Nachrichten zum Thema Wahlen
Inge Howe im Einsatz in Rehme
Inge Howe Montag bis Samstag, von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr im Einsatz
Der SPD Ortsverein Rehme hat in einem gemeinsamen Aktionsstand mit den Jusos aus Minden-Lübbecke am Freitag, dem 30. April 2010, von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr vor dem WEZ in Rehme, Alter Rehmer Weg, den interessierten Bürgern aktuelle politische Themen zur Diskussion gestellt.
Inge Howe, Jusos und SPD spannen das "soziale Netz"
Zusammen mit dem SPD-Stadtverband Minden und der Landtagsabgeordneten Inge Howe haben die Jusos Minden-Lübbecke, am letzten Samstag, in der Innenstadt von Minden für verdutzte Gesichtern bei den Passanten gesorgt.
Anstatt einen normalen Infostand aufzubauen, ist man einen anderen Weg gegangen und will mit Aktionen für die NRWSPD bei der Landtagswahl werben.
Die Jusos hatten riesige Würfel aufgebaut, auf denen sich mit der verfehlten Bildungspolitik der schwarz-gelben Landesregierung auseinandergesetzt wurden. Auch stellten die Jusos die Alternativen der SPD in der Bildungspolitik dar.
Unter dem Titel “Damit die Kommunen nicht baden gehen” stellten die Jusos die schlechte finanzielle Lage der Kommunen dar. In Schwimmbecken wurden die kommunalpolitischen Fehler von CDU und FDP aufgezeigt, die die Kommunen in NRW an den finanziellen Abgrund gebracht haben.
Der SPD-Stadtverband Minden hatte das soziale Netz gespannt und darin die Positionen der NRWSPD für ein modernes und soziales NRW dargestellt.
Während der Aktionen blieben viele Passanten stehen und unterhielten sich mit Inge Howe und ihren Wahlkämpfern von SPD und den Jusos.
Teams von Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe in Düsseldorf dabei
Wahlkampfauftakt in Düsseldorf mit Rap, Samba und Politik
Mit einem vollbesetzten Bus aus dem Mühlenkreis waren die Teams der beiden heimischen SPD-Landtagskandidaten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe beim Wahlkampfauftakt der NRWSPD in der Düsseldorfer Philipshalle dabei. Mit Musik und Politik starteten die Minden-Lübbecker Sozialdemokraten in den Endspurt bis zur Landtagswahl am 9. Mai.
Die Trommler-Formation „Power! Percussion und klangvoller Rap mit "Culcha Candela" aus Berlin sowie "Best of NRW Musicals" begeisterte auch die SPD Teams aus dem Kreisgebiet.
Politische Prominenz, darunter auch Kurt Beck, Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit gaben Rückenwind für die Schlußphase des Wahlkampfes.
Die Rede der Spitzenkandidatin Hannelore Kraft wurde mit stehenden Applaus begleitet und auf dem Abschlußbild war auch der Mühlenkreis durch das Landesvorstandsmitglied Ernst-Wilhelm Rahe vertreten.
Begleitet vom Dank für die Tatkräftige Unterstützung durch die heimischen Landtagskandidaten wurde auf der Rückfahrt aus Düsseldorf die letzten "Endspurtpläne" geschmiedet.
"Fotoslideshow vom Wahlkampfauftakt
Wahlkampfauftakt: NRW soll wieder sozialer werden!
„Mit den Menschen - für die Menschen. Das macht uns stark. NRW soll wieder sozialer werden!“ Mit einer kämpferischen Rede hat Hannelore Kraft die heiße Phase des Wahlkampfs zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 eingeläutet. Die Spitzenkandidatin der NRWSPD machte den Maßstab für ihre Politik deutlich: „Der Mensch kommt wieder dahin, wo er hingehört: in den Mittelpunkt von Politik.“
Rund 4000 Menschen waren in die Düsseldorfer Philipshalle gekommen, um gemeinsam mit Hannelore Kraft den Wahlkampfauftakt der NRWSPD zu feiern. Die Vorsitzende der NRWSPD gab den Kurs für die kommenden 29 Tage vor: „Lasst uns rausgehen und kämpfen für ein sozialeres und gerechteres NRW. Denn dieses Land will den Wechsel! Es gibt eine solidarische Mehrheit“
Stimmenkrimis im Minden-Lübbecke und Herford
Der Wahlabend entwickelte sich in Minden-Lübbecke und in Herford teilweise zu Wahlkrimis.
Im Wahlkreis Minden-Lübbecke I zeichnete sich schnell ein deutlicher Trend gegen die SPD und ihren Spitzenkandidaten Achim Post ab und für den CDU-Kandidaten Steffen Kampeter ab. Im Wahlkreis Minden-Lübbecke-Herford II dagegen war bis zur letzten Minute das Rennen um das Direktmandat spannend.
Als die letzten Wahlergebnisse auf den Videowänden in Minden und Bad Oeynhausen eintrafen standen die Sieger fest: Im Wahlkreis Minden-Lübbecke-Herford II holte Stefan Schwartze mit 38,52 Prozent das Direktkmandat für die SPD und auch entgegen dem Bundestrend lag die SPD kreisweit vor der Union.
"Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell"
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland!
Angela Merkel ist im TV-Duell immer wieder ausgewichen, wenn sie konkret werden *sollte. Klar ist nur eins: Frau Merkel schlägt als Spitzenkandidatin von Schwarz-Gelb die falsche Richtung ein:
- Beispiel Casino-Kapitalismus: Vage internationale Vereinbarungen statt konsequenter *Besteuerung von Finanzmarktgeschäften.
- Beispiel gerechte Löhne: Subventionierung von Billiglöhnen statt flächendeckendem *gesetzlichen Mindestlohn.
- Beispiel Energiepolitik: Fortsetzung der Atomkraft – mit allen Risiken wie der ungelösten Endlagerung von Atommüll.
- Beispiel Gesundheitspolitik: Zwei-Klassen-Medizin mit höherer Zuzahlung und weniger Leistungen für Kassenpatienten.
Eine Alternative zu Schwarz-Gelb ist nötig und es gibt sie.
Frank-Walter Steinmeier hat deutlich gemacht, dass die Wahl eine Richtungsentscheidung über unseren Weg nach der Krise ist – für unser Land und für jeden ganz persönlich.Millionen Deutsche haben einen überzeugenden und sachkundigen Frank-Walter Steinmeier erlebt: Er weiß was er tut und er tut, was er sagt.
Das sah auch eine Mehrheit der Zuschauer so. In den Blitzumfragen von ARD und ZDF war Steinmeier der Sieger des TV-Duells.Bei den unentschiedenen Wählern war der Vorsprung von Frank-Walter Steinmeier vor Frau Merkel noch größer als bei allen Befragten!
Hier hat der SPD Kanzlerkandidat nach der ARD einen Vorsprung von 16%.Am 27. September: SPD! Frank-Walter Steinmeier muss Kanzler werden.
Alle bisher erschienenen Flugblätter
1000ter Hausbesuch in Bad Oeynhausen
Am 5. August war der SPD-Bundestagskandidat Stefan Schwartze, der als Nachfolger von Wolfgang Spanier antritt, zu Hausbesuchen in Bad Oeynhausen unterwegs.
Begleitet wurde Schwartze vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Olaf Winkelmann und kam dabei mit vielen Menschen ins Gespräch.
Seinen 1000ten Hausbesuch machte Stefan Schwartze bei der Familie Backs und da gab es für Frau Backs natürlich einen bunten Blumenstrauß.
Auch in den nächsten Wochen wird Schwartze wieder Hausbesuche in Bad Oeynhausen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Fairnessabkommen zur Kommunalwahl 2009
“Es geht um das beste Konzept für unsere Stadt – vorurteilsfrei und sachlich“
Einen Wahlkampf nach fairen Regeln, ohne persönliche Tiefschläge und Verletzungen - darauf haben sich jetzt CDU, SPD, Grüne, FDP und UW und Linke verständigt. Die Idee kam nahezu gleichzeitig aus den Reihen von CDU, SPD, Grüne und FDP, nachdem ein politischer Mitbewerber wiederholt in massiver Weise die Integrität anderer politischer Mitbewerber in Frage stellt und beleidigende Kommentare auf ihrer Internetseite einstellt.
Das nunmehr vereinbarte Abkommen sieht unter anderem vor, die strikte Neutralität der öffentlichen Verwaltungen zu achten und Behauptungen, die nicht nachweisbar sind, zu unterlassen. Die Parteivorsitzenden: “Wir nehmen diese Vereinbarung sehr ernst und gehen davon aus, dass sich alle daran halten. Unser Ziel ist eine hohe Wahlbeteiligung. Dabei grenzen wir uns deutlich von links- und rechtspopulistischen Auswüchsen ab.“
Die Einbindung unterschiedlicher politischer Richtungen in einem gemeinsamen Konsens dokumentiere das ernsthafte Bemühen, im demokratischen Wettbewerb mit fairen Mittel zu überzeugen. “Dieses Vorgehen baut auf die Vernunft aller Beteiligten”, zeigen sich alle Vorsitzenden überzeugt.
Mehr zum Thema:
„Gemeinsam die Zukunft gestalten. Wir im Mühlenkreis schaffen..!”
Die Menschen im Mühlenkreis wissen: Hier lässt es sich gut leben!
Auch hier bei uns spüren die Menschen die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, aber: Wir sind eine starke Region und werden auch diese Herausforderung gemeinsam bewältigen.
Leistungsfähige Unternehmen, gute ausgebildete und engagierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ein breites und qualitätsvolles Bildungsangebot sowie eine weit gefächerte und hochentwickelte Infrastruktur: All das gibt uns berechtigte Zuversicht, auch die jetzige Herausforderung zusammen erfolgreich bestehen zu können.
