Nachrichten zum Thema Allgemein
Achim Post ruft zum Kreativwettbewerb für Jugendliche zum Thema Israel auf
Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen und Mittleren Osten: „Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. Ich lade alle interessierten jungen Menschen aus dem Mühlenkreis herzlich zur Bewerbung ein.“
„Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem Vertrauen,“ so der heimische Bundestagsabgeordnete. Es gelte, im Wissen um die Vergangenheit die gemeinsame Zukunft beider Länder zu gestalten.
Achim Post, der erst kürzlich in Israel und Palästina war: „Der jungen Generation kommt dabei eine besondere Bedeutung zu – einer Generation, die die Zeit des Nationalsozialismus und des Holocaust selbst nicht erlebt hat“. Mit dem Wettbewerb zum Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015 möchte die SPD-Bundestagsfraktion einen Beitrag dazu leisten, das historische Bewusstsein der jungen Generation zu schärfen und das Fundament für eine gute Zukunft der israelisch-deutschen Beziehungen weiter zu festigen. „Freundschaft und Verantwortung“ sind deshalb die Themen des diesjährigen Otto-Wels-Preises für Demokratie.
Beteiligen können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Rede verfassen oder eine Demokratie-Kampagne gestalten. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.
Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 18. März 2015.
Norbert Römer: „Die Erinnerung wach halten
Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten russische Truppen die überlebenden Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz. Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im nordrhein-westfälischen Landtag:
„An diesem Tag denken wir an die Millionen Opfer, die der Terror der Nationalsozialisten gefordert hat. Er steht für das Gedenken an den Holocaust, der an den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern begangen wurde, an die systematische Verfolgung und Ermordung von Menschen aus rassistischen Gründen.
Dieser Tag ist für uns auch eine Verpflichtung, uns überall da, wo es erforderlich ist, gegen Rassismus, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Verfolgung und Diskriminierung einzusetzen. Indem wir die Erinnerung wach halten, machen wir klar: So etwas darf es nie wieder geben!“
Ernst-Wilhelm Rahe/Inge Howe (SPD): „Abgeordnete laden ein zum Wettbewerb: Innovationen aus dem Mühlenkreis gesucht!“
Motto: Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt
Kreis Minden-Lübbecke: Auch im Jahr 2015 startet der Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“, mit dem die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank in diesem Jahr Innovationen für eine digitale Welt suchen. Am Wettbewerb teilnehmen können deutschlandweit Unternehmen, Forschungsinstitute, Start-ups, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren.
Ein Hashtag kann große Gruppen mobilisieren, ein Like stärkt das Selbstbewusstsein, und eine App hilft dabei, gesund zu bleiben – die digitale Revolution verändert unsere Lebens- und Arbeitswelt grundlegend. Computer
und Smartphone sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Sie sorgen für eine immer stärkere Vernetzung, die völlig neue Formen der Kommunikation, Arbeitsorganisation und Kooperation ermöglicht. Um sich als zukunftsfähiger Standort zu behaupten, braucht Deutschland herausragende Ideen und kreative Köpfe, die den Potenzialen einer digital vernetzten Welt gegenüber aufgeschlossen sind und mit Mut und Neugier
wegweisende Impulse setzen.
Wie können Bildungsangebote an die Bedürfnisse der Digital Natives angepasst werden? Wie nutzen Unternehmen neue Technologien wie Cloud-Computing? Welche Chancen eröffnet die zunehmende Vernetzung Forschern und Wissenschaftlern? Wie organisiert sich bürgerschaftliches Engagement in den Gemeinden von morgen? Wie funktioniert kultureller Austausch in der Informationsgesellschaft? Wie können intelligente Netze und innovative Technologielösungen Umwelt- und Klimaschutz fördern?
Die heimischen Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe unterstützen den Aufruf und freuen sich auf Vorschläge und Hinweise aus dem Mühlenkreis für innovative Projekte bis zum 8. März 2015 unter orte@land-der-ideen.de. Das Wettbewerbsteam nimmt dann mit diesen Projekten Kontakt auf und berät bei der Bewerbung: www.ausgezeichneteorte.de
Weitere Informationen:
Sollten Sie Rückfragen haben, stehen Ihnen die Organisatoren per E-Mail unter orte@land-der-ideen.de oder montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr unter 030 - 23 60 78 490 gerne zur Verfügung.
