Nachrichten zum Thema Wahlen
2. "Traut-Euch"-Kampagnenvideo
Mehr Infos auf: www.traut-euch-2014.de
"Frage des Tages" der NW: Wo soll die Stadt sparen?
Im Vorfeld der Wahl hat die NW die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien gebeten, der NW kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben.
Die Frage heute lautet: Wo soll die Stadt angesichts des gerade bekanntgewordenen Einbruchs der Gewerbesteuer sparen?
Antwort von Dr. Olaf Winkelmann:
Stopp der fünf Millionen Euro teuren Sielwehrplanung; Zahl der Ratsausschüsse verringern; weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED; verwaltungsinterne Budgetkürzungen.
Sigmar Gabriel bei Abschlusskundgebung der SPDOWL
Am Freitag fand in der Wandelhalle im Kurpark Bad Oeynhausen die Abschlussveranstaltung der SPDOWL zur Bundestagswahl statt. Als Gastredner und Gesprächspartner stand der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den über 300 Gästen zur Verfügung, die in die Wandelhalle gekommen waren.
Auch nach Bad Oeynhausen gekommen waren Christina Kampmann (Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bielefeld), Achim Post (Bundestagskandidat für den WK Minden-Lübbecke I), Burkhard Blienert (Bundestagskandidat für den WK Paderborn) und natürlich der lokale Bundestagskandidat Stefan Schwartze (WK Herford-Bad Oeynhausen)
In seiner Rede forderte Sigmar Gabriel die Bürgerinnen und Bürger auf zur Wahl zu gehen und ihre Wahlrecht zu nutzen.
Sigmar Gabriel bei Abschlusskundgebung der SPDOWL
Am Freitag fand in der Wandelhalle im Kurpark Bad Oeynhausen die Abschlussveranstaltung der SPDOWL zur Bundestagswahl statt. Als Gastredner und Gesprächspartner stand der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den über 300 Gästen zur Verfügung, die in die Wandelhalle gekommen waren.
Auch nach Bad Oeynhausen gekommen waren Christina Kampmann (Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bielefeld), Achim Post (Bundestagskandidat für den WK Minden-Lübbecke I), Burkhard Blienert (Bundestagskandidat für den WK Paderborn) und natürlich der lokale Bundestagskandidat Stefan Schwartze (WK Herford-Bad Oeynhausen)
In seiner Rede forderte Sigmar Gabriel die Bürgerinnen und Bürger auf zur Wahl zu gehen und ihre Wahlrecht zu nutzen.
„Roter Grill“ und Wahlinfostände mit Stefan Schwartze am Do., 29.08.
Bad Oeynhausen: Der SPD Ortsverein Wulferdingsen/Bergkirchen lädt gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zum „Roten Grill“ am kommenden Donnerstag, 29. August ab 16.45 Uhr in den Garten von Ratsherr Andreas Below, Wulfstr. 5 in Bergkirchen.
„Ein solches Nachbarschaftstreffen bietet die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen mit unserem Abgeordneten und Ratsmitgliedern“, informiert Andreas Below. Für das leibliche Wohl sei mit Bratwurst und kalten Getränken ebenfalls gesorgt. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende freue sich auf „nette Gespräche in gemütlicher Runde“.
Zudem bietet die SPD in Bad Oeynhausen zwei weitere Wahlinfostände am gleichen Tag an. Stefan Schwartze wird von 8.15 Uhr bis 9.15 Uhr am WEZ in Werste und von 13.30 Uhr bis 14.30 Uhr am WEZ an der Weserstraße sein.
Zwischendurch erfolgen Hausbesuche mit dem Abgeordneten. „Letze Woche hat Schwartze seinen 3.000 Hausbesuch hier bei uns in Bad Oeynhausen in Rehme durchgeführt“ unterstreicht SPD-Vorsitzender Olaf Winkelmann.
Die SPD freue sich auf die anstehenden Gespräche. Weitere Informationen zu Aktionen der Oeynhausener SPD immer aktuell unter www.spd-badoeynhausen.de.
