die der Verband in seinen Beschluss zur Übernahme des Museumsstandortes Minden eingebaut hat, über den am heutigen Freitag auch Landschaftsausschuss und Stiftungsrat abstimmen.

Vollständiger Artikel auf mt-online.de

 

IHK und SPD sind sich einig

Wirtschaft braucht Raum für Entwicklung

Bielefeld (WB). Gemeinsam wollen die regionale Wirtschaft und die SPD-Landtagsabgeordneten dafür sorgen, dass Ostwestfalen nicht durch starke Einschränkungen bei der Erschließung neuer Gewerbegebiete vom Rest des Landes abgehängt wird. 

Die »Teutonen-Riege« – unter diesem Namen trifft sich die Abgeordnetengruppe in Düsseldorf – war gestern im Rahmen der regelmäßigen Konsultationen der Industrie- und Handelskammer mit allen politischen Parteien in der Bielefelder IHK. Ein wichtiges Thema war die Vorlage der rot-grünen Regierung für einen neuen Landesentwicklungsplan.

IHK-Präsident Ortwin Goldbeck kritisierte, dass die Landesregierung vorschreiben wolle, dass neue Gewerbegebiete grundsätzlich auf Industriebrachen und ehemalige Militärgelände beschränkt werden sollen. Damit würden vor allem die ländlichen Regionen von der Entwicklung abgehängt. OWL sei eben nicht das Ruhrgebiet, wo es viele Industriebrachen gebe.

Inge Howe, Landtagsabgeordnete aus Minden und Sprecherin der Gruppe, verwies darauf, dass die endgültige Fassung des Landesentwicklungsplanes noch ausstehe. Die SPD-Politiker aus OWL würden sich für die Interessen der Region einsetzen – auch wenn sie das grundsätzliche Ziel, den Flächenverbrauch zu beenden, begrüßten. Goldbeck begründete seine Forderung am Beispiel des früheren Gütersloher Militärflughafens. Dem Plan der NRW-Landesregierung zufolge könne auf dem Gelände ein Gewerbegebiet entstehen: »Wegen der schlechten Verkehrsanbindung wäre es aber viel besser, das Gelände dort aufzuforsten und stattdessen an der Autobahn 2 ein neues Gebiet zu erschließen.«

Zuletzt wurde auch die geplante Einstufung des Airports Paderborn-Lippstadt als Regional- und nicht nationalem Flughafen kritisiert. Ernst-Wilhelm Rahe (Hüllhorst) sicherte zu, dass die Abgeordneten auch in dieser Sache noch ein Gespräch mit der Staatskanzlei führen werden. Allerdings wäre es hilfreich, wenn die Region hier besser zusammenstehe.

Dritter Schwerpunkt bei den Gesprächen war die Lage auf dem Ausbildungsmarkt. Die IHK sicherte zu, dass sie sich um ein breiteres Lehrstellenangebot bemühen werde. Regina Kopp-Herr (SPD, Bielefeld) appellierte umgekehrt auch an die Jugendlichen: Sie sollten sich umschauen und nicht immer die gleichen Top-Ausbildungsberufe auswählen.

Von Bernhard Hertlein - WB vom 05.11.2013

 

„Freunde der Völkerbegegnung“ – Spurensuche in Meschede und Besuch des Landtags

Mitglieder und Freunde des Vereins „Freunde der Völkerbegegnung“ blicken im letzten Quartal 2013 auf ein buntes Jahresprogramm zurück. Den Höhepunkt bildete der einwöchige Besuch der 40 Gäste aus England und Frankreich vom 23. bis zum 31. August.