Minden-Lübbecker SPD-Abgeordnete verurteilen Anschlag auf Asylbewerberheim in Porta Westfalica
Porta Westfalica. Die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe (MdL), Achim Post (MdB) und Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) sind bestürzt über den feigen Anschlag auf das Asylbewerberheim in Porta Westfalica:
“Der Anschlag auf das Asylbewerberheim ist auf das Schärfste zu verurteilen. Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gilt den Adressaten dieses Anschlages – Den Menschen die vor Krieg und Armut in unser Land geflüchtet sind und hier eine sichere Heimat suchen. Wir vertrauen auf eine umfassende Aufklärung des Anschlages von Seiten der Ermittlungsbehörden.
Der Anschlag macht deutlich, dass man auch im Mühlenkreis im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nicht nachlassen darf.“ Die Abgeordneten loben die Arbeit des Lokalen Aktionsplans (LAP) Minden und des Aktionsbündnisses „Minden gegen Rechts“, die hier aktiv sind und “großartige Aufklärungsarbeit leisten”.
Am heutigen Montag findet in Bielefeld eine große Kundgebung unter dem Motto „Bielefeld ist bunt und weltoffen“ ab 18:30 Uhr auf dem Bielefelder Jahnplatz statt.
„Wir rufen zur Teilnahme an der Kundgebung auf, denn nicht nur im Mühlenkreis, sondern auch in der gesamten Region Ostwestfalen-Lippe gilt: „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben bei uns nichts zu suchen. Flüchtlinge sind bei uns willkommen – Rassisten nicht!“, so die Abgeordneten abschließend.
André Stinka: Merkels Schützenhilfe für Laschet ist unredlich
Zum Parteitag der Christdemokraten in Köln und den Äußerungen der CDU-Bundesvorsitzenden über die angeblich gefährdete Rechtsstaatlichkeit NRWs erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
Die Äußerungen von Angela Merkel zur angeblich gefährdeten Rechtsstaatlichkeit in Nordrhein-Westfalen sind unredlich und eine Unverschämtheit. NRW ist und bleibt ein Rechtsstaat. Wird das von der Kanzlerin ernsthaft bezweifelt? Bei allem Verständnis dafür, dass Frau Merkel ihrem inhaltlich mausetoten Wahlverein von Zeit zu Zeit ein bisschen Leben einhauchen muss: Die gut gemeinte Schützenhilfe der Kanzlerin für Armin Laschet entwickelt sich schnell zu einem politischen Bumerang: In insgesamt elf Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof NRW wurden Maßnahmen aus der Zeit der Regierung Rüttgers für verfassungswidrig erklärt. Damals saß der heutige CDU-Landeschef Laschet mit am Kabinettstisch der schwarz-gelben Landesregierung. Wir können uns nicht daran erinnern, dass sich Angela Merkel in dieser Zeit besonders um die Rechtsstaatlichkeit NRWs gesorgt hat.
Traut Euch! - 1. Kampagnenvideo
Mehr Infos auf: www.traut-euch-2014.de
Rainer Schmeltzer: „Was will Hendrik Wüst uns sagen?“
Einen abenteuerlichen Beitrag zur aktuellen Debatte um Schwarzgeldkonten im Ausland leistet Hendrik Wüst, Chef des Wirtschaftsflügels der CDU und Landtagsabgeordneter:
„Als Exportweltmeister in einer globalisierten Welt schon die bloße Existenz einer Bankverbindung zu kriminalisieren, ist nicht sachgerecht“ (Westfälische Nachrichten, 7. Februar 2014). Diese Einlassung kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Hendrik Wüst dokumentiert erneut, dass ihm die Analyse aktueller Debatten schwerfällt Seine erfolglose Zeit als Generalsekretär der NRW-CDU war geprägt von Skandalen (Videoüberwachung von Hannelore Kraft, „Rent a Rüttgers“), sein persönlicher Umgang mit der Abrechnung von Krankenkassenbeiträgen mehr als fahrlässig. Fasst man nun seine aktuellen Aussagen zusammen, lautet das Fazit: Man wird ja wohl noch ein Konto im Ausland haben dürfen.