Peer Steinbrück im Jacobi-Haus und der Bünder Fußgängerzone
Steinbrück war nach Bünde gekommen, um den heimischen SPD-Kandidaten Stefan Schwartze 32 Tage vor der Bundestagswahl im Wahlkampf zu unterstützen und um sich eine der modernsten Senioreneinrichtungen des Landes anzusehen. Die Verantwortlichen des Evangelischen Johanneswerkes, dem Träger des Jacobi-Hauses, stellten ihr Konzept der Altenhilfe mit Hausgemeinschafts-Prinzip vor. Auch Karla Fischer wohnt in einer WG-ähnlichen Gemeinschaft, in der den Bewohnern etwa eine eigene Küche zur Verfügung steht.
Anschließend hielt Peer Steinbrück eine Ansprache an die über 500 Wartenden in der Bünder Fußgängerzone, schlenderte durch die Innenstadt und suchte das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger.
Bericht der Neuen Westfälischen hier
Frank-Walter Steinmeier unterstützt Stefan Schwartze im Bundestagswahlkampf
Frank-Walter Steinmeier (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) unterstützte mit seinem Besuch in Herford den heimischen Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze im Wahlkampf.
Dem gebürtigen Lipper ist Herford nicht unbekannt und so fühlte sich Steinmeier bei seinem Gang durch die Stadt und vielen Gesprächen mit Passanten sichtlich wohl.
An der Bielefelder Straße angekommen wurde der Energieexperte der SPD mit viel Applaus von der Geschäftsführung und Mitarbeitern der Westfalen-Weser Energie (WWE) enpfangen.
Bericht der Neuen Westfälischen hier
Bericht des Westfalen Blatts hier
Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe werben in Hille um Vertrauen für die SPD
Für die Unterstützung von Achim Post als SPD Direktkandidaten kann er sich auch auf die Unterstützung aus Hille freuen.
Ernst-Wilhelm Rahe als Landtagsabgeordneter, Ute Horstmann als Kreistagsabgeordnete und Ulrike Grannemann als Gemeindeverbandsvorsitzende warben heute Nachmittag gemeinsam für Achim Post als Bundestagskandidaten.
Im Gegensatz zu den veröffentlichten Umfragen sehen viele Bürger die Bundestagswahl durchaus als noch völlig offen an. Insbesondere die persönliche Ansprache und das offene Gespräch mit dem Kandidaten überzeugte viele: Achim Post ist der richtige Vertreter für den Mühlenkreis in Berlin.
Der Bürgerwahlkampf um jede einzelne Stimme der SPD zeigt Wirkung!
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Weitere Bilder auf der Facebook-Seite von Achim Post
Unterwegs mit Hannelore Kraft in Klosterbauerschaft
"Um die Sorgen und Nöte der Menschen zu verstehen, müssen wir (Politiker..) zu den Leuten "vor Ort" gehen. Nur so kann man Politik vernünftig gestalten." So versteht Stefan Schwartze seine Aufgabe als Vetreter der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis.
Nicht nur in Wahlkampfzeiten besucht Stefan Schwartze die Menschen im Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen. Regelmäßig hat er die Leute aufgesucht und so erfahren, wo "der Schuh drückt".
Prominente Unterstützung hat er in diesen Tagen durch die Ministerpräsidentin des Landes NRW erhalten. Zusammen mit Hannelore Kraft besuchte er einige Haushalte in Klosterbauerschaft und erfuhr so viele Dinge aus dem alltäglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger.
"Von den Problemen der häuslichen Pflege bis hin zu dem alltäglichen Wahnsinn mit den örtlichen Behörden - es ist alles dabei, was man sich vorstellen kann. Hier zu helfen ist meine Motivation, die Menschen in Berlin zu vertreten", so abschließend Stefan Schwartze.
Achim Post auf Platz 1 der Regionalliste gewählt
Am Freitag fand in Bad Salzuflen im dortigen Kurhaus die Regionalkonferenz der SPDOWL zur Aufstellung der OWL-Liste für die Bundestagswahl im kommenden September statt. Und es sollte eine spannende Regionalkonferenz werden.
In seinem politischen Referat fasste Klaus Brandner (MdB), der nach 15 Jahre nicht mehr für den Bundestag kandidierte, die letzten vier Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung zusammen und machte deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Regierungskoalition mehr wollen, die außer „schönen Worten nichts gebacken bekommt“ und schwor die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf ein.
Bevor es in die Wahlen ging, stellten sich die Kandidaten in 5-minütigen Bewerbungsreden vor und bei den Kampfkandidaturen hatten jeweils 2 Führsprecher die Möglichkeit für die Kandidaten zu werben.