Gleichzeitig wissen wir: Der Kreis und unsere ohnehin unterfinanzierten Kommunen werden in diesem Jahr wie auch in naher Zukunft aufgrund der Krisenfolgen zum Teil deutlich weniger Geld für ihre wichtigen Aufgaben zur Verfügung haben werden.
Trotzdem und gerade jetzt gilt: Es gibt viel zu tun!
Ferienzeit, Sommerzeit, Schwimmbadzeit - Wasserballzeit
SPD-Ratskandidaten stellen sich vor
Am Samstag, dem 27. Juni 2009 wurde in den Vormittagsstunden in einer groß angelegten Aktion eine neue Runde, Vorstellung der SPD-Ratskandidaten für die Kommunalwahl am 30. August 2009, eingeleitet.
Die SPD Ortsvereine von Bad Oeynhausen hatten ihre Kandidaten vor stark frequentierten Geschäften postiert und so erreicht, dass viele Bürgerinnen und Bürger angesprochen werden konnten.
Der SPD OV Rehme hatte dazu vor dem WEZ/Aldi in Rehme ab 09.00 Uhr einen Stand aufgebaut. Die SPD Ratskandidatin Ursula Sieker, nutzte den nahen Ferienbeginn und verteilte neben Wasserbällen auch Faltblätter mit ihrem Foto, einer kurzen Darstellung ihrer Vita und die Ziele Ihrer Arbeit im Rat der Stadt Bad Oeynhausen im Interesse der Bürger/innen.
Sie wurde dabei stark unterstüzt vom SPD-Bundestagskandidaten des Wahlkreises Herford und der Stadt Bad Oeynhausen Stefan Schwartze und Mitgliedern des SPD-OV Vorstandendes Rehme.
Europawahl 2009
Am 7. Juni 2009 werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Auch für die SPD in Bad Oeynhausen wird Europapolitik immer wichtiger. Denn politische, soziale und gesellschaftliche Herausforderungen lassen sich längst nicht mehr allein auf nationaler oder regionaler Ebene regeln.
Auf unseren Internetseiten "Wahl 09" werden alle wichtigen Informationen der SPD rund um die Europawahl 2009 zusammengestellt. Neben der Vorstellung des Europakandidaten der SPDOWL Christoph Dolle und des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz finden sich hier aktuelle Meldungen und Dokumente.
SPD geht geschlossen und optimistisch in die Kreistagswahl
Kontinuität und Erneuerung / Kaase, Härtel und Wandtke vorn / Kliniken sollen in öffentlicher Hand bleiben
„Wir gehen personell und inhaltlich gut aufgestellt in die Kommunalwahlen: Auf Kreisebene wollen wir eine Gestaltungsmehrheit erringen sowie die Zahl der sozialdemokratischen Bürgermeister und Ratsmandate in den Kommunen erhöhen. Und mit gewachsenem politischen Gewicht wollen wir dann auch dazu beitragen, dass unsere Krankenhäuser und Kliniken in öffentlicher Trägerschaft bleiben, und sie partnerschaftlich gemeinsam mit den Beschäftigten konsolidiert und organisiert werden“.
Durchaus selbstbewusst bilanzierte Minden-Lübbeckes SPD-Geschäftsführer Ulrich Pock im Anschluss an die Kreiswahlkreiskonferenz der Minden-Lübbecker Sozialdemokraten deren Ergebnisse. Dort stand die Bennenung der Wahlkreisbewerber und die Aufstellung der Liste für die Kreistagwahl im Mittelpunkt.
Ihren kommunalpolischen Führungsanspruch im Kreisgebiet formulierte die SPD dabei schon in der Überschrift ihres einstimmig angenommenen Wahlprogramms: „Wir sind die Kommunalpartei im Mühlenkreis!“
Klaus Mueller-Zahlmann von der Stadtverbandskonferenz zum Bürgermeisterkandidaten gewählt
Am letzten Samstag hatte der SPD-Stadtverband zur Stadtwahlkreiskonferenz in den Gasthof "Reinkensmeier" eingeladen, um den Bürgermeisterkandidaten und die Stadtratskandidaten für die Kommunalwahl 2009 zu wählen.
Bevor der Bürgermeisterkandidat offiziell von den Delegierten gewählt wurde, stimmten die Delegierten mit deutlicher Mehrheit für die von den Ortsvereinen vorgeschlagenen Kandidaten und Ersatzbewerber für die Stadtratswahl im kommenden Jahr.
Michael Groschek zu den Landtagswahlen
Zu den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Der Wahlabend war ein Sieg für den demokratischen Anstand und die politische Glaubwürdigkeit. Die Wählerinnen und Wähler haben sich in Hessen nicht von einer durchsichtigen Stimmungskampagne ablenken lassen.
Der Dreiklang von moderner Bildungspolitik, Mindestlohn und sozialer Gerechtigkeit markiert auch in NRW am deutlichsten die Unterschiede zwischen SPD und der Rüttgers-Regierung.
Vor allem die Elterngeneration und die wahlberechtigten jungen Leute haben Bildungsgerechtigkeit statt Erziehungscamps gewählt.