Angesichts der Leichtigkeit, mit der Wüst deutsche Steuergesetze beiseite drückt, lautet die Frage: Hat der Globalisierungsexperte Wüst Kenntnis von weiteren Konten deutscher Bürger im Ausland? Man wird ja wohl mal fragen dürfen.“
Ernst-Wilhelm Rahe: Schützen und ihren UNESCO-Antrag nicht als politisches Spiel missbrauchen!
Düsseldorf/Minden: Der Landtag diskutierte heute über die Bewerbungen zum Immateriellen Kulturerbe der UNESCO. „Der CDU ging es mit ihrem Antrag aber nicht um eine vernünftige Sachdebatte, sondern um politisches Vorführen, das auf dem Rücken der Schützen ausgetragen werden sollte“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe die Debatte.
Rahe weiter: „Das heimische Schützenwesen ist tief in unserer Gesellschaft angesiedelt. Und ich begrüße auch die Bewerbung des Schützenbundes um einen Eintrag in die UNESCO-Weltkulturerbe Liste.
Unsere Entscheidung bei der heutigen Abstimmung hatte nichts mit den Schützenvereinen an sich zu tun. Es geht einzig um das Verfahren, wie wir in Nordrhein-Westfalen zum Eintrag in die Liste auf Bundesebene gelangen. Die Landesregierung hat dafür zu sorgen, dass in Nordrhein-Westfalen eine Vorschlagsliste erstellt wird und zwei Vorschläge für die Bundesebene ausgewählt werden. Diese Aufgabe wurde einer unabhängigen Jury anvertraut, ganz im Sinne der UNESCO und der Kultusministerkonferenz der 16 Bundesländer.
In NRW sind 21 Anträge im November 2013 eingegangen. Drei von Einzelpersonen, weitere von Vereinen und Einrichtungen. Die Bewerbungen beziehen sich auf Kunstsparten, musikalische Traditionen und Handwerkstechniken, Traditionen mit religiösen Bezügen oder der Gedächtnispflege, des Weiteren auf das Schützenbrauchtum und den rheinischen Karneval.
Nun verlangt die CDU-Landtagsfraktion, dass wir uns für das Schützenbrauchtum und damit gegen die anderen Bewerber positionieren. Abgesehen davon, dass es für das weitere Bewerbungsverfahren offensichtlich eher kontraproduktiv ist, akzeptieren wir das bundesweit abgestimmte Verfahren und vertrauen den jeweiligen Jurymitgliedern. Das Anliegen der Schützen genießt unsere Sympathie; zumal wir Abgeordnete gar nicht genau von allen Antragstellern wissen, geschweige denn die konkreten Anträge kennen.“
„7-Tage-Regelung abschaffen - Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss im Internet mehr Spielraum erhalten“
Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW bringen für das kommende Plenum einen Antrag zur Abschaffung der sogenannten 7-Tage-Frist ein. Dazu erklären Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Oliver Keymis, medienpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW:
Alexander Vogt: „Für viele Nutzerinnen und Nutzer ist unverständlich, dass Filme wie Tatort oder Hörfunksendungen schon nach sieben Tagen aus den Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender gelöscht werden. Mit unserem Antrag fordern wir eine Abschaffung dieser überholten Regelung.“
Oliver Keymis: „Wir setzen eine klare politische Botschaft für die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler, indem wir das öffentlich-rechtliche Internet-Angebot durch längere Abrufbarkeit erheblich attraktiver machen wollen. Die Inhalte wurden von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern finanziert und sollen deshalb auch der Allgemeinheit im Internet zur Verfügung stehen.“
Ernst-Wilhelm Rahe im Landesvorstand der SGK NRW
Mit 94,6 Prozent wurde Ernst-Wilhelm Rahe am vergangenen Wochenende in den Landesvorstand der SGK in NRW gewählt. Die SGK, das sind die Kommunalen in NRW, die der SPD angehören. An ihre Spitze wählten die über 300 Delegierten erneut den Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski. Die SGK- Landesdelegiertenkonferenz fand in der Zeche Zollern in Dortmund statt.