Achim Post warb in einer kämpferischen Rede für sich und machte deutlich, dass er “ein Kandidat für die ganze Region OWL” sein wolle. Als Ziel hatte er sich gesetzt in den Verkehrsausschuss zu kommen, um die verkehrspolitischen Interessen der Region und auch von NRW im Bundestag zu vertreten. Im aktuellen Bundestag ist nur ein Abgeordneter aus NRW, der im Verkehrsausschuss sitzt und dies soll sich nun ändern.
„Experten unterstützen Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW“
Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf zur Synchronisation der Wahlen im Jahr 2020 erklären Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
„Dass die Räte und Kreistage mit den Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen eine Verantwortungsgemeinschaft bilden sollen, wurde von den Sachverständigen in der heutigen Anhörung deutlich hervorgehoben. Unser Ziel wurde als politisch notwendig bestätigt. Experten unterstützen die Zusammenlegung der Kommunalwahlen in NRW.
Wir werden nun insbesondere die Übergangsregelungen im Gesetzentwurf sehr genau prüfen. Eine Verlängerung der laufenden Ratsperiode – wie von der CDU vorgeschlagen – lehnen wir ab. Das wäre auch nach Auffassung des Verfassungsrechtlers Prof. Kyrill Schwarz ein Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger. Wir laden alle Oppositionsfraktionen im Landtag dazu ein, mit uns gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.“
„CDU für Sperrklausel - Besser spät als nie“
Zu der Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden nach Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:
„Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist.
2007 hat die damalige schwarz-gelbe Koalition den Antrag der SPD im Landtag noch vehement abgelehnt, eine moderate Sperrklausel einzuführen.
Hannelore Kraft in Minden-Lübbecke
Am vergangenen Freitag war Hannelore Kraft im Kreis Minden-Lübbecke unterwegs.
Ihr erster Termin fand im Mindener Straßenwahlkampf statt, wo sie zusammen mit den Kandidaten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe Rosen verteilte und so mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kamen und diese Möglichkeit nutzen diese ausgiebig. Unterstützt wurden Kraft, Howe und Rahe vom SPD Stadtverband Minden und von den Jusos Minden-Lübbecke, die mit dem Mobil der NRWJusos vor Ort waren.
In einer kurzen Rede stellte Hannelore Kraft die Kernpunkte ihrer Politik dar und verwies auch auf die umgesetzten Ziele aus dem Landtagswahlkampf 2010: Abschaffung der Studiengebühren, Ermöglichung des längeren gemeinsamen Lernens, Stärkung der Kommunalfinanzen und Wiederherstellung der Mittbestimmung im Öffentlichen Dienst.
Besuch des Wittekindshofs in Bad Oeynhausen
Nach dem Mindener Termin machten sich Hannelore Kraft und die Kandidaten auf den Weg nach Bad Oeynhausen, um den "Wittekindshof"-Campus zu besuchen. Die NRW-Ministerpräsidentin und NRWSPD-Spitzenkandidatin nahm sich Zeit, um mit den Bewohnern und den Menschen die in den Einrichtungen des Wittekindshofes zu reden. Kraft zeigte sich beeindruckt von den Geschichten und Leistungen der Bewohner. "Solche unmittelbaren Eindrücke und Gespräche braucht man, um gute Politik zu machen", so Kraft und versprach den geplanten "Tatkraft"-Einsatz nach der Landtagswahl nachzuholen.
Volles Festzelt: SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel begeistert 600 Zuhörer
Am Mittwoch war hoher Besuch aus Berlin angesagt, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel war ins Festzelt in Minden-Hahlen gekommen, um die lokalen Landtagskandidaten Inge Howe (MdL) und Erst-Wilhelm Rahe zu unterstützen.
Das Festzelt war bis auf den letzten Platz besetzt, so das viele weitere Gäste sehen mussten, um der Rede des Parteivorsitzenden zu verfolgen.
Die Menschen merken, dass es um viel geht in NRW. Vor allem natürlich in der Bildungspolitik, aber auch mit Blick auf die Städte und Gemeinden. Die Kommunen in NRW müssen Schwimmbäder schließen und können Schulen nicht sanieren, weil Schwarz-Gelb abenteuerliche Steuergeschenke an Hoteliers gemacht hat. Und natürlich wissen die Bürgerinnen und Bürger, dass Schwarz-Gelb die gesetzliche Krankenversicherung zerschlagen und Geringverdiener höher belasten will.