Am 11. Oktober luden Pfarrer Wilfried Oertel und die FdV gemeinsam zu einem besonderen Stadtspaziergang in Meschede ein. Er galt den in der NS-Zeit deportierten und ermordeten Juden. Seit Juni 2012 erinnern in der Kampstraße, in der Hennestraße, am Stiftsplatz, in der Arnsberger Straße sowie in Wennemen in der Bruchstraße sogenannte Stolpersteine an Leben und Leiden der jüdischen Familien Arens, Ikenberg, Kahn, Ransenberg, Rosenthal und Wallach. Der Rundgang durch die Innenstadt von Meschede endete für die 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit einem Gespräch in dem ehemaligen jüdischen Gotteshaus, dem Bürgerzentrum „Alte Synagoge“.

Einige Tage später, am 15. Oktober, machte sich eine Gruppe FdV-Mitglieder und Freunde per Bahn auf den Weg nach Düsseldorf zum Landtagsbesuch. Bereits vor dem Landtagsgebäude war „richtig was los“. Eine verdunkelte Staatskarosse mit großer Eskorte fuhr vor. Der oder die Insassen blieben aber für uns ein Geheimnis.

 

Antragsstau bei Beamtenbeihilfe

 

Quelle: Westfälischer Anzeiger vom 18.10.2013

 

"Hiller Kreis" mit dem Rad unterwegs

Foto: Kariger

Fahrradtour des "Hiller Kreises" führt nach Gladbeck

Bericht des Stadtspiegels Gladbeck/WAZ

 

Gesundheit

Stadtentwicklung

Familie

News der Bundes-SPD

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

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News der NRWSPD

NRWSPD
Zur aktuellen Debatte über eine Altschuldenlösung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Beim Thema Altschulden liegen die Hausaufgaben ganz klar bei Herrn Wüst und der CDU. Ich finde es schon

Das folgende Interview ist am 15.07. auf tagesspiegel.de erschienen. Tagesspiegel: Herr Post, hat sich die SPD-Fraktion beim Haushalt verzockt? Achim Post: Ganz und gar nicht. Ich bin mit dem Ergebnis

Kunst für alle zugänglich machen - das ist das Ziel der LED-Wand, die an der Außenwand des Johannes-Rau-Hauses in Düsseldorf hängt. Unter der Leitung von Kurator Wolfgang Sohn wurden rund

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Termine

Alle Termine öffnen.

21.08.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

19.09.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

25.09.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen mit Ehrungen

26.09.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

10.10.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

06.11.2024, 19:00 Uhr MV der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

13.11.2024, 18:30 Uhr Treff des SPD OV Am Wiehen

21.11.2024, 19:30 Uhr OV-Treff Werste

06.12.2024, 19:00 Uhr Jahresabschlussessen der SPD Rehme/Babbenhausen-Oberbecksen

19.12.2024, 19:30 Uhr Jahresabschluss des OV Werste

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Wir brauchen dringend mehr und vor allem bezahlbare Wohnungen. In der Albert-Rusch-Siedlung sind - so wie nahezu überall in Bad Oeynhausen - zeitgemäße bezahlbare Wohnungen Mangelware. Wir wollen das ändern! In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11.04.2024 hat … Weiter

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"Die Gewalt gegen Menschen verschiedener Parteien im Wahlkampf hat zugenommen. Dass am Freitag der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt wurde, ist der traurige Höhepunkt dieser Entwicklung. Wir wünschen ihm eine schnelle Genesung und eine … Weiter

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Schülerverkehr verbessern!.
Immer wieder kommt es zu Verspätungen. Es werden zu kleine Busse eingesetzt, sodass nicht alle Schülerinnen und Schüler mitfahren können. Die Zeit zwischen Schulschluss und Abfahrt des Busses ist unrealistisch kurz. Der Schulausschuss hat sich in der Sitzung am 06.03.2024 … Weiter

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Bereits in der Grundschule wird entschieden, wie der Bildungsweg vieler Kinder aussehen wird. Dass dabei das Geld der Eltern eine Rolle spielt, ist offensichtlich. Schulsozialarbeit wird deshalb immer wichtiger. Denn die Schulsozialarbeit hat mehr Möglichkeiten, auf eben solche Probleme einzugehen, … Weiter

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