Den 40. Geburtstag ihrer Organisation haben die Kommunalen außerdem zum Anlass für einen Fachkongress genommen, an dem unter anderem auch der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der ehemalige Parteivorsitzende Franz Müntefering sowie zahlreiche Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik teilgenommen haben.
"Bad Oeynhausen ist auf einem guten Weg"
Mit 2008 zufrieden
Liebe Bad Oeynhausenerinnen, Liebe Bad Oeynhausener,
ein turbulentes Jahr liegt hinter uns. Ein Jahr, das mit seinen Extremen auch an unserer Stadt nicht spurlos vorbeigegangen ist.
Ein Jahr zwischen der erfreulichen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt einerseits und der internationalen Finanzkrise auf der anderen Seite. Und dennoch ein Jahr, in dem Bad Oeynhausen alles in allem einen guten Schritt nach vorne getan hat.
Denn Hand aufs Herz: Geht es nicht den meisten unter uns derzeit besser als vor einem Jahr?
In vielen Branchen sind nach langer Pause wieder die Einkommen gestiegen. Einige Unternehmen haben zusätzliche Einstellungen vorgenommen. Und der Einzelhandel - das hören wir gerade in diesen Tagen - ist mit den Umsätzen offenbar sehr zufrieden. Auf der anderen Seite gibt es auch in unserer Stadt Mitbürger, denen es aus unterschiedlichen Gründen weniger gut geht. Sie benötigen Hilfe und Unterstützung von anderen. Und deshalb bin ich froh, dass engagierte Menschen ehrenamtlich nach gemeinsamen Lösungen suchen. Denn hier geht es um Mitgefühl und Interesse für den anderen.
Ein früherer Bundeskanzler hat einmal gesagt, dass wir keine Gesellschaft brauchen, in der viele fast alles über die Börse wissen - aber keiner mehr mitbekommt, wenn beim Nachbarn seit Wochen der Briefkasten nicht mehr geleert wurde. Dieser Aussage habe ich nichts hinzuzufügen.
Wir stellen uns Quer
Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit - Für Vielfalt und Toleranz
Der Landtag Nordrhein-Westfalen sieht mit Sorge dem Kongress „Nein zur Islamisierung - Nein zur Kölner Großmoschee“ entgegen, den die vom Verfassungsschutz NRW wegen des Verdachts rechtsextremistischer Bestrebungen beobachtete Gruppe „pro Köln“ unter Beteiligung weiterer deutscher und ausländischer Gruppierungen und Personen der rechtspopulistischen und rechtsextremen Szene am 19. und 20. September 2008 in Köln veranstaltet.
Der geplante Kongress steht im Widerspruch zu den gemeinsamen Bemühungen aller Fraktionen des nordrhein-westfälischen Landtags und der von ihnen repräsentierten Bürgerinnen und Bürger, den interkulturellen und interreligiösen Dialog zu intensivieren, mit dem Ziel eines friedlichen und respektvollen Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religionszugehörigkeit.
Wer die Integrationsbereitschaft und die Integrationsbemühungen der Menschen attackiert und diskreditiert, handelt schändlich. Der Landtag Nordrhein-Westfalen weist Versuche von Rechtsextremisten mit allem Nachdruck zurück, aus der Diskussion um den geplanten Bau einer Moschee in Köln politisches Kapital zu schlagen.
Wiedersehen macht Freude!
Erst kürzlich hatten sich die beiden auf dem Zukunftskonvent der SPD am 31. Mai 2008 in Nürnberg kennen gelernt.
Auf der gemeinsamen Rückfahrt nach Berlin war dann auch noch Gelegenheit für einige persönliche Worte.
Dass man sich so schnell wieder in die Arme laufen würde, damit hatten beide nicht gerechnet.
Auf dem Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juni 2008 konnten Schwan und Nickol ihre Bekanntschaft erneuern und hatten – wie man sieht – sichtlich Spaß dabei.
